Jean Peters
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Jean Peters
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Threema: TET6B78E
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Während Deutschland meist eher platte Weltherrschaftsphantasien vorzieht, macht Österreich lieber klerikal-aristokratischen Klamauk: Hier der Geschäftsführer des Verbands österreichischer Zeitungen.
www.derstandard.at/story/300000...
hier der geschäftsführer des verbands österreichischer zeitungen, wie er zum Ritter geschlagen wird.
November 7, 2025 at 11:13 AM
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Schon interessant, was AfD-Bundestagsmitarbeiter da offenbar in Afghanistan machen. Ich bin gerade in einer anderen Recherche eingebunden, aber vielleicht will hier jemand weiter buddeln? Das scheint nicht ganz neu zu sein, sondern ne Aktion rund um den 8.Oktober? Oder ist das Fake-Quatsch?
Das sind offenbar: Jonathan Stumpf, Stefan Thöny, Kevin Kiessbauer, Timm Kaufmann, Mario Müller und Martin Schieck.
October 23, 2025 at 10:55 AM
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Spannend fand ich auch, dass Medien, also gedruckte und gesendete Worte offenbar als kämpferisch-aggressive Haltung gesehen werden – etwas, dass ich bisher eher mit Terror in den Straßen assoziiert hatte und im Bezug auf AfD Verbot auch immer genannt wird.
Die Klägerin zu 1 erfüllt auch das Tatbestandsmerkmal des Sichrichtens gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Die hierfür erforderliche kämpferisch-aggressive| Haltung ((1)) zeigt sich in ihrer auf ein Hineinwirken in die Realwelt bezogenen Tätigkeit ((2)), die von einer agitatorischen Rhetorik insbesondere in den Publikationen ((3)) begleitet wird.
October 21, 2025 at 3:54 PM
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Hier nochmal die Leitsätze des Urteils (also was allgemeinrechtlich nun gilt und bissi metamäßig gilt. Kurz: auch Medien verboten werden, wenn sie aktiv gegen die Verfassung arbeiten. Meinungsfreiheit schützt nicht, wer die Demokratie abschaffen will – bei mehrdeutigen Aussagen gilt die harmloseste.
Leitsätze: 1. Auch Presse- und Medienunternehmen können als Wirtschaftsvereinigungen auf der Grundlage des Vereinsgesetzes verboten werden. 2. Auch bei einem Presse- und Medienunternehmen dürfen Verbotsbehörde und Ge-richte insoweit an Inhalte von Meinungsäußerungen anknüpfen, als diese Ausdruck des Bestrebens sind, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen. Auch wenn sie weder rechtswidrig noch strafbar sind, können sie als Indizien für ein Vereinsverbot herangezogen werden. 3. Bei mehrdeutigen Äußerungen haben Behörden und Gerichte der Prüfung eines Vereinsverbots die noch von der Meinungsfreiheit gedeckte Auslegungsvariante zu-grunde zu legen. 4. Die Frage der Prägung einer Vereinigung durch ihre von den Verbotsgründen des § 3 Abs. 1 Satz 1 VereinsG i. V. m. Art. 9 Abs. 2 GG erfasste Zwecksetzung, Tätigkeit oder Ausrichtung ist der Ort, an dem den von einem Vereinsverbot mitbetroffenen grundrechtlichen Freiheiten das vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Gewicht zu verschaffen ist.
October 21, 2025 at 3:54 PM
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Auch wie manche das Urteil hier kommentierten: es reiche offensichtlich, ein paar Horoskope und Kochrezepte neben verfassungsfeindliche Artikel zu stellen: futschi. Denn es geht um die qualitative und nicht die quantitative Prägung, wie mir auch @davidwerdermann.de bereits treffend sagte.
Für die Beurteilung, ob die den Verbotstatbe-stand begründenden Tätigkeiten die Aktivitäten der Vereinigung prägen, kommt es nicht auf eine quantitative, sondern auf eine wertende Betrachtung an (BVerwG, Urteil vom 21. August 2023 - 6 A 3.21 - BVerwGE 180, 1 Rn. 264).
October 21, 2025 at 3:54 PM
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Dass man sowieso nie was plane, sondern nur miteinander diskutiere und man ja vielleicht für einen Plan wenigstens ein Protokoll machen müsse: futschi.
(b) Das von der Klägerin zu 1 in Anlehnung an die Pläne Sellners vertretene so-genannte "Remigrationskonzept" missachtet, soweit es – wie dargestellt – deut-sche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund betrifft, das egalitäre Ver-ständnis der Staatsangehörigkeit. Dieses Konzept sieht Ausbürgerungen als Mit-tel zur Schaffung eines ethnisch-deutschen Volkes auch vor dem Hintergrund künftiger Wahlen und Abstimmungen vor. Sellner bezeichnet die "ethnische Wahl" explizit als Problem (COMPACT-Edition "Sellner - Geheimplan - Was ich wirklich will" S. 13 ff.). Diese müsse unterbunden werden, weil dadurch der Stimme eines ethnisch-kulturell Deutschen immer weniger Gewicht zukomme ("Die Demografie frisst die Demokratie", a. a. O. S. 15 f.). Die politischen Pläne sind somit erkennbar auch dadurch motiviert, den Einfluss der Gruppe von Deutschen mit Migrationshintergrund bei Wahlen und Abstimmungen zu schmälern. Das widerspricht dem Anspruch aller deutschen Staatsangehörigen auf gleichberechtigte Teilhabe an der politischen Willensbildung und ist mit dem menschenrechtlichen Kern des Demokratieprinzips nicht zu vereinbaren (zur Identitären Bewegung ebenso BVerwG, Urteil vom 19. April 2024 - 2 WD 9.23 - BVerwGE 182, 151 Rn. 51 ff.).
October 21, 2025 at 3:54 PM
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Die Verteidigungslinie, das Sellner'sche Remigrationskonzept könne ja alles mögliche heißen und nicht unbedingt die "Ausbürgerung" von deutschen Staatsbürgern: futschi.
(b) Das von der Klägerin zu 1 in Anlehnung an die Pläne Sellners vertretene so-genannte "Remigrationskonzept" missachtet, soweit es – wie dargestellt – deut-sche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund betrifft, das egalitäre Ver-ständnis der Staatsangehörigkeit. Dieses Konzept sieht Ausbürgerungen als Mit-tel zur Schaffung eines ethnisch-deutschen Volkes auch vor dem Hintergrund künftiger Wahlen und Abstimmungen vor. Sellner bezeichnet die "ethnische Wahl" explizit als Problem (COMPACT-Edition "Sellner - Geheimplan - Was ich wirklich will" S. 13 ff.). Diese müsse unterbunden werden, weil dadurch der Stimme eines ethnisch-kulturell Deutschen immer weniger Gewicht zukomme ("Die Demografie frisst die Demokratie", a. a. O. S. 15 f.). Die politischen Pläne sind somit erkennbar auch dadurch motiviert, den Einfluss der Gruppe von Deutschen mit Migrationshintergrund bei Wahlen und Abstimmungen zu schmälern. Das widerspricht dem Anspruch aller deutschen Staatsangehörigen auf gleichberechtigte Teilhabe an der politischen Willensbildung und ist mit dem menschenrechtlichen Kern des Demokratieprinzips nicht zu vereinbaren
October 21, 2025 at 3:54 PM
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Die Verteidigungslinie, es sei doch alles nur privat, was Funktionäre so besprochen haben, etwa in Potsdam: futschi.
(bb) Darüber hinaus können das Verhalten der Führungspersonen der Vereini-gung und deren Äußerungen außerhalb der Veröffentlichungen in die Würdi-gung einbezogen werden. Unerheblich ist, in welchem Zusammenhang solche Aussagen gefallen sind. Eine trennscharfe Unterscheidung zwischen einer rein privaten und einer der Vereinigung zuzurechnenden Sphäre gibt es hier nicht. Stammen Äußerungen von führenden Mitgliedern einer Vereinigung oder wird ihr Inhalt von ihnen erkennbar befürwortet, sind sie der Vereinigung auch dann 89 90 91 Seite 41 von 70 zuzurechnen, wenn sie als solche nicht für die Vereinstätigkeit erstellt oder in ihr verwandt worden sind, jedoch den ideologischen Hintergrund kennzeich-nen, vor dem die Verantwortlichen der Vereinigung handeln. Eine Zurechnung ist insbesondere dann gerechtfertigt, wenn eine Aussage inhaltlich auf einer Linie mit anderen Beiträgen liegt, die der Vereinigung eindeutig zugeordnet werden können (BVerwG, Urteile vom 1. September 2010 - 6 A 4.09 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 55 Rn. 30 und 52 sowie vom 19. Dezember 2012 - 6 A 6.11 - Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 59 Rn. 18).
October 21, 2025 at 3:54 PM
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Der Angriff läuft. Wir stellen uns entgegen. Es gibt viel zu tun. Unterstütz uns indem du spendest oder diesen Beitrag teilst. Ich wäre dafür sehr dankbar. correctiv.link/der-angriff-...
September 27, 2025 at 11:04 AM
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Egal wo @heidireichinnek.dielinkebt.de hingeht, es gibt erstmal ne Runde Autogramme. Heute auf der @taz.de.
Reichinek gibt Autogramme
September 24, 2025 at 5:07 PM
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Es geht alles so schnell.
NYT: White House Plans Broad Crackdown on Liberal Groups Some of the highest-ranking officials in the federal government used Charlie Kirk’s podcast, guest-hosted by Vice President JD Vance, to lay out their plans.
September 15, 2025 at 8:30 PM
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Martin Sellner reagiert auf das Interview mit Ahrens in der Weltwoche und ist sauer. Nicht, weil dort steht, dass er krasse Naziideologie in schöne Worte verpackt, die auf ethnische Säuberungen auch deutscher Staatsbürger hinausläuft, nein... weil er WICHTIGER sei, als da steht. 😅
Martin Sellner bei Twitter: Da nun auch eigentlich seriöse Medien wie die Weltwoche den Unsinn verbreiten, Erik Ahrens hätte irgendetwas mit Remigration zu tun: Ahrens hat nicht inhaltlich am Fünf-Punkte-Plan der Bewegung die Österreicher (DO5) oder am Remigrationskonzept mitgewirkt. Sein Beitrag war, die Webseite der Bürgerbewegung zu überarbeiten, was er damals auftragsmäßig für viele machte. Den Fünf-Punkte-Plan für die Bewegung verfasste ich bei Ihrer Gründung im Jahr 2020. Ein wenig Recherche hätte gereicht. meinbezirk.at/innsbruck/c-lo... Wie viele "Aussteiger" vor ihm übertreibt er schlicht seine Rolle, um alles größer wirken zu lassen und Aufmerksamkeit zu generieren. Unsere Wege trennten sich bereits im Sommer 24, was wenig später zu einer öffentlichen Angrenzung führte. Es gibt derzeit wirklich wichtigere Dinge, ich stelle das hier nur klar, weil die Weltwoche sich nicht bemüßigt fühlte, bei mir nachzufragen. Wäre vielleicht eine schlaue Idee für die Zukunft für seriöse Journalisten.
September 11, 2025 at 4:05 PM
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Ja was denn jetzt?!
Höcker Anwalt Carsten Brennecke twitterte als Antwort auf Ahrens Ankündigung @RABrenne..: 10.08.25 Lassen Sie sich vorher strafrechtlich gut beraten und lassen Sie sich nicht in windige Aussagen reinquatschen, die Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung ist strafbar In einer Pressemitteilung schreibt er danach dann: Correctiv verschweigt, dass eine falsche Versicherung von Erik Ahrens vor dem Notar straf- und folgenlos ist.
September 11, 2025 at 2:08 PM
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Falls ihr plant mit Drogen zu verreisen, gibt es einen Homöopthen in Wien, der euch was ausstellen, kann, was sicherlich dabei helfen kann, es durch die Kontrollen zu bringen. Aber Moment mal,.. warum heißt der eigentlich Sellner mit Nachnamen?!
Screenshot des angebotenen Schriftsatzes: Med. univ. Dr. Reinhard Sellner Arzt für Ailgemeinmedizin Ordination nach Vereinbarung Mo-Mi 9-11.30 Unr, Di+Do 14-17 Uhr 2500 Baden. Allandg. 5 Tei.:02252/254742 Fax: DW 44 This is to certify that these are homeopathic remedies which are free from any toxic or addictive substances. They are destroyed by x-rays and must therefore be carried through the personal checkpoint. Baden, Med. univ. Dr. Reinhard Sellner Arzt für Aligemeinmedizin Ordination dock terencarin o-Mi 9-11.30 Uhr. Di+Do 14-17 01 2500 Baden, Allandg. 5 Tel.: 02252254742 Fax: DW 44 Screenshot der Webseite: Herzlich Willkommen auf unserer Homepage! Bestätigung für Ihre Urlaubsreise Liebe Patientinnen, liebe Patienten, gerne stellen wir Ihnen eine Bestätigung für Ihren Flug in den Urlaub aus, damit Ihre Reiseapotheke nicht durch das Röntgengerät geprüft wird. ٠٠٠ ٠٠.١. ٥٠٠ ... .....™. …・ 20%2 400 Besucher seit 21.09.2011 2500 Baden, Allandgasse 5, Telefon: 02252/254742, Fax: DW 44 Impressum | Sitemap
August 20, 2025 at 4:18 PM
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Ich finde das erschreckend. Die Bedrohung ist allerdings real. Und auch real: diejenigen, die das Kommando im Kriegsfall übernehmen sind keine Linken, die mit entsprechender Wertebasis abwägen. Es sind Leute, die solche Symbole unter den Punkt „Schlüssel“ stellen.
Ein Bild mit einem Kopf der anstelle eines Gehirns eine Deutschlandflagge hat.
August 18, 2025 at 12:01 PM
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In einer Präsi zum „Operationsplan Deutschland“ hat die Bundeswehr unter „Herausfordeurngen und Schlüssel“ dieses Bildchen mit einer Nationalflagge anstelle eines Gehirns und ich stelle mir vor, wie ne Runde Führunskräfte das sieht und sagt: "jupp, perfekt!"

www.bay-landkreistag.de/media/105272...
Bild mit einem Kopf in dem die Deutschlandflagge wo drunter steht: Mindset Bevölkerung
August 18, 2025 at 10:30 AM
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Wenn es nach unserem Kulturstaatsminister Weimer geht, sollte das Jüdische Museum also kein Geld mehr vom Staat bekommen, weil es gendert oder wie hab ich das zu verstehen? www.jmberlin.de/lehrende
Webseite des Jüdischen Museums Berlin: LEHRER*INNEN (also gegendert) Alles für den Unterricht, die Vorbereitung, Fortbildungsmöglichkeiten und den Museumsbesuch mit Schulklassen auf einen Blick
August 8, 2025 at 9:32 PM
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David graeber hatte damals interveniert ❤️❤️❤️
Tweet von Gräber
August 7, 2025 at 4:25 PM
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Das Trademark Team hatte uns damals direkt abgemahnt
August 7, 2025 at 4:20 PM
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Vor 11 Jahren haben wir mit Peng „Google Nest“ als Satire Aktion erfunden. Das vollüberwachte Zuhause. Heute ist es Realität geworden. Verrückte Welt ey.
Ein Stand mit der Aufschrift „Google Nest“ im Bauhaus am Hermannplatz, Berlin
August 7, 2025 at 4:13 PM
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Saskia Ludwig forderte, dass Brosius Gersdorf ihr Amt niederlege, solange Plagiats Vorwürfe nicht voll ausgeräumt wurden. Nun wurden bei ihr selbst welche erhoben, die Universität bestätigt einen Anfangsverdacht. Ihr Amt als Bundestagsabgeordnete möchte sie nun offenbar nicht vorerst niederlegen.
Zuvor Plagiatsvorwürfe gegen Brosius-Gersdorf Die Potsdamer CDU-Politikerin gilt als eine der größten Kritikerinnen der SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. Auch bei der Doktorarbeit der Potsdamer Juraprofessorin gab es Vorwürfe zu einigen Textpassagen. Ludwig hatte beim Portal X gefordert, solange die Vorwürfe gegen die Juristin nicht restlos ausgeräumt seien, müsse sie ihr Amt am Lehrstuhl ruhen lassen. Ein Kurzgutachten entlastete Brosius-Gersdorf vom Vorwurf wissenschaftlichen Fehlverhaltens.
July 30, 2025 at 10:36 AM
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„Schau mal weißt du noch, die geschredderten Festplatten und wie du die Medien mit Quatschumfragen manipuliert hast hahah das war lustig.“
Kurz Klöckner und andere schauen lachend auf ein Handy. Das Zitat darüber ist Satire.
July 30, 2025 at 9:41 AM
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Eine Milliarde Befehle
Benito Mussolini war italienischer Diktator und gilt als Vordenker der autoritären Rechten des 20. Jahrhunderts. Seine Thesen waren oft brutal, manchmal bizarr – und fordern uns doch heraus, bequeme Menschenrechte aufzugeben.
Schwarz-weiße Illustration eines Mannes im Anzug vor knallblauem Hintergrund. Es handelt sich um eine stilisierte Darstellung von Peter Thiel mit ernstem Gesichtsausdruck. Darunter ein schwarzer Kasten mit weißer Schrift: „Peter Thiel – Eine Milliarde Ideen“. Ergänzt wird der Text durch eine kurze Beschreibung: „Peter Thiel ist Milliardär und gilt als Vordenker der amerikanischen Rechten. Seine Thesen sind oft obskur – und fordern uns doch heraus, bequeme Gewissheiten aufzugeben.“ Der Artikel stammt von Ijoma Mangold und ist Teil eines Z+ (Bezahlinhalt) der Wochenzeitung DIE ZEIT.
July 27, 2025 at 11:51 AM
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Eine Analyse des Nius-Leaks und dessen öffentlich einsehbaren Werbeausgaben etwa gegen Brosius-Gersdorf lassen für mich nur einen Schluss zu: Es ist ein Geschäftsmodell, wo der Hauptprofit ein politischer ist. Geringe Einnahmen, massive Ausgaben. Aber lest selbst: correctiv.org/lobbyismus-2...
Ein geleakter interner Datensatz zeigt, dass Nius nur geringe Abo-Einnahmen generierte: darunter auch von Mitarbeitenden sowie Brigitte Gotthardt, die Ehefrau des Hauptfinanziers. Insgesamt verzeichnete Vius zwischen Juli 2023 und Juni 2025 laut diesem Leak rund 350.000 Euro Einnahmen durch Abonnements. Julian Reichelt bestätigte beim Kurznachrichtendienst X die Authentizität des Leaks, reagierte aber inhaltlich nicht auf unsere Anfrage dazu. Im gleichen Zeitraum gab Vius mindestens 1,4 Millionen Euro für politische Online-Werbung aus. Diese Summe basiert auf den öffentlich einsehbaren Werbedaten von Google und Meta – dort werden allerdings nur als „politische Werbung“ gekennzeichnete Inhalte erfasst. Auch hierzu hat Julian Reichelt auf Anfrage nicht geantwortet. In den letzten Wochen wurden über Nius vermehrt Anzeigen zum Thema Brosius-Gersdorf geschaltet.
July 26, 2025 at 9:46 AM
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Aber der Max Müller, der nicht bei der CompuGroup arbeitet, der ist trotzdem ein lustiger Weggefährte von Spahn.
Max Müller, ... ,kennt Jens Spahn wiederum laut apotheke ad-hoc seit 2002 . Etwa vier Jahre später, 2006, gründete er mit Spahn und dessendamaligen Büroleiter Markus Jasper die Lobbyagentur Politas, diePharmafirmen beriet – obwohl Spahn zugleichgesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion war. Als der Focus dies 2012 aufdeckte , löste das öffentliche Kritik aus. Auch Müller trat laut Deutscher Apotheker Zeitung 2016 alsDocMorris-Vorstand beim CDU-Wirtschaftsrat auf. Später bliebMüller im Umfeld gesundheitspolitischer Entscheidungen präsent:Während der Corona-Pandemie bot er demBundesgesundheitsministerium Schutzmasken an, wie Spahn im Spiegel bestätigte . Spahn betonte aber, über Provisionen habe ermit ihm nicht gesprochen.
July 25, 2025 at 11:22 AM