Mathias Hong
@hongmathias.bsky.social
Human Rights & Constitutional Law • Prof. of Public Law (Kehl) (private account; reposts ≤ endorsement) • 2005-2008: law clerk @BVerfG (Federal Constitutional Court of Germany) • https://verfassungsblog.de/author/mathias-hong/ • (Foto (c) U. Völkner)
"The commander of US Southern Command, Adm. Alvin Holsey, offered to resign" last month and "will leave his post in December".
Lawyers "within DoD’s Office of General Counsel have also raised concerns". "Multiple current and former uniformed lawyers told CNN that the strikes do not appear lawful."
Lawyers "within DoD’s Office of General Counsel have also raised concerns". "Multiple current and former uniformed lawyers told CNN that the strikes do not appear lawful."
November 11, 2025 at 8:45 PM
"The commander of US Southern Command, Adm. Alvin Holsey, offered to resign" last month and "will leave his post in December".
Lawyers "within DoD’s Office of General Counsel have also raised concerns". "Multiple current and former uniformed lawyers told CNN that the strikes do not appear lawful."
Lawyers "within DoD’s Office of General Counsel have also raised concerns". "Multiple current and former uniformed lawyers told CNN that the strikes do not appear lawful."
Stattdessen hätten sich bei den Anschlägen am 11.9.2001 die Menschen bei der Flucht aus dem World Trade Center gegenseitig den Vortritt gelassen.
Romane, Filme & Medien verbreiten gleichwohl weiter das pessimistischere Menschenbild.
3/
Romane, Filme & Medien verbreiten gleichwohl weiter das pessimistischere Menschenbild.
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November 7, 2025 at 10:02 PM
Stattdessen hätten sich bei den Anschlägen am 11.9.2001 die Menschen bei der Flucht aus dem World Trade Center gegenseitig den Vortritt gelassen.
Romane, Filme & Medien verbreiten gleichwohl weiter das pessimistischere Menschenbild.
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Romane, Filme & Medien verbreiten gleichwohl weiter das pessimistischere Menschenbild.
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Die "Firnistheorie" ist falsch, nach der Mitmenschlichkeit nur eine dünne Schicht ist und in Notsituationen leicht bricht und Egoismus und Gewalt freisetzt.
www.deutschlandfunkkultur.de/die-evolutio...
2/
www.deutschlandfunkkultur.de/die-evolutio...
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November 7, 2025 at 10:02 PM
Die "Firnistheorie" ist falsch, nach der Mitmenschlichkeit nur eine dünne Schicht ist und in Notsituationen leicht bricht und Egoismus und Gewalt freisetzt.
www.deutschlandfunkkultur.de/die-evolutio...
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Leseempfehlung oder Hörempfehlung (Spotify/Audible) für ein potentiell lebensveränderndes Buch (und gutes Weihnachtsgeschenk 🎁):
Rutger Bregman @rutgerbregman.com, Im Grunde gut, dt. 2020
Menschen sind im Grunde gut, auch wenn die meisten das (noch) nicht voneinander glauben.
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Rutger Bregman @rutgerbregman.com, Im Grunde gut, dt. 2020
Menschen sind im Grunde gut, auch wenn die meisten das (noch) nicht voneinander glauben.
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November 7, 2025 at 10:02 PM
Leseempfehlung oder Hörempfehlung (Spotify/Audible) für ein potentiell lebensveränderndes Buch (und gutes Weihnachtsgeschenk 🎁):
Rutger Bregman @rutgerbregman.com, Im Grunde gut, dt. 2020
Menschen sind im Grunde gut, auch wenn die meisten das (noch) nicht voneinander glauben.
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Rutger Bregman @rutgerbregman.com, Im Grunde gut, dt. 2020
Menschen sind im Grunde gut, auch wenn die meisten das (noch) nicht voneinander glauben.
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(... Unterlassen der ausdrücklichen landesgesetzlichen [Weiter-]Übertragung müsste - gegen bisherige Rspr. - als "konnexitätsrelevant" ausgelegt werden.) 12/
November 7, 2025 at 8:35 AM
(... Unterlassen der ausdrücklichen landesgesetzlichen [Weiter-]Übertragung müsste - gegen bisherige Rspr. - als "konnexitätsrelevant" ausgelegt werden.) 12/
"Dabei erweisen sich insbesondere die Sozialleistungen als zentraler Faktor für den Ausgabenzuwachs", sie stiegen "im Vergleich zum Jahr 2023 um 11,7 Prozent (8,9 Milliarden Euro) und beliefen sich auf insgesamt 84,5 Milliarden Euro". 2/
November 7, 2025 at 8:35 AM
"Dabei erweisen sich insbesondere die Sozialleistungen als zentraler Faktor für den Ausgabenzuwachs", sie stiegen "im Vergleich zum Jahr 2023 um 11,7 Prozent (8,9 Milliarden Euro) und beliefen sich auf insgesamt 84,5 Milliarden Euro". 2/
Aber: "Schwelle der verfassungsfeindlichen Prägung" ist nicht erreicht (Rn. 153, 153 ff.).
(Sie trägt "auf der Tatbestandsseite" den "Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit" Rechnung, Rn. 154.) 18/
(Sie trägt "auf der Tatbestandsseite" den "Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit" Rechnung, Rn. 154.) 18/
November 6, 2025 at 5:51 PM
Aber: "Schwelle der verfassungsfeindlichen Prägung" ist nicht erreicht (Rn. 153, 153 ff.).
(Sie trägt "auf der Tatbestandsseite" den "Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit" Rechnung, Rn. 154.) 18/
(Sie trägt "auf der Tatbestandsseite" den "Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit" Rechnung, Rn. 154.) 18/
"Vermutung für die Freiheit der Rede in der liberalen Demokratie" (Rn. 96), unter Verweis auf BVerwGE 177, 190 Rn. 61: "in dubio pro opinione", www.bverwg.de/301122U6C12..... 12/
November 6, 2025 at 5:51 PM
"Vermutung für die Freiheit der Rede in der liberalen Demokratie" (Rn. 96), unter Verweis auf BVerwGE 177, 190 Rn. 61: "in dubio pro opinione", www.bverwg.de/301122U6C12..... 12/
Inhaltsanknüpfung möglich (Rn. 92), Illegalität der Äußerungen nicht nötig (Rn. 93) (Verweise auf BVerfG).
Deutungsanforderungen bei Mehrdeutigkeit sind zu beachten, "andernfalls könnte ... der Schutz der Presse- und Medienfreiheit durch ein Vereinsverbot unterlaufen werden" (Rn. 95). 11/
Deutungsanforderungen bei Mehrdeutigkeit sind zu beachten, "andernfalls könnte ... der Schutz der Presse- und Medienfreiheit durch ein Vereinsverbot unterlaufen werden" (Rn. 95). 11/
November 6, 2025 at 5:51 PM
Inhaltsanknüpfung möglich (Rn. 92), Illegalität der Äußerungen nicht nötig (Rn. 93) (Verweise auf BVerfG).
Deutungsanforderungen bei Mehrdeutigkeit sind zu beachten, "andernfalls könnte ... der Schutz der Presse- und Medienfreiheit durch ein Vereinsverbot unterlaufen werden" (Rn. 95). 11/
Deutungsanforderungen bei Mehrdeutigkeit sind zu beachten, "andernfalls könnte ... der Schutz der Presse- und Medienfreiheit durch ein Vereinsverbot unterlaufen werden" (Rn. 95). 11/
"Hingegegen" nicht, wenn "bei der Ausgestaltung des Staatsangehörigkeitsrechts" Homogenität oder Abstammung gefordert werde (Rn. 79). 10/
November 6, 2025 at 5:51 PM
"Hingegegen" nicht, wenn "bei der Ausgestaltung des Staatsangehörigkeitsrechts" Homogenität oder Abstammung gefordert werde (Rn. 79). 10/
Menschenwürdewidrigkeit (Rn. 75 ff.). Def.: Rn. 76-78 (wie BVerfG). 8/
November 6, 2025 at 5:51 PM
Menschenwürdewidrigkeit (Rn. 75 ff.). Def.: Rn. 76-78 (wie BVerfG). 8/
(Zu Recht:) Keine "Aufspaltung der Menschenwürde in einen Kernbereich und einen - lediglich geringeren Schutz genießenden - Rand" (Rn. 74). 7/
November 6, 2025 at 5:51 PM
(Zu Recht:) Keine "Aufspaltung der Menschenwürde in einen Kernbereich und einen - lediglich geringeren Schutz genießenden - Rand" (Rn. 74). 7/
Materiell rechtswidrig (Rn. 61 ff.). Verbotsgrund des Sichrichtens gegen die verfassungsmäßige Ordnung nicht erfüllt (Rn. 70 ff.), Schwelle der verfassungsfeindlichen Prägung nicht erreicht. 5/
November 6, 2025 at 5:51 PM
Materiell rechtswidrig (Rn. 61 ff.). Verbotsgrund des Sichrichtens gegen die verfassungsmäßige Ordnung nicht erfüllt (Rn. 70 ff.), Schwelle der verfassungsfeindlichen Prägung nicht erreicht. 5/
Gebot der Staatsferne steht nicht entgegen (Rn. 44-46).
3/
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November 6, 2025 at 5:51 PM
Gebot der Staatsferne steht nicht entgegen (Rn. 44-46).
3/
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Vereinsrecht (nicht Presse- und Medienrecht) (Rn. 23 ff.) (Zurückweisung der Gegenargumente von Brosius-Gersdorf/Gersdorf und Werdermann, Rn. 28, 33, 35).
Grundrechtsverwirkung kein vorrangiges Instrument (Rn. 40 f.); Aberkennung der Wählbarkeit wird ausdr. erwähnt. 2/
Grundrechtsverwirkung kein vorrangiges Instrument (Rn. 40 f.); Aberkennung der Wählbarkeit wird ausdr. erwähnt. 2/
November 6, 2025 at 5:51 PM
Vereinsrecht (nicht Presse- und Medienrecht) (Rn. 23 ff.) (Zurückweisung der Gegenargumente von Brosius-Gersdorf/Gersdorf und Werdermann, Rn. 28, 33, 35).
Grundrechtsverwirkung kein vorrangiges Instrument (Rn. 40 f.); Aberkennung der Wählbarkeit wird ausdr. erwähnt. 2/
Grundrechtsverwirkung kein vorrangiges Instrument (Rn. 40 f.); Aberkennung der Wählbarkeit wird ausdr. erwähnt. 2/
November 6, 2025 at 5:51 PM
Das BVerwG halte "die realweltlichen Ziele und Aktivitäten der Vereinigung sowie die agitatorische Rhetorik in den Publikationen für ausreichend, um eine kämpferisch-aggressive Haltung zu erkennen (Rn. 148, 150-151)". 2/
November 6, 2025 at 4:17 PM
Das BVerwG halte "die realweltlichen Ziele und Aktivitäten der Vereinigung sowie die agitatorische Rhetorik in den Publikationen für ausreichend, um eine kämpferisch-aggressive Haltung zu erkennen (Rn. 148, 150-151)". 2/
"Lepore is an American, though, and optimism is the fundamental American creed. She ends the book, not in despair—“a philosophy of doom is an undemanding doctrine, and doomsday books are easy to write”—but with a call for a fundamental remaking of the Constitution..." 11/11
November 3, 2025 at 5:34 PM
"Lepore is an American, though, and optimism is the fundamental American creed. She ends the book, not in despair—“a philosophy of doom is an undemanding doctrine, and doomsday books are easy to write”—but with a call for a fundamental remaking of the Constitution..." 11/11
What if the 2nd Am. were "written into Article I, Section 8, Clauses 11–16"?
Its context would make clear "that [it] also concerns the militia".
"A lot of dead people might be alive today if Madison had won that fight" of supplementalists vs. integrationists.
8/
Its context would make clear "that [it] also concerns the militia".
"A lot of dead people might be alive today if Madison had won that fight" of supplementalists vs. integrationists.
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November 3, 2025 at 5:34 PM
What if the 2nd Am. were "written into Article I, Section 8, Clauses 11–16"?
Its context would make clear "that [it] also concerns the militia".
"A lot of dead people might be alive today if Madison had won that fight" of supplementalists vs. integrationists.
8/
Its context would make clear "that [it] also concerns the militia".
"A lot of dead people might be alive today if Madison had won that fight" of supplementalists vs. integrationists.
8/
"With that, Lepore opens the door to a cornucopia of sources, characters, and stories that even the best constitutional histories often omit..." 7/
November 3, 2025 at 5:34 PM
"With that, Lepore opens the door to a cornucopia of sources, characters, and stories that even the best constitutional histories often omit..." 7/
"Her appointment as the first Black female justice was “a refutation of past ignominies, a long-anticipated and highly celebrated national achievement,” she wrote in her memoir." 13/
November 1, 2025 at 3:01 PM
"Her appointment as the first Black female justice was “a refutation of past ignominies, a long-anticipated and highly celebrated national achievement,” she wrote in her memoir." 13/
"... als das BVerfG nunmehr mit der schon in Recht auf Vergessen II (dort Rn. 47 a.E.) angekündigten Verschärfung des Solange-Vorbehalts Ernst macht" ("garantiespezifische Äquivalenzprüfung"). 11/
October 31, 2025 at 8:19 PM
"... als das BVerfG nunmehr mit der schon in Recht auf Vergessen II (dort Rn. 47 a.E.) angekündigten Verschärfung des Solange-Vorbehalts Ernst macht" ("garantiespezifische Äquivalenzprüfung"). 11/
"Dann eine Erscheinung": "dogmatisch freischwebend, erhält plötzlich ein Solange-Test Einzug in die Begründetheitsprüfung": "Ausführungen zu einer „Unterschreitung des vom Grundgesetz als unabdingbar gewährleisteten Grundrechtsstandards“ (Rn. 233, 235, 254 ff.)". 9/
October 31, 2025 at 8:19 PM
"Dann eine Erscheinung": "dogmatisch freischwebend, erhält plötzlich ein Solange-Test Einzug in die Begründetheitsprüfung": "Ausführungen zu einer „Unterschreitung des vom Grundgesetz als unabdingbar gewährleisteten Grundrechtsstandards“ (Rn. 233, 235, 254 ff.)". 9/
Die Plausibilitäts-Prüfung "erfährt ... durch die Einbeziehung der EuGH-Rechtsprechung eine „Schärfung“". Zweifel, ob "sich die -... Kriterien tatsächlich so naht- und bruchlos den ... Topoi Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit zuordnen lassen". 7/
October 31, 2025 at 8:19 PM
Die Plausibilitäts-Prüfung "erfährt ... durch die Einbeziehung der EuGH-Rechtsprechung eine „Schärfung“". Zweifel, ob "sich die -... Kriterien tatsächlich so naht- und bruchlos den ... Topoi Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit zuordnen lassen". 7/
(Eine mittelbare Drittwirkung wird aber doch durchaus angenommen? Insoweit er dies ausdrücklich hervorhebt, scheint mir Reinelt, verfassungsblog.de/egenberger-e..., auf den als "tendenziell anders" verwiesen wird, durchaus überzeugend?) 2/
October 31, 2025 at 8:19 PM
(Eine mittelbare Drittwirkung wird aber doch durchaus angenommen? Insoweit er dies ausdrücklich hervorhebt, scheint mir Reinelt, verfassungsblog.de/egenberger-e..., auf den als "tendenziell anders" verwiesen wird, durchaus überzeugend?) 2/