Dr. Paula Piechotta MdB
@paulapiechotta.de
Ärztin im Bundestag. | Leipzig | Bündnis 90 | MD MSc | Haushalt & Ostdeutschland. | Für Nazis: Frau Dr. Piechotta.
Was man daraus ableiten kann: In zukünftigen Krisen sollten Regierungen oder MPKen auf gar keinen Fall dauerhaft allein entscheiden. Sonst kommen wieder die Interessen von vielen Bevölkerungsgruppen und das Abwägen von Rechten zu kurz. Jetzt live auf bundestag.de.
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bundestag.de
November 3, 2025 at 2:21 PM
Was man daraus ableiten kann: In zukünftigen Krisen sollten Regierungen oder MPKen auf gar keinen Fall dauerhaft allein entscheiden. Sonst kommen wieder die Interessen von vielen Bevölkerungsgruppen und das Abwägen von Rechten zu kurz. Jetzt live auf bundestag.de.
Das liegt seiner Meinung nach auch daran, dass Regierung und MPK eben nicht repräsentativ besetzt sind sondern per Definition einseitig. Deswegen sei der Bundestag das sensibelste Gremium für Grundrechte.
November 3, 2025 at 2:21 PM
Das liegt seiner Meinung nach auch daran, dass Regierung und MPK eben nicht repräsentativ besetzt sind sondern per Definition einseitig. Deswegen sei der Bundestag das sensibelste Gremium für Grundrechte.
Diese fehlende Mobilisierung des rechtskonservativen Lagers (und die gute Mobilisierung im progressiven Lager, Glückwunsch!) könnte ein Ausdruck davon sein, dass die Performance der Merz-Bundesregierung rechtskonservative Wähler deprimiert.
October 13, 2025 at 12:13 PM
Diese fehlende Mobilisierung des rechtskonservativen Lagers (und die gute Mobilisierung im progressiven Lager, Glückwunsch!) könnte ein Ausdruck davon sein, dass die Performance der Merz-Bundesregierung rechtskonservative Wähler deprimiert.
Reformfähige Mehrheiten.
October 13, 2025 at 10:09 AM
Reformfähige Mehrheiten.