Henner Schmidt
hennerschmidt.bsky.social
Henner Schmidt
@hennerschmidt.bsky.social
Energie-, Umwelt- und Verkehrspolitik, liberal
Mein Statement war als Antwort auf die Annahme gedacht, dass der Besitz einen ererbten Unternehmens "Spekulieren in der Finanzwirtschaft" wäre.Das ist es nicht. Ebenfalls ist es nicht so, dass der Staat v.a. investiert. Erbschaftsbesteuerung von Betriebsvermögen kann man dagegen durchaus diskutieren
November 2, 2025 at 9:00 AM
So ganz passt das nicht. Wenn Menschen (auch vermögende) in ihr eigenes Unternehmen investieren, ist das nicht die "Finanzwirtschaft". Die Erbschaftssteuerdebatte betrifft aber zu einem erheblichen Teil solche Fälle von Betriebsvermögen. Der Staat konsumiert in erster Linie und investiert wenig.
October 29, 2025 at 2:06 PM
Na ja. Es soll erst einmal "eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe" eingerichtet werden, die "Belege zusammentragen" soll.
October 18, 2025 at 10:35 AM
Allerdings kostet in Norwegen der Strom auch nur dir Hälfte unseres Preises hier, das macht es auch etwas leichter.
October 18, 2025 at 10:29 AM
It is time that someone contradicts her in public—she keeps making statements that she did everything right and everybody else is to blame.
October 6, 2025 at 8:42 AM
Indeed. She says that her proposal for "a new dialogue format" with Putin would have "stabilized relations". That is illusory.
October 6, 2025 at 8:37 AM
I think it is about frustration with the present, combined with a glorification of an imaginated (not the real) past.
August 27, 2025 at 1:09 PM
Das kommunistische Polen (aus den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts) wollen die wohl eher erst recht nicht. Wenn Sehnsucht nach der Vergangenheit besteht, dann eher nach der 2. Republik und Piłsudski.
June 2, 2025 at 10:17 AM
Sie werden daraus wohl eher massenweise Dissertationen generieren 😀
March 8, 2025 at 12:01 PM
Das stimmt. Noch eine Ergänzung: Dass es zu keinen vernünftigen Regelungen für Taxis am Flughafen BER kommt, liegt leider an den Brandenburgern.😉
February 13, 2025 at 7:04 PM
Das ist schlicht falsch. "Ab sofort haben Sie die Möglichkeit, ein Taxi zum Festpreis in Berlin und zum Flughafen BER zu bestellen. " www.taxi-berlin.de/taxitarif/
Taxitarif Berlin mit Online-Taxirechner | Taxikosten ermitteln
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February 12, 2025 at 10:19 AM
So etwas geht dort allerdings leichter, da der Zentralstaat das als sein Projekt gestartet hat und durchzieht. Berlin müsste aber durchaus auch mal Visionen entwickeln und Größeres wagen, nicht nur im Verkehr.
May 23, 2024 at 8:56 AM
"Rebellion" ist wohl arg übertrieben.
November 24, 2023 at 10:02 AM
This is not automatically the case. Before convicing anybody, politicians must first design specific transition paths that do not lead to injustice and poverty.
November 21, 2023 at 5:37 PM
Die Frage ist, ob der Änderungsantrag (mehr Geld) ggü. der ursprünglichen Veranschlagung beschlossen wird. Jedenfalls scheint der Änderungsantrag mehr Geld ausgegeben zu wollen als die Senatsverwaltung plant.
November 21, 2023 at 5:14 PM
Das Ziel der Politik ist, Wettbewerb und Kreativität der Privatwirtschaft anzuregen. Aus Eigeninteresse passiert ohne Vorgaben zu wenig, ja, aber mit Vorgaben werden Lösungen angeregt, die der staatlichen Verwaltung ggf. noch nicht eingefallen sind.
November 21, 2023 at 5:10 PM
Die Privatwirtschaft wird durch gesetzliche Zielvorgaben angeregt, Lösungen zu entwickeln- die sind oft ja noch nicht vorhanden oder nicht effektiv genug. Ganz normal.
November 21, 2023 at 4:25 PM
Der Screenshot zeigt aber wohl einen Antrag für zusätzliche 247.000€ über den veranschlagen Betrag hinaus? Oder verstehe ich das falsch?
November 21, 2023 at 4:23 PM
Die Privatwirtschaft hat seit langem gesetzliche Vorgaben zum Klimaschutz. Es geht nur noch darum, wie man diese am sinnvollsten und effektivsten gestalten kann.
November 21, 2023 at 4:18 PM
Wenn dagegen jedes einzelne Gebäude und jede Heizung exakt die gleichen Vorgaben erreichen müssen, wird das Ganze eben ein paar hundert Milliarden teurer werden. Übergreifende Optimierung spart Geld und senkt so den Zuschussbedarf durch den Staat.
November 20, 2023 at 10:31 PM
Wenn sich das auf meine Äußerung beziehen sollte, nein. Die Klimaziele werden nur machbar sein, wenn der Staat klare Rahmenbedingungen setzt und Freiheitsgrade für Innovationen und unterschiedliche Wege zum Ziel lässt - Bsp: jedes Gebäude muss seinen Mix aus Dämmung und Heizung mit EE finden.
November 20, 2023 at 10:25 PM
30% CO2-Emissionssenkung, hunderte Milliarden von Investitionen, Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Energieverbrauch, das sollte man nicht klein reden, auch wenn es noch nicht reicht.
November 20, 2023 at 10:19 PM
Und natürlich braucht man weniger umfangreiches Mikromanagement durch detaillierte Gesetzesregelungen, die Aufwand verursachen, der wiederum hohe Förderungen erfordert.
November 20, 2023 at 10:17 PM