Anna Sporrer
@annasporrer.bsky.social
🇦🇹⚖️🇪🇺
Bundesministerin für Justiz
Copyright: BKA / Wenzel
Impressum: https://www.bmj.gv.at/uebersicht_startseite/veroeffentlichungsangaben/impressum.html
Bundesministerin für Justiz
Copyright: BKA / Wenzel
Impressum: https://www.bmj.gv.at/uebersicht_startseite/veroeffentlichungsangaben/impressum.html
Heute, am Internationalen Tag der Kinderrechte, bekennen wir uns zum Motto: Jedes Kind zählt.
Millionen von Kindern sind weltweit durch Konflikte, Vertreibung und andere Katastrophen in ihrer Existenz bedroht. 1/2
Millionen von Kindern sind weltweit durch Konflikte, Vertreibung und andere Katastrophen in ihrer Existenz bedroht. 1/2
November 20, 2025 at 9:44 AM
Heute, am Internationalen Tag der Kinderrechte, bekennen wir uns zum Motto: Jedes Kind zählt.
Millionen von Kindern sind weltweit durch Konflikte, Vertreibung und andere Katastrophen in ihrer Existenz bedroht. 1/2
Millionen von Kindern sind weltweit durch Konflikte, Vertreibung und andere Katastrophen in ihrer Existenz bedroht. 1/2
Diese Woche habe ich @bundespraesident.at Alexander Van der Bellen in der Hofburg besucht.
Im Mittelpunkt unseres Gesprächs standen aktuelle justizpolitische Themen, insbesondere die Fortschritte bei der Bundesstaatsanwaltschaft und unsere Pläne zur Modernisierung des Sexualstrafrechts.
1/2
Im Mittelpunkt unseres Gesprächs standen aktuelle justizpolitische Themen, insbesondere die Fortschritte bei der Bundesstaatsanwaltschaft und unsere Pläne zur Modernisierung des Sexualstrafrechts.
1/2
November 19, 2025 at 2:38 PM
Diese Woche habe ich @bundespraesident.at Alexander Van der Bellen in der Hofburg besucht.
Im Mittelpunkt unseres Gesprächs standen aktuelle justizpolitische Themen, insbesondere die Fortschritte bei der Bundesstaatsanwaltschaft und unsere Pläne zur Modernisierung des Sexualstrafrechts.
1/2
Im Mittelpunkt unseres Gesprächs standen aktuelle justizpolitische Themen, insbesondere die Fortschritte bei der Bundesstaatsanwaltschaft und unsere Pläne zur Modernisierung des Sexualstrafrechts.
1/2
Viele von Ihnen kennen es: Kurz falsch geparkt oder gewendet, schon erhält man eine Zahlungsaufforderung über mehrere hundert Euro. Aus Angst vor langen und teuren Prozessen überweisen die Betroffenen oft sofort das Geld, obwohl in vielen Fällen gar keine Besitzstörung vorliegt. 1/2
November 18, 2025 at 3:32 PM
Viele von Ihnen kennen es: Kurz falsch geparkt oder gewendet, schon erhält man eine Zahlungsaufforderung über mehrere hundert Euro. Aus Angst vor langen und teuren Prozessen überweisen die Betroffenen oft sofort das Geld, obwohl in vielen Fällen gar keine Besitzstörung vorliegt. 1/2
Heute gedenken wir der Opfer der Novemberpogrome 1938.
Diese Gewalttaten – die systematische Zerstörung von Synagogen, Geschäften und Wohnungen sowie die Verhaftung tausender Jüdinnen und Juden – markierten den Beginn der offenen, staatlich organisierten Gewalt gegen jüdische Menschen. 1/3
Diese Gewalttaten – die systematische Zerstörung von Synagogen, Geschäften und Wohnungen sowie die Verhaftung tausender Jüdinnen und Juden – markierten den Beginn der offenen, staatlich organisierten Gewalt gegen jüdische Menschen. 1/3
November 9, 2025 at 11:55 AM
Heute gedenken wir der Opfer der Novemberpogrome 1938.
Diese Gewalttaten – die systematische Zerstörung von Synagogen, Geschäften und Wohnungen sowie die Verhaftung tausender Jüdinnen und Juden – markierten den Beginn der offenen, staatlich organisierten Gewalt gegen jüdische Menschen. 1/3
Diese Gewalttaten – die systematische Zerstörung von Synagogen, Geschäften und Wohnungen sowie die Verhaftung tausender Jüdinnen und Juden – markierten den Beginn der offenen, staatlich organisierten Gewalt gegen jüdische Menschen. 1/3
Heute, am 4. November, jährt sich die Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zum 75. Mal. Die Konvention, die 1950 im Rahmen des @coe.int beschlossen wurde, bildet das zentrale Fundament von Grundrechten in Europa. 1/2
November 4, 2025 at 11:40 AM
Heute, am 4. November, jährt sich die Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zum 75. Mal. Die Konvention, die 1950 im Rahmen des @coe.int beschlossen wurde, bildet das zentrale Fundament von Grundrechten in Europa. 1/2
Egal ob aufgrund deiner Hautfarbe, deines Geschlechts, deines Alters oder auch deiner sexuellen Orientierung: Diskriminierung hat viele Facetten in unserer Gesellschaft. 1/4
November 3, 2025 at 5:34 PM
Egal ob aufgrund deiner Hautfarbe, deines Geschlechts, deines Alters oder auch deiner sexuellen Orientierung: Diskriminierung hat viele Facetten in unserer Gesellschaft. 1/4
Der Terroranschlag mitten in Wien jährt sich heute zum 5. Mal. Unsere Gedanken sind auch heute bei den Opfern dieser schrecklichen Tat und ihren Angehörigen.
Copyright: BKA / Wenzel
Copyright: BKA / Wenzel
November 2, 2025 at 7:25 AM
Der Terroranschlag mitten in Wien jährt sich heute zum 5. Mal. Unsere Gedanken sind auch heute bei den Opfern dieser schrecklichen Tat und ihren Angehörigen.
Copyright: BKA / Wenzel
Copyright: BKA / Wenzel
Vielen Dank für die Einladung und Ihr Engagement!
Heute besuchte die Justizministerin @annasporrer.bsky.social das @integrationshaus.bsky.social. Wir konnten neben anderen Themen über die Obsorge ab Tag 1 für unbegleitete Geflüchtete reden. Danke für den wertvollen Austausch!
October 31, 2025 at 10:56 AM
Vielen Dank für die Einladung und Ihr Engagement!
Brustkrebs betrifft uns alle. Der heutige Internationale Brustkrebstag lenkt den Blick auf eine Erkrankung, die viele Frauen betrifft und oft dennoch zu spät erkannt wird. 1/2
October 1, 2025 at 12:53 PM
Brustkrebs betrifft uns alle. Der heutige Internationale Brustkrebstag lenkt den Blick auf eine Erkrankung, die viele Frauen betrifft und oft dennoch zu spät erkannt wird. 1/2
Heute Abend bin ich zu Gast bei @evalinsinger.bsky.social im @orfreport.bsky.social. Ich freue mich wenn Sie einschalten!
September 30, 2025 at 6:57 AM
Heute Abend bin ich zu Gast bei @evalinsinger.bsky.social im @orfreport.bsky.social. Ich freue mich wenn Sie einschalten!
Der Schutz vor Gewalt hat Vorrang vor dem Besitz von Waffen! Der heutige Beschluss im Parlament bringt eine weitreichende und wichtige Verschärfung des Waffengesetzes in Österreich. 1/2
September 24, 2025 at 4:14 PM
Der Schutz vor Gewalt hat Vorrang vor dem Besitz von Waffen! Der heutige Beschluss im Parlament bringt eine weitreichende und wichtige Verschärfung des Waffengesetzes in Österreich. 1/2
Am heutigen Internationalen Tag der Demokratie feiern wir nicht nur das Recht auf demokratische Mitbestimmung – wir erinnern auch daran, dass Demokratie wehrhaft sein muss.
Und dass Frauen weltweit eine zentrale Rolle dabei spielen, sie zu verteidigen: laut, mutig, solidarisch.
Und dass Frauen weltweit eine zentrale Rolle dabei spielen, sie zu verteidigen: laut, mutig, solidarisch.
September 15, 2025 at 9:08 AM
Am heutigen Internationalen Tag der Demokratie feiern wir nicht nur das Recht auf demokratische Mitbestimmung – wir erinnern auch daran, dass Demokratie wehrhaft sein muss.
Und dass Frauen weltweit eine zentrale Rolle dabei spielen, sie zu verteidigen: laut, mutig, solidarisch.
Und dass Frauen weltweit eine zentrale Rolle dabei spielen, sie zu verteidigen: laut, mutig, solidarisch.
Der heutige Joint Action Day gegen Rechtsextremismus zeigt, wie entschlossen die Justiz gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden gegen rechtsextreme Netzwerke vorgeht. Ich danke allen Beteiligten für ihren wichtigen Beitrag zur Verteidigung unserer offenen Gesellschaft.
September 9, 2025 at 3:50 PM
Der heutige Joint Action Day gegen Rechtsextremismus zeigt, wie entschlossen die Justiz gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden gegen rechtsextreme Netzwerke vorgeht. Ich danke allen Beteiligten für ihren wichtigen Beitrag zur Verteidigung unserer offenen Gesellschaft.
Studien über Femizide zeigen deutlich: Bei jedem vierten Mord erschoss der Täter sein Opfer. Mit dem nun präsentierten Entwurf setzen wir entscheidende Schritte, um Frauen und Kinder besser vor Gewalt zu schützen. 1/3
September 5, 2025 at 7:14 AM
Studien über Femizide zeigen deutlich: Bei jedem vierten Mord erschoss der Täter sein Opfer. Mit dem nun präsentierten Entwurf setzen wir entscheidende Schritte, um Frauen und Kinder besser vor Gewalt zu schützen. 1/3
Ab heute ist es strafbar, jemandem ungefragt ein sogenanntes „Dick-Pic“, also ein Bild seiner Genitalien zu schicken. Damit setzen wir als Bundesregierung ein klares Bekenntnis gegen sexuelle Belästigung im digitalen Raum und für den Schutz von Frauen und Mädchen.
September 1, 2025 at 8:30 AM
Ab heute ist es strafbar, jemandem ungefragt ein sogenanntes „Dick-Pic“, also ein Bild seiner Genitalien zu schicken. Damit setzen wir als Bundesregierung ein klares Bekenntnis gegen sexuelle Belästigung im digitalen Raum und für den Schutz von Frauen und Mädchen.
Es ist skandalös, dass Parkplatzabzocker ein Geschäftsmodell mit Angst und Einschüchterung geschaffen haben. Menschen, denen möglicherweise ein kleiner Irrtum passiert ist – sie wenden irgendwo oder bleiben kurz stehen – werden mit teuren Gerichtsverfahren bedroht. 1/2
August 28, 2025 at 11:33 AM
Es ist skandalös, dass Parkplatzabzocker ein Geschäftsmodell mit Angst und Einschüchterung geschaffen haben. Menschen, denen möglicherweise ein kleiner Irrtum passiert ist – sie wenden irgendwo oder bleiben kurz stehen – werden mit teuren Gerichtsverfahren bedroht. 1/2
Reposted by Anna Sporrer
In Wien ist für heute ein Aufmarsch von rechtsextremen „Identitären” angekündigt. Ihre personellen Verbindungen zur Neonazi-Szene und zur FPÖ sind bekannt.
Wir wissen, wohin der Rechtsextremismus führt. Erst diese Woche jährte sich das rechtsextreme Attentat auf Utøya zum 14. Mal. Es mahnt uns: 1/
Wir wissen, wohin der Rechtsextremismus führt. Erst diese Woche jährte sich das rechtsextreme Attentat auf Utøya zum 14. Mal. Es mahnt uns: 1/
July 26, 2025 at 9:26 AM
In Wien ist für heute ein Aufmarsch von rechtsextremen „Identitären” angekündigt. Ihre personellen Verbindungen zur Neonazi-Szene und zur FPÖ sind bekannt.
Wir wissen, wohin der Rechtsextremismus führt. Erst diese Woche jährte sich das rechtsextreme Attentat auf Utøya zum 14. Mal. Es mahnt uns: 1/
Wir wissen, wohin der Rechtsextremismus führt. Erst diese Woche jährte sich das rechtsextreme Attentat auf Utøya zum 14. Mal. Es mahnt uns: 1/
Interessante Gespräche und wichtige Kontakte heute bei meinem ersten informellen Rat der EU-Justizminister:innen in Kopenhagen. Dabei waren folgende Themen im Mittelpunkt: 1/2
July 23, 2025 at 2:48 PM
Interessante Gespräche und wichtige Kontakte heute bei meinem ersten informellen Rat der EU-Justizminister:innen in Kopenhagen. Dabei waren folgende Themen im Mittelpunkt: 1/2
Mit dem gestrigen Beschluss im Parlament verbieten wir das unaufgeforderte Versenden von Genitalbildern ein für alle Mal - und das ist gut so!
July 11, 2025 at 10:51 AM
Mit dem gestrigen Beschluss im Parlament verbieten wir das unaufgeforderte Versenden von Genitalbildern ein für alle Mal - und das ist gut so!
Mein TV-Tipp für heute Abend: Um 22:00 Uhr bin ich live zu Gast in der ZIB 2 bei Armin Wolf. Gemeinsam werden wir über die geplante Bundesstaatsanwaltschaft als unabhängige Weisungsspitze sprechen. Ich freue mich, wenn Sie einschalten!
July 9, 2025 at 4:39 PM
Mein TV-Tipp für heute Abend: Um 22:00 Uhr bin ich live zu Gast in der ZIB 2 bei Armin Wolf. Gemeinsam werden wir über die geplante Bundesstaatsanwaltschaft als unabhängige Weisungsspitze sprechen. Ich freue mich, wenn Sie einschalten!
Mit dem heutigen Ministerratsbeschluss steht fest: Die unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft kommt und damit auch eine Entflechtung von Politik und Justiz an der Spitze der Anklagebehörden. Für eine unabhängige Justiz. Für saubere Politik und für starke demokratische Strukturen in Österreich.
July 9, 2025 at 9:10 AM
Mit dem heutigen Ministerratsbeschluss steht fest: Die unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft kommt und damit auch eine Entflechtung von Politik und Justiz an der Spitze der Anklagebehörden. Für eine unabhängige Justiz. Für saubere Politik und für starke demokratische Strukturen in Österreich.
Das EU-Justizbarometer der @ec.europa.eu zeigt deutlich: Österreichs Justiz ist wieder im Spitzenfeld!
July 1, 2025 at 2:31 PM
Das EU-Justizbarometer der @ec.europa.eu zeigt deutlich: Österreichs Justiz ist wieder im Spitzenfeld!
Wir haben heute ein umfassendes Maßnahmenpaket als Reaktion auf die Amoktat in Graz beschlossen. Im Zentrum steht dabei die Verschärfung des Waffengesetzes: Denn mehr Waffen im Privatbesitz führen zu mehr Gewaltverbrechen, mehr unschuldigen Toten, mehr Suiziden. 1/3
June 18, 2025 at 10:12 AM
Wir haben heute ein umfassendes Maßnahmenpaket als Reaktion auf die Amoktat in Graz beschlossen. Im Zentrum steht dabei die Verschärfung des Waffengesetzes: Denn mehr Waffen im Privatbesitz führen zu mehr Gewaltverbrechen, mehr unschuldigen Toten, mehr Suiziden. 1/3
Die schrecklichen Nachrichten, die uns heute aus #Graz erreichen, erschüttern mich zutiefst. In diesen schweren Stunden denke ich vor allem an die Opfer, an ihre Familien, Freundinnen und Freunde. Wir alle trauern mit ihnen. 1/2
June 10, 2025 at 12:14 PM
Die schrecklichen Nachrichten, die uns heute aus #Graz erreichen, erschüttern mich zutiefst. In diesen schweren Stunden denke ich vor allem an die Opfer, an ihre Familien, Freundinnen und Freunde. Wir alle trauern mit ihnen. 1/2
Die Gewaltambulanz Graz leistet einen wichtigen Beitrag zur Strafverfolgung von Gewaltverbrechen durch die rechtsmedizinische Sicherung von Beweisen und ist eine Anlaufstelle für Gewaltbetroffene, die sich hier schnell und unkompliziert Hilfe holen können. 1/4
June 6, 2025 at 4:09 PM
Die Gewaltambulanz Graz leistet einen wichtigen Beitrag zur Strafverfolgung von Gewaltverbrechen durch die rechtsmedizinische Sicherung von Beweisen und ist eine Anlaufstelle für Gewaltbetroffene, die sich hier schnell und unkompliziert Hilfe holen können. 1/4