Andreas Poltermann
andreaspolt.bsky.social
Andreas Poltermann
@andreaspolt.bsky.social
Wanderer, Vielleser, interessiert am Gelingen unseres Gemeinwesens
Musk-Putsch? Was gerade in den USA passiert. Ein sehr guter Podcast

Welche Fraktionen kämpfen in den USA gegen den Staat?
Wird die EU den Digital Service Act den US Wünschen anpassen? Und die CDU/CSU? Dobrindt will die konservative Revolution. Auch Merz? europecalling.podigee.io/217-musk-put...
#217 “Musk-Putsch? – Was gerade in den USA passiert & was es für die Welt bedeutet”
Aufzeichnung der 217. Ausgabe von Europe Calling vom 12. Februar 2025
europecalling.podigee.io
February 18, 2025 at 12:41 PM
Volkskanzler Merz – für ein parlamentarische Demokratie ungeeignet (1)

Mit herrischer Geste präsentiert sich der Kanzlerkandidat der Union im Bundestag. Nur so, wie er sich das vorstelle, könne abgestimmt werden. Das sei eine Sach- und Gewissensfrage, keine Frage für Parteien.
February 7, 2025 at 11:32 AM
Volkskanzler Merz (2)

Als Kanzler werde er per Richtlinienkompetenz die Migrationswende herbeiführen. Koalitionsverhandlungen seiner Union mit einem Koalitionspartner sind nicht mehr vorgesehen. Mit dieser Auffassung von Regieren ist er der AfD und dem Wagenknecht-Bündnis noch am nächsten.
February 7, 2025 at 11:30 AM
Jens Spahn, Hardliner der Union, möchte die Bindung an die Europäische Menschenrechtskonvention aufkündigen (1)

Über den Zutritt zu Deutschland soll allein in nationaler Souveränität entschieden werden. Die Bindung an die Konvention und an europäisches Asylrecht gelten der Union als hinderlich.
February 7, 2025 at 11:29 AM
Jens Spahn - Ausstieg aus Menschenrechtskonvention (2)

Aber nicht nur das Asylrecht, auch die Möglichkeit, sich vor europäischen Instanzen gegen Menschenrechtsverletzungen durch den eigenen Nationalstaat zur Wehr setzen zu können, waren Antworten auf den deutschen Nationalsozialismus. Entbehrlich?
February 7, 2025 at 11:28 AM
Also, die Zusammenarbeit von Union, AfD, BSW und FDP war einTest. Wie reagiert die Öffentlichkeit, wenn die Union signalisiert, dass sie jenseits Grüne und SPD Mehrheiten finden kann.
February 2, 2025 at 11:59 PM