Bijan Moini
@bijanmoini.de
Legal Director @freiheitsrechte.org | Autor u.a. von „Der Würfel“ | Rechtsanwalt | mag Demokratie und andere wilde Sachen
Neuer Roman "2033": https://t1p.de/p6f5s
Neuer Roman "2033": https://t1p.de/p6f5s
Die Union ist inzwischen so ideologisch verblendet, dass sie sogar ihren Opportunismus verlernt hat. Sie kämpft einfach weiter gegen Migrant*innen, Bedürftige und die Energiewende, schaut ängstlich zurück und zur Seite, statt nach vorn, arbeitet sich an Wahlkampfthemen ab, statt Neues aufzubauen.
November 10, 2025 at 9:18 PM
Die Union ist inzwischen so ideologisch verblendet, dass sie sogar ihren Opportunismus verlernt hat. Sie kämpft einfach weiter gegen Migrant*innen, Bedürftige und die Energiewende, schaut ängstlich zurück und zur Seite, statt nach vorn, arbeitet sich an Wahlkampfthemen ab, statt Neues aufzubauen.
Was Beatrix von Storch wohl ihren Freunden in der Trump-Regierung beim nächsten US-Besuch raten wird ...
November 10, 2025 at 4:50 PM
Was Beatrix von Storch wohl ihren Freunden in der Trump-Regierung beim nächsten US-Besuch raten wird ...
Mehr als Cuomo und Sliwa zusammen 💪🥳
November 5, 2025 at 5:51 AM
Mehr als Cuomo und Sliwa zusammen 💪🥳
Donald Trump hat einfach 61 Morde befohlen und die deutsche Bundesregierung hat das — soweit ich es mitbekommen habe — noch nicht einmal kritisiert.
October 30, 2025 at 8:54 PM
Donald Trump hat einfach 61 Morde befohlen und die deutsche Bundesregierung hat das — soweit ich es mitbekommen habe — noch nicht einmal kritisiert.
Unten hatte ich es schon geschrieben, im Gespräch mit @politicalbeauty.bsky.social durfte ich es nun noch mal sagen: Die Aufnahme so vieler Schutzsuchender 2015/16 war vor allem anderen eine große humanitäre Leistung, auf die wir stolz sein könnten — wenn Menschlichkeit noch etwas wert wäre.
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October 30, 2025 at 10:05 AM
Unten hatte ich es schon geschrieben, im Gespräch mit @politicalbeauty.bsky.social durfte ich es nun noch mal sagen: Die Aufnahme so vieler Schutzsuchender 2015/16 war vor allem anderen eine große humanitäre Leistung, auf die wir stolz sein könnten — wenn Menschlichkeit noch etwas wert wäre.
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Was Blome hier von der politischen Linken fordert, folgt derselben Logik wie die Kolumne in meinem Post unten: Gerade Konservative verlangen von Linken ein Maß an Rationalität, das sie selbst nie aufbringen.
Erinnere mich nicht daran, dass Blome der Union Ähnliches bzgl Habeck abverlangt hätte.
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Erinnere mich nicht daran, dass Blome der Union Ähnliches bzgl Habeck abverlangt hätte.
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October 27, 2025 at 7:41 PM
Was Blome hier von der politischen Linken fordert, folgt derselben Logik wie die Kolumne in meinem Post unten: Gerade Konservative verlangen von Linken ein Maß an Rationalität, das sie selbst nie aufbringen.
Erinnere mich nicht daran, dass Blome der Union Ähnliches bzgl Habeck abverlangt hätte.
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Erinnere mich nicht daran, dass Blome der Union Ähnliches bzgl Habeck abverlangt hätte.
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Lukas Beckmann über Petra Kellys besondere Bekanntheit und Wirkung:
„Einmal kam eine Postkarte an, da stand als Adresse nur drauf: ‚Petra – Germany‘.“
Ein spannendes Interview!
„Einmal kam eine Postkarte an, da stand als Adresse nur drauf: ‚Petra – Germany‘.“
Ein spannendes Interview!
October 26, 2025 at 1:04 PM
Lukas Beckmann über Petra Kellys besondere Bekanntheit und Wirkung:
„Einmal kam eine Postkarte an, da stand als Adresse nur drauf: ‚Petra – Germany‘.“
Ein spannendes Interview!
„Einmal kam eine Postkarte an, da stand als Adresse nur drauf: ‚Petra – Germany‘.“
Ein spannendes Interview!
Es reicht jetzt mit Quoten, Cancel Culture und Wokeness, wir sind einfach zu weit gegangen.
October 25, 2025 at 8:11 AM
Es reicht jetzt mit Quoten, Cancel Culture und Wokeness, wir sind einfach zu weit gegangen.
Bin kein Umfrageexperte, aber finde sowas unverantwortlich: Abgefragt wird die Zustimmung zu Merz' "konkretisierter" (schon das ist irreführend) Aussage, "dass es mit denjenigen Probleme gebe, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus haben, nicht arbeiten und sich nicht an unsere Regeln halten".
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October 24, 2025 at 12:13 PM
Bin kein Umfrageexperte, aber finde sowas unverantwortlich: Abgefragt wird die Zustimmung zu Merz' "konkretisierter" (schon das ist irreführend) Aussage, "dass es mit denjenigen Probleme gebe, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus haben, nicht arbeiten und sich nicht an unsere Regeln halten".
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49% der bisherigen Unionswähler*innen würden sie auch dann noch wählen, wenn die Union mit der AfD zusammenarbeiten würde.
Aber 39% würden sie dann nicht mehr wählen.
Diese 39% sind die beste Gewähr gegen eine AfD-Regierung. Und solche Umfragen sind Gold wert.
Aber 39% würden sie dann nicht mehr wählen.
Diese 39% sind die beste Gewähr gegen eine AfD-Regierung. Und solche Umfragen sind Gold wert.
October 22, 2025 at 6:32 PM
49% der bisherigen Unionswähler*innen würden sie auch dann noch wählen, wenn die Union mit der AfD zusammenarbeiten würde.
Aber 39% würden sie dann nicht mehr wählen.
Diese 39% sind die beste Gewähr gegen eine AfD-Regierung. Und solche Umfragen sind Gold wert.
Aber 39% würden sie dann nicht mehr wählen.
Diese 39% sind die beste Gewähr gegen eine AfD-Regierung. Und solche Umfragen sind Gold wert.
Bin mir nicht sicher, ob das das richtige Framing ist.
October 22, 2025 at 7:14 AM
Bin mir nicht sicher, ob das das richtige Framing ist.
Immer dasselbe Muster: Konservative und Rechte bedienen rassistische Vorurteile und werden dafür gelobt, „Probleme“ anzusprechen (womit nicht das rassistische Vorurteil gemeint ist); und Linke sollen dann bitteschön den wahren, nicht rassistischen Kern herausarbeiten und dafür Lösungen anbieten.
October 20, 2025 at 2:01 PM
Immer dasselbe Muster: Konservative und Rechte bedienen rassistische Vorurteile und werden dafür gelobt, „Probleme“ anzusprechen (womit nicht das rassistische Vorurteil gemeint ist); und Linke sollen dann bitteschön den wahren, nicht rassistischen Kern herausarbeiten und dafür Lösungen anbieten.
Compact zugutehält das BVerwG absurderweise aber auch, dass Elsässer eine "beachtliche Wendigkeit" aufweise. Im Kern zeichne ihn ein "Widerstands-Ethos" aus, er sei vor allem "dagegen".
Außerdem findet das BVerwG, dass die Themenbreite der von der GmbH vertriebenen Produkte
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Außerdem findet das BVerwG, dass die Themenbreite der von der GmbH vertriebenen Produkte
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October 20, 2025 at 10:03 AM
Compact zugutehält das BVerwG absurderweise aber auch, dass Elsässer eine "beachtliche Wendigkeit" aufweise. Im Kern zeichne ihn ein "Widerstands-Ethos" aus, er sei vor allem "dagegen".
Außerdem findet das BVerwG, dass die Themenbreite der von der GmbH vertriebenen Produkte
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Außerdem findet das BVerwG, dass die Themenbreite der von der GmbH vertriebenen Produkte
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Merkwürdiger mutet das Argument des BVerwG an, die verfassungsfeindliche Positionierung mache nur einen Teilbereich der Tätigkeiten der GmbH aus. Diese Aussage hat aber vielleicht auch damit zu tun, dass der angegriffene Verbotsbescheid zu viel Irrelevantes enthielt (s.u.).
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October 20, 2025 at 10:03 AM
Merkwürdiger mutet das Argument des BVerwG an, die verfassungsfeindliche Positionierung mache nur einen Teilbereich der Tätigkeiten der GmbH aus. Diese Aussage hat aber vielleicht auch damit zu tun, dass der angegriffene Verbotsbescheid zu viel Irrelevantes enthielt (s.u.).
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darauf, dass die Behörden beim Verbot eines Vereins nach Art. 9 Abs. 2 GG kein Ermessen haben, also einen verfassungsfeindlichen Verein stets verbieten müssen. Deshalb sei zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit auf der Tatbestandsseite eben eine verfassungsfeindliche "Prägung" zu ermitteln.
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October 20, 2025 at 10:03 AM
darauf, dass die Behörden beim Verbot eines Vereins nach Art. 9 Abs. 2 GG kein Ermessen haben, also einen verfassungsfeindlichen Verein stets verbieten müssen. Deshalb sei zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit auf der Tatbestandsseite eben eine verfassungsfeindliche "Prägung" zu ermitteln.
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Heute bin ich auf der Frankfurter Buchmesse und durfte mit @joschueck.de über „2033“ sprechen. Das hat mir gut gefallen, weil wir nicht nur über die düsteren Seiten der Geschichte gesprochen haben, sondern auch wie in diesem Abschnitt über den Widerstand.
October 15, 2025 at 1:35 PM
Heute bin ich auf der Frankfurter Buchmesse und durfte mit @joschueck.de über „2033“ sprechen. Das hat mir gut gefallen, weil wir nicht nur über die düsteren Seiten der Geschichte gesprochen haben, sondern auch wie in diesem Abschnitt über den Widerstand.
Heute erscheint mein neuer Roman „2033“. Es gäbe viel dazu zu sagen — und ich freue mich auf Eure Meinungen zu ihm! —, aber ich beschränke mich auf das hier:
October 8, 2025 at 6:30 AM
Heute erscheint mein neuer Roman „2033“. Es gäbe viel dazu zu sagen — und ich freue mich auf Eure Meinungen zu ihm! —, aber ich beschränke mich auf das hier:
Dieses „can be“ irritiert mich immer mehr. Natürlich KANN Trump, auch wenn er es nicht DARF — das ist ja das Problem. Recht gilt nur, solange die Regierung sich daran hält. Die Erwartung, dass sie es achtet, verlangsamt den Prozess, hält ihn aber nicht auf.
Hier übrigens der Entwurf für die Münze …
Hier übrigens der Entwurf für die Münze …
October 5, 2025 at 7:39 AM
Dieses „can be“ irritiert mich immer mehr. Natürlich KANN Trump, auch wenn er es nicht DARF — das ist ja das Problem. Recht gilt nur, solange die Regierung sich daran hält. Die Erwartung, dass sie es achtet, verlangsamt den Prozess, hält ihn aber nicht auf.
Hier übrigens der Entwurf für die Münze …
Hier übrigens der Entwurf für die Münze …
Sagt der Mann, der nach einer Demütigung durch @robert-habeck.de Jahre lang daran gearbeitet hat, ihn fertig zu machen.
October 4, 2025 at 1:09 PM
Sagt der Mann, der nach einer Demütigung durch @robert-habeck.de Jahre lang daran gearbeitet hat, ihn fertig zu machen.
Am 10. Oktober schon was vor? @gildasahebi.bsky.social und ich freuen sich über Euern Besuch! Es wird ein bisschen düster, aber ganz sicher auch hoffnungsvoll!
(Anmeldungen an info@uslarundrai.de)
(Anmeldungen an info@uslarundrai.de)
September 24, 2025 at 4:38 PM
Am 10. Oktober schon was vor? @gildasahebi.bsky.social und ich freuen sich über Euern Besuch! Es wird ein bisschen düster, aber ganz sicher auch hoffnungsvoll!
(Anmeldungen an info@uslarundrai.de)
(Anmeldungen an info@uslarundrai.de)
Dieses feine Büchlein von @sixtus.net und @katjadiehl.bsky.social ist heute bei mir eingetrudelt. Ein ziemlich cooler Mix aus Fiction und Fakten — das solltet Ihr Euch auch besorgen!
September 23, 2025 at 7:47 PM
Dieses feine Büchlein von @sixtus.net und @katjadiehl.bsky.social ist heute bei mir eingetrudelt. Ein ziemlich cooler Mix aus Fiction und Fakten — das solltet Ihr Euch auch besorgen!
Die Forderung der AfD aus dem BT-Wahlprogramm, dass in öffentlichen Einrichtungen keine Kopftücher getragen werden dürfen, wurde und wird viel zu wenig gewürdigt. Vielleicht hilft es, "Kopftuchverbot" durch "Kippaverbot" zu ersetzen, um zu verdeutlichen, was die Partei da vorhat.
September 16, 2025 at 2:38 PM
Die Forderung der AfD aus dem BT-Wahlprogramm, dass in öffentlichen Einrichtungen keine Kopftücher getragen werden dürfen, wurde und wird viel zu wenig gewürdigt. Vielleicht hilft es, "Kopftuchverbot" durch "Kippaverbot" zu ersetzen, um zu verdeutlichen, was die Partei da vorhat.
Ich habe schon reingelesen — und Ihr solltet es auch tun. Das neue Buch von @gildasahebi.bsky.social zeigt Wege auf, die wegführen von dem Abgrund, auf den wir uns zubewegen. Mit spannenden Fakten und einem besonderen Gespür für das Menschliche. Danke für etwas Mut in unsicheren Zeiten!
September 15, 2025 at 9:16 PM
Ich habe schon reingelesen — und Ihr solltet es auch tun. Das neue Buch von @gildasahebi.bsky.social zeigt Wege auf, die wegführen von dem Abgrund, auf den wir uns zubewegen. Mit spannenden Fakten und einem besonderen Gespür für das Menschliche. Danke für etwas Mut in unsicheren Zeiten!
Ich habe ChatGPT auf Grundlage des DAWUM-Archivs der INSA-Potentialanalysen eine Grafik erstellen lassen: Wählerpotential und fundamentale Ablehnung von Grünen und AfD entwickeln sich stark gegenläufig.
Seit 2023 würden mehr Menschen Rechtsextreme als Progressive wählen, und der Gap wächst sogar.
Seit 2023 würden mehr Menschen Rechtsextreme als Progressive wählen, und der Gap wächst sogar.
September 15, 2025 at 7:38 AM
Ich habe ChatGPT auf Grundlage des DAWUM-Archivs der INSA-Potentialanalysen eine Grafik erstellen lassen: Wählerpotential und fundamentale Ablehnung von Grünen und AfD entwickeln sich stark gegenläufig.
Seit 2023 würden mehr Menschen Rechtsextreme als Progressive wählen, und der Gap wächst sogar.
Seit 2023 würden mehr Menschen Rechtsextreme als Progressive wählen, und der Gap wächst sogar.