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arnesemsrott.bsky.social
Ich habe die kleine Anfrage der Union für @taz.de länger eingeordnet.

(Und bin dankbar, dass mir die Redaktion "kokaingetrieben" und "lauchig" nicht wegredigiert hat, im Gegenteil)

taz.de/CDU-delegiti...
Wie kommt die Union auf diesen willkürlichen Mix aus Organisationen? Einige von ihnen wurden in den vergangenen Wochen im rechten Hetzportal „nius“ und dessen kokaingetriebenen Kampagnen an den Pranger gestellt. Und auch in der Springer-Presse: Um ihre Vorwürfe zu untermauern, referenziert die Union in der kleinen Anfrage einen an Lächerlichkeit kaum zu überbietenden „Welt“-Artikel, der den rechtsextremen Verschwörungsmythos eines „Deep State“ ausbreitet und unterstellt, NGOs in Deutschland seien ein „Staat im Staate“. Dementsprechend absurd, sprachlich wie inhaltlich lauchig ist dann auch die kleine Anfrage geraten. Kleine Kostprobe, Frage 68 von 551 (ja, es sind wirklich 551): „Haben die Kampagnen des Vereins Omas gegen Rechts Deutschland e. V. nach Einschätzung der Bundesregierung direkte Auswirkungen auf Wahlergebnisse oder politische Entscheidungen?“ Na, was meinen Sie? Haben die Omas gegen Rechts an den Wahlurnen geschraubt? Hätte Friedrich Merz ohne die Omas eine absolute Mehrheit? Ist das Bundesinnenministerium von den Omas unterwandert? Oder vielleicht doch eher die BRD GmbH? Dass die Vorwürfe der Union so abstrus sind, ist kein Grund für Entwarnung, sondern ein zusätzliches Warnsignal. Der Union geht es offensichtlich nicht um Fakten, es geht ihr um rechten Kulturkampf. Die Anfrage soll einschüchtern. In Berlin sehen wir, wohin das führt: Der schwarz-rote Senat kürzt derzeit in einem Affenzahn Kultur- und Sozialprojekte und zerstört jahrzehntelang gewachsene zivilgesellschaftliche Strukturen des Zusammenhalts. Das wird die neue Koalition auf Bundesebene auch versuchen. Die CSU hat in ihrer „Bayern-Agenda“ zur Bundestagswahl bereits angekündigt, alle „Förderungen von Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) durch die Bundesregierung auf den Prüfstand stellen.“ Es dürfe keine „Finanzierung linker Vorfeldorganisationen durch Steuermittel“ geben. Hätte die Ampel-Regierung wie versprochen das Gemeinnützigkeitsrecht reformiert, fiele ein solcher Angriff jetzt schwerer. Doch das Versagen der alten Koalition ist eine Vorlage für die neue.
February 26, 2025 at 8:54 AM
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blauekastanie.bsky.social
Wenn der Faschismus wiederkommt, wird er nicht... Blablabla. Dummes Geschwätz.

Als der Faschismus wieder kam, sagte er "Ich bin der Faschismus, hi, na?" und die, die ihn hätten aufhalten können, sagten "Nimm Platz, fühl dich wie zuhause. Schaumermal, was wir füreinander tun können".
January 11, 2025 at 9:47 PM