Birgit Vasiliades🌻
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Etappensieg vor den #VereintenNationen 🙌: Noch im laufenden Verfahren fordert der UN-Ausschuss Deutschland auf, unserem Beschwerdeführer Leistungen zu gewähren & damit seine Obdachlosigkeit noch vor Wintereinbruch zu beenden. Als Dublin-Geflüchteter wurde ihm zuvor alles gestrichen 🧵.
October 30, 2025 at 7:35 AM
Etappensieg vor den #VereintenNationen 🙌: Noch im laufenden Verfahren fordert der UN-Ausschuss Deutschland auf, unserem Beschwerdeführer Leistungen zu gewähren & damit seine Obdachlosigkeit noch vor Wintereinbruch zu beenden. Als Dublin-Geflüchteter wurde ihm zuvor alles gestrichen 🧵.
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Der Bundeskanzler erklärt Migration zum "Problem für das Stadtbild".
Wie soll man das anders verstehen, als dass Friedrich #Merz sich über zu viele nicht-weiße Menschen in den Innenstädten beschwert?
Das ist eines Bundeskanzlers unwürdig.
Wie soll man das anders verstehen, als dass Friedrich #Merz sich über zu viele nicht-weiße Menschen in den Innenstädten beschwert?
Das ist eines Bundeskanzlers unwürdig.
October 15, 2025 at 8:31 AM
Der Bundeskanzler erklärt Migration zum "Problem für das Stadtbild".
Wie soll man das anders verstehen, als dass Friedrich #Merz sich über zu viele nicht-weiße Menschen in den Innenstädten beschwert?
Das ist eines Bundeskanzlers unwürdig.
Wie soll man das anders verstehen, als dass Friedrich #Merz sich über zu viele nicht-weiße Menschen in den Innenstädten beschwert?
Das ist eines Bundeskanzlers unwürdig.
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Saskia Ludwig (CDU), war am Freitag Teil eines Panels des MCC - der Orbánschen Kaderschmiede - zusammen mit Max Tichy, Sohn von Roland Tichy, der ebenfalls bei Tichys Einblick arbeitet. In der 1. Reihe im Publikum: Alice Weidel. Ludwig und Weidel schütteln sich die Hand, sprechen 2x miteinander
August 2, 2025 at 5:41 PM
Saskia Ludwig (CDU), war am Freitag Teil eines Panels des MCC - der Orbánschen Kaderschmiede - zusammen mit Max Tichy, Sohn von Roland Tichy, der ebenfalls bei Tichys Einblick arbeitet. In der 1. Reihe im Publikum: Alice Weidel. Ludwig und Weidel schütteln sich die Hand, sprechen 2x miteinander
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"Der Hass im Osten auf die liberalen Werte ist weitaus ausgeprägter, als sich viele im Westen das vorstellen können. Dabei gehört Ostdeutschland zu den wohlhabendsten Regionen in Europa. Das ist fast allen bewusst – nur den Ostdeutschen nicht. ... Wir beobachten auch in der
February 12, 2025 at 7:06 AM
"Der Hass im Osten auf die liberalen Werte ist weitaus ausgeprägter, als sich viele im Westen das vorstellen können. Dabei gehört Ostdeutschland zu den wohlhabendsten Regionen in Europa. Das ist fast allen bewusst – nur den Ostdeutschen nicht. ... Wir beobachten auch in der
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Wir brauchen ein stabiles demokratisches Deutschland für ein stabiles demokratisches Europa gegen die an der Ausbeutung von Natur und Menschen orientierten Autoritären und Diktaturen dieser Welt !
#EuropeUnited
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Dieser Wahlkampf ist eine frustrierende Erfahrung für alle, die an konstruktiven Lösungen für Probleme arbeiten in diesem Land. Warum die Brandmauer gerade jetzt wichtig ist - das und mehr jetzt bei Titel Thesen Temperamente um 23:35 Uhr
February 10, 2025 at 5:53 AM
Wir brauchen ein stabiles demokratisches Deutschland für ein stabiles demokratisches Europa gegen die an der Ausbeutung von Natur und Menschen orientierten Autoritären und Diktaturen dieser Welt !
#EuropeUnited
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Fast ein Drittel der Zeit dieses 90-(!)-Minuten-Duells ging es um Asyl, Abschiebungen und Abweisungen.
Null Respekt für alle, die hier die journalistische Verantwortung tragen. Was für eine Bankrotterklärung.
Null Respekt für alle, die hier die journalistische Verantwortung tragen. Was für eine Bankrotterklärung.
February 9, 2025 at 7:42 PM
Fast ein Drittel der Zeit dieses 90-(!)-Minuten-Duells ging es um Asyl, Abschiebungen und Abweisungen.
Null Respekt für alle, die hier die journalistische Verantwortung tragen. Was für eine Bankrotterklärung.
Null Respekt für alle, die hier die journalistische Verantwortung tragen. Was für eine Bankrotterklärung.
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1/Das TVDuell: Die ersten 30 Minuten überschlugen sich die beiden, wer intensiver inhumane Politik verkörpere. Das war entsetzlich. Soziale Politik spielte kaum eine Rolle, Klimapolitik und die Herausforderungen durch die digitalen Revolution kamen gar nicht vor - mithin also
February 10, 2025 at 7:20 AM
1/Das TVDuell: Die ersten 30 Minuten überschlugen sich die beiden, wer intensiver inhumane Politik verkörpere. Das war entsetzlich. Soziale Politik spielte kaum eine Rolle, Klimapolitik und die Herausforderungen durch die digitalen Revolution kamen gar nicht vor - mithin also
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Dieser Wahlkampf ist eine frustrierende Erfahrung für alle, die an konstruktiven Lösungen für Probleme arbeiten in diesem Land. Warum die Brandmauer gerade jetzt wichtig ist - das und mehr jetzt bei Titel Thesen Temperamente um 23:35 Uhr
February 9, 2025 at 9:47 PM
Dieser Wahlkampf ist eine frustrierende Erfahrung für alle, die an konstruktiven Lösungen für Probleme arbeiten in diesem Land. Warum die Brandmauer gerade jetzt wichtig ist - das und mehr jetzt bei Titel Thesen Temperamente um 23:35 Uhr
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Der Täter war offenbar ein Rechtsterrorist, die Schule ein Ort an dem Eingewanderte schwedisch lernen können. Natürlich sagen dt Medien er hätte kein ideologisches Motiv gehabt. Es ist furchtbar.
www.telegraph.co.uk/world-news/2...
www.telegraph.co.uk/world-news/2...
February 7, 2025 at 10:06 AM
Der Täter war offenbar ein Rechtsterrorist, die Schule ein Ort an dem Eingewanderte schwedisch lernen können. Natürlich sagen dt Medien er hätte kein ideologisches Motiv gehabt. Es ist furchtbar.
www.telegraph.co.uk/world-news/2...
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Die demokratischen Parteien *können* auf dem Weg, den sie gehen, nur verlieren. Jeder „Migrationspakt“ - egal wie extrem! - wird weder Probleme in den Kommunen lösen noch Gewaltverbrechen verhindern. Bei der nächsten Attacke werden noch mehr Menschen extrem wählen. Gewinnerin ist immer die AfD.
February 5, 2025 at 5:48 AM
Die demokratischen Parteien *können* auf dem Weg, den sie gehen, nur verlieren. Jeder „Migrationspakt“ - egal wie extrem! - wird weder Probleme in den Kommunen lösen noch Gewaltverbrechen verhindern. Bei der nächsten Attacke werden noch mehr Menschen extrem wählen. Gewinnerin ist immer die AfD.
„Statt in Richtung Union zu schielen, sollten die Grünen migrantische Menschen und die Demonstranten vom Wochenende mitnehmen“
www.tagesspiegel.de/politik/lost...
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„Löst bei mir keine Zuversicht aus“: Grüne streiten über Habecks Sicherheitsvorschläge
Mit einem Zehn-Punkte-Plan wollte Grünen-Kanzlerkandidat Habeck ein Signal in Richtung Union senden. Nun hagelt es Kritik aus den eigenen Reihen.
www.tagesspiegel.de
February 4, 2025 at 7:05 PM
„Statt in Richtung Union zu schielen, sollten die Grünen migrantische Menschen und die Demonstranten vom Wochenende mitnehmen“
www.tagesspiegel.de/politik/lost...
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(1/3) In den letzten Tagen ist öffentlich geworden, dass unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Daniel Eliasson das Ziel massiver Drohungen geworden ist. Leider befindet er sich damit in einer Reihe mit anderen Politiker*innen,von denen einige in der vergangenen Woche auch körperlicher Gewalt
May 10, 2024 at 7:49 AM
(1/3) In den letzten Tagen ist öffentlich geworden, dass unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Daniel Eliasson das Ziel massiver Drohungen geworden ist. Leider befindet er sich damit in einer Reihe mit anderen Politiker*innen,von denen einige in der vergangenen Woche auch körperlicher Gewalt
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Endlich wurde das große Projekt Lichterfelde-Süd auch in der BVV beschlossen- ein Projekt, das für viel neuen Wohnraum und gelungenen Naturschutz steht. Bizarrerweise enthielt sich die CDU im zuständigen Ausschuss - unser Fraktionsvorsitzender Alexander Kräss fragte, warum.
March 20, 2024 at 6:50 PM
Endlich wurde das große Projekt Lichterfelde-Süd auch in der BVV beschlossen- ein Projekt, das für viel neuen Wohnraum und gelungenen Naturschutz steht. Bizarrerweise enthielt sich die CDU im zuständigen Ausschuss - unser Fraktionsvorsitzender Alexander Kräss fragte, warum.
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Servicepost: Inwieweit das geltende Recht es ermöglicht, Asylsuchende zu gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen und welche verfassungsrechtlichen Bedenken diesbezüglich bestehen, habe ich hier 👇 dargelegt.
verfassungsblog.de/arbeitspflic...
#AsylbLG #Arbeitspflicht #80Cent #Herrgott
verfassungsblog.de/arbeitspflic...
#AsylbLG #Arbeitspflicht #80Cent #Herrgott
Arbeitspflicht, Arbeitszwang und Arbeitendürfen: Warum die aktuelle Debatte zur „Arbeitspflicht“ für Asylsuchende neben der Sache liegt
Zurzeit wird dem Asylbewerberleistungsrecht eine bislang ungeahnte Aufmerksamkeit zuteil. Die aktuelle Debatte läuft darauf hinaus, Restriktionen vorzuschlagen, die in offenem Widerspruch zu verfassun...
verfassungsblog.de
February 28, 2024 at 6:37 AM
Servicepost: Inwieweit das geltende Recht es ermöglicht, Asylsuchende zu gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen und welche verfassungsrechtlichen Bedenken diesbezüglich bestehen, habe ich hier 👇 dargelegt.
verfassungsblog.de/arbeitspflic...
#AsylbLG #Arbeitspflicht #80Cent #Herrgott
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Bei unserer Bezirksgruppe gestern haben wir auf den aktuellen Stand der Reform des EU-Asylsystems (GEAS) geschaut - mit Input u.a. aus dem Europaparlament von Tineke Strik. Die Reform ist eine dramatische Bedrohung für die Menschenrechte von Flüchtenden/Geflüchteten. 1/5
January 31, 2024 at 3:34 PM
Bei unserer Bezirksgruppe gestern haben wir auf den aktuellen Stand der Reform des EU-Asylsystems (GEAS) geschaut - mit Input u.a. aus dem Europaparlament von Tineke Strik. Die Reform ist eine dramatische Bedrohung für die Menschenrechte von Flüchtenden/Geflüchteten. 1/5
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Solche Aufrufe tragen vor allem zur Verschleierung der realen Herausforderungen in der Asylpolitik bei. Wenn man selbst so tut, als müssten hunderttausende Schutzsuchende schnell abgeschoben werden, dürfen wir uns nicht wundern, wenn rechte Ideologie auf fruchtbaren Boden trifft.
January 31, 2024 at 10:36 AM
Solche Aufrufe tragen vor allem zur Verschleierung der realen Herausforderungen in der Asylpolitik bei. Wenn man selbst so tut, als müssten hunderttausende Schutzsuchende schnell abgeschoben werden, dürfen wir uns nicht wundern, wenn rechte Ideologie auf fruchtbaren Boden trifft.
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Wer hätts gedacht? Merz verbreitet populistische Fake-News. Das belegt jetzt auch ein RKI-Journal: Während durchschnittlich 82% der deutschen Bevölkerung jedes Jahr zum Zahnarzt gehen, sind von den befragten Geflüchteten lediglich 38% dort gewesen.
www.rki.de/EN/Content/H...
www.rki.de/EN/Content/H...
January 30, 2024 at 1:41 PM
Wer hätts gedacht? Merz verbreitet populistische Fake-News. Das belegt jetzt auch ein RKI-Journal: Während durchschnittlich 82% der deutschen Bevölkerung jedes Jahr zum Zahnarzt gehen, sind von den befragten Geflüchteten lediglich 38% dort gewesen.
www.rki.de/EN/Content/H...
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Anschließend an den Europabrunch, ging es in unserer Sitzung gestern um rechte Narrative in der Migrationsdebatte. Vielen Dank an @ariomirzaie.bsky.social, Christiane Welker und Dominique Haas für die wertvollen Beiträge!
Weiter geht’s zum Thema am 12.02.!
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January 30, 2024 at 5:41 AM
Anschließend an den Europabrunch, ging es in unserer Sitzung gestern um rechte Narrative in der Migrationsdebatte. Vielen Dank an @ariomirzaie.bsky.social, Christiane Welker und Dominique Haas für die wertvollen Beiträge!
Weiter geht’s zum Thema am 12.02.!
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Sich nur von rechten Erzählungen abzugrenzen, genügt nicht. Man muss einen Gegenentwurf bieten!
Vielen Dank an @nataschastrobl.bsky.social, @erikmarquardt.bsky.social und alle Teilnehmenden für eine spannende Diskussion!
Vielen Dank an @nataschastrobl.bsky.social, @erikmarquardt.bsky.social und alle Teilnehmenden für eine spannende Diskussion!
January 28, 2024 at 2:00 PM
Sich nur von rechten Erzählungen abzugrenzen, genügt nicht. Man muss einen Gegenentwurf bieten!
Vielen Dank an @nataschastrobl.bsky.social, @erikmarquardt.bsky.social und alle Teilnehmenden für eine spannende Diskussion!
Vielen Dank an @nataschastrobl.bsky.social, @erikmarquardt.bsky.social und alle Teilnehmenden für eine spannende Diskussion!
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Wir haben beim Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen der BVV Steglitz-Zehlendorf viele Fragen gestellt. Das Ergebnis? Lest selber: gruene-suedwest.de/blog/2024/01...
January 11, 2024 at 2:51 PM
Wir haben beim Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen der BVV Steglitz-Zehlendorf viele Fragen gestellt. Das Ergebnis? Lest selber: gruene-suedwest.de/blog/2024/01...
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“Heute beraten wir im Stadtentwicklungsausschuss der BVV über das Bauprojekt in Lichterfelde-Süd. Als grüne Fraktion begrüßen wir ausdrücklich den geplanten Neubau vieler dringend benötigter Wohnungen und die gleichzeitige Unterschutzstellung der Lichterfelder Weidelandschaft. (1)
January 9, 2024 at 4:58 PM
“Heute beraten wir im Stadtentwicklungsausschuss der BVV über das Bauprojekt in Lichterfelde-Süd. Als grüne Fraktion begrüßen wir ausdrücklich den geplanten Neubau vieler dringend benötigter Wohnungen und die gleichzeitige Unterschutzstellung der Lichterfelder Weidelandschaft. (1)
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Wir wünschen Euch allen frohe und friedliche Festtage und eine ruhige Zeit zwischen den Jahren. Einen herzlichen Dank an alle, die Weihnachten arbeiten- ob als Polizist*innen, bei der BVG; im Krankenhaus oder im Pflegeheim. (1)
December 23, 2023 at 10:18 AM
Wir wünschen Euch allen frohe und friedliche Festtage und eine ruhige Zeit zwischen den Jahren. Einen herzlichen Dank an alle, die Weihnachten arbeiten- ob als Polizist*innen, bei der BVG; im Krankenhaus oder im Pflegeheim. (1)
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Wenn es draußen kalt ist, denkt es sich drinnen besonders gut: Wir haben uns für unsere Fraktionsklausur ein straffes Programm vorgenommen. Zu Beginn diskutierten wir unsere Themen und Projekte für den Bezirk. (1)
December 2, 2023 at 1:02 PM
Wenn es draußen kalt ist, denkt es sich drinnen besonders gut: Wir haben uns für unsere Fraktionsklausur ein straffes Programm vorgenommen. Zu Beginn diskutierten wir unsere Themen und Projekte für den Bezirk. (1)