Neben dem "Sicherheitsgefühl der Bevölkerung", das mein Kollege @fietekalscheuer.bsky.social diese Woche für @lto-de.bsky.social analysiert hat, ist auch #Palantir Gegenstand unseres Normenkontrollverfahrens, das wir für die @gruene.de Landtagsfraktion vor dem Hessischen Staatsgerichtshof führen.
BMZ vertritt Landtagsfraktion in Normenkontrollverfahren gegen das Hessische Sicherheits- und Ordnungsgesetz
Im Auftrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag hat BMZ einen Normenkontrollantrag gegen zentrale Neuregelungen des neuen Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (HSOG) beim H...
www.bmz-recht.de
August 1, 2025 at 12:49 PM
Neben dem "Sicherheitsgefühl der Bevölkerung", das mein Kollege @fietekalscheuer.bsky.social diese Woche für @lto-de.bsky.social analysiert hat, ist auch #Palantir Gegenstand unseres Normenkontrollverfahrens, das wir für die @gruene.de Landtagsfraktion vor dem Hessischen Staatsgerichtshof führen.
Reposted by Nicolas Harding
Die BVerfG-Entscheidung zum Nachtragshaushalt dürfte viele Bundesländer in Schwierigkeiten bringen.
Dabei könnte gerade der willkürliche Umgang mit dem Instrument Grundlage für einen Kompromiss sein, wie die Analyse von @lennartlaude.bsky.social & @nicohard.bsky.social zeigt.
Dabei könnte gerade der willkürliche Umgang mit dem Instrument Grundlage für einen Kompromiss sein, wie die Analyse von @lennartlaude.bsky.social & @nicohard.bsky.social zeigt.
Die Länderbremse: Warum die demokratischen Parteien jetzt eine gemeinsame Linie im Umgang mit der S...
Die neuen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse dürften viele Landeshaushalte in Schwierigkeiten bringen. Eine Analyse verschiedener Landeshaushalte zeigt darüber hinaus, wie bel...
verfassungsblog.de
November 27, 2023 at 3:32 PM
Die BVerfG-Entscheidung zum Nachtragshaushalt dürfte viele Bundesländer in Schwierigkeiten bringen.
Dabei könnte gerade der willkürliche Umgang mit dem Instrument Grundlage für einen Kompromiss sein, wie die Analyse von @lennartlaude.bsky.social & @nicohard.bsky.social zeigt.
Dabei könnte gerade der willkürliche Umgang mit dem Instrument Grundlage für einen Kompromiss sein, wie die Analyse von @lennartlaude.bsky.social & @nicohard.bsky.social zeigt.
Reposted by Nicolas Harding
Klenner über Harding, Staatliche Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Netzwerken.
"Netzwerkspezifische Kommunikation" (v.a. auf Interaktion oder positive Selbstdarstellung angelegt) sei weniger streng zu beurteilen, "zumindest wenn" sie "auf ein Ereignis oder eine explizite Aufforderung reagiert".
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"Netzwerkspezifische Kommunikation" (v.a. auf Interaktion oder positive Selbstdarstellung angelegt) sei weniger streng zu beurteilen, "zumindest wenn" sie "auf ein Ereignis oder eine explizite Aufforderung reagiert".
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Ich habe mich sehr über die Rezension meiner Dissertation in der FAZ gefreut. Wen es interessiert (€):
Empfehlenswerter Beitrag aus FAZnet:
m.faz.net/aktuell/poli...
Empfehlenswerter Beitrag aus FAZnet:
m.faz.net/aktuell/poli...
Die Suche nach Regeln in sozialen Netzwerken
Nicolas Harding entwickelt Rechtsgrundsätze für die staatliche Öffentlichkeitsarbeit auf den einschlägigen Plattformen.
m.faz.net
October 13, 2023 at 2:07 PM
Klenner über Harding, Staatliche Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Netzwerken.
"Netzwerkspezifische Kommunikation" (v.a. auf Interaktion oder positive Selbstdarstellung angelegt) sei weniger streng zu beurteilen, "zumindest wenn" sie "auf ein Ereignis oder eine explizite Aufforderung reagiert".
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"Netzwerkspezifische Kommunikation" (v.a. auf Interaktion oder positive Selbstdarstellung angelegt) sei weniger streng zu beurteilen, "zumindest wenn" sie "auf ein Ereignis oder eine explizite Aufforderung reagiert".
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Ich habe mich sehr über die Rezension meiner Dissertation in der FAZ gefreut. Wen es interessiert (€):
Empfehlenswerter Beitrag aus FAZnet:
m.faz.net/aktuell/poli...
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Die Suche nach Regeln in sozialen Netzwerken
Nicolas Harding entwickelt Rechtsgrundsätze für die staatliche Öffentlichkeitsarbeit auf den einschlägigen Plattformen.
m.faz.net
October 8, 2023 at 9:28 AM
Ich habe mich sehr über die Rezension meiner Dissertation in der FAZ gefreut. Wen es interessiert (€):
Empfehlenswerter Beitrag aus FAZnet:
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