@florian-streibl.bsky.social
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Der Bildungsausschuss hat sich für Bayern als Standort für das geplante Yad-Vashem-Bildungszentrum in Deutschland ausgesprochen. Dazu @florian-streibl.bsky.social: „Es ist unser aller Pflicht, die Erinnerung an die Schrecken des NS-Regimes wach zu halten. Deshalb ist der Beschluss sehr zu begrüßen.“
December 4, 2025 at 12:14 PM
Der Bildungsausschuss hat sich für Bayern als Standort für das geplante Yad-Vashem-Bildungszentrum in Deutschland ausgesprochen. Dazu @florian-streibl.bsky.social: „Es ist unser aller Pflicht, die Erinnerung an die Schrecken des NS-Regimes wach zu halten. Deshalb ist der Beschluss sehr zu begrüßen.“
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Ministerpräsident Markus Söder hat heute im Plenum eine Regierungserklärung zum nächsten #Doppelhaushalt 2026/27 abgeben. Fakt ist: Wir werden einen Haushalt ohne Neuverschuldung auf den Weg bringen – und setzen damit ein Zeichen für wirtschaftliche Stabilität. 💪 Mehr hier: t1p.de/a64et
FREIE WÄHLER-Fraktion zur Regierungserklärung „Haushalt des Freistaates Bayern“
Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, und Bernhard Pohl, Erster stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher, zur Regierungserklärung des Ministerpräside...
t1p.de
November 25, 2025 at 2:38 PM
Ministerpräsident Markus Söder hat heute im Plenum eine Regierungserklärung zum nächsten #Doppelhaushalt 2026/27 abgeben. Fakt ist: Wir werden einen Haushalt ohne Neuverschuldung auf den Weg bringen – und setzen damit ein Zeichen für wirtschaftliche Stabilität. 💪 Mehr hier: t1p.de/a64et
9.November.
Erinnern wir uns.
Mauern trennen, Mauern können verletzen und Mauern in den Köpfen sind das Ende der Liebe. „Liebe und tu was Du willst.“ #Augustinus
Denn wenn die Wurzel unseres Handelns innerhalb der Liebe ist, dann kann aus dieser Wurzel nichts anderes als Gutes wachsen.
Erinnern wir uns.
Mauern trennen, Mauern können verletzen und Mauern in den Köpfen sind das Ende der Liebe. „Liebe und tu was Du willst.“ #Augustinus
Denn wenn die Wurzel unseres Handelns innerhalb der Liebe ist, dann kann aus dieser Wurzel nichts anderes als Gutes wachsen.
November 9, 2025 at 1:08 PM
9.November.
Erinnern wir uns.
Mauern trennen, Mauern können verletzen und Mauern in den Köpfen sind das Ende der Liebe. „Liebe und tu was Du willst.“ #Augustinus
Denn wenn die Wurzel unseres Handelns innerhalb der Liebe ist, dann kann aus dieser Wurzel nichts anderes als Gutes wachsen.
Erinnern wir uns.
Mauern trennen, Mauern können verletzen und Mauern in den Köpfen sind das Ende der Liebe. „Liebe und tu was Du willst.“ #Augustinus
Denn wenn die Wurzel unseres Handelns innerhalb der Liebe ist, dann kann aus dieser Wurzel nichts anderes als Gutes wachsen.
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Die Marktverzerrung durch extrem günstige Importhonige, die vielfach nicht den Qualitätsstandards für heimische Honige entsprechen, ist besorgniserregend. Daher wollen wir #FREIEWÄHLER dubiose Billigimporte durch neue Prüfmethoden stärker bekämpfen. 🍯 Mehr hier: t1p.de/u5esw
Schutz heimischer Imker: FREIE WÄHLER-Fraktion will dubiose Billigimporte von Honig stärker bekämpfen
Nikolaus Kraus, ernährungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, und Ausschussmitglied Marina Jakob zum Antrag „Schutz heimischer Imker – Billigimporte von Honig weiterhin wirksam bek...
t1p.de
October 30, 2025 at 3:48 PM
Die Marktverzerrung durch extrem günstige Importhonige, die vielfach nicht den Qualitätsstandards für heimische Honige entsprechen, ist besorgniserregend. Daher wollen wir #FREIEWÄHLER dubiose Billigimporte durch neue Prüfmethoden stärker bekämpfen. 🍯 Mehr hier: t1p.de/u5esw
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#München sagt ja zu #Olympia und wir #FREIEWÄHLER sind begeistert! Hier geht’s zum Statement unseres Fraktionsvorsitzenden @florian-streibl.bsky.social:
fw-landtag.de/presse/press...
fw-landtag.de/presse/press...
Bürgerentscheid zu Olympia: FREIE WÄHLER-Fraktion reagiert euphorisch auf JA-Votum
Streibl: Riesige Chance für den Freistaat
fw-landtag.de
October 26, 2025 at 7:03 PM
#München sagt ja zu #Olympia und wir #FREIEWÄHLER sind begeistert! Hier geht’s zum Statement unseres Fraktionsvorsitzenden @florian-streibl.bsky.social:
fw-landtag.de/presse/press...
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„Wir müssen jetzt alle Signale – und unsere gesamte Kraft – auf Wirtschaftswachstum stellen. Denn nur eine starke Wirtschaft ist Garant für Wohlstand. Das bedeutet: Maßnahmen, welche die Wirtschaft stärken, sind für den Rotstift tabu“, sagt @florian-streibl.bsky.social zur #Steuerschätzung.
October 24, 2025 at 12:15 PM
„Wir müssen jetzt alle Signale – und unsere gesamte Kraft – auf Wirtschaftswachstum stellen. Denn nur eine starke Wirtschaft ist Garant für Wohlstand. Das bedeutet: Maßnahmen, welche die Wirtschaft stärken, sind für den Rotstift tabu“, sagt @florian-streibl.bsky.social zur #Steuerschätzung.
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„Wir sind überglücklich, dass die Geiseln nun endlich zu ihren Familien zurückkehren, der Friede eine Chance hat und das Leid überwunden ist“, sagt Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social.
October 13, 2025 at 3:02 PM
„Wir sind überglücklich, dass die Geiseln nun endlich zu ihren Familien zurückkehren, der Friede eine Chance hat und das Leid überwunden ist“, sagt Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social.
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Der Wirtschaftsausschuss hat heute das Gesetz zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und Bürgern an neuen Windrädern und PV-Freiflächenanlagen beschlossen. Das Gesetz ist ein wichtiger #Meilenstein beim Ausbau der erneuerbaren Energien in #Bayern. 💨 Mehr hier: t1p.de/kfln9
October 9, 2025 at 12:07 PM
Der Wirtschaftsausschuss hat heute das Gesetz zur finanziellen Beteiligung von Kommunen und Bürgern an neuen Windrädern und PV-Freiflächenanlagen beschlossen. Das Gesetz ist ein wichtiger #Meilenstein beim Ausbau der erneuerbaren Energien in #Bayern. 💨 Mehr hier: t1p.de/kfln9
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„Heute gedenken wir den Opfern des barbarischen Überfalls der Hamas auf #Israel. Unsere Solidarität gilt wie am ersten Tag dem überfallenen Land. Israelfeindlichkeit und Antisemitismus in Deutschland werden wir niemals akzeptieren“, sagt unser Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social.
October 7, 2025 at 3:18 PM
„Heute gedenken wir den Opfern des barbarischen Überfalls der Hamas auf #Israel. Unsere Solidarität gilt wie am ersten Tag dem überfallenen Land. Israelfeindlichkeit und Antisemitismus in Deutschland werden wir niemals akzeptieren“, sagt unser Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social.
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Stärkung Beruflicher Oberschulen, verbesserter Schutz demokratischer Institutionen vor #FakeNews, Weiterentwicklung der Verteidigungsindustrie: Im Rahmen unserer #Herbstklausur haben wir #FREIEWÄHLER eine Reihe wegweisender Resolutionen verabschiedet. Mehr Infos hier: t1p.de/n070m
Klausurtagung in Bamberg: FREIE WÄHLER-Fraktion verabschiedet Resolutionen zu Förderung politischer Teilhabe, Stärkung Beruflicher Oberschulen, Schutz vor Desinformation, Weiterentwicklung der Verteid...
Stärkung Beruflicher Oberschulen, verbesserter Schutz demokratischer Institutionen vor Desinformation, Weiterentwicklung der Verteidigungsindustrie sowie Belebung von Stadtzentren: Im Rahmen ihrer Kla...
t1p.de
September 19, 2025 at 4:09 PM
Stärkung Beruflicher Oberschulen, verbesserter Schutz demokratischer Institutionen vor #FakeNews, Weiterentwicklung der Verteidigungsindustrie: Im Rahmen unserer #Herbstklausur haben wir #FREIEWÄHLER eine Reihe wegweisender Resolutionen verabschiedet. Mehr Infos hier: t1p.de/n070m
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Wir #FREIEWÄHLER setzen uns für eine Reform des Bundesteilhabegesetzes ein. Ziel ist die Einführung eines Schulbegleitermodells nach dem #Pooling-Prinzip. Es ermöglicht Schulbegleitern, noch flexibler auf die Bedürfnisse von Schülern mit besonderem Unterstützungsbedarf zu reagieren. t1p.de/rqo0b
Bundesteilhabegesetz: Fraktionen von FREIEN WÄHLERN, CSU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN fordern finanzierbares und pädagogisch wirksames Schulbegleitermodell durch Pooling
Die Fraktionen von FREIEN WÄHLERN, CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag setzen sich gemeinsam für eine Reform des § 112 SGB IX auf Bundesebene ein. Ziel ist die rechtssichere und fläch...
t1p.de
July 17, 2025 at 8:25 AM
Wir #FREIEWÄHLER setzen uns für eine Reform des Bundesteilhabegesetzes ein. Ziel ist die Einführung eines Schulbegleitermodells nach dem #Pooling-Prinzip. Es ermöglicht Schulbegleitern, noch flexibler auf die Bedürfnisse von Schülern mit besonderem Unterstützungsbedarf zu reagieren. t1p.de/rqo0b
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@florian-streibl.bsky.social zum Urteil des Bay. Verwaltungsgerichtshofs zum #Kruzifix im Schulgebäude: „Der Richterspruch ist ein harter Schlag für das in Bayern besonders tief verwurzelte Christentum. Wenn das Kreuz in Grundschulen und Förderschulen hängt, dann hat es auch in Gymnasien zu hängen.“
July 9, 2025 at 1:33 PM
@florian-streibl.bsky.social zum Urteil des Bay. Verwaltungsgerichtshofs zum #Kruzifix im Schulgebäude: „Der Richterspruch ist ein harter Schlag für das in Bayern besonders tief verwurzelte Christentum. Wenn das Kreuz in Grundschulen und Förderschulen hängt, dann hat es auch in Gymnasien zu hängen.“
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Endlich! Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass die Kommunen einen vollständigen Ausgleich für Steuerausfälle bekommen, die durch das geplante Investitionssofortprogramm entstehen – dafür haben wir #FREIEWÄHLER uns vehement eingesetzt. 💪 Mehr hier: t1p.de/evbq0
Investitionssofortprogramm: FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt Einigung über finanzielle Entlastung der Kommunen
Florian Streibl, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung „Bund und Länder einigen sich auf Entlastung für Kommunen“ der Nachrichtenseite BR24:
t1p.de
June 24, 2025 at 2:43 PM
Endlich! Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass die Kommunen einen vollständigen Ausgleich für Steuerausfälle bekommen, die durch das geplante Investitionssofortprogramm entstehen – dafür haben wir #FREIEWÄHLER uns vehement eingesetzt. 💪 Mehr hier: t1p.de/evbq0
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Wir #FREIEWÄHLER begrüßen das Investitionsprogramm des Bundes zur Stärkung der deutschen #Wirtschaft. Für uns steht aber auch fest: Die Maßnahmen dürfen keinesfalls durch massive Steuerausfälle die Handlungsfähigkeit der #Kommunen beeinträchtigen – weder kurz- noch mittelfristig! ☝️ t1p.de/pwold
FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt geplantes Investitionsprogramm zur Stärkung der deutschen Wirtschaft
Der Bund will Unternehmen steuerlich entlasten. Dazu plant er ein Gesetz zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.
t1p.de
June 13, 2025 at 9:03 AM
Wir #FREIEWÄHLER begrüßen das Investitionsprogramm des Bundes zur Stärkung der deutschen #Wirtschaft. Für uns steht aber auch fest: Die Maßnahmen dürfen keinesfalls durch massive Steuerausfälle die Handlungsfähigkeit der #Kommunen beeinträchtigen – weder kurz- noch mittelfristig! ☝️ t1p.de/pwold
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Fraktionsvorsitzender Florian Streibl zur Debatte um die #Reform des Jagdgesetzes: „Unser Anspruch muss sein, im Sinne der Sache die besten Lösungen für #Wald und #Wild zu erarbeiten. Das gelingt nur, wenn die Staatsregierung ressortübergreifend Verantwortung übernimmt.“ Mehr hier: t1p.de/2o9db
Debatte um Reform des Jagdgesetzes
Streibl mahnt zu ressortübergreifender Verantwortung im Interesse von Wald und Wild
t1p.de
May 30, 2025 at 7:44 AM
Fraktionsvorsitzender Florian Streibl zur Debatte um die #Reform des Jagdgesetzes: „Unser Anspruch muss sein, im Sinne der Sache die besten Lösungen für #Wald und #Wild zu erarbeiten. Das gelingt nur, wenn die Staatsregierung ressortübergreifend Verantwortung übernimmt.“ Mehr hier: t1p.de/2o9db
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Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social zu #Trump: „Die USA verwandeln sich momentan vom weltweit führenden Forschungsstandort zum Land der Forschungszensur: Klimaschutz? Unpopulär. Frauen? Lieber nicht erwähnen.“ ➡️ Mehr hier: bit.ly/4kc2w38
FREIE WÄHLER-Fraktion: Trumps wissenschafts- und wirtschaftsfeindlicher Kurs schadet der ganzen Welt
Streibl: Selbstdemontage auf dem Weg in die wissenschaftliche Bedeutungslosigkeit
bit.ly
May 23, 2025 at 3:48 PM
Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social zu #Trump: „Die USA verwandeln sich momentan vom weltweit führenden Forschungsstandort zum Land der Forschungszensur: Klimaschutz? Unpopulär. Frauen? Lieber nicht erwähnen.“ ➡️ Mehr hier: bit.ly/4kc2w38
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@florian-streibl.bsky.social zum Anschlag in #Washington D.C.: „Der Mord an zwei jungen Mitarbeitern der israelischen Botschaft erschüttert uns zutiefst. Dieser feige antisemitische Angriff ist das niederschmetternde Ergebnis einer zunehmend vergifteten Hetze gegen Israel und Juden weltweit.“
FREIE WÄHLER-Fraktion verurteilt Morde an israelischen Botschaftsmitarbeitern aufs Schärfste
Streibl: Mord ist Angriff auf unsere freie, pluralistische Gesellschaft
t1p.de
May 22, 2025 at 1:22 PM
@florian-streibl.bsky.social zum Anschlag in #Washington D.C.: „Der Mord an zwei jungen Mitarbeitern der israelischen Botschaft erschüttert uns zutiefst. Dieser feige antisemitische Angriff ist das niederschmetternde Ergebnis einer zunehmend vergifteten Hetze gegen Israel und Juden weltweit.“
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Als FREIE WÄHLER-Fraktion haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, die bayerischen Mundarten zu bewahren und zu fördern. Unter dem Motto „Sprache ist #Heimat“ haben wir heute zu einem Parlamentarischen Abend eingeladen, um über #Dialekte, ihre Relevanz und Möglichkeiten ihres Schutzes zu diskutieren.
Bayerische Dialekte im Fokus: FREIE WÄHLER-Fraktion veranstaltet Parlamentarischen Abend „Sprache ist Heimat‘“
Streibl: Dialekte sind Teil unserer kulturellen Identität / Lausch: Bayerische Sprachen schützen!
bit.ly
May 9, 2025 at 7:20 PM
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@florian-streibl.bsky.social zur #Papstwahl: „Es stimmt mich hoffnungsvoll, dass Papst Leo XIV. seine erste Ansprache mit den Worten ‚Der Friede sei mit euch’ eröffnet hat. #Papst #Leo XIV. könnte als Friedenspapst zum Brückenbauer zwischen den Nationen werden.“ Mehr hier: t1p.de/0y6on
Papstwahl in Rom: FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Florian Streibl erfreut über Wahl von Leo XIV.
Streibl: Leo XIV. könnte als Friedenspapst zum Brückenbauer zwischen den Nationen werden
t1p.de
May 9, 2025 at 1:25 PM
@florian-streibl.bsky.social zur #Papstwahl: „Es stimmt mich hoffnungsvoll, dass Papst Leo XIV. seine erste Ansprache mit den Worten ‚Der Friede sei mit euch’ eröffnet hat. #Papst #Leo XIV. könnte als Friedenspapst zum Brückenbauer zwischen den Nationen werden.“ Mehr hier: t1p.de/0y6on
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Die Haushaltslage der Kommunen ist zunehmend angespannt. Für uns #FREIEWÄHLER bedarf es schnellstens einer langfristigen und strukturellen Reform. Ziel sind bedarfsgerechte finanzielle Zuweisungen, der Abbau von Standards und Aufgaben sowie ein effizienteres Verwaltungshandeln. t1p.de/l9k85
Aktuelle Stunde: FREIE WÄHLER-Fraktion fordert langfristige und strukturelle Reform der Kommunalfinanzen
Bernhard Pohl, Erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Stefan Frühbeißer, finanzpolitischer Sprecher, zur Aktuellen St...
t1p.de
May 6, 2025 at 1:05 PM
Die Haushaltslage der Kommunen ist zunehmend angespannt. Für uns #FREIEWÄHLER bedarf es schnellstens einer langfristigen und strukturellen Reform. Ziel sind bedarfsgerechte finanzielle Zuweisungen, der Abbau von Standards und Aufgaben sowie ein effizienteres Verwaltungshandeln. t1p.de/l9k85
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Papst Franziskus ist am Ostermontag von uns gegangen. 😔✝️ Unser Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social trauert zusammen mit zahlreichen Gläubigen auf der ganzen Welt um einen ganz besonderen Papst. t1p.de/v05mv 🙏
Florian Streibl zum Tod von Papst Franziskus
t1p.de
April 22, 2025 at 12:56 PM
Papst Franziskus ist am Ostermontag von uns gegangen. 😔✝️ Unser Fraktionsvorsitzender @florian-streibl.bsky.social trauert zusammen mit zahlreichen Gläubigen auf der ganzen Welt um einen ganz besonderen Papst. t1p.de/v05mv 🙏
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⚡ Angesichts geopolitischer und gesellschaftlicher Spannungen müssen wir die Demokratie stärken! Unser Vorsitzender @florian-streibl.bsky.social : „Falls wir in unserem Bemühen nachlassen, träge werden und verlernen, für sie zu kämpfen, werden wir die Demokratie verlieren.“ ⚠️ t1p.de/o7tac
FREIE WÄHLER und CSU im Bayerischen Landtag wollen gemeinsam Demokratie stärken
Streibl und Holetschek: Freiheit muss jeden Tag aufs Neue erkämpft werden
t1p.de
April 17, 2025 at 2:51 PM
⚡ Angesichts geopolitischer und gesellschaftlicher Spannungen müssen wir die Demokratie stärken! Unser Vorsitzender @florian-streibl.bsky.social : „Falls wir in unserem Bemühen nachlassen, träge werden und verlernen, für sie zu kämpfen, werden wir die Demokratie verlieren.“ ⚠️ t1p.de/o7tac
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@florian-streibl.bsky.social: „Es schockiert uns, dass die AfD in einer Wahlumfrage erstmals vor den Unionsparteien liegt. Dieses Ergebnis muss alle Demokraten alarmieren, weil die Programmatik der AfD nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Ein Verbotsverfahren ist überfällig!“ #noafd
April 9, 2025 at 1:20 PM
@florian-streibl.bsky.social: „Es schockiert uns, dass die AfD in einer Wahlumfrage erstmals vor den Unionsparteien liegt. Dieses Ergebnis muss alle Demokraten alarmieren, weil die Programmatik der AfD nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Ein Verbotsverfahren ist überfällig!“ #noafd
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@florian-streibl.bsky.social zum Fall Ahmed Mohamed #Odowaa: „Wer sich um unsere Gesellschaft und unser Land so verdient gemacht hat, dass ihn MP Söder mit einer Tapferkeitsmedaille auszeichnen will, sollte bei uns eine Heimat finden können. Heldenmut und Zivilcourage müssen belohnt werden!“
April 7, 2025 at 2:07 PM
@florian-streibl.bsky.social zum Fall Ahmed Mohamed #Odowaa: „Wer sich um unsere Gesellschaft und unser Land so verdient gemacht hat, dass ihn MP Söder mit einer Tapferkeitsmedaille auszeichnen will, sollte bei uns eine Heimat finden können. Heldenmut und Zivilcourage müssen belohnt werden!“
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„Trump stellt China einen Zollnachlass in Aussicht, falls Peking grünes Licht für den Verkauf von #TikTok gibt. Damit setzt der #POTUS erneut auf Erpressung, um seine nationalen Interessen durchzusetzen. Macht das Schule, ist die globale Handelsordnung am Ende“, sagt @florian-streibl.bsky.social.
April 4, 2025 at 2:55 PM
„Trump stellt China einen Zollnachlass in Aussicht, falls Peking grünes Licht für den Verkauf von #TikTok gibt. Damit setzt der #POTUS erneut auf Erpressung, um seine nationalen Interessen durchzusetzen. Macht das Schule, ist die globale Handelsordnung am Ende“, sagt @florian-streibl.bsky.social.