Georg Koder
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Georg Koder
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Analyse, Bewertung und Lösungsvorschlag in knapper Folge. Das ist ja von geradezu preussischer Effizienz.
November 16, 2025 at 8:50 AM
georgkoder.bsky.social
#2025aberschön
Gigi, ein schlanker schwarzer Feinschmeckerkater in Cefalu, liegt entspannt am Eingang einer Osteria in Cefalu, Sizilien. Es wirkt, als hätte er seine Ellbogen an einer Stufe aufgestützt. Im Hintergrund ist das Speiselokal zu erahnen.
November 11, 2025 at 10:49 AM
georgkoder.bsky.social
Bitte die hat eine BKH-Idealfigur!
October 30, 2025 at 7:30 PM
Reposted by Georg Koder
lukasgg.bsky.social
Im konkreten Fall reichte Beamten für ihre "Annahme", dass im Nahbereich des #Peršmanhof
mehrere abgestellte Fahrzeuge mit ausländischen Kennzeichen festgestellt worden waren.

Warum sag ich das:

Wir und andere Vereine @amnesty.at haben bei Begutachtung 2017 genau vor solchen Situationen gewarnt.
Durchsuchungsauftrag und Ausweitung der Betretungsbefugnisse (§ 36 FPG) Die Betretungsbefugnisse von Grundstücken, Betriebsstellen, Arbeitsstellen, Räumen und Fahrzeugen werden für die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes mit dem aktuellen Entwurf ausgeweitet. Nunmehr reicht es aus, dass „bestimmte Tatsachen“ die Annahme rechtfertigen, dass sich darin drei Fremde im Sinne des FPG aufhalten und sich darunter ein Fremder befindet, der sich nicht rechtmäßig aufhält. Bisher war es erforderlich, dass Tatsachen die Annahme rechtfertigen würden, dass sich fünf Fremde darin aufhalten würden. Voraussetzung für das Betreten gem Z 2 ist nunmehr nicht mehr, dass sich mehrere Geschleppte in einem Raum befinden, das Betreten ist bereits bei der Annahme, dass sich ein Geschleppter darin befindet, ausreichend. Als Begründung für die Ausweitung der Befugnisse wird in den EB angeführt, dass die bisherige Bestimmung in vielen Fällen die Anwendung der Betretungsbefugnisse verunmöglichte und auch die strafrechtlichen Bestimmungen angepasst wurden, wonach nunmehr mit dem Fremdenrechtsänderungsgesetz 2015 der Tatbestand der Schlepperei so angepasst wurde, dass für die Qualifikation der Tat drei Fremde ausreichen. Diese weitereichende Ausweitung staatlicher Befugnisse zum Betreten von Grundstücken, Betriebsstellen, Arbeitsstellen, Räumen und Fahrzeugen ist aus menschenrechtlicher Perspektive abzulehnen: Hintergrund der Einführung des § 36 FPG war das begründete Ansinnen, den Behörden eine Betretungsbefugnis vor allem auf Baustellen bei Verdacht der Schwarzarbeit zu ermöglichen. Die nunmehr vorgesehene Senkung der erforderlichen Personenanzahl hat aber das Potential, Behörden das Eindringen in Privatwohnungen und in Räumlichkeiten von mit Asylwerber*innen arbeitenden NGOs zu ermöglichen und hätte damit eine massive unzulässige Einschränkung der Privatsphäre zur Folge. Das Hausrecht und die Privatsphäre sind Grundrechte, die ihre rechtliche Absicherung in Art 8 EMRK haben. Diese Grund… Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist“, dass sich eine einzige Person, an der Schlepperei begangen wird oder die gegen Prostitutionsvorschriften verstößt, an diesem Ort aufhält, umfassende Betretungsbefugnisse ein. Bedenklich ist diese Regelung auch vor dem Hintergrund, dass es Behörden grundsätzlich ohne weiteres ermöglichen würde, Räumlichkeiten von NGOs, die von Asylwerber*innen zur Rechtsberatung aufgesucht werden, zu betreten, weil in diesen Fällen wohl „bestimmte Tatsachen“ vorliegen würden, die die Annahme, dass sich zumindest ein Geschleppter darin befindet, für die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes rechtfertigen würden. Es bedarf keiner weitwendigen Ausführungen, dass eine Regelung, die ein derartiges Vorgehen von Behörden ermöglichen würde, eine massive Verunsicherung von Asylwerber*innen – insbesondere von Mitgliedern vulnerabler Gruppen – mit sich bringen würde. Amnesty International ist der Ansicht, dass diese eingeräumten Befugnisse jedenfalls überschießend sind und im Lichte des Art 8 EMRK der Entwurf in diesem Punkt jedenfalls überarbeitet werden muss.
October 23, 2025 at 1:44 PM
georgkoder.bsky.social
Für so viel Chi-Chi gibt‘s aber von Mama und Papa einen Klaps auf den Popo.
October 11, 2025 at 10:41 AM
Reposted by Georg Koder
hplehofer.bsky.social
Es braucht immer auch die Auftraggeber, die so etwas glauben. Ich habe Teile seiner Tätigkeit für die Telekom mitgekriegt; faszinierend war, was alles er dem Unternehmen als Erfolg gerade seiner Tätigkeit verkaufen konnte (und wenn nichts passierte, war sein Erfolg, was er Schlimmes verhindert hat)
September 19, 2025 at 7:21 PM
georgkoder.bsky.social
irgendwie bin ich neugierig, was es mit Körperkerzen auf sich hat, aber irgendwie hab ich auch Angst vor der Antwort.
September 15, 2025 at 3:52 PM