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Kinderrechte sind nicht optional, sie sind unsere Verpflichtung. Es liegt an uns als Gesellschaft, die Voraussetzungen zu schaffen, dass Kinder in Sicherheit aufwachsen können – in Österreich und auf der ganzen Welt. 2/2

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Ich schätze Bundespräsident Van der Bellen als einen starken und verlässlichen Partner in Fragen der Rechtsstaatlichkeit. 2/2

Diesem System der Einschüchterung und der Angst schieben wir mit der Reform der Besitzstörung jetzt einen Riegel vor. 2/2

Das Credo: „Niemals vergessen! Nie wieder!“ darf keine leere Floskel darstellen, sondern muss uns immer an unsere historische Verantwortung erinnern, entschieden gegen Antisemitismus und jede Form von Intoleranz aufzutreten. 3/3

Sie stellen eine historische Zäsur dar und stehen für den Übergang zu einem beispiellosen Zivilisationsbruch. Diese Gewalt bedeutet auch eine fortwährende Mahnung an uns alle. 2/3

Damit ist die EMRK bis heute eines der wichtigsten Instrumente zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte auf unserem Kontinent. 2/2

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Diese Wanderausstellung setzt sich auf künstlerische und spielerische Art genau mit diesen wichtigen Themen auseinander und präsentiert die Arbeit der Gleichbehandlungsanwaltschaft in ganz Österreich.

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Heute habe ich am Oberlandesgericht Graz auf Einladung von Präsident Schwanda die Wanderausstellung „Wege zur Gleichbehandlung“ feierlich eröffnet. 3/4

Seit über 30 Jahren setzt sich die Gleichbehandlungsanwaltschaft in Österreich für jene Menschen ein, die solche oder ähnliche Diskriminierungserfahrungen gemacht haben. 2/4

Es braucht mehr Aufmerksamkeit für regelmäßige Untersuchungen und eine offene Auseinandersetzung mit Frauengesundheit – im Alltag, in der Politik und in der Öffentlichkeit. 2/2

In Zukunft gilt: Sobald strafrechtliche Ermittlungen wegen Gewalt im sozialen Nahraum laufen oder eine einstweilige Verfügung erlassen wird, erfolgt ein vorläufiges Waffenverbot. Damit setzen wir als Bundesregierung ein starkes Zeichen gegen Gewalt. 2/2

Ob auf der Straße, im Parlament oder im digitalen Raum – überall, wo Freiheit bedroht ist, braucht es Menschen, die Haltung zeigen – und vor allem Frauen, die mit Mut und Entschlossenheit vorangehen.

#Demokratie #Justizministerium

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