Gestern habe ich im Deutschen Bundestag Stellung zum neuen Polizeibeauftragtengesetz bezogen und dabei seine Potenziale, aber auch Limitationen aufgezeigt. Meine ausführliche Stellungnahme findet sich unter: www.bundestag.de/resource/blo...

Heute Vormittag war ich live im Studio, nun lässt sich die Sendung „Ohne Internet - Analog leben in einer digitalen Welt“ auch nachhören:
www.deutschlandfunk.de/marktplatz-2...

Morgen bin ich ab 10:08 zu Gast beim Deutschlandfunk. Im Verbrauchermagazin "Marktplatz" spreche ich zu einem "Recht auf analog". Dazu habe ich einen Fachartikel in der NVwZ 2022, 1247 ff. veröffentlicht: beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z...

Anlässlich der Schaffung eines Polizeibeauftragtenamtes auf Bundesebene bin ich kommende Woche als Sachverständiger im Bundestag. Meine Stellungnahme zum Gesetzentwurf wird sich zeitnah online abrufen lassen.

"move" hat mich zum OZG 2.0 interviewt. Ich gebe einen Überblick über den gegenwärtigen Diskussionsstand und spreche mich für mehrere Änderungen des Gesetzentwurfs (insbesondere einen Rechtsanspruch sowie neue Fristenregelungen) aus. t1p.de/ozg-2-0

Dieses Wintersemester lehre ich an der DUV Speyer Sicherheitsverfassungs- und Sicherheitsverwaltungsrecht mit einem Schwerpunkt auf dem Phänomen des zivilen Ungehorsams.

In der MMR erscheint im November ein umfangreicher Beitrag von Mario Martini und mir zur staatlichen Ordnungs- und Gestaltungsmacht im sog. #Metaverse. Wir beleuchten sowohl leere Versprechungen als auch echte Herausforderungen.

Heute findet der 6. Nachwuchsworkshop der PinG (Privacy in Germany) statt. Ich freue mich auf zwölf spannende Vorträge zu datenschutz- und datenrechtlichen Fragestellungen. www.pingdigital.de/blog/wp-cont...

Am Montag habe ich im Innenausschuss des Deutschen Bundestages Stellung zum OZG-Änderungsgesetz genommen.
Meine Stellungnahme lässt sich online abrufen: www.bundestag.de/resource/blo...