pas de problème🌻
@vikigruen.bsky.social
SchleswigHolsteinerin ⛵️in Rheinhessen 🍇
Prepandemische #pwME seit 1998 #MEcfs #PEM #TeamHabeck
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„Wir sind mitten in einer der größten wirtschaftlichen Stagnationsphasen seit Dekaden, aber wir diskutieren vor allem über Bürgergeld und Kürzungen im Sozialsystem.“ – Yasmin Fahimi, DGB.
Da gibt’s nichts weiter dazu zu sagen? 🧵
Grundsicherung ab 2026 und ihre Folgen ⬇️
Da gibt’s nichts weiter dazu zu sagen? 🧵
Grundsicherung ab 2026 und ihre Folgen ⬇️
Merz-Regierung übersieht Folgen – Bürgergeld-Sanktionen könnten zur Wohnungsnot führen
Die Bundesregierung will mit Sanktionen Arbeitsanreize setzen. Doch für Beziehende könnte das fatale Folgen haben – und ein irres Geschäftsmodell mancher Vermieter gefährden.
www.fr.de
January 6, 2026 at 10:29 AM
„Wir sind mitten in einer der größten wirtschaftlichen Stagnationsphasen seit Dekaden, aber wir diskutieren vor allem über Bürgergeld und Kürzungen im Sozialsystem.“ – Yasmin Fahimi, DGB.
Da gibt’s nichts weiter dazu zu sagen? 🧵
Grundsicherung ab 2026 und ihre Folgen ⬇️
Da gibt’s nichts weiter dazu zu sagen? 🧵
Grundsicherung ab 2026 und ihre Folgen ⬇️
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EU-Länder bereiten sich darauf vor, den USA Zugriff auf biometrische Daten ihrer Bürger zu gewähren.
USA wollen Fingerabdrücke und Gesichtsscans für visafreies Reisen, EU-Regierungen geben nach.
Einfach unglaublich ...
euractiv.de/news/eu-laen...
USA wollen Fingerabdrücke und Gesichtsscans für visafreies Reisen, EU-Regierungen geben nach.
Einfach unglaublich ...
euractiv.de/news/eu-laen...
EU-Länder bereiten sich darauf vor, den USA Zugriff auf biometrische Daten ihrer Bürger zu gewähren | Euractiv DE
USA wollen Fingerabdrücke und Gesichtsscans für visafreies Reisen, EU-Regierungen geben nach
euractiv.de
January 6, 2026 at 7:17 PM
EU-Länder bereiten sich darauf vor, den USA Zugriff auf biometrische Daten ihrer Bürger zu gewähren.
USA wollen Fingerabdrücke und Gesichtsscans für visafreies Reisen, EU-Regierungen geben nach.
Einfach unglaublich ...
euractiv.de/news/eu-laen...
USA wollen Fingerabdrücke und Gesichtsscans für visafreies Reisen, EU-Regierungen geben nach.
Einfach unglaublich ...
euractiv.de/news/eu-laen...
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Schon witzig, dass der wirtschaftskompetenteste Politiker der letzten mindestens 10, wenn nicht sogar 15 Jahre, ein Grüner war. 💚
January 6, 2026 at 11:49 PM
Schon witzig, dass der wirtschaftskompetenteste Politiker der letzten mindestens 10, wenn nicht sogar 15 Jahre, ein Grüner war. 💚
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Hätten wir die Ampel behalten wären wir jetzt alle schlimmstenfalls im Besitz einer Wärmepumpe … jetzt hat es stattdessen den Sozialstaat dahin gerafft das Grundgesetz die Klimapolitik und das Völkerrecht…und die Kanzlerattrappe entlässt zur Lösung den Büroleiter…warumauchimmer
January 6, 2026 at 9:47 PM
Hätten wir die Ampel behalten wären wir jetzt alle schlimmstenfalls im Besitz einer Wärmepumpe … jetzt hat es stattdessen den Sozialstaat dahin gerafft das Grundgesetz die Klimapolitik und das Völkerrecht…und die Kanzlerattrappe entlässt zur Lösung den Büroleiter…warumauchimmer
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Der #Mindestlohn steigt 2026, die #Tagesschau berichtet darüber. Der Bericht ist eine einzige Stimmungsmache, Arbeitgeber dürfen minutenlang ihre "Bedenken" äußern, es würde nun schwieriger blabla.
Sind die #ARD inzwischen der offizielle #cdU - Funk?
Sind die #ARD inzwischen der offizielle #cdU - Funk?
tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information
tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr aktualisiert - die wichtigsten News des Tages
www.tagesschau.de
January 4, 2026 at 7:16 PM
Der #Mindestlohn steigt 2026, die #Tagesschau berichtet darüber. Der Bericht ist eine einzige Stimmungsmache, Arbeitgeber dürfen minutenlang ihre "Bedenken" äußern, es würde nun schwieriger blabla.
Sind die #ARD inzwischen der offizielle #cdU - Funk?
Sind die #ARD inzwischen der offizielle #cdU - Funk?
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Der Plan der CSU besteht darin, Menschen mit Migrationshintergrund abzuschieben, nur um hinterher festzustellen, dass nicht mehr genügend Arbeitskräfte im Land sind und sie dann mit großem Aufwand wieder anzuwerben.
Habe ich das richtig verstanden?
Habe ich das richtig verstanden?
January 6, 2026 at 9:22 PM
Der Plan der CSU besteht darin, Menschen mit Migrationshintergrund abzuschieben, nur um hinterher festzustellen, dass nicht mehr genügend Arbeitskräfte im Land sind und sie dann mit großem Aufwand wieder anzuwerben.
Habe ich das richtig verstanden?
Habe ich das richtig verstanden?
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Auch das könnte diesen Hauptstadtjournalist:innen auffallen, die so empört über die Höhe des Sondervermögens waren. Mit Menschen vom Ahrtal zu sprechen hilft übrigens auch. Wir haben die Probleme schon seit Jahren. 2/2
January 6, 2026 at 8:54 PM
Auch das könnte diesen Hauptstadtjournalist:innen auffallen, die so empört über die Höhe des Sondervermögens waren. Mit Menschen vom Ahrtal zu sprechen hilft übrigens auch. Wir haben die Probleme schon seit Jahren. 2/2
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Es gibt Hauptstadtjournalist:innen, die momentan vom Stromausfall betroffen sind. Vielleicht fällt denen jetzt mal auf, dass Dobrindt einen Job hat: nämlich Katastrophenschutz statt Abschieben an der Grenze (bricht Europarecht). Die Grünen haben ins Sondervermögen Geld dafür rein verhandelt. 1
January 6, 2026 at 8:51 PM
Es gibt Hauptstadtjournalist:innen, die momentan vom Stromausfall betroffen sind. Vielleicht fällt denen jetzt mal auf, dass Dobrindt einen Job hat: nämlich Katastrophenschutz statt Abschieben an der Grenze (bricht Europarecht). Die Grünen haben ins Sondervermögen Geld dafür rein verhandelt. 1
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Könnten wir bitte die CSU nun stoppen und daran hindern, Forderungen der AfD umzusetzen? Das muss aufhören.
„Mit einer „Abschiebeoffensive“ plant die CSU, Massenabschiebungen zu organisieren.“
taz.de/CSU-Klausurt...
„Mit einer „Abschiebeoffensive“ plant die CSU, Massenabschiebungen zu organisieren.“
taz.de/CSU-Klausurt...
CSU-Klausurtagung in Kloster Seeon: Flüchtlinge aus dem Land, Kinder vor Gericht
Die CSU-Landesgruppe hat 2026 viel vor. So sollen Syrer das Land verlassen, die Atomkraft ein Revival erleben und Kinder vor Gericht gestellt werden.
taz.de
January 6, 2026 at 9:10 PM
Könnten wir bitte die CSU nun stoppen und daran hindern, Forderungen der AfD umzusetzen? Das muss aufhören.
„Mit einer „Abschiebeoffensive“ plant die CSU, Massenabschiebungen zu organisieren.“
taz.de/CSU-Klausurt...
„Mit einer „Abschiebeoffensive“ plant die CSU, Massenabschiebungen zu organisieren.“
taz.de/CSU-Klausurt...
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Friedrich Merz entlässt seinen Büroleiter, angeblich weil die Wirtschaft nicht in Gang kommt. Und ich dachte doch tatsächlich, der Kanzler und die Wirtschaftsministerin seien dafür zuständig.
Geschasster Merz-Büroleiter: Das erste Bauernopfer
Merz hat seinen Büroleiter entlassen. Damit scheint der Kanzler eine Art Neuanfang in der Schaltzentrale der Macht zu wagen. Dass der klappt, ist aber keineswegs gewiss.
www.t-online.de
January 6, 2026 at 8:30 PM
Friedrich Merz entlässt seinen Büroleiter, angeblich weil die Wirtschaft nicht in Gang kommt. Und ich dachte doch tatsächlich, der Kanzler und die Wirtschaftsministerin seien dafür zuständig.
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Guckt mal und teilt gerne, hier gibt es ein gutes Handbuch von 101 Seiten zur Erkennung von Gewalt gegen Frauen:
www.frauenberatung.gv.at/dam/jcr:12ab...
www.frauenberatung.gv.at/dam/jcr:12ab...
www.frauenberatung.gv.at
January 7, 2026 at 12:05 AM
Guckt mal und teilt gerne, hier gibt es ein gutes Handbuch von 101 Seiten zur Erkennung von Gewalt gegen Frauen:
www.frauenberatung.gv.at/dam/jcr:12ab...
www.frauenberatung.gv.at/dam/jcr:12ab...
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Weil ich schon wieder ständig lese, dass viele Ärzt*innen und Einrichtungen sich darum drücken, auf COVID zu testen, weil es ja egal sei, ob Erkältung oder COVID, erinnere ich an dieses Erlebnis und daran, dass COVID immer noch meldepflichtig ist. So läuft es vermutlich überall.
Covid gibt es nicht - warum alle immer nur erkältet sind
Meinen Eltern war es seit Pandemiebeginn gelungen, sich von Corona fernzuhalten, denn sie waren sehr vorsichtig. Sie trugen Masken, sie testeten sich regelmäßig, sie mieden größere Veranstaltungen und...
pala.mischamandl.de
January 6, 2026 at 6:51 PM
Weil ich schon wieder ständig lese, dass viele Ärzt*innen und Einrichtungen sich darum drücken, auf COVID zu testen, weil es ja egal sei, ob Erkältung oder COVID, erinnere ich an dieses Erlebnis und daran, dass COVID immer noch meldepflichtig ist. So läuft es vermutlich überall.
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Wenn sich die "Koalition der Willigen" zur Ukraine schon wieder zu einem Gipfel trifft - diesmal bei Macron in Paris, dann sollte sie endlich mal klar machen, wozu sie eigentlich "willig" ist. Gerade jetzt kommt es für Frieden und Sicherheit in Europa auf die Europäer an.
January 6, 2026 at 6:58 AM
Wenn sich die "Koalition der Willigen" zur Ukraine schon wieder zu einem Gipfel trifft - diesmal bei Macron in Paris, dann sollte sie endlich mal klar machen, wozu sie eigentlich "willig" ist. Gerade jetzt kommt es für Frieden und Sicherheit in Europa auf die Europäer an.
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#Merz schreibt einen 4seitigen Brief an cdu csu spd Abgeordnete:
"DAS MIT DER WIRTSCHAFT LÄUFT AKTUELL NICHT SO GUT"
Ach echt?
Grundgesetzwidrige Abweisungen an den Grenzen und das Absenken der Unterstützung von Bedürftigen auf 0 HAT NICHT DIE WIRTSCHAFT ANGEKURBELT?
DAS IST JA TOTAL ÜBERRASCHEND
"DAS MIT DER WIRTSCHAFT LÄUFT AKTUELL NICHT SO GUT"
Ach echt?
Grundgesetzwidrige Abweisungen an den Grenzen und das Absenken der Unterstützung von Bedürftigen auf 0 HAT NICHT DIE WIRTSCHAFT ANGEKURBELT?
DAS IST JA TOTAL ÜBERRASCHEND
January 6, 2026 at 5:22 PM
#Merz schreibt einen 4seitigen Brief an cdu csu spd Abgeordnete:
"DAS MIT DER WIRTSCHAFT LÄUFT AKTUELL NICHT SO GUT"
Ach echt?
Grundgesetzwidrige Abweisungen an den Grenzen und das Absenken der Unterstützung von Bedürftigen auf 0 HAT NICHT DIE WIRTSCHAFT ANGEKURBELT?
DAS IST JA TOTAL ÜBERRASCHEND
"DAS MIT DER WIRTSCHAFT LÄUFT AKTUELL NICHT SO GUT"
Ach echt?
Grundgesetzwidrige Abweisungen an den Grenzen und das Absenken der Unterstützung von Bedürftigen auf 0 HAT NICHT DIE WIRTSCHAFT ANGEKURBELT?
DAS IST JA TOTAL ÜBERRASCHEND
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Während der Staat bei Reichen ohne mit der Wimper zu zucken auf Hunderte Millionen verzichtet, müssen Menschen am Existenzminimum jeden Cent rechtfertigen. Lasst uns endlich nach oben gucken. Da sind die fetten Batzen zu holen!
January 6, 2026 at 9:33 AM
Während der Staat bei Reichen ohne mit der Wimper zu zucken auf Hunderte Millionen verzichtet, müssen Menschen am Existenzminimum jeden Cent rechtfertigen. Lasst uns endlich nach oben gucken. Da sind die fetten Batzen zu holen!
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Hat eigentlich schon einmal jemand die Variante ins Auge gefasst, dass dahinter Russland stecken könnte. Das Muster würde passen.
Nach dem Anschlag aufs Berliner Stromnetz spricht Berlins Bürgermeister von Linksterrorismus. Doch das Bekennerschreiben wirft Fragen auf.
Nach Anschlag auf Stromkabel in Berlin: Stochern im Brandnebel
Nach dem Anschlag aufs Berliner Stromnetz spricht Berlins Bürgermeister von Linksterrorismus. Doch das Bekennerschreiben wirft Fragen auf.
taz.de
January 5, 2026 at 11:37 PM
Hat eigentlich schon einmal jemand die Variante ins Auge gefasst, dass dahinter Russland stecken könnte. Das Muster würde passen.
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Seit die USA keine Drogen mehr aus Venezuela bekommen (vorgestern), haben bereits hunderte ehemalige Drogenabhängige den Weg vom Tellerwäscher zum Millionär genommen.
January 5, 2026 at 6:01 PM
Seit die USA keine Drogen mehr aus Venezuela bekommen (vorgestern), haben bereits hunderte ehemalige Drogenabhängige den Weg vom Tellerwäscher zum Millionär genommen.
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Hebammen, Kinderärzte, Elterngeld: Die Politik ignoriert, dass die soziale Infrastruktur am Limit ist - und verachtet damit nicht nur eine große Wählergruppe, sondern verbaut auch die ökonomische Zukunft
www.geldfuerdiewelt.de/p/fragen-sie...
www.geldfuerdiewelt.de/p/fragen-sie...
Fragen Sie mal Ihre Töchter, Herr Merz!
Hebammen, Kinderärzte, Elterngeld: Die Politik ignoriert, dass die soziale Infrastruktur am Limit ist
www.geldfuerdiewelt.de
January 5, 2026 at 3:12 PM
Hebammen, Kinderärzte, Elterngeld: Die Politik ignoriert, dass die soziale Infrastruktur am Limit ist - und verachtet damit nicht nur eine große Wählergruppe, sondern verbaut auch die ökonomische Zukunft
www.geldfuerdiewelt.de/p/fragen-sie...
www.geldfuerdiewelt.de/p/fragen-sie...
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Hey @polizeiberlin.bsky.social, hier ist der „Linksextremist", den ihr wirklich sucht.
January 5, 2026 at 6:08 PM
Hey @polizeiberlin.bsky.social, hier ist der „Linksextremist", den ihr wirklich sucht.
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Merz mag gern solche martialischen Fotos von sich, ein ganzer Kerl dank Chappi.
Aber das ist alles nur Foto-Theater.
Wenn es drauf ankommt, duckt er sich weg und sagt, alles sei "komplex".
Aber das ist alles nur Foto-Theater.
Wenn es drauf ankommt, duckt er sich weg und sagt, alles sei "komplex".
"Wer schweigt, wenn andere [das Völkerrecht] zerschmettern, vergibt die vielleicht letzte Chance, den Niedergang dieser Friedensordnung doch noch aufzuhalten. Und macht sich damit mitschuldig an allem, was noch kommen mag."
Starker Kommentar von @dietmarhipp.bsky.social.
Starker Kommentar von @dietmarhipp.bsky.social.
(S+) Meinung: Venezuela und das Völkerrecht: Wer dazu schweigt, macht sich mitschuldig
Friedrich Merz hat windelweich auf Trumps Operation in Venezuela reagiert. Dabei zerbricht gerade die Friedensordnung. Und wir sind live dabei.
www.spiegel.de
January 5, 2026 at 9:22 PM
Merz mag gern solche martialischen Fotos von sich, ein ganzer Kerl dank Chappi.
Aber das ist alles nur Foto-Theater.
Wenn es drauf ankommt, duckt er sich weg und sagt, alles sei "komplex".
Aber das ist alles nur Foto-Theater.
Wenn es drauf ankommt, duckt er sich weg und sagt, alles sei "komplex".
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6/6
Wenn CDU-Spitzenpolitiker Angriffskriege relativieren, statt sie klar zu verurteilen, sagt das alles:
Über den Stellenwert des Völkerrechts.
Über den moralischen Kompass.
Und über eine Partei, die Recht nur dann verteidigt, wenn es geopolitisch bequem ist.
Wenn CDU-Spitzenpolitiker Angriffskriege relativieren, statt sie klar zu verurteilen, sagt das alles:
Über den Stellenwert des Völkerrechts.
Über den moralischen Kompass.
Und über eine Partei, die Recht nur dann verteidigt, wenn es geopolitisch bequem ist.
January 5, 2026 at 7:41 PM
6/6
Wenn CDU-Spitzenpolitiker Angriffskriege relativieren, statt sie klar zu verurteilen, sagt das alles:
Über den Stellenwert des Völkerrechts.
Über den moralischen Kompass.
Und über eine Partei, die Recht nur dann verteidigt, wenn es geopolitisch bequem ist.
Wenn CDU-Spitzenpolitiker Angriffskriege relativieren, statt sie klar zu verurteilen, sagt das alles:
Über den Stellenwert des Völkerrechts.
Über den moralischen Kompass.
Und über eine Partei, die Recht nur dann verteidigt, wenn es geopolitisch bequem ist.
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5/6
Bemerkenswert ist die Quelle dieser Relativierung:
Ein CDU-Spitzenpolitiker, dessen Amtszeit von Maskendeals, Transportgeschäften und milliardenschweren Fehlentscheidungen geprägt war – und der nun auch noch das Völkerrecht flexibel auslegt.
Bemerkenswert ist die Quelle dieser Relativierung:
Ein CDU-Spitzenpolitiker, dessen Amtszeit von Maskendeals, Transportgeschäften und milliardenschweren Fehlentscheidungen geprägt war – und der nun auch noch das Völkerrecht flexibel auslegt.
January 5, 2026 at 7:41 PM
5/6
Bemerkenswert ist die Quelle dieser Relativierung:
Ein CDU-Spitzenpolitiker, dessen Amtszeit von Maskendeals, Transportgeschäften und milliardenschweren Fehlentscheidungen geprägt war – und der nun auch noch das Völkerrecht flexibel auslegt.
Bemerkenswert ist die Quelle dieser Relativierung:
Ein CDU-Spitzenpolitiker, dessen Amtszeit von Maskendeals, Transportgeschäften und milliardenschweren Fehlentscheidungen geprägt war – und der nun auch noch das Völkerrecht flexibel auslegt.
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4/6
Dass Russland und Iran das kritisieren, ist heuchlerisch – aber inhaltlich korrekt.
Und genau das blendet Spahn aus.
Wer das Recht nach Absender sortiert, verteidigt nicht das Völkerrecht, sondern nur Machtpolitik im eigenen Lager - und macht sie so selbst zum Heuchler.
Dass Russland und Iran das kritisieren, ist heuchlerisch – aber inhaltlich korrekt.
Und genau das blendet Spahn aus.
Wer das Recht nach Absender sortiert, verteidigt nicht das Völkerrecht, sondern nur Machtpolitik im eigenen Lager - und macht sie so selbst zum Heuchler.
January 5, 2026 at 7:41 PM
4/6
Dass Russland und Iran das kritisieren, ist heuchlerisch – aber inhaltlich korrekt.
Und genau das blendet Spahn aus.
Wer das Recht nach Absender sortiert, verteidigt nicht das Völkerrecht, sondern nur Machtpolitik im eigenen Lager - und macht sie so selbst zum Heuchler.
Dass Russland und Iran das kritisieren, ist heuchlerisch – aber inhaltlich korrekt.
Und genau das blendet Spahn aus.
Wer das Recht nach Absender sortiert, verteidigt nicht das Völkerrecht, sondern nur Machtpolitik im eigenen Lager - und macht sie so selbst zum Heuchler.
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2/6
Ja, Maduro ist ein Autokrat.
Nein, das rechtfertigt keinen Angriffskrieg.
Das Völkerrecht kennt keine Gesinnungsprüfung für Souveränität.
Wer Staaten überfällt, weil einem die Regierung nicht passt, verlässt den Rechtsstaat und betritt das Faustrecht.
Ja, Maduro ist ein Autokrat.
Nein, das rechtfertigt keinen Angriffskrieg.
Das Völkerrecht kennt keine Gesinnungsprüfung für Souveränität.
Wer Staaten überfällt, weil einem die Regierung nicht passt, verlässt den Rechtsstaat und betritt das Faustrecht.
January 5, 2026 at 7:41 PM
2/6
Ja, Maduro ist ein Autokrat.
Nein, das rechtfertigt keinen Angriffskrieg.
Das Völkerrecht kennt keine Gesinnungsprüfung für Souveränität.
Wer Staaten überfällt, weil einem die Regierung nicht passt, verlässt den Rechtsstaat und betritt das Faustrecht.
Ja, Maduro ist ein Autokrat.
Nein, das rechtfertigt keinen Angriffskrieg.
Das Völkerrecht kennt keine Gesinnungsprüfung für Souveränität.
Wer Staaten überfällt, weil einem die Regierung nicht passt, verlässt den Rechtsstaat und betritt das Faustrecht.
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1/6
Unions-Fraktionsführer Jens Spahn rechtfertigt auf Twitter den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA gegen Venezuela – inklusive Entführung des Präsidenten.
Und verkauft das als „Chance auf eine bessere Zukunft“.
Das ist kein Außenpolitik-Statement.
Das ist moralischer Bankrott.
Unions-Fraktionsführer Jens Spahn rechtfertigt auf Twitter den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA gegen Venezuela – inklusive Entführung des Präsidenten.
Und verkauft das als „Chance auf eine bessere Zukunft“.
Das ist kein Außenpolitik-Statement.
Das ist moralischer Bankrott.
January 5, 2026 at 7:41 PM
1/6
Unions-Fraktionsführer Jens Spahn rechtfertigt auf Twitter den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA gegen Venezuela – inklusive Entführung des Präsidenten.
Und verkauft das als „Chance auf eine bessere Zukunft“.
Das ist kein Außenpolitik-Statement.
Das ist moralischer Bankrott.
Unions-Fraktionsführer Jens Spahn rechtfertigt auf Twitter den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der USA gegen Venezuela – inklusive Entführung des Präsidenten.
Und verkauft das als „Chance auf eine bessere Zukunft“.
Das ist kein Außenpolitik-Statement.
Das ist moralischer Bankrott.