Karoline Mitterer
@karomitterer.bsky.social
Finanzausgleich, Föderalismus, transparente öffentliche Finanzen, Multi-Level-Governance. www.kdz.or.at
"Sparen ja, aber wie und bei wem?" Am 5.11. widmen wir (KDZ/TU Wien) unsere #Impulskonferenz dem Thema Konsolidierung im #Bundesstaat.
Mit sehr spannenden Referent*innen und Diskutant*innen: u.a. @markusmarterbauer.bsky.social , @margitschratz.bsky.social, @peterbussjaeger.bsky.social ... 1/3
Mit sehr spannenden Referent*innen und Diskutant*innen: u.a. @markusmarterbauer.bsky.social , @margitschratz.bsky.social, @peterbussjaeger.bsky.social ... 1/3
October 6, 2025 at 2:22 PM
"Sparen ja, aber wie und bei wem?" Am 5.11. widmen wir (KDZ/TU Wien) unsere #Impulskonferenz dem Thema Konsolidierung im #Bundesstaat.
Mit sehr spannenden Referent*innen und Diskutant*innen: u.a. @markusmarterbauer.bsky.social , @margitschratz.bsky.social, @peterbussjaeger.bsky.social ... 1/3
Mit sehr spannenden Referent*innen und Diskutant*innen: u.a. @markusmarterbauer.bsky.social , @margitschratz.bsky.social, @peterbussjaeger.bsky.social ... 1/3
Endlich ist das neue Buch zur #Privatwirtschaftsverwaltung des @ifoe.bsky.social auch bei mir. Hierbei durfte ich das Kapitel "Finanzausgleich und Privatwirtschaft" beisteuern. Freue mich schon aufs Schmökern vieler spannender Fragen.
@peterbussjaeger.bsky.social
@peterbussjaeger.bsky.social
June 24, 2025 at 2:45 PM
Endlich ist das neue Buch zur #Privatwirtschaftsverwaltung des @ifoe.bsky.social auch bei mir. Hierbei durfte ich das Kapitel "Finanzausgleich und Privatwirtschaft" beisteuern. Freue mich schon aufs Schmökern vieler spannender Fragen.
@peterbussjaeger.bsky.social
@peterbussjaeger.bsky.social
Beim heutigen #Städtetag2025 durfte ich darüber sprechen, wie Gemeinden trotz Konsolidierungserfordernis handlungsfähig bleiben. Dazu ein Blogbeitrag:
www.kdz.eu/de/aktuelles...
@kdzaustria.bsky.social
www.kdz.eu/de/aktuelles...
@kdzaustria.bsky.social
May 22, 2025 at 12:48 PM
Beim heutigen #Städtetag2025 durfte ich darüber sprechen, wie Gemeinden trotz Konsolidierungserfordernis handlungsfähig bleiben. Dazu ein Blogbeitrag:
www.kdz.eu/de/aktuelles...
@kdzaustria.bsky.social
www.kdz.eu/de/aktuelles...
@kdzaustria.bsky.social
Wichtig ist nun, möglichst rasch Reformen umzusetzen. Die Hilfspakete der letzten Jahre haben das Problem nur verschoben, aber nicht gelöst. Klar ist, dass alle Gemeinden einen Beitrag leisten müssen. Doch ohne bessere Rahmenbedingungen wird das nur auf Kosten der Bürger*innen gelingen.
7/10
7/10
May 16, 2025 at 10:47 AM
Wichtig ist nun, möglichst rasch Reformen umzusetzen. Die Hilfspakete der letzten Jahre haben das Problem nur verschoben, aber nicht gelöst. Klar ist, dass alle Gemeinden einen Beitrag leisten müssen. Doch ohne bessere Rahmenbedingungen wird das nur auf Kosten der Bürger*innen gelingen.
7/10
7/10
Gemeinden können über wesentliche Teile ihrer Einnahmen und Ausgaben nicht frei entscheiden. Bei der Hälfte der Nettoausgaben bestehen überdurschnittliche Ausgaben (Elementarpädagogik, Schulen, Umlagen). Am Prüfstand stehen daher Förderungen, Kultur, Sport und Freizeit.
6/10
6/10
May 16, 2025 at 10:47 AM
Gemeinden können über wesentliche Teile ihrer Einnahmen und Ausgaben nicht frei entscheiden. Bei der Hälfte der Nettoausgaben bestehen überdurschnittliche Ausgaben (Elementarpädagogik, Schulen, Umlagen). Am Prüfstand stehen daher Förderungen, Kultur, Sport und Freizeit.
6/10
6/10
Ein Abbau des Defizits der Gemeinden ohne Wien von 1 Mrd. Euro könnte erreicht werden durch
1. Konsolidierung (inkl. Reduktion Leistungen)
2. Lösung von strukturellen Problemen (etwa Anhebung der Grundsteuer, Reduktion Umlagendynamik)
3. Reduktion der kommunalen Investitionen
3/10
1. Konsolidierung (inkl. Reduktion Leistungen)
2. Lösung von strukturellen Problemen (etwa Anhebung der Grundsteuer, Reduktion Umlagendynamik)
3. Reduktion der kommunalen Investitionen
3/10
May 16, 2025 at 10:47 AM
Ein Abbau des Defizits der Gemeinden ohne Wien von 1 Mrd. Euro könnte erreicht werden durch
1. Konsolidierung (inkl. Reduktion Leistungen)
2. Lösung von strukturellen Problemen (etwa Anhebung der Grundsteuer, Reduktion Umlagendynamik)
3. Reduktion der kommunalen Investitionen
3/10
1. Konsolidierung (inkl. Reduktion Leistungen)
2. Lösung von strukturellen Problemen (etwa Anhebung der Grundsteuer, Reduktion Umlagendynamik)
3. Reduktion der kommunalen Investitionen
3/10
Zentrales Problem ist und bleibt die hohe Umlagendynamik für Krankenanstalten, Pflege & Co, wodurch den Gemeinden immer weniger Mittel für die kommunale Daseinsvorsorge verbleiben.
2/10
2/10
May 16, 2025 at 10:47 AM
Zentrales Problem ist und bleibt die hohe Umlagendynamik für Krankenanstalten, Pflege & Co, wodurch den Gemeinden immer weniger Mittel für die kommunale Daseinsvorsorge verbleiben.
2/10
2/10
Die neue #Gemeindefinanzprognose ist da!
Trotz zusätzlicher Steuereinnahmen gemäß Bundesbudget ist keine Besserung der finanziellen Lage in Sicht. Fehlende Reformen wiegen stärker als kurzfristige Hilfen.
1/10
Trotz zusätzlicher Steuereinnahmen gemäß Bundesbudget ist keine Besserung der finanziellen Lage in Sicht. Fehlende Reformen wiegen stärker als kurzfristige Hilfen.
1/10
May 16, 2025 at 10:47 AM
Die neue #Gemeindefinanzprognose ist da!
Trotz zusätzlicher Steuereinnahmen gemäß Bundesbudget ist keine Besserung der finanziellen Lage in Sicht. Fehlende Reformen wiegen stärker als kurzfristige Hilfen.
1/10
Trotz zusätzlicher Steuereinnahmen gemäß Bundesbudget ist keine Besserung der finanziellen Lage in Sicht. Fehlende Reformen wiegen stärker als kurzfristige Hilfen.
1/10
Dies sollte durch spezifische Maßnahmen zur Absicherung der kommunalen Daseinsvorsorge ergänzt werden. Hier gibt es vielfältige Lösungsansätze, um die bestehenden Mittel effizienter einzusetzen.
10/12
10/12
May 8, 2025 at 8:21 AM
Dies sollte durch spezifische Maßnahmen zur Absicherung der kommunalen Daseinsvorsorge ergänzt werden. Hier gibt es vielfältige Lösungsansätze, um die bestehenden Mittel effizienter einzusetzen.
10/12
10/12
Die Handlungsnotwendigkeiten sind vielfältig. Wichtig wären grundlgende Reformen, wie in dieser Übersicht dargestellt, um strukturelle Probleme im Finanzausgleich zu beheben.
9/12
9/12
May 8, 2025 at 8:21 AM
Die Handlungsnotwendigkeiten sind vielfältig. Wichtig wären grundlgende Reformen, wie in dieser Übersicht dargestellt, um strukturelle Probleme im Finanzausgleich zu beheben.
9/12
9/12
Ein wichtiger Grund für die Entwicklungen der Gemeinden 2023 waren die Ausbaubedarfe in der Elementarpädagogik - also Kindergärten und -krippen. Hier haben die Gemeinden bisher massiv investiert. Allerdings hat sich dadurch auch seit Start des Ausbauprogramms der Zuschussbedarf verdreifacht.
8/12
8/12
May 8, 2025 at 8:21 AM
Ein wichtiger Grund für die Entwicklungen der Gemeinden 2023 waren die Ausbaubedarfe in der Elementarpädagogik - also Kindergärten und -krippen. Hier haben die Gemeinden bisher massiv investiert. Allerdings hat sich dadurch auch seit Start des Ausbauprogramms der Zuschussbedarf verdreifacht.
8/12
8/12
Damit die höheren Investitionen möglich waren, wurden 2023 vermehrt Schulden aufgenommen. Dadurch ergab sich für Gemeinden ein öffentliches Defizit von etwa einer Milliarde Euro.
7/12
7/12
May 8, 2025 at 8:21 AM
Damit die höheren Investitionen möglich waren, wurden 2023 vermehrt Schulden aufgenommen. Dadurch ergab sich für Gemeinden ein öffentliches Defizit von etwa einer Milliarde Euro.
7/12
7/12
Obwohl die Finanzierungsspielräume 2023 gesunken sind, sind die Investitionen gestiegen. Wichtige Treiber waren hier die gesetzlichen Vorgaben zum Ausbau der Kinderbetreuung. Auch die gestiegenen Baupreise verteuerten Projekte.
6/12
6/12
May 8, 2025 at 8:21 AM
Obwohl die Finanzierungsspielräume 2023 gesunken sind, sind die Investitionen gestiegen. Wichtige Treiber waren hier die gesetzlichen Vorgaben zum Ausbau der Kinderbetreuung. Auch die gestiegenen Baupreise verteuerten Projekte.
6/12
6/12
Wofür geben die Gemeinden ihr Geld aus? Allgemeine Verwaltung, Bildung (Schulen, Kindergärten, Horte), Soziales/Gesundheit (Zahlungen an die Länder), Verkehr (Gemeindestraßen, öffentliche Flächen) und Dienstleistungen (Ver- und Entsorgung, Parkanlagen, Frei- und Hallenbäder, Fuhrpark etc.)
5/12
5/12
May 8, 2025 at 8:21 AM
Wofür geben die Gemeinden ihr Geld aus? Allgemeine Verwaltung, Bildung (Schulen, Kindergärten, Horte), Soziales/Gesundheit (Zahlungen an die Länder), Verkehr (Gemeindestraßen, öffentliche Flächen) und Dienstleistungen (Ver- und Entsorgung, Parkanlagen, Frei- und Hallenbäder, Fuhrpark etc.)
5/12
5/12
Woher bekommen die Gemeinden ihr Geld? Die Ertragsanteile und eigene Abgaben sind die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden.
4/12
4/12
May 8, 2025 at 8:21 AM
Woher bekommen die Gemeinden ihr Geld? Die Ertragsanteile und eigene Abgaben sind die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden.
4/12
4/12
Im Rahmen des Transfersystems wird die Finanzkraft der Gemeinden (=Ertragsanteile + eigene Abgaben) um bis zu 22 Prozent reduziert. Insgesamt sind daher die Zahlungen der Gemeinden für Landesleistungen deutlich höher als die Förderungen von den Ländern an die Gemeinden.
3/12
3/12
May 8, 2025 at 8:21 AM
Im Rahmen des Transfersystems wird die Finanzkraft der Gemeinden (=Ertragsanteile + eigene Abgaben) um bis zu 22 Prozent reduziert. Insgesamt sind daher die Zahlungen der Gemeinden für Landesleistungen deutlich höher als die Förderungen von den Ländern an die Gemeinden.
3/12
3/12
Das Jahr 2023 war für die Gemeinden ein Krisenjahr. Die Ertragsanteile (Anteil der Gemeinden am allgemeinen Steuertopf) sind zurückgegangen, die Ausgaben weiter gestiegen. Es entstand ein Delta ähnlich wie im Pandemiejahr 2020.
2/12
2/12
May 8, 2025 at 8:21 AM
Das Jahr 2023 war für die Gemeinden ein Krisenjahr. Die Ertragsanteile (Anteil der Gemeinden am allgemeinen Steuertopf) sind zurückgegangen, die Ausgaben weiter gestiegen. Es entstand ein Delta ähnlich wie im Pandemiejahr 2020.
2/12
2/12
Der aktuelle #Gemeindefinanzbericht bietet einen detaillierten Einblick in die finanzielle Situation der Gemeinden und Städte. Ein paar Auszüge:
* 2023 hatten 45% der Gemeinden eine negative freie Finanzspitze - ihre laufenden Ausgaben überstiegen daher ihre laufenden Einnahmen
1/12
* 2023 hatten 45% der Gemeinden eine negative freie Finanzspitze - ihre laufenden Ausgaben überstiegen daher ihre laufenden Einnahmen
1/12
May 8, 2025 at 8:21 AM
Der aktuelle #Gemeindefinanzbericht bietet einen detaillierten Einblick in die finanzielle Situation der Gemeinden und Städte. Ein paar Auszüge:
* 2023 hatten 45% der Gemeinden eine negative freie Finanzspitze - ihre laufenden Ausgaben überstiegen daher ihre laufenden Einnahmen
1/12
* 2023 hatten 45% der Gemeinden eine negative freie Finanzspitze - ihre laufenden Ausgaben überstiegen daher ihre laufenden Einnahmen
1/12
Es braucht daher Gegensteuerungsmaßnahmen. Unser Alternativszenario geht davon aus, dass Bund und Länder nur ein Drittel des Konsolidierungsbedarfes auffangen. Die restlichen 2/3 werden durch Effizienzsteigerung alleine nicht gelingen. Es braucht auch Leistungskürzungen.
6/11
6/11
December 5, 2024 at 11:23 AM
Es braucht daher Gegensteuerungsmaßnahmen. Unser Alternativszenario geht davon aus, dass Bund und Länder nur ein Drittel des Konsolidierungsbedarfes auffangen. Die restlichen 2/3 werden durch Effizienzsteigerung alleine nicht gelingen. Es braucht auch Leistungskürzungen.
6/11
6/11
Insgesamt zeigt sich eine geschwächte finanzielle Basis der Gemeinden durch:
* Steuerreformen ohne Gegenfinanzierung kombiniert mit hoher Inflation
* steigende Ko-Finanzierungen ohne Mitsprachemöglichkeiten bei Soziales und Gesundheit (Umlagen)
* fehlende Grundsteuerreform
2/11
* Steuerreformen ohne Gegenfinanzierung kombiniert mit hoher Inflation
* steigende Ko-Finanzierungen ohne Mitsprachemöglichkeiten bei Soziales und Gesundheit (Umlagen)
* fehlende Grundsteuerreform
2/11
December 5, 2024 at 11:23 AM
Insgesamt zeigt sich eine geschwächte finanzielle Basis der Gemeinden durch:
* Steuerreformen ohne Gegenfinanzierung kombiniert mit hoher Inflation
* steigende Ko-Finanzierungen ohne Mitsprachemöglichkeiten bei Soziales und Gesundheit (Umlagen)
* fehlende Grundsteuerreform
2/11
* Steuerreformen ohne Gegenfinanzierung kombiniert mit hoher Inflation
* steigende Ko-Finanzierungen ohne Mitsprachemöglichkeiten bei Soziales und Gesundheit (Umlagen)
* fehlende Grundsteuerreform
2/11
Unsere heute präsentierte #Gemeindefinanzprognose zeigt eine besorgniserregende finanzielle Situation der Gemeinden. Ohne Gegensteuerungsmaßnahmen werden Leistungen gekürzt, die Investitionen zurückgefahren werden müssen. Mehr dazu unten.
@kdzaustria.bsky.social
1/11
@kdzaustria.bsky.social
1/11
December 5, 2024 at 11:23 AM
Unsere heute präsentierte #Gemeindefinanzprognose zeigt eine besorgniserregende finanzielle Situation der Gemeinden. Ohne Gegensteuerungsmaßnahmen werden Leistungen gekürzt, die Investitionen zurückgefahren werden müssen. Mehr dazu unten.
@kdzaustria.bsky.social
1/11
@kdzaustria.bsky.social
1/11