Rolf Di
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renate-kuenast.de
+++ Facebook / Meta muss Hass selber finden und löschen+++

Dieses historische Urteil vom April 2022 wurde nun vom OLG Frankfurt bestätigt.  Das sind gute Nachrichten für Betroffene von Hass im Netz.
January 25, 2024 at 11:21 AM
Nochmal gut gegangen..
January 28, 2024 at 7:30 PM
January 12, 2024 at 10:42 PM
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janfkennedy.de
Wie die Grünen unsere Wirtschaft ruinieren (Symbolbild)
Zeitungsartikel: Zahl der Erwerbstätigen auf Rekordniveau Süddeutsche 2.1. Deutschland wird zur drittgrößten Volkswirtschaft der Welt Handelsblatt 15.11. Inflation sinkt in Deutschland erneut - noch deutlicher als erwartet Münchner Merkur 30.11. Deutschlands Strom ist so sauber wie nie, 59% Erneuerbare FOCUS 3.1. Dax springt erstmals über die Marke von 17.000 Punkten Der Spiegel 14.12.
January 4, 2024 at 7:22 AM
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gruenefraktionb.bsky.social
Die Berliner Hauptstadtzulage kommt auch für freie Träger! 💶🎉

Lange haben Erzieher*innen, Berater*innen und Sozialarbeiter*innen gekämpft, jetzt hat die Berliner Verwaltung auf Anfrage von Stefan Ziller bestätigt: Beschäftigte der freien Träger bekommen künftig 150€ mehr pro Monat.
Grafik einer Frau, die einen Geldstapel nach oben geht, hinter ihr zwei Kinder mit Luftballons. Über ihr der Text: "150 Euro mehr für Erzieher*innen und Co. der freien Träger" Heller Hintergrund, links im Bild im Anschnitt der Geldstapel. Auf dem Bild folgender Text: "Beschäftigte von freien Trägern bekommen die Hauptstadtzulage. Endlich! Lange haben sie dafür gekämpft: Jetzt bekommen Menschen, die z.B. bei Wohlfahrtsverbänden arbeiten, etwa in Kitas oder in der Beratung, 150€ mehr im Monat: Die Berlinzulage. Sie soll sogar rückwirkend gezahlt werden. Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Berlin bekommen das Extra-Geld schon seit 2020. Die Hauptstadtzulage wurde eingerichtet, weil für Landesbedienstete in Ballungsräumen (Berlin, Hamburg, Bremen) eine höhere Arbeitsbelastung besteht." Heller Hintergrund, darauf ein Porträt von Stefan Ziller zusammen mit seinem Zitat: "Höchste Zeit, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Freien Wohlfahrtspflege die gleiche Anerkennung erfahren wie ihre Kollegen in landeseigenen Betrieben."
January 4, 2024 at 12:26 PM
January 3, 2024 at 7:13 AM
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gruene-bundestag.de
Hallo 2024! Wir hoffen, dass ihr alle gut ins neue Jahr gestartet seid. Wir sind jedenfalls startklar und freuen uns auf alles, was kommt. Denn wir haben viel vor! 👇
Auf dem Gif sieht man auf grünem Hintergrund das gelbe Piktogramm einer Wunderkerze, deren Funken größer und kleiner werden. Rechts daneben steht geschrieben "Auf ein Neues!". Unten rechts ist ein am Bildrand angeschnittenes gelbes Sonnenblumen-Icon.
January 1, 2024 at 9:56 AM
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gruenemd.bsky.social
Vielen Dank an Feuerwerk und THW aus Magdeburg für Ihren Einsatz gegen das Hochwasser in unserer Partnerstadt Braunschweig. www.instagram.com/reel/C1UBg-7...
Berufsfeuerwehr Magdeburg on Instagram: "#Repost @thw_ov_magdeburg with @use.repost ・・・ Einsat...
601 likes, 2 comments - feuerwehr.magdeburg on December 26, 2023: "#Repost @thw_ov_magdeburg with @use.repost ・・・ Einsatz im Hochwassergebiet in Niedersachsen..."
www.instagram.com
December 27, 2023 at 11:00 AM
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gruene-bundestag.de
Gesundheitsdaten werden bereits überall im Gesundheitswesen gespeichert. Die Einzigen, die keinen Zugriff darauf haben, sind die Patient*innen selbst. Das ändern wir mit der Einführung der ePA. Damit Versicherte selbstbestimmt über ihre Daten entscheiden können. So gehts 👇

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Auf dem Bild sind Hände einer Person zu sehen, die an einem Notebook arbeitet. Davor liegt ein Stethoskop. Darüber steht: "Reformstau bei der Digitalisierung gelöst: E-Patientenakte und E-Rezept."
December 15, 2023 at 12:31 PM
Hat was...
December 26, 2023 at 11:49 AM
Reduktion um über 50%, die uns alle gesünder machen würde, möglich.
December 26, 2023 at 8:43 AM
December 26, 2023 at 8:35 AM
December 23, 2023 at 8:23 PM
December 23, 2023 at 8:14 PM
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grueneeuropa.bsky.social
Wir haben im Europäischen Parlament das EU-Gesetz zu kritischen Rohstoffen abgestimmt - ein großer Erfolg für grüne Industriepolitik in Europa! Die europäische Autonomie bei kritischen Rohmaterialien wird gestärkt & die Kreislaufwirtschaft gefördert!
Herzlichen Glückwunsch @henrikehahn.bsky.social!
Bild eines Industriestandorts in Deutschland mit der Aufschrift "Erfolg im EU-Parlament: Kritische Rohstoffe für wettbewerbsfähige Industrie in Europa".
December 12, 2023 at 2:06 PM
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grueneeuropa.bsky.social
💸 #CDU/#CSU und FDP stimmen heute im EU-Parlament gegen eine Besteuerung von Übergewinnen‼️ Während viele Menschen nicht wissen, wie sie die hohen Lebenserhaltungskosten bezahlen sollen, fahren riesige Unternehmen Zufallsgewinne in Milliardenhöhe ein 🫠.
Grafik, die das Abstimmungsverhalten der deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament in Bezug auf eine Übergewinnsteuer ersichtlich macht.
December 12, 2023 at 5:13 PM
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Wie viele unsichere Situationen im Verkehr sind euch schon passiert? Eine Reihe voll? Bingo!

Diese Woche wird im Abgeordnetenhaus der Haushalt beschlossen. Wir finden: CDU und SPD sollten mehr in Verkehrssicherheit investieren! Denn Berlin gerecht machen heißt die Schwächsten zu schützen.
Eine Bingo-Karte mit mehreren Situationen, in denen man sich im Verkehr unsicher fühlen kann. Darüber steht: „Verkehrsunsicherheits-Bingo“ Text auf hellem Hintergrund: „Wir fordern: 74 Millionen für Verkehrssicherheit: - Mehr Geld für Blitzer Wer zu schnell fährt gefährdet sich und andere. Außerdem stiegt die Zahl der illegalen Autorennen in Berlin stetig an. Blitzer helfen und entlasten die Polizei. - Mehr Geld für Ampeln Ampeln sorgen für mehr Sicherheit an Kreuzungen, besonders für Fußgänger*innen und Menschen mit Seheinschränkungen. Mehr und bessere davon! - Mehr Stellen für die Berliner Bußgeldstelle Die Bußgeldstelle schafft es nicht mehr, alle Falschparker zu bestrafen. Hier braucht es mehr Kapazitäten! Denn Falschparken ist kein Kavaliersdelikt. - Bessere Wege für Menschen auf dem Rad und zu Fuß Wir alle sind Fußgänger*innen. Menschen zu Fuß brauchen breite Wege ohne Barrieren und am besten auch ohne Kopfsteinpflaster. Da kann Berlin noch besser werden!“
December 12, 2023 at 11:11 AM
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Die Ukraine benötigt unsere nationale, aber auch die europäische und internationale Unterstützung mehr denn je. Deshalb braucht es vom Europäischen Rat ein klares Signal für die Beitrittsverhandlungen ab 2024.
Auf dem Bild ist Britta Haßelmann, die Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, zu sehen. Nebenstehend wird sie zitiert: Die Situation der Ukraine im zweiten Kriegswinter ist dramatisch. Die Menschen leiden unter Putins Krieg, unter der brutalen Gewalt und Zerstörung.
December 12, 2023 at 2:16 PM
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gruene-bundestag.de
Die UN-Klimakonferenz #COP28 in Dubai geht diese Woche zu Ende. Die Abschlussverhandlungen laufen. Mit dem ersten Entwurf der Abschlusserklärung waren Bundesregierung, EU & etliche weitere Staaten nicht einverstanden. Unsere Abgeordnete @badumlisa berichtet euch, warum 👇

youtube.com/shorts/6NbA9...
Zwischenstand COP28
Die UN-Klimakonferenz #COP28 in Dubai geht diese Woche zu Ende. Die Abschlussverhandlungen laufen. Mit dem ersten Entwurf der Abschlusserklärung waren Bundes...
youtube.com
December 12, 2023 at 4:07 PM
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gruene-bundestag.de
Nach 25 Jahren wird Jürgen Trittin die Fraktion verlassen und sein Bundestagsmandat niederlegen.
Wir bedanken uns von Herzen für deine Arbeit und wünschen dir alles Gute für die Zukunft!
Wir werden dich vermissen 💚
Auf dem Foto sind von links nach rechts Katharina Dröge, Jürgen Trittin, Britta Haßelmann und Irene Mihalic zu sehen. Jürgen Trittin hält einen Blumenstraß in der Hand. Die anderen klatschen.
December 12, 2023 at 4:11 PM
December 10, 2023 at 5:49 PM
December 9, 2023 at 6:43 PM
December 9, 2023 at 5:43 PM
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Heute Abend beginnt das Lichterfest Chanukka.

Wir wünschen allen Jüdinnen und Juden, dass sie Chanukka in Frieden und Sicherheit feiern können. In Gedanken sind wir bei den Geiseln, die noch in den Händen der Hamas gefangen sind.

Chag Channukah Sameach! 🕎
Dunkelgrüner Hintergrund, darauf ein neunarmiger Chanukka-Leuchter als Grafik. Daneben das Wort "Frieden" auf deutsch und auf hebräisch. Darunter: "Ein friedliches Chanukka!"
December 7, 2023 at 10:34 AM
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Gestern hat das Kabinett die Klimaaußenpolitikstrategie verabschiedet!
Abgestimmt für alle Ministerien haben wir erstmals Ziele & Wege der Klimaaußenpolitik festgelegt.
So bringen wir globale klimagerechte Modernisierung voran & schaffen ökonomische & soziale Chancen für alle! 👇
Auf dem Bild ist die Weltkugel zu sehen. Oben links steht: Mit unserer Klimaaußenpolitik: Klimaschutz weltweit voranbringen.
December 7, 2023 at 9:47 AM