Nikolai Schäffler
@nischaf.bsky.social
Doktor der Rechtswissenschaften.
Rechtsanwaltsanwärter in Wien.
Rechtsanwaltsanwärter in Wien.
Solche Fälle würden sich vermeiden lassen, wäre das Ermittlungsverfahren in der Praxis kein reines Aktenverfahren und würde die StA die Beschuldigten vor Anklage selbst (ergänzend) einvernehmen.
www.falter.at/morgen/20251...
www.falter.at/morgen/20251...
Vor Gericht: Freispruch für Wiener Antiquar Rainer Schaden
Der Prozess gegen den Wiener Antiquar Rainer Schaden endet mit einem Freispruch und einer Blamage für die…
www.falter.at
December 12, 2025 at 12:44 PM
Solche Fälle würden sich vermeiden lassen, wäre das Ermittlungsverfahren in der Praxis kein reines Aktenverfahren und würde die StA die Beschuldigten vor Anklage selbst (ergänzend) einvernehmen.
www.falter.at/morgen/20251...
www.falter.at/morgen/20251...
Greta - Die Geschichte einer Eskalation
Tolle Idee, spannendes Thema, in der Umsetzung leider zu persönlich auf die Autorin bezogen…
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Tolle Idee, spannendes Thema, in der Umsetzung leider zu persönlich auf die Autorin bezogen…
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
🎧 Greta Thunberg - Vom Klimaaktivismus zum Gaza-Engagement | SZ Podcast
Wie wurde aus der 15-jährigen Klimaaktivistin Greta Thunberg eine polarisierende Figur? SZ-Journalistin Vera Schroeder auf persönlicher Spurensuche. Jetzt anhören, erste Folge kostenlos!
www.sueddeutsche.de
December 2, 2025 at 7:13 AM
Greta - Die Geschichte einer Eskalation
Tolle Idee, spannendes Thema, in der Umsetzung leider zu persönlich auf die Autorin bezogen…
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Tolle Idee, spannendes Thema, in der Umsetzung leider zu persönlich auf die Autorin bezogen…
www.sueddeutsche.de/projekte/art...
Verwaltungsgerichtshof
"Politeinfluss zementiert": Höchstgericht weist Rechtsmittel gegen ORF-Bestellung zurück
@diemedienat.bsky.social fasst den Frust über die wirkungslose Rechtsaufsicht bei Verstößen gegen das ORF-G zusammen. Aber ein neues Verfahren läuft!
www.derstandard.at/story/300000...
"Politeinfluss zementiert": Höchstgericht weist Rechtsmittel gegen ORF-Bestellung zurück
@diemedienat.bsky.social fasst den Frust über die wirkungslose Rechtsaufsicht bei Verstößen gegen das ORF-G zusammen. Aber ein neues Verfahren läuft!
www.derstandard.at/story/300000...
"Politeinfluss zementiert": Höchstgericht weist Rechtsmittel gegen ORF-Bestellung zurück
Verwaltungsgerichtshof lässt Beschwerde wegen nicht gesetzmäßiger ORF-Besetzungen der früheren Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) nicht gelten
www.derstandard.at
November 26, 2025 at 11:25 AM
Der Rechtsstaat liefert nicht die Voraussetzungen, die er zum Überleben braucht- das schafft nur die Zivilgesellschaft. Der VGT geht dabei mit unvergleichbarem Beispiel voran.
ℹ️❗️Die Bilder aus dieser Anlage sind keine Einzelfälle. Sie sind das Ergebnis eines Systems, das Tiere auf Effizienz und Profit reduziert. Solange Schweine auf Betonböden stehen müssen, solange Gewalt und Schmerz Teil ihres Alltags sind, kann von Tierschutz keine Rede sein.
👉🏼 VGT.at/skandalstall
👉🏼 VGT.at/skandalstall
November 25, 2025 at 2:05 PM
Der Rechtsstaat liefert nicht die Voraussetzungen, die er zum Überleben braucht- das schafft nur die Zivilgesellschaft. Der VGT geht dabei mit unvergleichbarem Beispiel voran.
Würde Prof Obwexer auch einen Brief der Regierungsmitglieder an den OGH befürworten?
Schuster bleibt bei Euren Leisten!
Im Europarat kann eine Änderung der EMRK beschlossen werden, ob Österreich diese Änderung dann in Verfassungsrecht tranformiert, bleibt dem Parlament überlassen. #Nebelgranaten
Schuster bleibt bei Euren Leisten!
Im Europarat kann eine Änderung der EMRK beschlossen werden, ob Österreich diese Änderung dann in Verfassungsrecht tranformiert, bleibt dem Parlament überlassen. #Nebelgranaten
Peter Hilpold (Univ Innsbruck):
Für die Auslegung der EMRK ist nur der EGMR zuständig
Das „ZiB 2“-Interview mit Walter Obwexer, Dekan der
Innsbrucker Jus-Fakultät, vom Montagabend wirft in völkerrechtlicher Hinsicht zahlreiche Fragen auf, die nicht unbeantwortet bleiben dürfen.
Für die Auslegung der EMRK ist nur der EGMR zuständig
Das „ZiB 2“-Interview mit Walter Obwexer, Dekan der
Innsbrucker Jus-Fakultät, vom Montagabend wirft in völkerrechtlicher Hinsicht zahlreiche Fragen auf, die nicht unbeantwortet bleiben dürfen.
Für die Auslegung der EMRK ist nur der EGMR zuständig
Das „ZiB 2“-Interview mit Walter Obwexer, Dekan der Innsbrucker Jus-Fakultät, vom Montagabend wirft in völkerrechtlicher Hinsicht zahlreiche Fragen auf, die nicht unbeantwortet bleiben dürfen.
www.diepresse.com
November 21, 2025 at 8:55 AM
Würde Prof Obwexer auch einen Brief der Regierungsmitglieder an den OGH befürworten?
Schuster bleibt bei Euren Leisten!
Im Europarat kann eine Änderung der EMRK beschlossen werden, ob Österreich diese Änderung dann in Verfassungsrecht tranformiert, bleibt dem Parlament überlassen. #Nebelgranaten
Schuster bleibt bei Euren Leisten!
Im Europarat kann eine Änderung der EMRK beschlossen werden, ob Österreich diese Änderung dann in Verfassungsrecht tranformiert, bleibt dem Parlament überlassen. #Nebelgranaten
Reposted by Nikolai Schäffler
Was immer klar war, zeigt sich jetzt: es beginnt mit der Hetze gegen Migrant:innen, setzt sich aber gegen andere schwache Gruppen fort. Wir sehen eine Verrohung und Entsolidarisierung und sollten dem mit aller Kraft entgegenwirken. Solche Maßnahmen zerstören die Gemeinschaft.
In der Steiermark droht bei Arbeitsunwillen in der Sozialhilfe künftig Haft
Blau-schwarze Verschärfungen in neuer Dimension: Fehlverhalten führt für Bezieher der Sozialhilfe zu doppelten Strafen, Leistungen werden pauschal gekürzt. Zu den Kritikern der Pläne zählt auch das AM...
www.derstandard.at
November 17, 2025 at 9:30 PM
Was immer klar war, zeigt sich jetzt: es beginnt mit der Hetze gegen Migrant:innen, setzt sich aber gegen andere schwache Gruppen fort. Wir sehen eine Verrohung und Entsolidarisierung und sollten dem mit aller Kraft entgegenwirken. Solche Maßnahmen zerstören die Gemeinschaft.
Reposted by Nikolai Schäffler
Jetzt, wo weltweit die Demokratie auf dem Spiel steht, hat Österreich mit seiner Sozialpartnerschaft und Konsensorientierung ein großes Asset. Wir sollten also bei der Diskussion um die Wirtschaftskammer nicht das Kind mit dem Bad ausschütten.
November 12, 2025 at 8:39 PM
Jetzt, wo weltweit die Demokratie auf dem Spiel steht, hat Österreich mit seiner Sozialpartnerschaft und Konsensorientierung ein großes Asset. Wir sollten also bei der Diskussion um die Wirtschaftskammer nicht das Kind mit dem Bad ausschütten.
Reposted by Nikolai Schäffler
Menschenrechte wurden als Reaktion auf Faschismus und als individuelle Abwehrrechte gegen autoritäre Staaten und Regierungen eingeführt.
Bei zunehmendem Autoritarismus ist ein "Unter-Druck-Geraten" von Menschenrechten a Feature, not a Bug.
orf.at/stories/3409...
Bei zunehmendem Autoritarismus ist ein "Unter-Druck-Geraten" von Menschenrechten a Feature, not a Bug.
orf.at/stories/3409...
EMRK: Menschenrechtsdebatte auf heiklem Terrain
Rund um das 75. Jubiläum der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ist in Europa eine Debatte über deren Auslegung entbrannt: Um Ausweisungen ausländischer Straftäter zu erleichtern, treten Sta...
orf.at
November 4, 2025 at 6:33 AM
Menschenrechte wurden als Reaktion auf Faschismus und als individuelle Abwehrrechte gegen autoritäre Staaten und Regierungen eingeführt.
Bei zunehmendem Autoritarismus ist ein "Unter-Druck-Geraten" von Menschenrechten a Feature, not a Bug.
orf.at/stories/3409...
Bei zunehmendem Autoritarismus ist ein "Unter-Druck-Geraten" von Menschenrechten a Feature, not a Bug.
orf.at/stories/3409...
Die Kommentatoren unseres Beitrages fordern zT einen Ausstieg aus der EMRK. Die Angst und der Hass sind so groß, dass Leute ihre eigene Sicherheit aufgeben wollen.
Die Autoren würden Reformen blockieren, gleichwohl ebendiese eine Debatte über Art 3 fordern.
Ein aufschlussreiches Sittenbild.
Die Autoren würden Reformen blockieren, gleichwohl ebendiese eine Debatte über Art 3 fordern.
Ein aufschlussreiches Sittenbild.
Folterverbot statt Populismus: Warum die Debatte über...
Folterverbot. Die Politik will Härte zeigen, verdrängt dabei jedoch die Realitäten – das ist ein demokratiepolitisches Problem. Ein Aufruf.
www.diepresse.com
November 3, 2025 at 8:11 AM
Die Kommentatoren unseres Beitrages fordern zT einen Ausstieg aus der EMRK. Die Angst und der Hass sind so groß, dass Leute ihre eigene Sicherheit aufgeben wollen.
Die Autoren würden Reformen blockieren, gleichwohl ebendiese eine Debatte über Art 3 fordern.
Ein aufschlussreiches Sittenbild.
Die Autoren würden Reformen blockieren, gleichwohl ebendiese eine Debatte über Art 3 fordern.
Ein aufschlussreiches Sittenbild.
Nach über zehn Jahren populistischer Debatten, die auf Einzelfällen basieren und von Politik sowie Journalismus hochgeschaukelt werden, ist eine Diskussion über unsere – vielstrapazierten – grundlegenden Werte erforderlich.
October 31, 2025 at 9:33 AM
Nach über zehn Jahren populistischer Debatten, die auf Einzelfällen basieren und von Politik sowie Journalismus hochgeschaukelt werden, ist eine Diskussion über unsere – vielstrapazierten – grundlegenden Werte erforderlich.
Bitte beachtet die Kommentare!
Wir legen die Rutsche zur Diskussion einer Änderung von Art 3 EMRK. Es wird kommentiert aber keine Änderung gefordert, sondern wiederum nur die Auslegung durch die Gerichte kritisiert - sehr aufschlussreich.
Wir legen die Rutsche zur Diskussion einer Änderung von Art 3 EMRK. Es wird kommentiert aber keine Änderung gefordert, sondern wiederum nur die Auslegung durch die Gerichte kritisiert - sehr aufschlussreich.
Folterverbot statt Populismus: Warum die Debatte über Abschiebungen unehrlich ist
Weil wir uns über Wortmeldungen zu Art 3 EMRK und der angeblich migrationsfreundlichen Rechtsprechung des EGMR ärgern, haben @nischaf.bsky.social und ich einen Kommentar geschrieben.
www.diepresse.com/20258559/fol...
Weil wir uns über Wortmeldungen zu Art 3 EMRK und der angeblich migrationsfreundlichen Rechtsprechung des EGMR ärgern, haben @nischaf.bsky.social und ich einen Kommentar geschrieben.
www.diepresse.com/20258559/fol...
Folterverbot statt Populismus: Warum die Debatte über...
Folterverbot. Die Politik will Härte zeigen, verdrängt dabei jedoch die Realitäten – das ist ein demokratiepolitisches Problem. Ein Aufruf.
www.diepresse.com
October 30, 2025 at 7:09 PM
Bitte beachtet die Kommentare!
Wir legen die Rutsche zur Diskussion einer Änderung von Art 3 EMRK. Es wird kommentiert aber keine Änderung gefordert, sondern wiederum nur die Auslegung durch die Gerichte kritisiert - sehr aufschlussreich.
Wir legen die Rutsche zur Diskussion einer Änderung von Art 3 EMRK. Es wird kommentiert aber keine Änderung gefordert, sondern wiederum nur die Auslegung durch die Gerichte kritisiert - sehr aufschlussreich.
Reposted by Nikolai Schäffler
💪🏼🦊 Am Samstag fand in Wien die legendäre Großdemo gegen Pelz statt. Danke an alle!
October 27, 2025 at 8:49 AM
💪🏼🦊 Am Samstag fand in Wien die legendäre Großdemo gegen Pelz statt. Danke an alle!
Alle ideologiegetrieben. Wir haben Gesetze und die wurden missachtet - Rechtsstaatlichkeit könnte (!) so einfach sein.
Kärntner Volkspartei kritisiert Peršmanhof-Kommission
"Es ist entschieden abzulehnen, wenn Linksextremismus verharmlost, pauschal entschuldigt und sogar ein vermeintlicher Angriff auf die Volksgruppe inszeniert wird, um Linksextremismus zu kaschieren."
Extrem dumm!
ktnvp.at/2025/10/23/k...
"Es ist entschieden abzulehnen, wenn Linksextremismus verharmlost, pauschal entschuldigt und sogar ein vermeintlicher Angriff auf die Volksgruppe inszeniert wird, um Linksextremismus zu kaschieren."
Extrem dumm!
ktnvp.at/2025/10/23/k...
Kärntner Volkspartei kritisiert Peršmanhof-Kommission
Kärntner Volkspartei kritisiert Peršmanhof-Kommission Sensibilität darf nicht einseitig sein. LPO Gruber steht klar hinter Polizei – Extremismus gefährdet friedliches Zusammenleben An historisch se…
ktnvp.at
October 23, 2025 at 6:34 PM
Alle ideologiegetrieben. Wir haben Gesetze und die wurden missachtet - Rechtsstaatlichkeit könnte (!) so einfach sein.
Dafür hat er sich zweimal ausdrücklich - mit Kunstpause - bei allen Polizist:innen (sic!) vom Neusiedler- bis zum Bodensee bedankt!
Camp-Teilnehmer zu Peršmanhof-Bericht: „Eine einfache Entschuldigung wäre ein Anfang gewesen“
„Nach einer rechtswidrigen Aktion muss ein Innenminister anders reagieren“, sagt Vouk
Eine Selbstverständlichkeit, aber nicht für diesen Innenminister. #Peršmanhof
www.profil.at/oesterreich/...
„Nach einer rechtswidrigen Aktion muss ein Innenminister anders reagieren“, sagt Vouk
Eine Selbstverständlichkeit, aber nicht für diesen Innenminister. #Peršmanhof
www.profil.at/oesterreich/...
Camp-Teilnehmer zu Peršmanhof-Bericht: „Eine einfache Entschuldigung wäre ein Anfang gewesen“
Teile des Polizeieinsatzes an der NS-Gedenkstätte in Kärnten waren unverhältnismäßig und rechtswidrig. Folgen daraus Konsequenzen?
www.profil.at
October 23, 2025 at 6:32 PM
Dafür hat er sich zweimal ausdrücklich - mit Kunstpause - bei allen Polizist:innen (sic!) vom Neusiedler- bis zum Bodensee bedankt!
#Peršmamhof Die FPÖ hat augenscheinlich keine Ahnung von Komptenzverteilungen:
„„Es ist an Realitätsferne kaum zu überbieten, wenn man einem für Extremismus-Bekämpfung zuständigen Beamten vorwirft, gegen ein Ausbildungscamp der gewaltbereiten ‘Antifa’ vorgegangen zu sein.“
„„Es ist an Realitätsferne kaum zu überbieten, wenn man einem für Extremismus-Bekämpfung zuständigen Beamten vorwirft, gegen ein Ausbildungscamp der gewaltbereiten ‘Antifa’ vorgegangen zu sein.“
Skandal-Bericht zu Peršmanhof: Regierung opfert Polizei am Altar der "Antifa"
Freiheitliche verurteilen politische Agitation gegen Exekutive und fordern volle Rückendeckung im Kampf gegen Extremismus von links.
www.fpoe.at
October 23, 2025 at 6:30 PM
#Peršmamhof Die FPÖ hat augenscheinlich keine Ahnung von Komptenzverteilungen:
„„Es ist an Realitätsferne kaum zu überbieten, wenn man einem für Extremismus-Bekämpfung zuständigen Beamten vorwirft, gegen ein Ausbildungscamp der gewaltbereiten ‘Antifa’ vorgegangen zu sein.“
„„Es ist an Realitätsferne kaum zu überbieten, wenn man einem für Extremismus-Bekämpfung zuständigen Beamten vorwirft, gegen ein Ausbildungscamp der gewaltbereiten ‘Antifa’ vorgegangen zu sein.“
#Peršmanhof PK: Die Freude über die sachlichen und klaren Ausführungen von Dr. Klug weicht dem Ärger über die nachfolgenden Ausführungen des Innenministers, der relativiert und sich zweimal bei allen Polizisten vom Neusiedler- bis zum Bodensee bedankt.
October 23, 2025 at 7:56 AM
#Peršmanhof PK: Die Freude über die sachlichen und klaren Ausführungen von Dr. Klug weicht dem Ärger über die nachfolgenden Ausführungen des Innenministers, der relativiert und sich zweimal bei allen Polizisten vom Neusiedler- bis zum Bodensee bedankt.
#Peršmanhof PK: Dem Innenminister wird von zwei Journalist:innen die Rutsche zur Entschuldigung gegenüber den Slowen:innen gelegt. Aber es bleibt bei dem ausdrücklichen Dank gegenüber der Polizei.
October 23, 2025 at 7:55 AM
#Peršmanhof PK: Dem Innenminister wird von zwei Journalist:innen die Rutsche zur Entschuldigung gegenüber den Slowen:innen gelegt. Aber es bleibt bei dem ausdrücklichen Dank gegenüber der Polizei.
Iranische Staatsangehörige können derzeit keine Anträge auf Erteilung von Aufenthaltstiteln für "besonders Hochqualifizierte" stellen. Den Ö Unternehmen fehlen die Arbeitskräfte. Dabei hat die Außenministerin @beate.neos.eu Migration 2023 noch als Lösung für den Fachkräftemangel präsentiert.
Niemand zuständig, Antragsteller:innen werden im Kreis geschickt.
Wieso verweist die Botschaft in Baku auf die Erreichbarkeit der Botschaft in Teheran, wenn dort die konsularischen Dienstleistungen ausgesetzt sind? Oder stimmen die Informationen nicht? Dann sollten sie rasch geändert werden!
Wieso verweist die Botschaft in Baku auf die Erreichbarkeit der Botschaft in Teheran, wenn dort die konsularischen Dienstleistungen ausgesetzt sind? Oder stimmen die Informationen nicht? Dann sollten sie rasch geändert werden!
October 22, 2025 at 12:23 PM
Iranische Staatsangehörige können derzeit keine Anträge auf Erteilung von Aufenthaltstiteln für "besonders Hochqualifizierte" stellen. Den Ö Unternehmen fehlen die Arbeitskräfte. Dabei hat die Außenministerin @beate.neos.eu Migration 2023 noch als Lösung für den Fachkräftemangel präsentiert.
Der VGT kämpft vor Gericht - weiter so!!
🐖 SLAPP-Prozess: SPAR lässt Zeugen erklären, dass der Vollspaltenboden für Schweine keine Nachteile habe, eine Stroheinstreu aber schon: sie würde krank machen.
▶ Zur Presseaussendung: vgt.at/de/aktuelles...
▶ Zur Presseaussendung: vgt.at/de/aktuelles...
SLAPP-Prozess von SPAR gegen den VGT: Schweine-Vollspaltenboden sei besser als Stroh
SPAR lässt Zeugen erklären, dass der Vollspaltenboden für Schweine keine Nachteile habe, eine Stroheinstreu aber schon: sie würde krank machen
vgt.at
October 22, 2025 at 7:42 AM
Der VGT kämpft vor Gericht - weiter so!!
Zahl der armutsgefährdeten Menschen wächst auf rund 1,6 Millionen Personen...gehts eigentlich noch?
Was ist aus den Erbschafts- und Vermögenssteuern geworden @nikowall.bsky.social @andibabler.at ???
on.orf.at/video/142962...
Was ist aus den Erbschafts- und Vermögenssteuern geworden @nikowall.bsky.social @andibabler.at ???
on.orf.at/video/142962...
Großer Andrang auf Sozialmärkte - ZIB 1 vom 21.10.2025
Die steigenden Preise und Gebühren führen dazu, dass die Zahl der armutsgefährdeten Menschen wächst. Rund 1, sechs Millionen Österreicherinnen und Österreicher sind betroffen, warnt das Rote Kreuz . ...
on.orf.at
October 22, 2025 at 7:20 AM
Zahl der armutsgefährdeten Menschen wächst auf rund 1,6 Millionen Personen...gehts eigentlich noch?
Was ist aus den Erbschafts- und Vermögenssteuern geworden @nikowall.bsky.social @andibabler.at ???
on.orf.at/video/142962...
Was ist aus den Erbschafts- und Vermögenssteuern geworden @nikowall.bsky.social @andibabler.at ???
on.orf.at/video/142962...
Journalistische Sorgfaltspflicht kurz erklärt:
"Achte immer auf die Privatsphäre von Unfallopfern und verletzten Personen. (...) Die Einsatzkräfte dürfen unter keinen Umständen bei ihrer Arbeit behindert werden."
www.heute.at/leser-reporter
"Achte immer auf die Privatsphäre von Unfallopfern und verletzten Personen. (...) Die Einsatzkräfte dürfen unter keinen Umständen bei ihrer Arbeit behindert werden."
www.heute.at/leser-reporter
Leserreporter | Heute.at
heute.at Leserreporter
www.heute.at
October 8, 2025 at 2:07 PM
Journalistische Sorgfaltspflicht kurz erklärt:
"Achte immer auf die Privatsphäre von Unfallopfern und verletzten Personen. (...) Die Einsatzkräfte dürfen unter keinen Umständen bei ihrer Arbeit behindert werden."
www.heute.at/leser-reporter
"Achte immer auf die Privatsphäre von Unfallopfern und verletzten Personen. (...) Die Einsatzkräfte dürfen unter keinen Umständen bei ihrer Arbeit behindert werden."
www.heute.at/leser-reporter
Kann Herr Emberger bitte Verkehrsminister werden?
Österreich setzt Ausbau von Autobahnen fort - ZIB 1 vom 05.10.2025 um 19:30 Uhr
on.orf.at/video/142941...
Österreich setzt Ausbau von Autobahnen fort - ZIB 1 vom 05.10.2025 um 19:30 Uhr
on.orf.at/video/142941...
Österreich setzt Ausbau von Autobahnen fort - ZIB 1 vom 05.10.2025
Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) kündigt den Ausbau des Autobahn- und Schnellstraßennetzes in Österreich an. Geplant sind unter anderem der Wiener Lobautunnel und die Erweiterung der Pyhrn-Autobahn ...
on.orf.at
October 6, 2025 at 10:59 AM
Kann Herr Emberger bitte Verkehrsminister werden?
Österreich setzt Ausbau von Autobahnen fort - ZIB 1 vom 05.10.2025 um 19:30 Uhr
on.orf.at/video/142941...
Österreich setzt Ausbau von Autobahnen fort - ZIB 1 vom 05.10.2025 um 19:30 Uhr
on.orf.at/video/142941...
Reposted by Nikolai Schäffler
Unsere Werte: Hass und Beschimpfungen gegenüber der unabhängigen Justiz.
Und Tanner und Mikl-Leitner sprechen das Urteil der Paralleljustiz "Im Namen des Bundeslandes": Vergewaltiger! Sie brauchen keine Unschuldsvermutung oder ein Urteil der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das machen sie selbst. 🆘 ⚖️
Und Tanner und Mikl-Leitner sprechen das Urteil der Paralleljustiz "Im Namen des Bundeslandes": Vergewaltiger! Sie brauchen keine Unschuldsvermutung oder ein Urteil der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das machen sie selbst. 🆘 ⚖️
September 29, 2025 at 5:33 PM
Unsere Werte: Hass und Beschimpfungen gegenüber der unabhängigen Justiz.
Und Tanner und Mikl-Leitner sprechen das Urteil der Paralleljustiz "Im Namen des Bundeslandes": Vergewaltiger! Sie brauchen keine Unschuldsvermutung oder ein Urteil der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das machen sie selbst. 🆘 ⚖️
Und Tanner und Mikl-Leitner sprechen das Urteil der Paralleljustiz "Im Namen des Bundeslandes": Vergewaltiger! Sie brauchen keine Unschuldsvermutung oder ein Urteil der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das machen sie selbst. 🆘 ⚖️