Franziska Görlitz
@frnzskg.bsky.social
Juristin bei freiheitsrechte.org und Dozentin
Pronomen: sie/ihr
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Reposted by Franziska Görlitz
Auch die Süddeutsche Zeitung berichtet über die Verfassungsbeschwerde und erläutert, wie die bayerische Polizei VeRA nutzt (SZ+).
Verfassungsbeschwerde gegen bayerische Polizei-Software Palantir
Innenminister Joachim Herrmann sieht in der Analyse-Plattform Palantir „einen Quantensprung in der kriminalistischen Arbeit“. Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ will dagegen klagen. Das System ver...
www.sueddeutsche.de
July 23, 2025 at 9:44 AM
Auch die Süddeutsche Zeitung berichtet über die Verfassungsbeschwerde und erläutert, wie die bayerische Polizei VeRA nutzt (SZ+).
Reposted by Franziska Görlitz
Wie steht es 2025 um den Schutz von Whistleblower*innen in Deutschland? @frnzskg.bsky.social stellt den neuen gesetzlichen Hinweisgeberschutz und aktuelle Rechtsprechung zur Strafbarkeit der Verletzung des Dienstgeheimnisses vor.
May 21, 2025 at 8:14 AM
Wie steht es 2025 um den Schutz von Whistleblower*innen in Deutschland? @frnzskg.bsky.social stellt den neuen gesetzlichen Hinweisgeberschutz und aktuelle Rechtsprechung zur Strafbarkeit der Verletzung des Dienstgeheimnisses vor.
Die ARD-Reportage "Die Polizei und der Rassismus - Alles nur Einzelfälle" von Sebastian Bellwinkel aus dem September, in der auch Mach Meldung! kurz auftaucht, findet ihr hier: www.ardmediathek.de/video/story/...
Story: Die Polizei und der Rassismus - Alles nur Einzelfälle? - hier anschauen
Immer wieder werden bundesweit Polizist:innen auffällig, die in Chatgruppen verfassungsfeindliche Symbole posten und Migrant:innen diffamieren. Selten werden solche Vorfälle gemeldet, obwohl alle Poli...
www.ardmediathek.de
December 11, 2024 at 9:08 AM
Die ARD-Reportage "Die Polizei und der Rassismus - Alles nur Einzelfälle" von Sebastian Bellwinkel aus dem September, in der auch Mach Meldung! kurz auftaucht, findet ihr hier: www.ardmediathek.de/video/story/...
Zudem: beim HinSchG geht es um Hinweise an Meldestellen - entweder intern bei der Behörde selbst oder extern bei staatlichen Stellen. Das Geheimhaltungsinteresse wird daher nur wenig beeinträchtigt. Offenlegungen z.B. online oder an die Presse sind ja grundsätzlich nur nach Meldung zulässig.
September 30, 2024 at 2:10 PM
Zudem: beim HinSchG geht es um Hinweise an Meldestellen - entweder intern bei der Behörde selbst oder extern bei staatlichen Stellen. Das Geheimhaltungsinteresse wird daher nur wenig beeinträchtigt. Offenlegungen z.B. online oder an die Presse sind ja grundsätzlich nur nach Meldung zulässig.
In deutschen Behörden werden riesige Mengen von Inhalten eingestuft, bei deren Bekanntwerden bei weitem keine Menschenleben oder andere wichtige Güter gefährdet werden. Feste Kriterien zur Einstufung gibt es ebenso wenig wie Rechtsschutz gegen eine solche. Dazu schon: netzpolitik.org/2021/staatli...
Staatliche Transparenz: Millionen Dokumente unter Verschluss
Ob NSU-Akten oder Bordbistro-Einnahmen: Viele staatliche Informationen werden geheimgehalten. Eine parlamentarische Anfrage hat neue Zahlen zu beim Bund geführten Verschlusssachen hervorgebracht. Sie ...
netzpolitik.org
September 30, 2024 at 2:06 PM
In deutschen Behörden werden riesige Mengen von Inhalten eingestuft, bei deren Bekanntwerden bei weitem keine Menschenleben oder andere wichtige Güter gefährdet werden. Feste Kriterien zur Einstufung gibt es ebenso wenig wie Rechtsschutz gegen eine solche. Dazu schon: netzpolitik.org/2021/staatli...