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gelegentlich Demoticker zu rechten und/oder QD-VA im Raum RLP/BaWü

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Reposted by Herder
Was hat Friedrich Merz auch bei einer Preisverleihung der Deutschlandstiftung Integration zu suchen?
Seine Anwesenheit ist paradox, da seine politischen Äußerungen und Positionen einer erfolgreichen Integration, Vielfalt, Chancengleichheit und gesellschaftlicher Teilhabe klar entgegenstehen. 1/2
November 19, 2025 at 8:36 PM
WTAF
November 19, 2025 at 6:57 PM
Dies ⬇️ und in solch einer Situation ohne Dolmetscher/ Vermittler bei Gehörlosen aufzureiten. Unfassbar

bsky.app/profile/bodo...
Ex-Familienberater, habe viele Konflikte begleitet. Ein Kind, dessen Mutter das Sorgerecht verliert, welches aber trotzdem zur Mutter zurück will. Aufgezwungene Veränderung, Wohngruppe, Mutter und Tochter gehörlos.
Ohne Details beurteilen zu können bin ich entsetzt, wie das so eskalieren konnte.
November 17, 2025 at 6:53 PM
Reposted by Herder
Wir freuen uns sehr, dass die Stadt München klar Stellung für Recherche Nord bezieht und der Crew - verdient - den Georg-Elser-Preis überreicht hat. Das allerdings reicht Nius als Anlass für den nächsten Baustein ihrer Hetzkampagne. Wir zeigen uns solidarisch mit Recherche Nord! [2/2]
November 14, 2025 at 1:12 PM
Tbf, habe alle Varianten schon beobachtet: kl. Blockaden, d. zum Abbruch führten & große, d. hart geräumt wurden. Problem mE, dass Beurteilung Verhinderung, also erfolgr. Blockade durch Pol vor Ort erfolgt & juristische Bewertung sich nur noch auf diese Beurteilung mit Ergebnis "Verhinderung" stützt
November 13, 2025 at 11:49 PM
Eröffnet mE aber neue Räume zur Kriminalisierung des Ggprotest, indem eben nicht geräumt wird - und somit ein Aufzug vollständig zum Erliegen gebracht wird, sprich erfolgreiche Blockade. Die Einschätzung, ob Räumung vorgenommen wird, obliegt den Ei satzkräften vor Ort
November 13, 2025 at 11:13 PM
"Die Gegendemo-Gruppe am Martinstor äußerte ihre politischen Ansichten lautstark und sichtbar. Das reicht, so das BVerfG. Reine Störaktionen ohne eigenes politisches Anliegen wären hingegen gar nicht vom Schutz erfasst – doch so lag der Fall nicht."

2/2
November 13, 2025 at 11:00 PM
Das Problem scheint mir, das hiernach nicht der Versammlungscharakter entscheidend ist, sondern die Verhinderung an sich:

"Doch dieser Schutz endet dort, wo die eigene Versammlung nicht mehr Teil des Meinungskampfs ist, sondern zur faktischen Stilllegung der anderen wird"

...1/2
November 13, 2025 at 10:59 PM
Reposted by Herder
Fast jede zweite Person, die vom Verfassungsschutz zum rechtsextremistischen Personenpotential gezählt wird, ist Mitglied in der AfD.

www.mdr.de/nachrichten/...
Verfassungsschutzbericht zählt 2024 mehr Rechtsextreme in der AfD | MDR.DE
Islamisten, Reichsbürger, Rechtsextremisten: Der Bundesverfassungsschutz hat viel tun – auch wegen des Zulaufs für die AfD, in der mehr Rechtsextremisten gezählt worden sind.
www.mdr.de
November 11, 2025 at 2:44 PM
Der Schlußsatz 🙄

"...fand sich auch ein Teilnehmender, der stumm mitmarschierte und unbehelligt sein CDU-Plakat mit einem roten Haken hochhielt"

Wofür hätte er denn auch behelligt werden sollen?
October 26, 2025 at 6:24 AM