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Der Staatsrechler Markus Ogorek ist überzeugt, dass das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes eine wesentliche Bedeutung für die Vorbereitung eines #AfDVerbot sverfahrens hat. Er kommt zu dem Schluss, dass das Verbot dringend vorbereitet werden sollte.
www.spiegel.de/politik/deut...
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AfD: Staatsrechtler sieht gute Grundlage für AfD-Verbotsverfahren - neue rechtswissenschaftliche Untersuchung
Reicht das Material des Verfassungsschutzes für ein AfD-Verbotsverfahren aus? Der Rechtswissenschaftler Markus Ogorek zeigt in seiner Analyse, die dem SPIEGEL vorab vorliegt, dass es eine »wesentliche...
www.spiegel.de
August 20, 2025 at 11:43 AM
Der Staatsrechler Markus Ogorek ist überzeugt, dass das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes eine wesentliche Bedeutung für die Vorbereitung eines #AfDVerbot sverfahrens hat. Er kommt zu dem Schluss, dass das Verbot dringend vorbereitet werden sollte.
www.spiegel.de/politik/deut...
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Ich hoffe, dass meine Ehe so stabil ist, wie die Moskau-Connetion in der SPD.
May 9, 2025 at 2:28 PM
Ich hoffe, dass meine Ehe so stabil ist, wie die Moskau-Connetion in der SPD.
So kann man auch in die Geschichte eingehen: Friedrich Merz - erster Bundeskanzler, der einen zweiten Wahlgang brauchte.
#Merz #CDU #Kanzlerwahl #Bundestag
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May 6, 2025 at 4:15 PM
So kann man auch in die Geschichte eingehen: Friedrich Merz - erster Bundeskanzler, der einen zweiten Wahlgang brauchte.
#Merz #CDU #Kanzlerwahl #Bundestag
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Friedrich Merz ist und bleibt Kanzler zweiter Wahl.
May 6, 2025 at 9:03 AM
Friedrich Merz ist und bleibt Kanzler zweiter Wahl.
Markus #Söder nutzt die Vorstellung des #Koalitionsvertrag für Stand-up. Dazu noch irgendwas mit Hyperloop.
Wer braucht noch seriöse Politik, wenn man auch Comedy mit CSU-Logo haben kann? 🤡
Wer braucht noch seriöse Politik, wenn man auch Comedy mit CSU-Logo haben kann? 🤡
April 9, 2025 at 1:57 PM
Markus #Söder nutzt die Vorstellung des #Koalitionsvertrag für Stand-up. Dazu noch irgendwas mit Hyperloop.
Wer braucht noch seriöse Politik, wenn man auch Comedy mit CSU-Logo haben kann? 🤡
Wer braucht noch seriöse Politik, wenn man auch Comedy mit CSU-Logo haben kann? 🤡
February 11, 2025 at 8:59 PM
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Eine Stimme für Volt, Tierschutzpartei oder ÖDP ist verschenkt. Diese Parteien haben bei der Bundestagswahl keine Chance über die 5%-Hürde zu kommen. Wer Europa, Tierschutz oder Ökologie stärken will, sollte grün wählen. 🌻💚 Gegen den Rechtsruck wirkt auch eine Stimme für Die Linke oder die SPD. 🏳️🌈❤️✊
February 11, 2025 at 8:49 PM
Eine Stimme für Volt, Tierschutzpartei oder ÖDP ist verschenkt. Diese Parteien haben bei der Bundestagswahl keine Chance über die 5%-Hürde zu kommen. Wer Europa, Tierschutz oder Ökologie stärken will, sollte grün wählen. 🌻💚 Gegen den Rechtsruck wirkt auch eine Stimme für Die Linke oder die SPD. 🏳️🌈❤️✊
Die Uni Hamburg stellt fest: Es liegt kein wissenschaftliches Fehlverhalten vor.
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck
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February 10, 2025 at 2:32 PM
Die Uni Hamburg stellt fest: Es liegt kein wissenschaftliches Fehlverhalten vor.
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck
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Bis jetzt ist für mich Habeck der klare Gewinner des Kanzlerduells.
February 9, 2025 at 7:33 PM
Bis jetzt ist für mich Habeck der klare Gewinner des Kanzlerduells.
So kann es nicht weitergehend. Was wir jetzt brauchen ist Mut 🤝 #TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck #AnneWill
February 9, 2025 at 1:25 PM
So kann es nicht weitergehend. Was wir jetzt brauchen ist Mut 🤝 #TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck #AnneWill
Russland einfach vertrauen? Naiv! Darum: Grün wählen. Denn nur Grüne nimmt die Bedrohung durch Putin ernst.
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Chrupalla
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Chrupalla
February 7, 2025 at 2:16 PM
Russland einfach vertrauen? Naiv! Darum: Grün wählen. Denn nur Grüne nimmt die Bedrohung durch Putin ernst.
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Chrupalla
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Chrupalla
February 7, 2025 at 11:53 AM
February 6, 2025 at 3:35 PM
February 5, 2025 at 7:40 PM
Das Letzte was du siehst, wenn du die Brandmauer angreifst @robert-habeck.de
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck
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February 5, 2025 at 4:55 PM
Das Letzte was du siehst, wenn du die Brandmauer angreifst @robert-habeck.de
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck
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Heute 17:45 Uhr live auf Twitch: Robert Habeck im Gespräch mit Staiy. Spread the word!
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck #Staiy
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck #Staiy
February 5, 2025 at 4:22 PM
Heute 17:45 Uhr live auf Twitch: Robert Habeck im Gespräch mit Staiy. Spread the word!
#TeamHabeck #Habeck4Kanzler #Habeck #Staiy
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February 5, 2025 at 3:23 PM
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February 5, 2025 at 7:53 AM
CDU fällt in Umfrage auf niedrigsten Wert seit 2023. Merz kann es nicht. Darum: #Habeck4Kanzler
#TeamHabeck #Habeck #Merz
#TeamHabeck #Habeck #Merz
February 4, 2025 at 7:40 PM
CDU fällt in Umfrage auf niedrigsten Wert seit 2023. Merz kann es nicht. Darum: #Habeck4Kanzler
#TeamHabeck #Habeck #Merz
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Grüne Memes, Videos & Co. jetzt auch hier auf Bluesky 🤩. Spread the word! 💚 #GrüneHQ #TeamHabeck #Habeck4Kanzler
February 4, 2025 at 7:26 PM
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