Oliver Löffel
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litigator.bsky.social
Oliver Löffel
@litigator.bsky.social
IP Lawyer, Litigator, Kravist, Krav Maga
http://litigation.rocks
So, hier eine engl. Übersetzung des Urteils der Rechtbank Midden-Nederland - ECLI:NL:RBMNE:2025:5837 - im Fall Birkenstock, das hohe Wellen schlägt:

-> media.licdn.com/dms/document...

@bruess.law @hplehofer.bsky.social @ralfnausk.bsky.social @gntrbrth.bsky.social @rastadler.bsky.social #Copyright
November 15, 2025 at 9:07 AM
So viel zur angeblichen Harmonisierung des Urheberrechts!

@bruess.law @gntrbrth.bsky.social
November 13, 2025 at 4:40 PM
JUVE Handbook of Commercial Law Firms 2025/26 - @lawyers.bsky.social again recognized and Dr. Michael Fammler again named one of the “leading names in trademark law"

-> loeffel-abrar.com/en/blog-eng/...
November 6, 2025 at 4:23 AM
FRAGE (wegen eines Aufsatzes):

Hat irgend ein Gericht/Wissenschaftler den "Grundsatz der Selbstwiderlegung" jemals dogmatisch verankert?

(mE ist es ein Fall des venire contra factum proprium, hat aber, soweit ersichtlich, noch niemand so gesagt.)

unten Auszug aus OLG FFM - 6 UF 206/25 zu FamFG
November 5, 2025 at 8:37 AM
"Jetzt mindestens 2.500,- Geldentschädigung sichern?"

OLG Dresden, Hinweisbeschluss vom 16. September 2025 - 4 U 634/25

@slaoutoumai.bsky.social
November 4, 2025 at 1:16 PM
Auch das Landgericht Köln hat der verantwortlichen Gesellschaft DEUTSCHER FERNSEHPREIS erklären müssen, wie man die Urheberbenennung nach § 13 UrhG richtig macht. Antragsteller war ein Regisseur von Kaulitz & Kaulitz.

Urteil im Eilverfahren - 14 O 294/25 - hier:
nrwe.justiz.nrw.de/lgs/koeln/lg...
November 3, 2025 at 5:01 PM
The U.S. Supreme Court is set to hear oral arguments in December in Cox v. Sony, a case that will address whether internet service providers can be held liable when their customers illegally download copyrighted works.

„Ruling Could Have Domino Effect On AI Companies“ (Law360)

@bruess.law
November 2, 2025 at 6:19 AM
„Eine Woche nach dem Urteil gegen den langjährigen Kronzeugen im Cum-Ex-Skandal […] reißt die Kritik nicht ab“ schrieb @marcusjung.bsky.social am 14. Juni 2025 (FAZ)

Gestern veröffentlichte RA Steck Werbung für sein Buch auf LinkedIn. Warum deaktiviert er die Kommentarfunktion? Fürchtet er Kritik?
November 1, 2025 at 6:34 AM
October 31, 2025 at 9:48 AM
OLG München: Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit für das Ordnungsmittelverfahren = Streitwert des Verfügungsverfahrens.

OLG München, 27. Oktober 2025 - 6 W 565/25 - REWIS RS 2025, 9484 rewis.io/urteile/urte...
October 30, 2025 at 2:30 PM
Der Rechtsausschuss hat die Liste der Sachverständigen für die Anhörung zum UWG-E veröffentlicht. Erfreulicherweise mit dabei: @mskbayreuth.bsky.social

Hoffen wir, dass die geplante verfassungswidrige Regelung § 2 Abs. 2 Nr. 2 UWG auch ein Thema sein wird!

hierzu www.linkedin.com/feed/update/...
October 28, 2025 at 1:22 PM
Verstehe ich das richtig: wer im KG Bezirk ansässig ist, hat schlechte Chancen bei einer Löschung/Accountsperre: kein Erfordernis zur Anhörung und/oder Abmahnung, weil der DSA vorrangig vor den Regelungen des BGB ist? (s. Urteil S. 10/11, entgegen Raue).

// @rastadler.bsky.social @offenenetze.de
October 28, 2025 at 6:45 AM
Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt:

25.000 Ordnungsgeld wegen Verstoß gegen Beschlussverfügung.

20 W 47/25 nrwe.justiz.nrw.de/olgs/duessel...
October 27, 2025 at 5:45 PM
Interessant, was man alles erfährt, wenn man bei @rewis.io einen Litigation Alert zu best. Themen eingerichtet hat.

Welcher Verband hier wohl aus der Liste entfernt werden soll, damit er nicht mehr nach § 8b UWG klagen kann?

Vgl. OVG NRW, Beschluss 22.10.2025 - 4 E 588/25, REWIS RS 2025, 9404
October 26, 2025 at 6:25 AM
Ich suche ein Urteil des LG Stuttgart zur Frage der Prozessvollmacht im einstweiligen Verfügungsverfahren.

Frage:

Kann ChatGPT kostenpflichtige juristische Datenbanken wie Beck-online durchsuchen („nachsehen“) oder sind das falsche Versprechungen?

@rewis.io @openjur.de @tofreudenberg.bsky.social
October 24, 2025 at 6:00 AM
„Vom Mobilfunkkunden kann nicht erwartet werden, angesichts der Vielzahl der im Alltag zu verwendenden Passwörter sämtliche im Gedächtnis zu behalten oder bei Abwesenheit von der Wohnung notiert mit sich zu führen.“

Urteil, 23. Oktober 2025 – III ZR 147/24 www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/P...
October 24, 2025 at 5:42 AM
Landgericht Frankfurt/M: Bild darf weiterhin kritisch über einen Fotografen im Gaza-Streifen berichten.

Die Anwältin des angeblichen Antragstellers hatte eine Kopie einer Vollmacht vorgelegt, die auf eine andere Person lautete.

2-03 O 316/25 ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/presse/fehle...
October 23, 2025 at 10:05 AM
⚠️Vorsicht Haftungsfalle ⚠️

𝗗𝗶𝗲 𝗲𝗹𝗲𝗸𝘁𝗿𝗼𝗻𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲 𝗭𝘂𝘀𝘁𝗲𝗹𝗹𝘂𝗻𝗴 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗲𝗶𝗻𝘀𝘁𝘄𝗲𝗶𝗹𝗶𝗴𝗲𝗻 𝗩𝗲𝗿𝗳ü𝗴𝘂𝗻𝗴 𝘃𝗼𝗻 𝗔𝗻𝘄𝗮𝗹𝘁 𝘇𝘂 𝗔𝗻𝘄𝗮𝗹𝘁 – 𝘂𝗻𝗱 𝗛𝗲𝗶𝗹𝘂𝗻𝗴𝘀𝗺ö𝗴𝗹𝗶𝗰𝗵𝗸𝗲𝗶𝘁𝗲𝗻

LG Frankfurt/M, 1. Oktober 2025 – 2-06 O 286/25

www.linkedin.com/posts/oloeff...

@fsteiner.bsky.social @anwaltverein.bsky.social @sdittl.bsky.social @bruess.law
October 21, 2025 at 5:04 AM
Werbeschreiben mit Vertragsofferte zum Abschluss eines DSL-Anschlusses.

"Bei der Beklagten handelt es sich um ein in Düsseldorf ansässiges Unternehmen, welches die Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen anbietet"

235 C 176/25 nrwe.justiz.nrw.de/lgs/duesseld...

@slaoutoumai.bsky.social
October 20, 2025 at 9:15 PM
Immer einen Besuch wert: Frankfurter Buchmesse. Morgen ist der letzte Tag! Lohnt sich.

Heute war es klasse. Gute Bücher bei Beck gekauft (Geschmack!) und einem guten Gespräch zwischen @pbahners.bsky.social und Prof. Dr. Susanne Baer, ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht, zugehört.
October 18, 2025 at 6:16 PM
Statt herkömmlichen Browsern zukünftig nur noch Comet-Assistent nutzen?

Könnte - könnte - diese E-Mail eine Art von Dark Pattern sein, weil suggeriert wird, dass man sich bei Nichtnutzung Kostenvorteile entgehen lässt.

Wie ist das mit Dark-Pattern und dem DSA und UWG?

Fragen über Fragen!
October 17, 2025 at 4:14 AM
Anfängerhausarbeit BGB AT:

Vollendete unautorisierte In-App-Käufe durch Minderjährige - wie ist die Rechtslage?

2 O 64/23 www.landesrecht-bw.de/bsbw/documen...
October 16, 2025 at 5:37 PM
ASIs, AASIs, AAASIs, AAAASIs, AILIs, and now the first AECI.

PI, patent law, ex parte!

ipfray.com/breaking-mun...
October 15, 2025 at 1:17 PM
Update:

Die einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg im Verfahren @campact.de gegen X AI wurde am 23. September 2025 erlassen. Das Az. lautet 324 O 461/25.

Nicht bestätigt ist, ob sie zugestellt und wirksam.

@fsteiner.bsky.social @bruess.law @offenenetze.de @marcusjung.bsky.social
October 15, 2025 at 9:27 AM
Ein interessantes Urteil aus Nürnberg zur datenschutzrechtlichen Einwilligung - und zur Qualität der anwaltlichen Arbeit in DSGVO-Verfahren gegen Unternehmen.

Ein Einzelfall?

(Kläger ist Partner der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft G. T. AG)

22 C 1423/25 www.gesetze-bayern.de/Content/Docu...
October 15, 2025 at 4:52 AM