Jakob Migenda
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jmigenda.bsky.social
Jakob Migenda
@jmigenda.bsky.social
Landesvorsitzender Die Linke Hessen | Arbeiter im Weinberg des Sozialismus
Reposted by Jakob Migenda
"Empörst du dich noch oder organisierst du dich schon?"
March 17, 2025 at 7:32 PM
Wenn die Öffentlichkeit ins Aufrüstungshura taumelt, ist es um so wichtiger, klar und deutlich zu sagen: Das macht uns alle ärmer und nicht sicherer.

www.jungewelt.de/artikel/4961...
Antimilitarismus: Abrüsten, whatever it takes
Dokumentiert. Deutschland rüstet auf und macht die Welt damit unsicherer. Eine antimilitaristische Wortmeldung • Foto: Stefan Boness/IPON
https://www.jungewelt.de/artikel/496182.antimilitarismus-abrüsten-whatever-it-takes.html
March 14, 2025 at 8:28 PM
Es hätte die Möglichkeit gegeben, die sogenannte #Schuldenbremse wirklich zu reformieren. Aber nach kurzem Backen aufblasen haben @gruene.de eine wirkliche Reform, die kommenden Regierungen Handlungsfreiheit auch für echten Klimaschutz gegeben hätte aufgegeben.
March 14, 2025 at 1:42 PM
Reposted by Jakob Migenda
Aus der heutigen Antwort der Bundesregierung zur "kleinen Anfrage" von CDU und CSU:

"Die Bundesregierung sieht keine Anhaltspunkte für die in der Kleinen Anfrage enthaltene Behauptung, wonach die geförderten „NGOs eine Schattenstruktur“ bildeten."

Na dann ist das auch mal geklärt.
March 12, 2025 at 1:42 PM