Christoph Lins
@leiwands.bsky.social
Humanistisch und allergisch gegen Spalterei
Reposted by Christoph Lins
Eine Kopftuchverbot in Verfassungsrang wäre verfassungspolitisch schon sehr problematisch. Vor allem, wenn man es mit anderen bereits bisher in Verfassungsrang verankerten Grundrechtsdurchbrechungen vergleicht.
"Eine Verfassungsbestimmung, die nicht gekippt werden kann, finde ich sinnvoll. Man weiß ja nie, wie es vor dem Verfassungsgerichtshof ausgeht."
Es hat an sich schon einen Sinn, dass alle demokratische Rechtsstaaten Verfassungsgerichte haben, die die Gesetzgebung kontrollieren.
Es hat an sich schon einen Sinn, dass alle demokratische Rechtsstaaten Verfassungsgerichte haben, die die Gesetzgebung kontrollieren.
Plakolm zu Kopftuchverbot: "Da brauche ich keine Zustimmung der Religionsgemeinschaften"
Die Integrationsministerin will das Verbot im besten Fall auf parlamentarischem Weg in den Verfassungsrang heben. Denn: "Man weiß nie, wie es vor dem Verfassungsgerichtshof ausgeht"
www.derstandard.at
October 25, 2025 at 6:18 PM
Eine Kopftuchverbot in Verfassungsrang wäre verfassungspolitisch schon sehr problematisch. Vor allem, wenn man es mit anderen bereits bisher in Verfassungsrang verankerten Grundrechtsdurchbrechungen vergleicht.
Reposted by Christoph Lins
In 3 Minuten alles, was man zum Verbrenner-Aus und die Rolle der Autohersteller (samt Zulieferer) wissen muss.
October 13, 2025 at 7:26 AM
In 3 Minuten alles, was man zum Verbrenner-Aus und die Rolle der Autohersteller (samt Zulieferer) wissen muss.
Steirisches Kulturkuratorium wurde in Hauruckaktion von FPÖ umgebaut.
So geht das wenn Systemparteien gewählt werden. Und die ÖVP macht da ungeniert mit. Arme Steiermark.
So geht das wenn Systemparteien gewählt werden. Und die ÖVP macht da ungeniert mit. Arme Steiermark.
February 27, 2025 at 7:32 PM
Steirisches Kulturkuratorium wurde in Hauruckaktion von FPÖ umgebaut.
So geht das wenn Systemparteien gewählt werden. Und die ÖVP macht da ungeniert mit. Arme Steiermark.
So geht das wenn Systemparteien gewählt werden. Und die ÖVP macht da ungeniert mit. Arme Steiermark.
Sind die Misstrauenskoalitionsverhandlungen in Österreich schon beendet. Ich warte.
February 10, 2025 at 1:16 PM
Sind die Misstrauenskoalitionsverhandlungen in Österreich schon beendet. Ich warte.