@fluxusx.bsky.social
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Diese Woche kam es zu Hausdurchsuchungen bei insgesamt elf Personen in sieben Bundesländern. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Personen wegen möglicher Fortführung der bereits vor 25 Jahren verbotenen Gruppierung "Blood & Honour":
Neonazistisches Netzwerk Blood & Honour: Staatsanwaltschaft Halle ermittelt in Bayern
Wegen Verdachts auf Fortführung einer verbotenen Vereinigung ermittelt die Staatsanwaltschaft Halle an der Saale gegen elf Menschen � ...
www.donaukurier.de
November 21, 2025 at 2:12 PM
Diese Woche kam es zu Hausdurchsuchungen bei insgesamt elf Personen in sieben Bundesländern. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Personen wegen möglicher Fortführung der bereits vor 25 Jahren verbotenen Gruppierung "Blood & Honour":
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Irritierend das Verhalten der Polizei: Anzeigen gegen Opfer sind eine rechte Strategie der Einschüchterung. Die Polizei darf sich dabei nicht zum Erfüllungsgehilfen von rechten Angreifern und Hetzern machen. 6/7
November 21, 2025 at 3:53 PM
Irritierend das Verhalten der Polizei: Anzeigen gegen Opfer sind eine rechte Strategie der Einschüchterung. Die Polizei darf sich dabei nicht zum Erfüllungsgehilfen von rechten Angreifern und Hetzern machen. 6/7
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Fuck...
Ja komisch, dass mit ZDFneo ausgerechnet ein Sender gestrichen wird, der migrantische und queere Perspektiven zeigt.
Alles was mit Kultur zutun hat, wird auch im Klo runtergespült.
Dem Rotstift zum Opfer fallen sollen:
Kika, Phoenix, ZDFinfo, One, ZDFneo, Arte und 3Sat
Alles was mit Kultur zutun hat, wird auch im Klo runtergespült.
Dem Rotstift zum Opfer fallen sollen:
Kika, Phoenix, ZDFinfo, One, ZDFneo, Arte und 3Sat
Weitere Abschaltungen bei ARD und ZDF beschlossen: Diese TV-Sender stehen ab Dezember vor dem Aus
Brandenburg hat als letztes Bundesland dem neuen Rundfunkstaatsvertrag zugestimmt. Dieser tritt zum 1. Dezember in Kraft und bedeutet das Aus für weitere TV-Sender von ARD und ZDF.
www.netzwelt.de
November 20, 2025 at 10:34 PM
Fuck...
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Mich würde in dem Zusammenhang insbesondere mal interessieren, warum französische Behörden hier als Erstes ermitteln und nicht Deutsche...
»French authorities investigate alleged Holocaust denial posts on Elon Musk’s Grok AI
X chatbot suggested gas chambers at Auschwitz-Birkenau were ‘designed for disinfection’ not mass executions« www.theguardian.com/technology/2...
X chatbot suggested gas chambers at Auschwitz-Birkenau were ‘designed for disinfection’ not mass executions« www.theguardian.com/technology/2...
French authorities investigate alleged Holocaust denial posts on Elon Musk’s Grok AI
X chatbot suggested gas chambers at Auschwitz-Birkenau were ‘designed for disinfection’ not mass executions Europe live
www.theguardian.com
November 21, 2025 at 12:09 AM
Mich würde in dem Zusammenhang insbesondere mal interessieren, warum französische Behörden hier als Erstes ermitteln und nicht Deutsche...
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Neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Der grundgesetzliche Schutz der Wohnung (Art. 13 GG) gilt auch für Flüchtlingsunterkünfte. Die Polizei darf bei der Abschiebung die Wohnung eines Geflüchteten nicht ohne Durchsuchungsbeschluss betreten www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Durchsuchung in einer Gemeinschaftsunterkunft zum Zwecke der Abschiebung
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, mit der sich der Beschwerdeführer gegen seine Ergreifu...
www.bundesverfassungsgericht.de
November 20, 2025 at 9:46 AM
Neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Der grundgesetzliche Schutz der Wohnung (Art. 13 GG) gilt auch für Flüchtlingsunterkünfte. Die Polizei darf bei der Abschiebung die Wohnung eines Geflüchteten nicht ohne Durchsuchungsbeschluss betreten www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
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Vier junge Neonazis hatten auf dem Weg zu einer Demo in Berlin brutal auf zwei SPD-Mitglieder eingeschlagen und waren dafür zu Haftstrafen verurteilt worden. Nach einem Rechtsgespräch wurden heute die Berufungen direkt zum Prozessauftakt zurückgezogen, damit sind die Urteile rechtskräftig.
November 20, 2025 at 1:22 PM
Vier junge Neonazis hatten auf dem Weg zu einer Demo in Berlin brutal auf zwei SPD-Mitglieder eingeschlagen und waren dafür zu Haftstrafen verurteilt worden. Nach einem Rechtsgespräch wurden heute die Berufungen direkt zum Prozessauftakt zurückgezogen, damit sind die Urteile rechtskräftig.
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Riefenstahl, Rühmann et al.? Hätte man vorher nicht wissen können... »Deutscher Filmverband entzieht 14 Schauspielern Ehrenmedaille wegen NS-Vergangenheit.
Der wichtigste deutsche Filmverband hat seine NS-Vergangenheit prüfen lassen.« www.spiegel.de/kultur/deuts...
Der wichtigste deutsche Filmverband hat seine NS-Vergangenheit prüfen lassen.« www.spiegel.de/kultur/deuts...
Deutscher Filmverband entzieht 14 Schauspielern Ehrenmedaille wegen NS-Vergangenheit
Der wichtigste deutsche Filmverband hat seine NS-Vergangenheit prüfen lassen. Nun zieht er Konsequenzen und nimmt bekannten Filmgrößen die Ehrenmedaille ab, darunter auch Leni Riefenstahl und Heinz Rü...
www.spiegel.de
November 20, 2025 at 2:27 AM
Riefenstahl, Rühmann et al.? Hätte man vorher nicht wissen können... »Deutscher Filmverband entzieht 14 Schauspielern Ehrenmedaille wegen NS-Vergangenheit.
Der wichtigste deutsche Filmverband hat seine NS-Vergangenheit prüfen lassen.« www.spiegel.de/kultur/deuts...
Der wichtigste deutsche Filmverband hat seine NS-Vergangenheit prüfen lassen.« www.spiegel.de/kultur/deuts...
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Bei T-Online ist es die erste Meldung. Starke Aktion! 💪
#MerzRuecktritt
#MerzRuecktritt
Eklat bei Merz-Rede: Gäste verlassen den Saal
Bei einer Verleihung eines Integrationspreises in Berlin kommt es während der Rede von Kanzler Friedrich Merz zum Eklat. Einige Gäste verlassen demonstrativ den Saal.
www.t-online.de
November 19, 2025 at 11:09 PM
Bei T-Online ist es die erste Meldung. Starke Aktion! 💪
#MerzRuecktritt
#MerzRuecktritt
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Kurz vor Abschluss der Haushaltsverhandlungen erhöht das Innenministerium den Etat für politische Stiftungen um 16 Mio. Euro – exakt die Summe, die die AfD für ihre Desiderius Erasmus Stiftung fordert. Es droht die staatliche Finanzierung rechtsextremer “Bildungsarbeit” und Kaderförderung. 1/2
AfD fordert Steuermittel: Streit um Desiderius-Erasmus-Stiftung
Im Haushaltsverfahren 2026 sorgt die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung für Aufregung. Die Stiftung fordert Millionen vom Staat.
www.sueddeutsche.de
November 19, 2025 at 1:59 PM
Kurz vor Abschluss der Haushaltsverhandlungen erhöht das Innenministerium den Etat für politische Stiftungen um 16 Mio. Euro – exakt die Summe, die die AfD für ihre Desiderius Erasmus Stiftung fordert. Es droht die staatliche Finanzierung rechtsextremer “Bildungsarbeit” und Kaderförderung. 1/2
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Der falsche Weg, um Terrorverherrlichung und Hass zu begegnen.
Viel wichtiger, Hass-Straftaten konsequent und zügig zu ahnden und den Hass strukturell zu bekämpfen.
Hass lässt sich nicht Abschieben, es verschiebt das Problem, statt es zu bekämpfen. Und selbst das scheitert zumeist an guten Gründen
Viel wichtiger, Hass-Straftaten konsequent und zügig zu ahnden und den Hass strukturell zu bekämpfen.
Hass lässt sich nicht Abschieben, es verschiebt das Problem, statt es zu bekämpfen. Und selbst das scheitert zumeist an guten Gründen
Er feierte die Hamas auf Social Media: Berlin entzieht eingebürgertem Mann den deutschen Pass
Ein Mann soll nach seiner Einbürgerung die Terrororganisation auf Instagram gefeiert haben. Das hat Folgen für seine deutsche Staatsbürgerschaft.
www.tagesspiegel.de
November 19, 2025 at 4:32 PM
Der falsche Weg, um Terrorverherrlichung und Hass zu begegnen.
Viel wichtiger, Hass-Straftaten konsequent und zügig zu ahnden und den Hass strukturell zu bekämpfen.
Hass lässt sich nicht Abschieben, es verschiebt das Problem, statt es zu bekämpfen. Und selbst das scheitert zumeist an guten Gründen
Viel wichtiger, Hass-Straftaten konsequent und zügig zu ahnden und den Hass strukturell zu bekämpfen.
Hass lässt sich nicht Abschieben, es verschiebt das Problem, statt es zu bekämpfen. Und selbst das scheitert zumeist an guten Gründen
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Immer mehr Beschäftigte bei Polizei und Bundeswehr haben Verbindungen zum Rechtsextremismus, zeigt der neue Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz.
Lagebericht des Verfassungsschutzes: Nazis im Staatsdienst besser vernetzt
Immer mehr Beschäftigte bei Polizei und Bundeswehr haben Verbindungen zum Rechtsextremismus, zeigt der neue Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz.
taz.de
November 18, 2025 at 2:44 PM
Immer mehr Beschäftigte bei Polizei und Bundeswehr haben Verbindungen zum Rechtsextremismus, zeigt der neue Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz.
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Der Witz des Tages, vom heute zu'ner Bewährungsstrafe verurteilten Neonazi Finley Pügner:
"Bei ihm habe ein Umdenken stattgefunden, sagte Finley P. MDR SACHSEN. Er wolle sich künftig gewaltfrei politisch engagieren."
www.mdr.de/nachrichten/...
"Bei ihm habe ein Umdenken stattgefunden, sagte Finley P. MDR SACHSEN. Er wolle sich künftig gewaltfrei politisch engagieren."
www.mdr.de/nachrichten/...
Nach Überfall auf Linke - Bewährungsstrafen und Geldauflage für Angeklagte | MDR.DE
Nach einem Angriff von vermummten Neonazis auf eine Gruppe Linker in Görlitz im Dezember 2024 sind drei Tatverdächtige verurteilt worden. Mindestens einer der drei gehört zur Neonazi-Gruppierung "Elbl...
www.mdr.de
November 17, 2025 at 7:59 PM
Der Witz des Tages, vom heute zu'ner Bewährungsstrafe verurteilten Neonazi Finley Pügner:
"Bei ihm habe ein Umdenken stattgefunden, sagte Finley P. MDR SACHSEN. Er wolle sich künftig gewaltfrei politisch engagieren."
www.mdr.de/nachrichten/...
"Bei ihm habe ein Umdenken stattgefunden, sagte Finley P. MDR SACHSEN. Er wolle sich künftig gewaltfrei politisch engagieren."
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Abtreibungsgegner Klaus Günter Annen wurde am Amtsgericht #Weinheim wegen Volksverhetzung aufgrund von homophoben Äußerungen verurteilt. Er ist Vizechefs des fundamentalistischen Vereins "Christliche Mitte".
#LGBTIA #loveislove
www.queer.de/detail.php?a...
#LGBTIA #loveislove
www.queer.de/detail.php?a...
Späte Gerechtigkeit: Vizechef der "Christlichen Mitte" verurteilt
Die Aussage "Homos haben mehr als sechs Millionen Aids-Tote zu verantworten, die sie ihrer widernatürlichen Lustbefriedigung geopfert haben" ist Volksverhetzung, urteilte das Amtsgericht Weinheim. Die...
www.queer.de
November 17, 2025 at 10:28 AM
Abtreibungsgegner Klaus Günter Annen wurde am Amtsgericht #Weinheim wegen Volksverhetzung aufgrund von homophoben Äußerungen verurteilt. Er ist Vizechefs des fundamentalistischen Vereins "Christliche Mitte".
#LGBTIA #loveislove
www.queer.de/detail.php?a...
#LGBTIA #loveislove
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Die Trump-Regierung hat die „Antifa Ost“ als Terrororganisation eingestuft: Das bedeutet Rückenwind bei der Konstruktion des alten Feindbilds Antifa. Eine Analyse von @patrickgensing.bsky.social
Strategie: Wie über Jahrzehnte der Mythos Antifa aufgebaut wurde
Die Trump-Regierung hat die „Antifa Ost“ als Terrororganisation eingestuft: Rückenwind bei der Konstruktion des alten Feindbilds Antifa.
www.belltower.news
November 17, 2025 at 1:02 PM
Die Trump-Regierung hat die „Antifa Ost“ als Terrororganisation eingestuft: Das bedeutet Rückenwind bei der Konstruktion des alten Feindbilds Antifa. Eine Analyse von @patrickgensing.bsky.social
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Ich werde nie begreifen, wie offensichtlich naiv AfD-Wähler sein können, wenn sie glauben, die Partei, die von den reichsten und mächtigsten Menschen der WELT - Trump, Musk, Putin - unterstützt wird, sei gegen "die Eliten" oder könnte sich auch nur ansatzweise für die kleinen Leute interessieren.
November 14, 2025 at 6:03 PM
Ich werde nie begreifen, wie offensichtlich naiv AfD-Wähler sein können, wenn sie glauben, die Partei, die von den reichsten und mächtigsten Menschen der WELT - Trump, Musk, Putin - unterstützt wird, sei gegen "die Eliten" oder könnte sich auch nur ansatzweise für die kleinen Leute interessieren.
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Dammbruch in Baden-Württemberg
Grüne geben Polizeidaten für Palantir frei
netzpolitik.org/2025/baden-w...
Grüne geben Polizeidaten für Palantir frei
netzpolitik.org/2025/baden-w...
Baden-Württemberg: Grüne geben Polizeidaten für Palantir frei
Die grün-schwarze Regierung in Stuttgart winkt die automatisierte polizeiliche Datenanalyse und damit den Einsatz von Software von Palantir durch. Die Grünen machten das nach einem politischen Kuhhand...
netzpolitik.org
November 13, 2025 at 6:28 PM
Dammbruch in Baden-Württemberg
Grüne geben Polizeidaten für Palantir frei
netzpolitik.org/2025/baden-w...
Grüne geben Polizeidaten für Palantir frei
netzpolitik.org/2025/baden-w...
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Der AfD-Kommunalpolitiker Steffen Kühn hat seine Mandate im Kreistag Wittenberg & im Stadtrat Gräfenhainichen niedergelegt. Im Februar kursierte auf Social Media ein Foto von ihm mit anderen Männern vor u.a. einer Reichsadlerflagge. Einer von ihnen zeigte den Hitlergruß. www.mz.de/lokal/witten...
Gräfenhainichener AfD-Politiker Steffen Kühn tritt zurück – Rückzug aus Kreistag und Stadtrat
Der AfD-Politiker aus Gräfenhainichen zieht sich aus der Kommunalpolitik zurück. Zuvor war er wegen eines Fotos mit rechtsextremer Symbolik in die Kritik geraten. Die MZ hat nachgefragt, ob ein Zusamm...
www.mz.de
November 13, 2025 at 4:22 PM
Der AfD-Kommunalpolitiker Steffen Kühn hat seine Mandate im Kreistag Wittenberg & im Stadtrat Gräfenhainichen niedergelegt. Im Februar kursierte auf Social Media ein Foto von ihm mit anderen Männern vor u.a. einer Reichsadlerflagge. Einer von ihnen zeigte den Hitlergruß. www.mz.de/lokal/witten...
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Mehrere Personen hatten die Entführung von Karl #Lauterbach geplant und wurden dafür zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Heute gab es in dem Zusammenhang Razzien bei einem Kommunalpolitiker der #AfD aus #Ilmenau. Der Vorwurf: Unterstützung der Reichsbürger-Gruppe.
Pläne zu Lauterbach-Entführung: Razzia bei AfD-Kommunalpolitiker in Ilmenau | MDR.DE
In Ilmenau sind die Wohnung und Räume eines AfD-Kommunalpolitikers durchsucht worden. Laut der Generalstaatsanwaltschaft steht die Razzia im Zusammenhang mit der geplanten Entführung des SPD-Politiker...
www.mdr.de
November 13, 2025 at 5:30 PM
Mehrere Personen hatten die Entführung von Karl #Lauterbach geplant und wurden dafür zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Heute gab es in dem Zusammenhang Razzien bei einem Kommunalpolitiker der #AfD aus #Ilmenau. Der Vorwurf: Unterstützung der Reichsbürger-Gruppe.
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Und wieder ist eine rechte Lüge aufgeflogen: Der Großbrand bei der rechtsradikalen Fürstin von Thurn & Taxis war KEINE vorsätzliche Brandstiftung sagt die Polizei, ein Bekennerschreiben der "Antifa" ist Fake. Orban, NIUS & Co. haben die Fake-Anschuldigungen an eine "Antifa" aber fleißig verbreitet.
November 13, 2025 at 12:47 PM
Und wieder ist eine rechte Lüge aufgeflogen: Der Großbrand bei der rechtsradikalen Fürstin von Thurn & Taxis war KEINE vorsätzliche Brandstiftung sagt die Polizei, ein Bekennerschreiben der "Antifa" ist Fake. Orban, NIUS & Co. haben die Fake-Anschuldigungen an eine "Antifa" aber fleißig verbreitet.
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Die Kulturkampf-Kampagnen der AfD scheinen an ihre Grenzen zu kommen.
www.tagesspiegel.de/politik/angr...
www.tagesspiegel.de/politik/angr...
Angriff auf Amadeu Antonio Stiftung: Wieso der Kulturkampf der AfD diesmal scheiterte
Im Bundestag versucht die AfD eine weitere Attacke gegen die Amadeu Antonio Stiftung – und läuft ins Leere. Das könnte Schule machen.
www.tagesspiegel.de
November 13, 2025 at 2:34 PM
Die Kulturkampf-Kampagnen der AfD scheinen an ihre Grenzen zu kommen.
www.tagesspiegel.de/politik/angr...
www.tagesspiegel.de/politik/angr...
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Die Razzia bei einem AfD-Stadtrat in Ilmenau im Zusammenhang mit Plänen zur Entführung von Karl Lauterbach belegt erneut: Rechtsterroristische Netzwerke mit Verbindungen zu AfD-Mitgliedern sind real. Der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus?
Pläne zu Lauterbach-Entführung: Razzia bei AfD-Stadtrat in Thüringen | MDR.DE
Das SEK durchsucht in Ilmenau die Wohnung und Räume eines AfD-Stadtrats. Laut der Generalstaatsanwaltschaft steht die Razzia im Zusammenhang mit der geplanten Entführung des SPD-Politikers Karl Lauter...
www.mdr.de
November 13, 2025 at 2:24 PM
Die Razzia bei einem AfD-Stadtrat in Ilmenau im Zusammenhang mit Plänen zur Entführung von Karl Lauterbach belegt erneut: Rechtsterroristische Netzwerke mit Verbindungen zu AfD-Mitgliedern sind real. Der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus?