KonstantinNotz
@konstantinnotz.bsky.social
Vorsitzender PKGr
#Innenpolitik4Life
FDGO
#Innenpolitik4Life
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Die Lage im Bereich der IT Sicherheit in Deutschland ist maximal Ernst....
Zum Beitrag:
www.zdf.de/play/magazin...
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November 11, 2025 at 9:11 AM
Die Lage im Bereich der IT Sicherheit in Deutschland ist maximal Ernst....
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„Der #Digitalgipfel der #Bundesregierung am 18.11.2025 in Berlin darf keine reine #Showveranstaltung werden! Wir brauchen endlich echte Schritte zur Erhöhung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas - jetzt!“
www.handelsblatt.com/politik/deut...
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November 10, 2025 at 8:51 AM
„Der #Digitalgipfel der #Bundesregierung am 18.11.2025 in Berlin darf keine reine #Showveranstaltung werden! Wir brauchen endlich echte Schritte zur Erhöhung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas - jetzt!“
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Das Internet befreien! Freiheit im Internet garantieren!
Hier geht es zu unserem 6-Punkte Plan:
www.gruene.de/artikel/frei...
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Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren.
Wir brauchen endlich entschlossenes Handeln, um gemeinsam mit unseren Wertepartnern eine digitale Welt aufzubauen, die im Dienst einer demokratischen Gesellschaft steht. Fairness, Freiheit und Innovat...
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November 7, 2025 at 10:50 AM
Das Internet befreien! Freiheit im Internet garantieren!
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Reposted by KonstantinNotz
Guten Morgen, Digitalpolitik! 🥐
Zum nächsten #Bitkom8 am 13.11. begrüßen wir @konstantinnotz.bsky.social (@gruene-bundestag.de).
Wir besprechen, wie die Opposition die aktuelle #Digitalpolitik bewertet – und wo sie Nachbesserungsbedarf sieht. 💡
📺 Livestream 👉 www.bitkom.org/Politik/Vera...
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November 4, 2025 at 9:24 AM
Guten Morgen, Digitalpolitik! 🥐
Zum nächsten #Bitkom8 am 13.11. begrüßen wir @konstantinnotz.bsky.social (@gruene-bundestag.de).
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Ich stehe dem Vorhaben offen gegenüber, wenn es dem Minister nun endlich ernst damit ist, eine kohärente und rechtsstaatliche IT-Sicherheitspolitik zu verfolgen... zum Artikel 👇
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Handelsblatt
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October 27, 2025 at 9:41 AM
Ich stehe dem Vorhaben offen gegenüber, wenn es dem Minister nun endlich ernst damit ist, eine kohärente und rechtsstaatliche IT-Sicherheitspolitik zu verfolgen... zum Artikel 👇
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Obwohl Verfassungsschützer seit langem warnen, reist erneut ein #AfD-Politiker nach #Russland. Die AfD tritt offen als #Sprachrohr autoritärer Staaten auf:
www.handelsblatt.com/politik/deut...
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Handelsblatt
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October 17, 2025 at 7:03 AM
Obwohl Verfassungsschützer seit langem warnen, reist erneut ein #AfD-Politiker nach #Russland. Die AfD tritt offen als #Sprachrohr autoritärer Staaten auf:
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Eine sehr berechtigte Frage, die die #Welt da zur #Chatkontrole und der (jüngsten) #Positionierung der #Bundesregierung auf #EU-Ebene aufwirft! Sie fragt: "Ist die umstrittene EU-Initiative damit vom Tisch? Daran gibt es begründete Zweifel." 👇
www.welt.de/politik/deut...
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„Chatkontrolle“ der EU: „Die Regierung will sich die Tür zur Zustimmung offenhalten“ - WELT
Deutschland hat angekündigt, verschlüsselte Kommunikation nicht anlasslos zu kontrollieren. Doch ist die umstrittene EU-Initiative damit vom Tisch? Daran gibt es begründete Zweifel.
www.welt.de
October 16, 2025 at 10:53 AM
Eine sehr berechtigte Frage, die die #Welt da zur #Chatkontrole und der (jüngsten) #Positionierung der #Bundesregierung auf #EU-Ebene aufwirft! Sie fragt: "Ist die umstrittene EU-Initiative damit vom Tisch? Daran gibt es begründete Zweifel." 👇
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In der Podcastfolge „Zwischen digitaler Überwachung & Sicherheitsversprechen“ des @DLF diskutieren Prof. Dr.
@DennisKBerlin und Ich über #Palantir (intelligente) #Videoüberwachung, die #VDS und die #Chatkontrolle 👇
cyberintelligence.institute/news-media/p...
@DennisKBerlin und Ich über #Palantir (intelligente) #Videoüberwachung, die #VDS und die #Chatkontrolle 👇
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Podcast: Dennis Kipker & Konstantin von Notz zu digitaler Überwachung bei Deutschlandfunk Kultur
In der Podcastfolge „Zwischen digitaler Überwachung und Sicherheitsversprechen“ diskutieren Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker und Dr. Konstantin von Notz MdB über Palantir, Videoüberwachung, VDS und die C...
cyberintelligence.institute
October 16, 2025 at 9:31 AM
In der Podcastfolge „Zwischen digitaler Überwachung & Sicherheitsversprechen“ des @DLF diskutieren Prof. Dr.
@DennisKBerlin und Ich über #Palantir (intelligente) #Videoüberwachung, die #VDS und die #Chatkontrolle 👇
cyberintelligence.institute/news-media/p...
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Hier geht es zur kompletten Rede:
www.bundestag.de/mediathek/vi...
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October 16, 2025 at 8:12 AM
Hier geht es zur kompletten Rede:
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Die #AfD wurde vom BfV als gesichert rechtsextrem eingestuft. Mehrere Landesverfassungsschutzämter haben das auch für einzelne Landesverbände getan. Insofern fordern Tauber und zu Guttenberg die Zusammenarbeit der #CDU mit Rechtsextremen. Scheint mir schlicht parteischädigend.
October 15, 2025 at 11:42 AM
Zu den rechtlichen Fragen und tatsächlichen Herausforderungen der #Drohenabwehr habe ich mit @CHBeckRecht gesprochen.
rsw.beck.de/aktuell/dail...
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Hybride Angriffe: "Die Abwehr von Drohnen ist eindeutig Aufgabe der Polizei"
Eine absurde Vorstellung: Russische Drohnen fliegen ungehindert über Deutschland, weil unklar ist, wer für den Abschuss zuständig ist. Dabei liegt die Lösung auf der Hand, meint Konstantin von Notz.
rsw.beck.de
October 10, 2025 at 10:03 AM
Zu den rechtlichen Fragen und tatsächlichen Herausforderungen der #Drohenabwehr habe ich mit @CHBeckRecht gesprochen.
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Immerhin, auch in der #CSU gibt es noch eine ganze Reihe von Leuten, die politisch-strategisch nicht völlig selbstzerstörerisch unterwegs sind.
www.spiegel.de/politik/deut...
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Streit in der CSU: Ex-Parteichefs Seehofer und Huber kritisieren Söder für Anti-Grünen-Kurs
Zwei Ex-CSU-Chefs halten die »Brandmauer« zu den Grünen des amtierenden Parteivorsitzenden Markus Söder für einen strategischen Fehler. Sie warnen vor politischen Folgen für die Regierungsfähigkeit de...
www.spiegel.de
October 8, 2025 at 9:10 AM
Immerhin, auch in der #CSU gibt es noch eine ganze Reihe von Leuten, die politisch-strategisch nicht völlig selbstzerstörerisch unterwegs sind.
www.spiegel.de/politik/deut...
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Wir erinnern heute an den grausamen und entsetzlichen Anschlag der Hamas gegen Israel mit 1.200 Toten. Wir gedenken den Opfern und sind mit ihren Familien solidarisch in Trauer tief verbunden. 🖤
October 7, 2025 at 2:03 PM
Wir erinnern heute an den grausamen und entsetzlichen Anschlag der Hamas gegen Israel mit 1.200 Toten. Wir gedenken den Opfern und sind mit ihren Familien solidarisch in Trauer tief verbunden. 🖤
Am 13.10. findet erneut die öffentliche #Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums mit den Präsidenten und der Präsidentin der drei deutschen #Nachrichtendienste statt. Alle Infos sowie die Möglichkeit, sich anzumelden, findet ihr hier
www.bundestag.de/ausschuesse/...
www.bundestag.de/ausschuesse/...
Deutscher Bundestag - Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes
Öffentliche Anhörung der Präsidentin und der Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes gemäß § 10 Absatz 3 PKGrG Sinan Selen, Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz...
www.bundestag.de
October 7, 2025 at 12:00 PM
Am 13.10. findet erneut die öffentliche #Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums mit den Präsidenten und der Präsidentin der drei deutschen #Nachrichtendienste statt. Alle Infos sowie die Möglichkeit, sich anzumelden, findet ihr hier
www.bundestag.de/ausschuesse/...
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Die Zahl illegaler Drohnenüberflüge steigt in Deutschland rasant an. Doch die Zuständigkeiten zur Drohnenabwehr zwischen Landespolizei, Bundespolizei und Bundeswehr sind bislang nicht eindeutig geregelt. Dazu CSU-Vorsitzender Söder im #BerichtausBerlin heute um 18 Uhr
@DasErste
@DasErste
Bericht aus Berlin - hier anschauen
Drohnenabwehr im Kompetenzdschungel Die Zahl illegaler Drohnenüberflüge steigt in Deutschland rasant an. Quer durch die Republik zeigt sich, welche Ziele konkret angesteuert werden. Dabei geht es...
www.ardmediathek.de
October 5, 2025 at 7:10 PM
Die Zahl illegaler Drohnenüberflüge steigt in Deutschland rasant an. Doch die Zuständigkeiten zur Drohnenabwehr zwischen Landespolizei, Bundespolizei und Bundeswehr sind bislang nicht eindeutig geregelt. Dazu CSU-Vorsitzender Söder im #BerichtausBerlin heute um 18 Uhr
@DasErste
@DasErste
Nicht erst seit gestern ist die hybride #Bedrohung durch #Russland allgegenwärtig, aber der #Innenminister war seit Amtsantritt offenbar ausschließlich mit anderen Dingen beschäftigt.
taz.de/Bedrohung-de...
taz.de/Bedrohung-de...
Bedrohung des Luftraums: Drohnen fliegen, Sterne funkeln, Politiker zittern
Nach Drohnen über Dänemark gibt es Kritik an der Regierung. Auch andere Länder sind betroffen. Was plant Deutschland zum Schutz des Luftraums?
taz.de
September 30, 2025 at 11:22 AM
Nicht erst seit gestern ist die hybride #Bedrohung durch #Russland allgegenwärtig, aber der #Innenminister war seit Amtsantritt offenbar ausschließlich mit anderen Dingen beschäftigt.
taz.de/Bedrohung-de...
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Reposted by KonstantinNotz
Im Interview mit dem #SWR stellt @konstantinnotz.bsky.social noch einmal klar, wie ernst die #Bedrohungslage derzeit ist und wie wichtig echte Handlungen von Minister #Dobrindt & der #Bundesregierung bei der #Drohnenabwehr wären 👇 www.swr.de/swraktuell-r...
Russlands Drohnen-Angriffe: Wie Deutschland sich vor dem hybriden Krieg schützen kann
Die erneuten Drohnen-Sichtungen in Dänemark alarmieren die Bundespolitik. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Drohnenabwehr aufrüsten. Der Grünen-Sicherheitsexperte Konstantin von Notz bez...
www.swr.de
September 26, 2025 at 2:34 PM
Im Interview mit dem #SWR stellt @konstantinnotz.bsky.social noch einmal klar, wie ernst die #Bedrohungslage derzeit ist und wie wichtig echte Handlungen von Minister #Dobrindt & der #Bundesregierung bei der #Drohnenabwehr wären 👇 www.swr.de/swraktuell-r...
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Zur derzeitigen Häufung von #Angriffen auf #Kritis, gerade im #Verkehrssektor, zu massiven sicherheitspolitischen Versäumnissen der Vergangenheit & zur Notwendigkeit, #Resilienz schnellstmöglich zu erhöhen, war @konstantinnotz.bsky.social heute im #MoMa 👇
September 24, 2025 at 8:47 AM
Zur derzeitigen Häufung von #Angriffen auf #Kritis, gerade im #Verkehrssektor, zu massiven sicherheitspolitischen Versäumnissen der Vergangenheit & zur Notwendigkeit, #Resilienz schnellstmöglich zu erhöhen, war @konstantinnotz.bsky.social heute im #MoMa 👇
Mein Interview im dlf heute Morgen zum hybriden Krieg Russlands in Europa und den Angriffen auf unsere kritische Infrastruktur Hashtag#Kritis
www.deutschlandfunk.de/schutz-kriti...
www.deutschlandfunk.de/schutz-kriti...
Kritische Infrastruktur - Von Notz (Grüne) fordert Schutz vor hybriden Angriffen
Nach mutmaßlichen hybriden Angriffen durch Russland fordert Grünen-Innenpolitiker von Notz klare gesetzliche Standards, um kritische Infrastruktur zu schützen
www.deutschlandfunk.de
September 24, 2025 at 6:57 AM
Mein Interview im dlf heute Morgen zum hybriden Krieg Russlands in Europa und den Angriffen auf unsere kritische Infrastruktur Hashtag#Kritis
www.deutschlandfunk.de/schutz-kriti...
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Ein Angriff auf einen IT-Dienstleister hat zu Chaos an Europas Flughäfen geführt - auch am #BER. Der Fall zeigt erneut, wie schlecht unsere #Kritis geschützt ist und wie dringend notwendig #Verabschiedung von seit Monaten durch #CDU #CSU & #SPD verschleppten Gesetzen ist 👇
September 22, 2025 at 11:16 AM
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Wir müssen, das wurde letzte Woche deutlich, die #Resilienz des #Bundestags weiter erhöhen! Hierauf hat auch Bundestagspräsidentin #Klöckner am Anfang der #Wahlperiode mehrfach hingewiesen. Geschehen ist jedoch nichts. @konstantinnotz.bsky.social appelliert noch einmal an Verantwortliche 👇
September 22, 2025 at 9:07 AM
Wir müssen, das wurde letzte Woche deutlich, die #Resilienz des #Bundestags weiter erhöhen! Hierauf hat auch Bundestagspräsidentin #Klöckner am Anfang der #Wahlperiode mehrfach hingewiesen. Geschehen ist jedoch nichts. @konstantinnotz.bsky.social appelliert noch einmal an Verantwortliche 👇
Viel zu lange haben Politik + Medien in Deutschland hart ignoriert mit welcher Aggression Russland die Auseinandersetzung mit dem Westen vorantreibt. Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, Wahlbeeinflussung + Anschläge auf #Kritis. Wenn wir nicht endlich entschlossen reagieren,ist es zu spät.
(S+) Sabotage, Spionage, Cyberangriffe: Putins Schattenkrieger in Deutschland - Podcast
Wegwerfagenten aus Moskau: Längst hat der russische Geheimdienst auch Deutschland im Visier, die Methoden sind perfide. Ist die deutsche Spionageabwehr der Bedrohung gewachsen?
www.spiegel.de
September 22, 2025 at 7:24 AM
Viel zu lange haben Politik + Medien in Deutschland hart ignoriert mit welcher Aggression Russland die Auseinandersetzung mit dem Westen vorantreibt. Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, Wahlbeeinflussung + Anschläge auf #Kritis. Wenn wir nicht endlich entschlossen reagieren,ist es zu spät.
"Von einem echten Kritis-Dachgesetz ist die Umsetzung meilenweit entfernt"-mein Interview mit @energate zur Notwendigkeit eines einheitlichen Kritis-Schutzes.
gruen-digital.de/2025/09/von-...
gruen-digital.de/2025/09/von-...
„Von einem echten Kritis-Dachgesetz ist die Umsetzung meilenweit entfernt“- Interview mit energate.de zum Kritis-Schutz
gruen-digital.de
September 18, 2025 at 9:30 AM
"Von einem echten Kritis-Dachgesetz ist die Umsetzung meilenweit entfernt"-mein Interview mit @energate zur Notwendigkeit eines einheitlichen Kritis-Schutzes.
gruen-digital.de/2025/09/von-...
gruen-digital.de/2025/09/von-...
Reposted by KonstantinNotz
Video der Rede von @konstantinnotz.bsky.social im #Bundestag zur #NISII-Umsetzung der #GroKo, zum dringend benötigten, einheitlichen (!) #Kritis-Schutz & anhaltenden, massiven #Versäumnissen der #Bundesregierung bei #hybrideBedrohungen ?? webtv.bundestag.de/pservices/pl... #Sicherheitsoffensive #BfV
Deutscher Bundestag Player
webtv.bundestag.de
September 13, 2025 at 9:54 AM
Video der Rede von @konstantinnotz.bsky.social im #Bundestag zur #NISII-Umsetzung der #GroKo, zum dringend benötigten, einheitlichen (!) #Kritis-Schutz & anhaltenden, massiven #Versäumnissen der #Bundesregierung bei #hybrideBedrohungen ?? webtv.bundestag.de/pservices/pl... #Sicherheitsoffensive #BfV