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Jens Spahn soll dem Vernehmen nach ungläubig mit dem Kopf geschüttelt haben, als er das gehört hat.
Jens Spahn soll dem Vernehmen nach ungläubig mit dem Kopf geschüttelt haben, als er das gehört hat.
„Der zuletzt von der dänischen EU-Ratspräsidentschaft vorgelegte Vorschlag, der eine anlasslose Überwachung sowie ein Client-Side-Scanning vorsah, sollte auf der Tagesordnung der Justiz- und Innenminister am 14. Oktober stehen. Dies sei nun nicht mehr der Fall, die dänische Regierung […]
„Der zuletzt von der dänischen EU-Ratspräsidentschaft vorgelegte Vorschlag, der eine anlasslose Überwachung sowie ein Client-Side-Scanning vorsah, sollte auf der Tagesordnung der Justiz- und Innenminister am 14. Oktober stehen. Dies sei nun nicht mehr der Fall, die dänische Regierung […]
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) bekräftigt ihr "Nein" zur Chatkontrolle. Die Bundesregierung hat noch keine gemeinsame Linie gefunden […]
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) bekräftigt ihr "Nein" zur Chatkontrolle. Die Bundesregierung hat noch keine gemeinsame Linie gefunden […]
Dass aber Schwarz-rot jeder Kampagne von rechtsaußen nachgibt, ist absolut erbärmlich.
Dass aber Schwarz-rot jeder Kampagne von rechtsaußen nachgibt, ist absolut erbärmlich.