Andreas Poltermann
andreaspolt.bsky.social
Andreas Poltermann
@andreaspolt.bsky.social
Wanderer, Vielleser, interessiert am Gelingen unseres Gemeinwesens
Als Kanzler werde er per Richtlinienkompetenz die Migrationswende umsetzen. Koalitionsverhandlungen seiner Union mit einem Koalitionspartner sind hier nicht mehr vorgesehen. Mit dieser Auffassung von Regieren ist er der AfD und dem Wagenknecht-Bündnis noch am nächsten
February 6, 2025 at 11:45 PM
Der Kandidat kennt keine Fraktionen und Parteien mehr, sondern nur noch die individuellen freien Abgeordneten. Er präsentiert sich als Volkskanzler, der an den Parteien und Fraktionen vorbei dem vermeintlichen Volkswillen Geltung verschaffen will.
February 6, 2025 at 11:41 PM
Der Effekt: Polarisierung. Ein Zusammengehen von Union und Grünen ist jetzt noch unwahrscheinlicher. Bleibt nur noch (wenn überhaupt) die SPD oder der Ausbruch zu den Nazis.

Ich glaube, Söders Statthalter Dobrindt hat Merz zu diesem Coup überredet
February 2, 2025 at 11:59 PM
Eine Sache wird politisch bedeutsam, wenn dich dafür im Parlament eine Mehrheit findet, die tendenziell eine Regierung bilden und Beschlüsse ausführen könnte.

Das hat die Union jetzt gezeigt: Wenn nötig, kann sie such mit der AfD…
February 2, 2025 at 11:59 PM
Es ging dabei dabei nie nur um die Sache, die nicht falsch werde, wenn die Falschen sie unterstützen. In der parlamentarischen Demokratie sind Sachfragen immer such Machtfragen.
February 2, 2025 at 11:59 PM