Christopher Janz
@christopherjanz.bsky.social
⚖️ Dipl.-Jur. | LL.M. (Cambridge)
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(he/him)
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(he/him)
Reposted by Christopher Janz
Die Union war immer eine verantwortungsvolle, staatstragende Regierungspartei. Daran scheint sich nichts geändert zu haben.
Unter Friedrich Merz war sie allerdings eine ziemlich verantwortungslose Oppositionspartei, auch das gehört zur Wahrheit dazu.
Unter Friedrich Merz war sie allerdings eine ziemlich verantwortungslose Oppositionspartei, auch das gehört zur Wahrheit dazu.
March 5, 2025 at 9:39 AM
Die Union war immer eine verantwortungsvolle, staatstragende Regierungspartei. Daran scheint sich nichts geändert zu haben.
Unter Friedrich Merz war sie allerdings eine ziemlich verantwortungslose Oppositionspartei, auch das gehört zur Wahrheit dazu.
Unter Friedrich Merz war sie allerdings eine ziemlich verantwortungslose Oppositionspartei, auch das gehört zur Wahrheit dazu.
FDP direkt wieder -2%
Oh, Mathias Döpfner hat wohl mal wieder ne SMS an seine Redaktion rausgehauen
January 21, 2025 at 3:55 PM
FDP direkt wieder -2%
Zur Finanzierung würde ich eine Steuer auf Schaumwein vorschlagen
German defence minister Pistorius is asking the parliament for €4,7bn for four new submarines - so that Germany can fulfill its obligations for NATO.
Will be interesting to see whether/how this goes through given the gov doesn’t have a majority anymore.
www.spiegel.de/panorama/nat...
Will be interesting to see whether/how this goes through given the gov doesn’t have a majority anymore.
www.spiegel.de/panorama/nat...
Bundeswehr: Boris Pistorius will vier weitere U-Boote bestellen
Im Eilverfahren will das Verteidigungsministerium noch vor den Neuwahlen die Bestellung von vier weiteren U-Booten durchbringen. Ohne den Deal könnte Deutschland die Anforderungen der Nato nicht erfül...
www.spiegel.de
November 29, 2024 at 12:24 PM
Zur Finanzierung würde ich eine Steuer auf Schaumwein vorschlagen
Abgesehen vom Geschäftsführer der auch zurückgetreten ist, wird es denke ich keine großen personellen Veränderungen mehr zur BTW geben. Lindner wird Spitzenkandidat und nur eine Regierungsbeteiligung wird ihn vor dem Ende retten können. Die BTW ist damit auch eine Schicksalswahl für CL und die FDP.
Bauern-Opfer?
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück.
Who‘s next?
#fdp #ddaypapiere
www.zdf.de/nachrichten/...
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück.
Who‘s next?
#fdp #ddaypapiere
www.zdf.de/nachrichten/...
November 29, 2024 at 11:32 AM
Abgesehen vom Geschäftsführer der auch zurückgetreten ist, wird es denke ich keine großen personellen Veränderungen mehr zur BTW geben. Lindner wird Spitzenkandidat und nur eine Regierungsbeteiligung wird ihn vor dem Ende retten können. Die BTW ist damit auch eine Schicksalswahl für CL und die FDP.
Zwei Sachen dazu:
1. Begründet sie ihre Argument, dass der MAP-Status keinen Schutz gewähren würde, einfach damit, dass sie selbst keinen Schutz gewähren würde.
1. Begründet sie ihre Argument, dass der MAP-Status keinen Schutz gewähren würde, einfach damit, dass sie selbst keinen Schutz gewähren würde.
Angela Merkel begründet ihre Ablehnung eines MAP - „membership action plan“ zur zügigen Aufnahme - für die Ukraine und Georgien 2008 beim NATO-Gipfel. Interessante Einblicke aus ihren Erinnerungen, vorab in @zeit.de
November 21, 2024 at 1:00 PM
Zwei Sachen dazu:
1. Begründet sie ihre Argument, dass der MAP-Status keinen Schutz gewähren würde, einfach damit, dass sie selbst keinen Schutz gewähren würde.
1. Begründet sie ihre Argument, dass der MAP-Status keinen Schutz gewähren würde, einfach damit, dass sie selbst keinen Schutz gewähren würde.
Reicht jetzt auch mal mit diesem blöden Versprechen von Aufstieg durch Bildung. Zu viele Arbeiterkinder in der Bib verschlechtern das Ambiente.
#Studiengebühren seien laut @grimmveronika.bsky.social @svrwirtschaft.bsky.social eine Entlastung, um
➡️ mehr Geld für frühkindliche und Grundschulbildung auszugeben.
➡️ gesetzliche Mindestausgabequoten für die Bildung einzuführen.
Zur ganzen News von @thodenk.bsky.social 👉 buff.ly/3CzOI1s
➡️ mehr Geld für frühkindliche und Grundschulbildung auszugeben.
➡️ gesetzliche Mindestausgabequoten für die Bildung einzuführen.
Zur ganzen News von @thodenk.bsky.social 👉 buff.ly/3CzOI1s
November 21, 2024 at 9:39 AM
Reicht jetzt auch mal mit diesem blöden Versprechen von Aufstieg durch Bildung. Zu viele Arbeiterkinder in der Bib verschlechtern das Ambiente.
Reposted by Christopher Janz
2012 haben die Behörden 1000 Seiten Material für ein Verbotsverfahren gegen die NPD gesammelt. @mb-journalist.bsky.social & ich haben sie analysiert, das Ergebnis: die AfD kann in fast allen Feldern mit der NPD von damals mithalten. Unser Text zum Titel:
(S+) AfD und NPD: So ähnlich sind sich die Parteien in Sprache, Ideologie und Strategie
Rechtsextrem? Wir doch nicht! Interne Behördendokumente zeigen jedoch, wie nah die AfD der radikalen NPD kommt.
www.spiegel.de
November 11, 2023 at 11:37 AM
2012 haben die Behörden 1000 Seiten Material für ein Verbotsverfahren gegen die NPD gesammelt. @mb-journalist.bsky.social & ich haben sie analysiert, das Ergebnis: die AfD kann in fast allen Feldern mit der NPD von damals mithalten. Unser Text zum Titel:
Genau das. So waren bspw. bei der Entstehung der EMRK die "neuen" Demokratien treibende Kräfte. Es ging (auch) darum, durch ein internationales Regelwerk die nationale demokratische Ordnung und die Grundrechte gegen (künftige) totalitär Kräfte zu konsolidieren - offenbar mit einem gewissen Erfolg.
Der ganze Punkt war, all das so zu kodifizieren, Ansprüche so zu verrechtlichen, dass sie auch dann noch stehen, noch normativ und rechtlich wirken, wenn sie unter anderen Umständen schon unter den Rädern wären, weil es gerade eigentlich unbequem, nicht opportun ist, Menschenrechte zu schützen.
November 1, 2023 at 2:42 PM
Genau das. So waren bspw. bei der Entstehung der EMRK die "neuen" Demokratien treibende Kräfte. Es ging (auch) darum, durch ein internationales Regelwerk die nationale demokratische Ordnung und die Grundrechte gegen (künftige) totalitär Kräfte zu konsolidieren - offenbar mit einem gewissen Erfolg.