"Wir bringen als SPD-Fraktion gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, den Grünen, in der Hamburgischen Bürgerschaft im kommenden Plenum am Mittwoch, den 14.1., einen Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbots ein.
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"Wir bringen als SPD-Fraktion gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, den Grünen, in der Hamburgischen Bürgerschaft im kommenden Plenum am Mittwoch, den 14.1., einen Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbots ein.
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Die Bundesregierung muss das verurteilen & sich unmissverständlich ggü. den USA für Deeskalation, Einhaltung des Völkerrechts & Achtung staatlicher Souveränität einsetzen
Die Bundesregierung muss das verurteilen & sich unmissverständlich ggü. den USA für Deeskalation, Einhaltung des Völkerrechts & Achtung staatlicher Souveränität einsetzen
Nein, wir sind emphatisch und hilfsbereit. Lasst euch nix erzählen!
www.zdfheute.de/panorama/ber...
Nein, wir sind emphatisch und hilfsbereit. Lasst euch nix erzählen!
Guten Morgen mit Marlene Dietrich -
27. Dezember 1901 - 6. Mai 1992

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27. Dezember 1901 - 6. Mai 1992

Die Bundesregierung muss jetzt…
👉 Solidarität mit HateAid & allen Betroffenen zeigen.
👉 dafür eintreten, dass die Sanktionen zurückgenommen werden.
👉 geltendes EU-Recht gegen BigTech durchsetzen.
Solidarität mit Anna-Lena und Josephine, die angegriffen werden, weil sie demokratische Funktionen erfüllen!
www.digitalpolitik.de/usa-gehen-ge...
Solidarität mit Anna-Lena und Josephine, die angegriffen werden, weil sie demokratische Funktionen erfüllen!
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#Fakten
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Die Skepsis vieler Bürger*innen hat reale Gründe (Geschenklink):
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