Jakob Eßl
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Jakob Eßl
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📌Nürnberg
💚🇪🇺
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Die Menschenrechte müssen auch im Netz geschützt werden. #HateAid hilft
Was für eine Anerkennung! Bundespräsident Steinmeier überreicht HateAid-CEO Anna-Lena das Bundesverdienstkreuz und betont: Die Menschenwürde muss auch im Netz geschützt werden. Genau das richtige Signal in einer Zeit, in der Autokraten und Tech-Giganten auch online unsere Menschenrechte angreifen.
December 24, 2025 at 11:35 AM
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Am Abend des 23.12. verhängte das US-State Department Sanktionen gegen fünf Personen aus Deutschland und Europa wegen ihres Einsatzes für die Durchsetzung des Digital Services Act (DSA), u.a. die Geschäftsführerinnen von @hateaid.org. CORRECTIV fordert die sofortige Aufhebung dieser Sanktionen:
Sanktionen der US-Regierung gegen HateAid und andere müssen zurückgenommen werden
Die Sanktionen der US-Regierung gegen die Geschäftsführerinnen der deutschen Hilfsorganisation HateAid sind absurd, sagt das Medienhaus CORRECTIV. Die Einreiseverbote gegen Anna-Lena von Hodenberg und...
correctiv.org
December 24, 2025 at 2:35 PM
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Volle Solidarität mit Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von @hateaid.org !
December 24, 2025 at 3:22 PM
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Jetzt wäre übrigens der Moment, an dem wir klare Worte vom Bundeskanzler Merz bräuchten.

Es geht schließlich um die Einhaltung 🇪🇺 Gesetze, also Europas Souveränität.

Damit verbunden der dringend notwendige Aufbau einer eigenen digitalen Infrastruktur statt sich auf Palantir & Co zu verlassen.
December 24, 2025 at 3:33 PM
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Die Achse der Autokraten:
AfD 🤝 Trump-Regierung
December 25, 2025 at 11:07 AM
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2024 reichten Umweltverbände eine Verfassungsbeschwerde gegen die #Klimaschutzpolitik der Bundesregierung ein – doch die zeigt wenig Interesse an wirksamen Maßnahmen. ⚖️ Vielleicht wird Friedrich Merz wider Willen zum #Klimaschutzkanzler. 🌍
Regierung stellt sich lustlos lästiger Klima-Klage
Die Bundesregierung hält die Verfassungsklage gegen das abgeschwächte Klimaschutzgesetz teils für unzulässig – und ohnehin mehr für eine globale Angelegenheit.
www.klimareporter.de
December 25, 2025 at 11:29 AM
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Macron sagt zurecht, dass durch den Angriff auf @hateaid.org die digitale Souveränität bedroht ist.

Hat Merz sich schon geäußert?
December 25, 2025 at 3:20 PM
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Was Meta nicht weiß, macht Meta nicht heiß. So wirkt es zumindest: Denn erst, wenn Betroffene wie der Bundesgeschäftsführer der @umwelthilfe.bsky.social einzelne Morddrohung gegen sich in Facebook-Gruppen findet und meldet, wird die Plattform aktiv. Dagegen klagt Jürgen Resch seit über zwei Jahren.
December 23, 2025 at 5:46 PM
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#USA sanktionieren Führung von #HateAid – eine Organisation, die gegen #Hassrede, Beleidigungen, #Antisemitismus und Holocaustleugnung im Netz kämpft. Wer ist als Nächstes dran? Die Bildungsstätte Anne Frank? Die Regierung muss jetzt klare Kante zeigen!
USA sanktionieren Führung von deutscher Organisation HateAid
Die Amerikaner kritisieren »Ideologen in Europa«, die US-Plattformen zensieren würden. Nun verhängen sie Sanktionen gegen einen EU-Kommissar, britische NGO-Vertreter und zwei deutsche Aktivistinnen gegen Hasskommentare.
www.spiegel.de
December 24, 2025 at 9:20 AM
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Die US-Sanktionen gegen den ehemaligen EU Kommissar Breton, Anna-Lena von Hodenberg & Josephine Ballon von HateAid sind inakzeptabel. Trump& die TechBros attackieren unsere Freiheit. Wir müssen unsere Freiheit mit dem DSA verteidigen. Die Bundesregierung sollte den US Botschafter einbestellen.
December 24, 2025 at 9:20 AM
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Wir wünschen frohe Feiertage und eine gute Zeit! Wir freuen uns auf den Kommunalwahlkampf nächstes Jahr, denn wir sind #HierFürsWir
👉 Teile diesen Beitrag für bayerische Feiertagsgrüße. #Feiertage #FrohesFest #Christmas #💚
December 24, 2025 at 10:00 AM
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Volle Solidarität mit Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von @hateaid.org ! Sanktionen gegen zivilgesellschaftliches Engagement sind ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat. Die Bundesregierung muss hier handeln!

www.spiegel.de/netzwelt/usa...
USA sanktionieren Führung von deutscher Organisation HateAid
Die Amerikaner kritisieren »Ideologen in Europa«, die US-Plattformen zensieren würden. Nun verhängen sie Sanktionen gegen einen EU-Kommissar, britische NGO-Vertreter und zwei deutsche Aktivistinnen ge...
www.spiegel.de
December 24, 2025 at 10:39 AM
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Wir werden für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einstehen.
Immer und überall.
Jeden Tag aufs Neue.
3/3
www.tagesschau.de/ausland/amer...
USA verhängen Einreiseverbote gegen Europäer - Deutsche betroffen
Wegen angeblicher Zensur hat die US-Regierung Sanktionen gegen Gruppen verhängt, die sich gegen Hass im Netz engagieren. Von den Reisebeschränkungen sind auch deutsche Aktivistinnen und ein ehemaliger...
www.tagesschau.de
December 24, 2025 at 10:39 AM
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Darauf braucht eine klare, deutliche Antwort der Bundesregierung und aus Europa.
In Sachen Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie braucht weder Deutschland noch Europa Belehrungen von #Trump.
2/3
December 24, 2025 at 10:39 AM
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Es ist ungeheuerlich, dass die Trump-Administration Einreiseverbote für die USA gegen NGO‘s und Einzelpersonen verhängt, die sich für Rechtsstaatlichkeit, den Schutz der Meinungsfreiheit und den Kampf gegen Hass und Hetze einsetzen. 1/3
December 24, 2025 at 10:39 AM
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Es braucht hier ein kleines Update: ich hoffe, dass meine Ehe so stabil ist wie die Aserbaidschan-Connection der CDU Baden-Württemberg.
December 22, 2025 at 2:45 PM
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Passt das so, @britta-hasselmann.de & @katharinadroege.bsky.social? 😉

Trotz all der Regierungs-Fails in 2025, gab es auch Good News. Klar ist: 2026 braucht die Merz Regierung einen Neustart!

Ein riesiges Dankeschön an die Community! Euer Support hat uns durchs Jahr getragen. Auf ein 2026 mit euch!
December 23, 2025 at 9:23 AM
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Vielleicht könnte die Europäische Union, statt gerade mit der Kettensäge Klimaschutz und andere Standards abzusägen, sich mal zusammenraufen und diesem Wahnsinn etwas entgegenstellen.
December 23, 2025 at 11:09 AM
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tagesschau: Zurück zur Atomkraft - für KI. Das Kraftwerk Three Mile Island steht für den schlimmsten Reaktorunfall in der US-Geschichte. Doch bald soll ein Teil des stillgelegten AKWs wieder hochgefahren werden. Der Grund: der Energiebedarf von künstlicher Intelligenz.
USA schalten altes AKW wieder an - für künstliche Intelligenz
Das Kraftwerk Three Mile Island steht für den schlimmsten Reaktorunfall in der US-Geschichte. Doch bald soll ein Teil des stillgelegten AKWs wieder hochgefahren werden. Der Grund: der Energiebedarf vo...
www.tagesschau.de
December 23, 2025 at 11:21 AM
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So sieht er aus, der Kampf der fossilen Kräfte gegen das Erneuerbaren-Zeitalter (was schon längst begonnen hat).

Und wir müssen uns nicht wundern, wenn das hier unter einer AfD-Regierung passiert. Angekündigt haben sie es bereits.
USA - Große Windkraft-Projekte in den USA gestoppt
Die US-Regierung von Präsident Trump hat alle größeren Offshore-Windprojekte vor der Küste der Vereinigten Staaten vorerst gestoppt.
www.deutschlandfunk.de
December 23, 2025 at 3:04 PM
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"CDU-Fraktionschef Jens Spahn erreicht sein Allzeittief in den bisherigen Erhebungen." Demokratie wirkt.

www.spiegel.de/politik/deut... #spahn
(S+) Friedrich Merz stürzt ab, nur Unionsanhänger sind zufrieden – die SPIEGEL-Politikertreppe
Die Berliner Koalition liegt bei ihren Zustimmungswerten nun auf dem Spätniveau der Ampel, vor allem im Osten sind die Menschen unzufrieden. Am stärksten abgestraft wird der Bundeskanzler.
www.spiegel.de
December 20, 2025 at 1:00 PM
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Durchbruch des Jahres 2025: „Es war das erste Jahr, in dem weltweit mehr Strom aus Erneuerbaren erzeugt wurde als aus Kohle“, schreibt der Chefredakteur der „Science“-Journale.

♥️

www.heise.de/news/Boom-er...
December 20, 2025 at 1:08 PM
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Aktion #Weihnachtswunsch statt #Ostermann.

Die 12.000 voll machen.

#PolizeiGrün. Die kritische Stimme in der #Polizei.

polizei-gruen.de
Startseite - Polizei Grün
polizei-gruen.de
December 20, 2025 at 5:39 PM
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Die Bundesregierung legt ein neues Bundespolizeigesetz vor. @irene-mihalic.de kritisiert: "Das ist zu wenig und das ist enttäuschend. Es werden lediglich alte Unionsrezepte aufgekocht. So schafft man keine echte Sicherheit."
December 18, 2025 at 8:34 AM
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Heute debattiert #Bundestag über Änderung des #Luftsicherheitsgesetz - Die #SZ über #Drohnen als "Unheimliche Gefahr aus der Luft" mit Hinweis auf akt. #IMK-Beschluss, der Druck auf #Dobrindt weiter erhöht - u.a. mit @konstantinnotz.bsky.social 👇 www.sueddeutsche.de/politik/droh...
Drohnenwarnung: Innenminister fürchten Gefährdung von „Sicherheit und Ordnung“
In Berlin startet das Drohnenabwehrzentrum von Bund und Ländern. Ein internes Länderpapier offenbart: Die Sicherheitssorgen sind größer als bekannt.
www.sueddeutsche.de
December 18, 2025 at 8:32 AM