Der VfGH geht unter Verweis auf seine Entscheidung zum Verbot von PKK-Symbolen und die in den Erläuterungen des Gesetzes beschriebenen demokratiegefährdenden Wirkung der Symbole von einem zulässigen Eingriff in die Meinungsäußerungsfreiheit aus
July 11, 2025 at 9:18 PM
Der VfGH geht unter Verweis auf seine Entscheidung zum Verbot von PKK-Symbolen und die in den Erläuterungen des Gesetzes beschriebenen demokratiegefährdenden Wirkung der Symbole von einem zulässigen Eingriff in die Meinungsäußerungsfreiheit aus
verstehe ich alle, die eine Teilnahme unter dem Namen/ der Flagge Russlands als unsensibel/unpassend empfinden, wenn im selben Namen zeitgleich schwerste Kriegsverbrechen verübt werden. Das gilt vielleicht gerade auch bei so einem fröhlichen Spaßevent wie dem ESC.
May 22, 2025 at 4:05 PM
verstehe ich alle, die eine Teilnahme unter dem Namen/ der Flagge Russlands als unsensibel/unpassend empfinden, wenn im selben Namen zeitgleich schwerste Kriegsverbrechen verübt werden. Das gilt vielleicht gerade auch bei so einem fröhlichen Spaßevent wie dem ESC.
Ich glaub es ist bei Sanktionen oft so, dass sie eigentlich „die Falschen” treffen. Auf der Ebene finde ich den Vergleich mit dem Umgang mit Russland auch nicht falsch; dessen KünstlerInnen, SportlerInnen, etc. sind in vielen Fällen wohl auch nicht mitschuld am Krieg oder sogar dagegen. Trotzdem
May 22, 2025 at 4:05 PM
Ich glaub es ist bei Sanktionen oft so, dass sie eigentlich „die Falschen” treffen. Auf der Ebene finde ich den Vergleich mit dem Umgang mit Russland auch nicht falsch; dessen KünstlerInnen, SportlerInnen, etc. sind in vielen Fällen wohl auch nicht mitschuld am Krieg oder sogar dagegen. Trotzdem
I kind of think a blue state should rush to create the next test case by establishing a charter madrasa to remind the conservative justices that it isn't just Catholics who would benefit from state-funded religious schools ...
May 22, 2025 at 2:24 PM
I kind of think a blue state should rush to create the next test case by establishing a charter madrasa to remind the conservative justices that it isn't just Catholics who would benefit from state-funded religious schools ...
Das stimmt, ich meinte die SP-Neos-(Nicht)Mehrheit. Es ist halt eine Umfrage, nicht mehr und nicht weniger. Solang man das kommuniziert hab ich kein Problem damit.
April 27, 2025 at 9:53 PM
Das stimmt, ich meinte die SP-Neos-(Nicht)Mehrheit. Es ist halt eine Umfrage, nicht mehr und nicht weniger. Solang man das kommuniziert hab ich kein Problem damit.