KonstantinNotz
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KonstantinNotz
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Vorsitzender PKGr
#Innenpolitik4Life
FDGO
February 13, 2026 at 11:39 AM
Reportage zu #Wirecard und "Russlands Top-Spion" Jan #Marsalek am Dienstag, 9.2., um 21.45 Uhr im @ZDF - U.a. auch mit mir!

www.zdf.de/play/dokus/z...
Wirecard: Russlands Top-Spion Jan Marsalek
Neues Leben und neue Identität: Jan Marsalek, einer der meistgesuchten Wirtschaftsverbrecher Europa arbeitet in Moskau für den russischen Geheimdienst
www.zdf.de
February 10, 2026 at 9:32 AM
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Der #AfD -MdB #Moosdorf, der Festnahme von 250 Richtern durch #Trump-Regierung auf X ganz toll findet, ankündigt, das 1:1 auch in #Deutschland umsetzen zu wollen, hat seinen Tweet wieder gelöscht. Warum bloß? Derweil #Chrupalla zur Primetime bei #Miosga Wir lernen leider nur sehr wenig!
February 9, 2026 at 9:11 AM
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Reportage zu #Wirecard und "Russlands Top-Spion" Jan #Marsalek am Dienstag, 9.2., um 21.45 Uhr im @zdfde.bsky.social - U.a. auch mit @konstantinnotz.bsky.social Schon jetzt online 👇https://www.zdf.de/play/dokus/zdfinfo-wirecard-100/zdfinfo-wirecard-russlands-top-spion-jan-marsalek-100?q=Marsalek
February 9, 2026 at 9:22 AM
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(5) Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass #SPD auf Bedeutung der Themen hinweist. Dies ist v.a. als Kritik am @bmi.bund.de zu verstehen, die praktisch auf keinem der genannten Gebiete bisher geliefert hat. Wo ist #BfV-Reform? Wo ressortabgestimmte Strategie gegen #Desinformation? 🤷‍♂️
February 9, 2026 at 10:09 AM
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(4) „Weil die #AfD mit ihrer polarisierenden, offen rechtsextremen und destruktiven Agenda Deutschland schwächt, sehen autokratische Länder und Akteure ihren Erfolg in Deutschland gern“, so @konstantinnotz.bsky.social 👇
February 9, 2026 at 10:08 AM
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Man muss kein Prophet sein: #Trump & Co. werden sich massiv in deutsche #Wahlkämpfe einmischen. Als #PKGr-Vize & Vize von @gruene-bundestag.de fordert @konstantinnotz.bsky.social die #Bundesregierung auf, genau hinzuschauen & unsere #Souveränität zu schützen 👇 www.handelsblatt.com/politik/deut...
Transatlantisches Verhältnis: SPD warnt Trump-Regierung vor Wahl-Einmischung
Der SPD-Spitze beschließt einen außenpolitischen Kurswechsel. Im Fokus steht unter anderem eine scharfe Warnung an Washington, sich aus europäischen Wahlkämpfen herauszuhalten.
www.handelsblatt.com
February 9, 2026 at 10:06 AM
Die Enthüllungen der #EpsteinFiles müssen auch in Deutschland zu Ermittlungen und Aufklärung führen! @dneuerer berichtet im @handelsblatt mit Statements von @MarcHenrichmann @fiedelseb und mir. www.handelsblatt.com/politik/deut...
February 6, 2026 at 8:21 AM
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Interview von @konstantinnotz.bsky.social im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy zur dringend anstehenden Reform der deutschen #Nachrichtendienste #BND #BfV #BAMAD und den Ankündigungen von #Dobrindt, aus dem #.BfV einen Inlandsgeheimdienst machen zu wollen www.deutschlandfunk.de/int-konstant...
Von Notz (Grüne) über BND und Verfassungsschutz: "Wir müssen souveräner werden"
Der BND gilt als "Vegetarier" unter den Geheimdiensten, weil er nicht im Ausland operiert. Konstantin v. Notz (Grüne) will auch über andere Befugnisse sprechen.
www.deutschlandfunk.de
February 4, 2026 at 9:21 AM
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Die EU muss eine machtpolitische Antwort darauf geben, dass sich jetzt auch die USA unter Trump von der internat. Ordnung verabschieden.

Es braucht eine „Allianz der Gegenmacht“ zwischen allen Ländern, die faire Regeln & gegenseitige Unterstützung wollen.

Die EU muss aus ihrer Zuschauerrolle raus.
January 17, 2026 at 10:52 AM
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(5) PM #DPolG: Der #Stromausfall in #Berlin zeige "sofortigen Handlungsbedarf", #Kritis-Schutz müsse "höchste Priorität haben". #KRITISDachgesetz sei "kein Nice-to-have", sondern "überlebenswichtig", es müsse "sofort kommen"! Deutlicher geht´s echt nicht! #Dobrindt #BMI
January 11, 2026 at 1:09 PM
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(4) Zudem nimmt auch der #Druck aus der #Wirtschaft derzeit - zu Recht - massiv zu, siehe bspw. die jüngsten Äußerungen des #BDI. Aber auch aus der direkten #PeerGroup des #BMI gibt es längst extrem deutliche Kritik am kompletten Abtauchen des Ministers! #Dobrindt
January 11, 2026 at 1:09 PM
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die Diskrepanz ist doch krass: es wird über #Rücktritt von #Wegner diskutiert, auch, weil er während des #Stromausfall 1 Std. Tennis gespielt hat, während es der zuständige Bundesinnenminister es nicht einmal für nötig gehalten hat, aus #Bayern nach #Berlin zu kommen?! #Dobrindt
January 11, 2026 at 1:09 PM
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(3) Das alles sei seit Jahren bekannt, @gruene-bundestag.de hätten #Bundesregierung immer wieder zum Handeln aufgefordert, selbst Vorschläge & Maßnahmenpakete präsentiert. Passiert sei wenig. Er könne in Vorschlägen #Dobrindts „nichts substantiell Neues“ erkennen, so @konstantinnotz.bsky.social
January 13, 2026 at 12:33 PM
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(2) Fraktionsvize von @gruene-bundestag.de und #PKGr-Vize @konstantinnotz.bsky.social „Die feindlichen Aktivitäten russischer Nachrichtendienste in Deutschland, aber auch die Bedrohung durch Extremismus und Terrorismus – und Mischformen dieser Phänomene – sind ein handfestes Sicherheitsproblem." 👇
January 13, 2026 at 12:32 PM
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beim Berliner #Kritis-Anschlag war vom zuständigen Bundesinnenminister #Dobrindt nichts zu sehen. Nun generiert er sich als Vorkämpfer gegen #Linksextremismus, kramt die sicherheitspolitische Uralt-Kamelle #VDS hervor und forciert ein völlig unzureichendes #KritisDachgesetz 🤷‍♂️ taz.de/Nicht-Extrem...
„Nicht Extremisten das Feld überlassen“: Dobrindt nach Blackout
Nach dem Anschlag aufs Berliner Stromnetz will Bundesinnenminister Dobrindt stärker gegen Linksextremisten vorgehen. Mit mehr digitalen Befugnissen.
taz.de
January 13, 2026 at 12:31 PM
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(5) Auch die #Wirtschaft nähme "kein Blatt mehr vor den Mund" und hält #Bundesregierung vor, die Lage noch immer nicht ernst genug zu nehmen. Der #BDI moniert, dass Verantwortlichen "offenbar noch immer Dringlichkeit, auf die wachsenden Bedrohungen zu reagieren, unterschätzen". #Kritis #Stromausfall
January 8, 2026 at 8:44 AM
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(4) Genauso müssten zahlreiche andere überfällige Dinge wie ein bundesweites Lagebild zu #Spionage, #Sabotage & #hybridenAngriffen sowie echte #Sicherheitsoffensive endlich kommen! @gruene-bundestag.de hätten vor Monaten skizziert, wie eine solche #Gesamtstrategie aussehen müsse!
January 8, 2026 at 8:44 AM
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(6) Gleichzeitig zeige sich, dass #Sanktionen Wirkung zeigten. Er begrüßte, dass #BfV proaktiv auf Anbieter zugehe. Gerade #KMUs sowie #Forschungseinrichtungen seien aber häufig noch nicht ausreichend sensibilisiert und müssten ebenfalls gezielt beraten und unterstützt werden.
January 10, 2026 at 12:17 PM
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(5) Jedem Hinweis auf eine Umgehung des Kontroll- und Sanktionsregimes müsse „sehr entschlossen nachgegangen“, und entsprechende Verbote „rigoros durchgesetzt werden“, so @konstantinnotz.bsky.social 👇
January 10, 2026 at 12:17 PM
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Das #BfV warnt, dass #Russland versucht, an deutsche #Technologie für völkerrechtswidrigen Angrigffskrieg in der #Ukraine zu erlangen. M. Henrichmann & @konstantinnotz.bsky.social loben offensiven Umgang des Amts mit Thematik, fordern weitere #Gegenmaßnahmen 👇 www.handelsblatt.com/politik/deut...
Handelsblatt
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January 10, 2026 at 12:14 PM
January 9, 2026 at 1:56 PM
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Deutschland ist fast täglich Ziel #hybriderAngriffe. Die #SZ fragt, ob die #Bundesregierung die Risiken für die kritische Infrastruktur ernst genug nimmt. Spoiler: Nein, das tut sie nicht! Darüber herrscht Einigkeit bei allen Befragten, auch aus Reihen der #GroKo 👇 #Stromausfall #Kritis
January 8, 2026 at 8:41 AM