Katarina Barley
@katarina-barley.de
Europäerin 🇪🇺 | SPD | Feministin | Verfechterin des Rechtsstaats
Wenn dieser Bericht der @thetimes.com stimmt, sind die USA in jeder Hinsicht rechtlich und moralisch bankrott ⬇️
BREAKING: ICE is sending Russian dissidents back to Russia. When the dissidents arrived in Russia, the Russian authorities were given documents relating to their asylum applications in the US which under US law are confidential. This seems to be part of a secret agreement between Trump and Putin.
‘I escaped a Russian prison — only to end up in an American jail’
Dozens of Russian dissidents have been expelled from the US and forcibly returned to Russia with the co-operation of immigration authorities
www.thetimes.com
September 8, 2025 at 6:31 AM
Wenn dieser Bericht der @thetimes.com stimmt, sind die USA in jeder Hinsicht rechtlich und moralisch bankrott ⬇️
Reposted by Katarina Barley
Nachrichten, die häufiger verbreitet werden sollten: Die AfD hat heute zwei Wahlen um Rathäuser im Osten verloren. In #Wolmirstedt (Sachsen-Anhalt) und #Meißen (Sachsen) setzten sich jeweils andere Kandidaten im 1. Wahlgang durch. Die AfD ist schlagbar. Der Nimbus der Unbesiegbarkeit ist Taktik.
September 7, 2025 at 6:41 PM
Nachrichten, die häufiger verbreitet werden sollten: Die AfD hat heute zwei Wahlen um Rathäuser im Osten verloren. In #Wolmirstedt (Sachsen-Anhalt) und #Meißen (Sachsen) setzten sich jeweils andere Kandidaten im 1. Wahlgang durch. Die AfD ist schlagbar. Der Nimbus der Unbesiegbarkeit ist Taktik.
In #Suhl wählt eine Mehrheit aus #AfD und #CDU lieber einen ehemaligen Kader der #NPD in das neue Bündnis der "Partnerschaft für Demokratie", die u.a. über Projektförderungen entscheidet, als eine engagierte ehemalige Lehrerin aus dem lokalen Gymnasium.
www.insuedthueringen.de/inhalt.stadt...
www.insuedthueringen.de/inhalt.stadt...
August 31, 2025 at 9:27 AM
Einer der klügsten und integersten Menschen der Bundesrepublik hinterlässt mahnende Worte an uns alle.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
(S+) FDP und Gerhart Baum: Warum der Liberale vor seinem Tod vor der AfD warnte
Der im Frühjahr verstorbene FDP-Politiker und ehemalige Innenminister Gerhart Baum arbeitete bis zuletzt an einem Buch. Er findet darin klare Worte, warnt vor der AfD. Der SPIEGEL sprach mit Baums Ehe...
www.spiegel.de
July 26, 2025 at 11:17 AM
Einer der klügsten und integersten Menschen der Bundesrepublik hinterlässt mahnende Worte an uns alle.
www.spiegel.de/politik/deut...
www.spiegel.de/politik/deut...
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Meine zwei Cents zur Personalie Frauke Brosius-Gersdorf, Kandidatin der SPD für das Amt der Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts:
Kommentar zur Wahl der Verfassungsrichter: Wie politisch ist die Justiz?
www.deutschlandfunk.de
July 5, 2025 at 7:58 AM
Meine zwei Cents zur Personalie Frauke Brosius-Gersdorf, Kandidatin der SPD für das Amt der Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts:
Abschottung führt zu mehr Abschottung. Die Maßnahme der polnischen Regierung ist Retourkutsche für Dobrindts Grenzkontrollen. Man sieht: wer nationale Egoismen über europäische Zusammenarbeit stellt, verliert am Ende selbst. Die gute Nachricht: das lässt sich korrigieren. Besser heute als morgen.
Die harte Grenzpolitik der neuen Bundesregierung sorgt seit Wochen für Spannungen im Verhältnis zu Polen. Nun kündigt die Regierung in Warschau eigene Kontrollen an – ab dem 7. Juli.
Polen führt Kontrollen an der Grenze zu Deutschland ein
Die harte Grenzpolitik der neuen Bundesregierung sorgt seit Wochen für Spannungen im Verhältnis zu Polen. Nun kündigt die Regierung in Warschau eigene Kontrollen an – ab dem 7. Juli.
www.spiegel.de
July 1, 2025 at 11:06 AM
Abschottung führt zu mehr Abschottung. Die Maßnahme der polnischen Regierung ist Retourkutsche für Dobrindts Grenzkontrollen. Man sieht: wer nationale Egoismen über europäische Zusammenarbeit stellt, verliert am Ende selbst. Die gute Nachricht: das lässt sich korrigieren. Besser heute als morgen.
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Die 🇪🇺-Kommission wird seit 2019 von einer CDUlerin regiert.
Im 🇪🇺-Parlament stellen die Konservativen, deren Chef der CSUler Manfred Weber ist, die deutlich größte Fraktion.
Im 🇪🇺-Rat herrscht eine konservative Mehrheit.
Aber klar: Umwelt-NGOs drücken uns links-grüne Mehrheit auf.
Im 🇪🇺-Parlament stellen die Konservativen, deren Chef der CSUler Manfred Weber ist, die deutlich größte Fraktion.
Im 🇪🇺-Rat herrscht eine konservative Mehrheit.
Aber klar: Umwelt-NGOs drücken uns links-grüne Mehrheit auf.
June 8, 2025 at 3:12 PM
Die 🇪🇺-Kommission wird seit 2019 von einer CDUlerin regiert.
Im 🇪🇺-Parlament stellen die Konservativen, deren Chef der CSUler Manfred Weber ist, die deutlich größte Fraktion.
Im 🇪🇺-Rat herrscht eine konservative Mehrheit.
Aber klar: Umwelt-NGOs drücken uns links-grüne Mehrheit auf.
Im 🇪🇺-Parlament stellen die Konservativen, deren Chef der CSUler Manfred Weber ist, die deutlich größte Fraktion.
Im 🇪🇺-Rat herrscht eine konservative Mehrheit.
Aber klar: Umwelt-NGOs drücken uns links-grüne Mehrheit auf.
Schade, dass die Entscheidung nicht früher erging. Hätte vielleicht die paar Stimmen Unterschied in Polen gemacht um uns vor einem europafeindlichen Präsidenten dort zu bewahren.
Asylsuchende dürfen im Rahmen von Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet nicht zurückgewiesen werden. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht. Geklagt hatten drei Somalier, die nach Polen zurückgeschickt wurden.
Verwaltungsgericht in Berlin: Abweisung Asylsuchender hinter Grenze rechtswidrig
Asylsuchende dürfen im Rahmen von Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet nicht zurückgewiesen werden. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht. Geklagt hatten drei Somalier, die nach Polen zurückgeschickt wurden.
www.spiegel.de
June 2, 2025 at 3:07 PM
Schade, dass die Entscheidung nicht früher erging. Hätte vielleicht die paar Stimmen Unterschied in Polen gemacht um uns vor einem europafeindlichen Präsidenten dort zu bewahren.
www.spiegel.de/kultur/nadja...
Leseempfehlung!
Nur in einem bin ich anderer Meinung: Nadja Abd El Farrag war kein Präzedenzfall. In der Generation davor traf es Ingrid Steeger, und es gab andere, vielleicht nicht ganz so extreme Fälle.
Leseempfehlung!
Nur in einem bin ich anderer Meinung: Nadja Abd El Farrag war kein Präzedenzfall. In der Generation davor traf es Ingrid Steeger, und es gab andere, vielleicht nicht ganz so extreme Fälle.
(S+) Meinung: Nadja Abd el Farrag und die Medien: Ein System, das Frauen zum Abschuss freigibt
Man kann aus der Geschichte von Nadja Abd el Farrag viel über die Grausamkeit des Nullerjahre-Fernsehens lernen – und über uns, das Publikum: Wer lacht, gewinnt. Wer ausgelacht wird, verliert. Vor all...
www.spiegel.de
May 15, 2025 at 6:18 AM
www.spiegel.de/kultur/nadja...
Leseempfehlung!
Nur in einem bin ich anderer Meinung: Nadja Abd El Farrag war kein Präzedenzfall. In der Generation davor traf es Ingrid Steeger, und es gab andere, vielleicht nicht ganz so extreme Fälle.
Leseempfehlung!
Nur in einem bin ich anderer Meinung: Nadja Abd El Farrag war kein Präzedenzfall. In der Generation davor traf es Ingrid Steeger, und es gab andere, vielleicht nicht ganz so extreme Fälle.
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Am Montag diskutieren wir für unsere 50. EU to go-Podcastfolge live mit @katarina-barley.de, Vizepräsidentin des EU-Parlaments und SPD-Chefverhandlerin für Europa in den Koalitionsverhandlungen, und @lindnerjs.bsky.social, was die neue Bundesregierung für Europa bedeutet. Kommt vorbei!
🎙️ EU to go Podcast LIVE! Zur 50. Folge spricht @onethuthree.bsky.social mit @katarina-barley.de & @lindnerjs.bsky.social über:„Die neue Bundesregierung: Was erwartet Europa?“
🗓️ 05.05. | 16:15 Uhr
📍Hertie School, Berlin
Jetzt Platz sichern: www.delorscentre.eu/de/veranstal...
🗓️ 05.05. | 16:15 Uhr
📍Hertie School, Berlin
Jetzt Platz sichern: www.delorscentre.eu/de/veranstal...
May 2, 2025 at 2:25 PM
Am Montag diskutieren wir für unsere 50. EU to go-Podcastfolge live mit @katarina-barley.de, Vizepräsidentin des EU-Parlaments und SPD-Chefverhandlerin für Europa in den Koalitionsverhandlungen, und @lindnerjs.bsky.social, was die neue Bundesregierung für Europa bedeutet. Kommt vorbei!
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Nur mehr 99, dann haben wir
Juhu
20.000 Follower:innen! ❤️❤️❤️❤️❤️❤️
Juhu
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April 1, 2025 at 7:27 PM
Nur mehr 99, dann haben wir
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Das ist der entscheidende Satz, um zu verstehen, wie Autokratien entstehen. Sie putschen sich nicht an die Macht, sie werden gewählt.
Erdogan sagte 1998: «Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.»
Heute, 27 Jahre später, ist er am Ziel.
Heute, 27 Jahre später, ist er am Ziel.
March 22, 2025 at 11:59 AM
Das ist der entscheidende Satz, um zu verstehen, wie Autokratien entstehen. Sie putschen sich nicht an die Macht, sie werden gewählt.
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“Fight for the things that you care about, but do it in a way that will lead others to join you.”
Heute wäre Ruth Bader Ginsburg 92 Jahre alt geworden. Still greatly missed 💔
Heute wäre Ruth Bader Ginsburg 92 Jahre alt geworden. Still greatly missed 💔
March 15, 2025 at 7:38 AM
“Fight for the things that you care about, but do it in a way that will lead others to join you.”
Heute wäre Ruth Bader Ginsburg 92 Jahre alt geworden. Still greatly missed 💔
Heute wäre Ruth Bader Ginsburg 92 Jahre alt geworden. Still greatly missed 💔
Couldn’t agree more, @diezeit.bsky.social @derbernd.bsky.social
March 6, 2025 at 4:37 PM
Couldn’t agree more, @diezeit.bsky.social @derbernd.bsky.social
Neben unserem Wahlkampfstand in BaWü standen andere Parteien und auch die @omasgegenrechts.bsky.social . Dabei auch ein „Opa gegen Rechts“, Mitglied der CDU. Pluralität ist ihnen wichtig.
Der Versuch, kritische Zivilgesellschaft einzuschüchtern, ist zutiefst antidemokratisch.
Der Versuch, kritische Zivilgesellschaft einzuschüchtern, ist zutiefst antidemokratisch.
Wenn die CDU sich mit den Omas gegen Rechts anlegt, zeigt sie, dass ihr Maß und Mitte verrutscht sind.
Mein Einwurf hier: www.martinhabersaat.de/2025/02/27/l...
Mein Einwurf hier: www.martinhabersaat.de/2025/02/27/l...
February 27, 2025 at 8:56 PM
Neben unserem Wahlkampfstand in BaWü standen andere Parteien und auch die @omasgegenrechts.bsky.social . Dabei auch ein „Opa gegen Rechts“, Mitglied der CDU. Pluralität ist ihnen wichtig.
Der Versuch, kritische Zivilgesellschaft einzuschüchtern, ist zutiefst antidemokratisch.
Der Versuch, kritische Zivilgesellschaft einzuschüchtern, ist zutiefst antidemokratisch.
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1️⃣ Nun egal für die Wahlentscheidung. Aber vielleicht dennoch von Interesse: Die Reallöhne sind das siebte Quartal in Folge gestiegen. +3,1 Prozent bei den Reallöhnen in 2024 – der stärkste Anstieg seit 2008. Am stärksten war der Lohn-Zuwachs bei Geringverdienern (+7,8 Prozent).
February 27, 2025 at 12:37 PM
1️⃣ Nun egal für die Wahlentscheidung. Aber vielleicht dennoch von Interesse: Die Reallöhne sind das siebte Quartal in Folge gestiegen. +3,1 Prozent bei den Reallöhnen in 2024 – der stärkste Anstieg seit 2008. Am stärksten war der Lohn-Zuwachs bei Geringverdienern (+7,8 Prozent).
Vielleicht kennen das hier schon alle. Mich lässt es bei jedem Lesen mehr erschauern.
datajournal.org/schon-wieder/
datajournal.org/schon-wieder/
Schon wieder
Der Aufstieg der NSDAP/AfD
datajournal.org
February 27, 2025 at 8:31 PM
Vielleicht kennen das hier schon alle. Mich lässt es bei jedem Lesen mehr erschauern.
datajournal.org/schon-wieder/
datajournal.org/schon-wieder/
Am Wahlabend gab es auch Lichtblicke: @verena-hubertz.de hat es erneut in den Bundestag geschafft. Sie ist unsere Expertin für wirtschaftliche Kraft, soziale Gerechtigkeit & ein starkes Europa. Herzlichen Glückwunsch, liebe Verena! Auf 4 weitere Jahre Einsatz für ein starkes Deutschland in Europa!💪🇪🇺
February 24, 2025 at 2:26 PM
Am Wahlabend gab es auch Lichtblicke: @verena-hubertz.de hat es erneut in den Bundestag geschafft. Sie ist unsere Expertin für wirtschaftliche Kraft, soziale Gerechtigkeit & ein starkes Europa. Herzlichen Glückwunsch, liebe Verena! Auf 4 weitere Jahre Einsatz für ein starkes Deutschland in Europa!💪🇪🇺
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The far-right vows to destroy European unity. They are nationalists who put their own national interests first, and therefore they pose a real threat to European competitiveness.
@katarina-barley.de
@katarina-barley.de
February 12, 2025 at 12:53 PM
The far-right vows to destroy European unity. They are nationalists who put their own national interests first, and therefore they pose a real threat to European competitiveness.
@katarina-barley.de
@katarina-barley.de
Nationalisten & Rechtsextreme kommen nie von alleine an die Macht. Es ist verantwortungslos, wenn demokratische Politiker den Rechtsextremen den Steigbügel halten. Das beginnt, indem Konservative zulassen, dass Rechtsextreme ihnen den Steigbügel halten, wie es im Bundestag Friedrich Merz getan hat.
February 12, 2025 at 2:35 PM
Nationalisten & Rechtsextreme kommen nie von alleine an die Macht. Es ist verantwortungslos, wenn demokratische Politiker den Rechtsextremen den Steigbügel halten. Das beginnt, indem Konservative zulassen, dass Rechtsextreme ihnen den Steigbügel halten, wie es im Bundestag Friedrich Merz getan hat.
Eine FPÖ-Kanzlerschaft von Herbert Kickl wäre brandgefährlich. Dass die konservative ÖVP wissentlich einer rechtsextremen Kraft den Steigbügel hält, ist unverantwortlich. Das habe ich gestern gegenüber dem @zdfheute.bsky.social gesagt.
Barley: FPÖ eine "Gefahr für die Demokratie"
Nach dem Auftrag zur Regierungsbildung an die FPÖ melden sich deutsche Politiker zu Wort. Barley warnt, die Rechtsstaatlichkeit sei in Gefahr.
www.zdf.de
January 7, 2025 at 8:57 AM
Eine FPÖ-Kanzlerschaft von Herbert Kickl wäre brandgefährlich. Dass die konservative ÖVP wissentlich einer rechtsextremen Kraft den Steigbügel hält, ist unverantwortlich. Das habe ich gestern gegenüber dem @zdfheute.bsky.social gesagt.
(1/2) Wir müssen die Angriffe auf Politiker*innen und Polizist*innen beim Namen nennen: Es sind Exzesse der Menschenverachtung und Angriffe auf die Demokratie. Egal wo, egal gegen wen: Wir dürfen diese Gewalttaten nicht hinnehmen. Lasst uns jetzt zusammenstehen und laut sein!
June 1, 2024 at 8:42 PM
(1/2) Wir müssen die Angriffe auf Politiker*innen und Polizist*innen beim Namen nennen: Es sind Exzesse der Menschenverachtung und Angriffe auf die Demokratie. Egal wo, egal gegen wen: Wir dürfen diese Gewalttaten nicht hinnehmen. Lasst uns jetzt zusammenstehen und laut sein!
Welch eine widerwärtige Tat! Der Angriff auf die Lebenshilfe in Mönchengladbach macht mich fassungslos. Es ist unsere Aufgabe als Gesellschaft, dass jeder Mensch in Würde und Respekt leben kann. Gegen Hass und Hetze.
www1.wdr.de/nachrichten/...
www1.wdr.de/nachrichten/...
Nazi-Angriff auf Wohnheim der Lebenshilfe in Mönchengladbach?
In der Nacht zu Montag gab es offenbar einen rechtsradikalen Angriff auf ein Wohnheim für Menschen mit Behinderung. Polizei und Staatsschutz ermitteln.
www1.wdr.de
May 28, 2024 at 2:41 PM
Welch eine widerwärtige Tat! Der Angriff auf die Lebenshilfe in Mönchengladbach macht mich fassungslos. Es ist unsere Aufgabe als Gesellschaft, dass jeder Mensch in Würde und Respekt leben kann. Gegen Hass und Hetze.
www1.wdr.de/nachrichten/...
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