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Asylpolitik: Bund streicht Pflichtanwalt für Abschiebehäftlinge
Asylpolitik: Bund streicht Pflichtanwalt für Abschiebehäftlinge
Die Koalition verschärft erneut die Asylpolitik. Menschen, denen Abschiebehaft droht, verlieren den Anspruch auf einen Pflichtanwalt. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das scharf.
www.t-online.de
December 6, 2025 at 8:46 AM
Asylpolitik: Bund streicht Pflichtanwalt für Abschiebehäftlinge
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Was Christoph Butterwegge sagt. ↓↓↓
December 5, 2025 at 10:06 PM
Was Christoph Butterwegge sagt. ↓↓↓
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Dieses kaputte Land, regt sich lieber über Menschen im Sozialleistungsbezug auf, Rentner die nicht lange genug arbeiten wollen oder Flüchtende, als über Milliardäre die ihr Geld maßgeblich den Nazis zu verdanken haben oder Jens Spahn, der zu Lebzeiten einfach nicht mehr bestraft werden wird.
December 5, 2025 at 10:29 AM
Dieses kaputte Land, regt sich lieber über Menschen im Sozialleistungsbezug auf, Rentner die nicht lange genug arbeiten wollen oder Flüchtende, als über Milliardäre die ihr Geld maßgeblich den Nazis zu verdanken haben oder Jens Spahn, der zu Lebzeiten einfach nicht mehr bestraft werden wird.
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Tahsim Durgun. Das Video braucht keinen Kommentar. Was für ein Glück, die Stimme dieses Mannes im öffentlichen Diskurs zu haben.
December 5, 2025 at 8:31 AM
Tahsim Durgun. Das Video braucht keinen Kommentar. Was für ein Glück, die Stimme dieses Mannes im öffentlichen Diskurs zu haben.
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BREAKING: Wir sind dankbar für die überwältigende Anteilnahme der Gesellschaft am Walter Lübcke Memorial! Das Denkmal ist offiziell genehmigt und stört die CDU massiv. Sogar der Bundeskanzler fühlt sich vom Gedenken attackiert & distanziert sich.
Heute 16h: Einweihung durch Euch – Zivilgesellschaft!
Heute 16h: Einweihung durch Euch – Zivilgesellschaft!
December 5, 2025 at 10:29 AM
BREAKING: Wir sind dankbar für die überwältigende Anteilnahme der Gesellschaft am Walter Lübcke Memorial! Das Denkmal ist offiziell genehmigt und stört die CDU massiv. Sogar der Bundeskanzler fühlt sich vom Gedenken attackiert & distanziert sich.
Heute 16h: Einweihung durch Euch – Zivilgesellschaft!
Heute 16h: Einweihung durch Euch – Zivilgesellschaft!
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Ist heute nicht dieses Eklige-Männer-Fest auf dieser einen Insel? Guckt da eigentlich noch jemand hin?
December 5, 2025 at 7:25 AM
Ist heute nicht dieses Eklige-Männer-Fest auf dieser einen Insel? Guckt da eigentlich noch jemand hin?
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Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
Dobrindts Afghanistan-Abschiebeoffensive: Taliban? Normal
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
taz.de
December 4, 2025 at 9:50 PM
Der Innenminister will künftig Frauen nach Afghanistan abschieben und Personendaten mit den Taliban teilen. Damit sprengt er alle moralischen Grenzen.
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Früher kannte ich viele US-Amerikaner, die darauf stolz waren, dass sie der Staat nicht zur „Identifikation“ zwingen könne. Dass eine „Ausweispflicht“ wie in europäischen Ländern „totalitär“ sei. Dass sich die Bürger mit der Waffe wehren würden, wenn der Staat diese Grenze überschreitet.
FLORIDA — Woman in scrubs: “I’m a U.S. citizen! Why are you doing this to me??”
December 5, 2025 at 5:22 AM
Früher kannte ich viele US-Amerikaner, die darauf stolz waren, dass sie der Staat nicht zur „Identifikation“ zwingen könne. Dass eine „Ausweispflicht“ wie in europäischen Ländern „totalitär“ sei. Dass sich die Bürger mit der Waffe wehren würden, wenn der Staat diese Grenze überschreitet.
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In Berlin geht es übrigens nicht nur um die Aufweichung der Schutzgesetze zu der Unverletzbarkeit der Wohnung sondern um wesentlich mehr,
Nachzulesen hier:
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Berlin: Polizei darf Wohnungen zur Staatstrojaner-Installation heimlich betreten
Um Daten aus IT-Systemen zu erheben, können Ermittler in Berlin künftig Räume Verdächtiger verdeckt durchsuchen. Das sieht eine Novelle des Polizeigesetzes vor.
www.heise.de
December 5, 2025 at 5:15 AM
In Berlin geht es übrigens nicht nur um die Aufweichung der Schutzgesetze zu der Unverletzbarkeit der Wohnung sondern um wesentlich mehr,
Nachzulesen hier:
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40 Tage Haft wegen 3,60 €
December 4, 2025 at 10:25 AM
40 Tage Haft wegen 3,60 €
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Hamburg. Regiert von SPD und Grünen:
„Trotz Hunderter Verdachtsfälle und einem vom rot-grünen Senat im Februar eingerichteten Mietenmelder hat die Stadt bislang keinen einzigen möglichen Mietwucherfall bearbeitet.
Aufgrund der starken Belastung der Beschäftigten
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„Trotz Hunderter Verdachtsfälle und einem vom rot-grünen Senat im Februar eingerichteten Mietenmelder hat die Stadt bislang keinen einzigen möglichen Mietwucherfall bearbeitet.
Aufgrund der starken Belastung der Beschäftigten
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December 4, 2025 at 8:08 AM
Hamburg. Regiert von SPD und Grünen:
„Trotz Hunderter Verdachtsfälle und einem vom rot-grünen Senat im Februar eingerichteten Mietenmelder hat die Stadt bislang keinen einzigen möglichen Mietwucherfall bearbeitet.
Aufgrund der starken Belastung der Beschäftigten
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„Trotz Hunderter Verdachtsfälle und einem vom rot-grünen Senat im Februar eingerichteten Mietenmelder hat die Stadt bislang keinen einzigen möglichen Mietwucherfall bearbeitet.
Aufgrund der starken Belastung der Beschäftigten
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Diese Sanktion trifft die Familie finanziell empfindlich,da sie ohnehin am absoluten Limit leben. Natürlich springt @sanktionsfrei.bsky.social finanziell ein u. wir gucken auch, ob wir juristisch was machen können. Aber dieser Fall wird kein Einzelfall sein. Ich schäme mich einfach für dieses Land.
December 4, 2025 at 7:55 AM
Diese Sanktion trifft die Familie finanziell empfindlich,da sie ohnehin am absoluten Limit leben. Natürlich springt @sanktionsfrei.bsky.social finanziell ein u. wir gucken auch, ob wir juristisch was machen können. Aber dieser Fall wird kein Einzelfall sein. Ich schäme mich einfach für dieses Land.
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Erinnert ihr euch noch, dass die Arbeitspflicht für Asylsuchende letztes Jahr in Thüringen eingeführt wurde? Für 0,80€/Stunde müssen sie dort Vollzeit arbeiten. N. musste diese Maßnahme ablehnen,da es seiner Partnerin gesundheitlich nicht gut geht u. er für sie&Kind da sein muss. Zack,sanktioniert.
December 4, 2025 at 7:55 AM
Erinnert ihr euch noch, dass die Arbeitspflicht für Asylsuchende letztes Jahr in Thüringen eingeführt wurde? Für 0,80€/Stunde müssen sie dort Vollzeit arbeiten. N. musste diese Maßnahme ablehnen,da es seiner Partnerin gesundheitlich nicht gut geht u. er für sie&Kind da sein muss. Zack,sanktioniert.
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Der Einsatz von Palantir-Software verletzt Grund- und Freiheitsrechte. Und er lässt die Rede von der digitalen Souveränität endgültig unglaubwürdig werden. Wir halten dagegen.
Für unsere Arbeit fehlen uns dieses Jahr noch 314.000 Euro. Spende jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
Für unsere Arbeit fehlen uns dieses Jahr noch 314.000 Euro. Spende jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
December 4, 2025 at 5:33 AM
Der Einsatz von Palantir-Software verletzt Grund- und Freiheitsrechte. Und er lässt die Rede von der digitalen Souveränität endgültig unglaubwürdig werden. Wir halten dagegen.
Für unsere Arbeit fehlen uns dieses Jahr noch 314.000 Euro. Spende jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
Für unsere Arbeit fehlen uns dieses Jahr noch 314.000 Euro. Spende jetzt.
netzpolitik.org/digitalfights
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BSG-Entscheidung mit Beigeschmack: Regelsatz „nicht zu niedrig“ – trotz extremer Preissteigerungen, Empfänger bleiben auf Lücken sitzen 😤
#Bürgergeld #BSG #Sozialpolitik #Kaufkraft
www.buergergeld.org/news/bundess...
#Bürgergeld #BSG #Sozialpolitik #Kaufkraft
www.buergergeld.org/news/bundess...
Bundessozialgericht bestätigt: Bürgergeld-Regelsatz nicht zu niedrig
Das Bundessozialgericht (BSG) sorgt für Enttäuschung bei vielen Betroffenen: Am 2. Dezember 2025 wies das Gericht unter den Aktenzeichen B 7 AS 20/24 R, B 7
www.buergergeld.org
December 3, 2025 at 3:46 PM
BSG-Entscheidung mit Beigeschmack: Regelsatz „nicht zu niedrig“ – trotz extremer Preissteigerungen, Empfänger bleiben auf Lücken sitzen 😤
#Bürgergeld #BSG #Sozialpolitik #Kaufkraft
www.buergergeld.org/news/bundess...
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Na wer erinnert sich noch an den vorbestraften #Neonazi, der eine 17-Jährige erschossen hat? Kaum jemand?
Könnte das daran liegen, dass #rechtsextremistische Straftaten selten zu Sondersendungen oder Hauptschlagzeilen führen?
www.hessenschau.de/panorama/17-...
Könnte das daran liegen, dass #rechtsextremistische Straftaten selten zu Sondersendungen oder Hauptschlagzeilen führen?
www.hessenschau.de/panorama/17-...
17-Jährige in Wetzlar-Blasbach erschossen: Neonazi wollte Trennung nicht akzeptieren
Der Mann, der in Wetzlar-Blasbach eine Jugendliche und sich selbst erschossen hat, verübte vor Jahren einen rechtsextremistisch motivierten Brandanschlag. Der 32-Jährige saß mehrere Jahre in Jugendhaf...
www.hessenschau.de
December 3, 2025 at 9:08 AM
Na wer erinnert sich noch an den vorbestraften #Neonazi, der eine 17-Jährige erschossen hat? Kaum jemand?
Könnte das daran liegen, dass #rechtsextremistische Straftaten selten zu Sondersendungen oder Hauptschlagzeilen führen?
www.hessenschau.de/panorama/17-...
Könnte das daran liegen, dass #rechtsextremistische Straftaten selten zu Sondersendungen oder Hauptschlagzeilen führen?
www.hessenschau.de/panorama/17-...
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Die Versklavung der Menschheit geht weiter:
Google liefert Deine #SMS & #RCS an Deinen Arbeitgeber (angeblich nur auf Firmenhandys).
RCS IST NICHT SICHER !
Auch diese Pseudo-Verschlüsselten Nachrichten werden entschlüsselt.
Nehmt #Threema für echten #Datenschutz
www.forbes.com/sites/zakdof...
Google liefert Deine #SMS & #RCS an Deinen Arbeitgeber (angeblich nur auf Firmenhandys).
RCS IST NICHT SICHER !
Auch diese Pseudo-Verschlüsselten Nachrichten werden entschlüsselt.
Nehmt #Threema für echten #Datenschutz
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Google Starts Sharing All Your Text Messages With Your Employer
Warning: What happens on your Android, doesn’t stay on your Android — not if it's a work phone.
www.forbes.com
December 3, 2025 at 11:25 AM
Die Versklavung der Menschheit geht weiter:
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Google liefert Deine #SMS & #RCS an Deinen Arbeitgeber (angeblich nur auf Firmenhandys).
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‼️Bitte zeichnen und Rehpost🦌💌‼️
"Mit der Petition wird gefordert, dass keine eigenen Register zur Erfassung von trans* und nichtbinären Personen geführt werden dürfen. (...) Jegliche Pläne zur Erfassung von Minderheiten in Sonderregistern sind unverzüglich zu unterlassen."
#petition #trans #queer
"Mit der Petition wird gefordert, dass keine eigenen Register zur Erfassung von trans* und nichtbinären Personen geführt werden dürfen. (...) Jegliche Pläne zur Erfassung von Minderheiten in Sonderregistern sind unverzüglich zu unterlassen."
#petition #trans #queer
December 3, 2025 at 10:59 AM
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Immer wieder unfreiwillig komisch, wenn eine Behörde zwar jahrelang keinen regelmäßigen Unterricht nach Stundenplan anbieten kann, aber dafür prompt Ressourcen freischaufeln kann, um Schüler*innen zu bedrohen.
Wenn man dich nur mal mit diesem Elan bei der eigentlichen Aufgabe wäre.
Wenn man dich nur mal mit diesem Elan bei der eigentlichen Aufgabe wäre.
December 3, 2025 at 7:56 AM
Immer wieder unfreiwillig komisch, wenn eine Behörde zwar jahrelang keinen regelmäßigen Unterricht nach Stundenplan anbieten kann, aber dafür prompt Ressourcen freischaufeln kann, um Schüler*innen zu bedrohen.
Wenn man dich nur mal mit diesem Elan bei der eigentlichen Aufgabe wäre.
Wenn man dich nur mal mit diesem Elan bei der eigentlichen Aufgabe wäre.
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Der Finanzkapitalismus hat nicht nur die öffentliche Fürsorge abgebaut und Frauen in die Lohnarbeit gedrängt, sondern auch die Reallöhne gesenkt, wodurch die Zahl der bezahlten Arbeitsstunden (...) die für den Unterhalt einer Familie erforderlich ist,
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December 3, 2025 at 9:50 AM
Der Finanzkapitalismus hat nicht nur die öffentliche Fürsorge abgebaut und Frauen in die Lohnarbeit gedrängt, sondern auch die Reallöhne gesenkt, wodurch die Zahl der bezahlten Arbeitsstunden (...) die für den Unterhalt einer Familie erforderlich ist,
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"Die Verbraucherzentrale Sachsen verklagt Amazon auf 1,8 Milliarden € wegen Werbung auf Prime Video. Die neue Klage ergänzt eine Sammelklage aus dem Vorjahr."
(Mit Link zum Beitritt zur Sammelklage für diejenigen, die für Werbefreiheit gezahlt haben)
#verbrauercherschutz #amazonvideo #amazonprime
(Mit Link zum Beitritt zur Sammelklage für diejenigen, die für Werbefreiheit gezahlt haben)
#verbrauercherschutz #amazonvideo #amazonprime
Werbung bei Prime Video: Verbraucherzentrale verklagt Amazon auf 1,8 Milliarden
Die Verbraucherzentrale Sachsen verklagt Amazon auf 1,8 Milliarden Euro wegen Werbung auf Prime Video. Die neue Klage ergänzt eine Sammelklage aus dem Vorjahr.
www.heise.de
December 3, 2025 at 10:22 AM
"Die Verbraucherzentrale Sachsen verklagt Amazon auf 1,8 Milliarden € wegen Werbung auf Prime Video. Die neue Klage ergänzt eine Sammelklage aus dem Vorjahr."
(Mit Link zum Beitritt zur Sammelklage für diejenigen, die für Werbefreiheit gezahlt haben)
#verbrauercherschutz #amazonvideo #amazonprime
(Mit Link zum Beitritt zur Sammelklage für diejenigen, die für Werbefreiheit gezahlt haben)
#verbrauercherschutz #amazonvideo #amazonprime
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Über 270 Mio. Euro Steuergelder fließen in ein #Wasserstoffauto-Projekt bei #BMW.
Doch die #Physik sagt: Wasserstoffautos sind viel ineffizienter als #EAutos und damit auch auf Dauer viel teurer.
Sollte man mit den Geldern nicht etwas Sinnvolles machen? 🤔⚡
Doch die #Physik sagt: Wasserstoffautos sind viel ineffizienter als #EAutos und damit auch auf Dauer viel teurer.
Sollte man mit den Geldern nicht etwas Sinnvolles machen? 🤔⚡
December 3, 2025 at 6:45 AM
Über 270 Mio. Euro Steuergelder fließen in ein #Wasserstoffauto-Projekt bei #BMW.
Doch die #Physik sagt: Wasserstoffautos sind viel ineffizienter als #EAutos und damit auch auf Dauer viel teurer.
Sollte man mit den Geldern nicht etwas Sinnvolles machen? 🤔⚡
Doch die #Physik sagt: Wasserstoffautos sind viel ineffizienter als #EAutos und damit auch auf Dauer viel teurer.
Sollte man mit den Geldern nicht etwas Sinnvolles machen? 🤔⚡