Politik und Gesellschaft in Sachsen
@pogesachsen.bsky.social
Politisch interessierte Menschen zu Dresden, Sachsen, Ostdeutschland und der Welt.
Fokus: Rechtsextremismus, Verschwörungsideologien, Rassismus, Bürgerrechte, Behörden, Justiz und zunehmend Klimaschutz und Energiewende https://twitter.com/PoGeSachsen
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Ziel solcher Sätze ist es, die Gesellschaft weiter an Gewalt zu gewöhnen. Aus den Abschiebungen werden dann Bilder, die "wir aushalten müssen". Hauptsache Leute abschieben, egal wen, schrittweise Entmenschlichung der "Anderen", im Kern Rassismus.
October 20, 2023 at 1:49 PM
Ziel solcher Sätze ist es, die Gesellschaft weiter an Gewalt zu gewöhnen. Aus den Abschiebungen werden dann Bilder, die "wir aushalten müssen". Hauptsache Leute abschieben, egal wen, schrittweise Entmenschlichung der "Anderen", im Kern Rassismus.
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In Deutschland stapeln sich die Probleme: Klimawandel und Energiewende, die wachsende soziale Kluft, bezahlbares Wohnen, kaputtgesparte Bahn, marode Bildungsinfrastruktur etc. Worüber wird geredet? Über Randthemen wie Abschiebungen. Warum? Weil es dumpf ist, nichts kostet und ablenkt.
October 21, 2023 at 7:41 AM
In Deutschland stapeln sich die Probleme: Klimawandel und Energiewende, die wachsende soziale Kluft, bezahlbares Wohnen, kaputtgesparte Bahn, marode Bildungsinfrastruktur etc. Worüber wird geredet? Über Randthemen wie Abschiebungen. Warum? Weil es dumpf ist, nichts kostet und ablenkt.
Es gibt Milieus, wo der Begriff „Jude“ ganz offen als Schimpfwort verwendet - und Jüd*innen damit entmenschlicht - werden. #Dresden, Carolabrücke, elbabwärts, ~Höhe Filmnächte. @bundesverband-rias.bsky.social #Antisemitismus
October 21, 2023 at 5:20 PM
Es gibt Milieus, wo der Begriff „Jude“ ganz offen als Schimpfwort verwendet - und Jüd*innen damit entmenschlicht - werden. #Dresden, Carolabrücke, elbabwärts, ~Höhe Filmnächte. @bundesverband-rias.bsky.social #Antisemitismus
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Wir können uns Milliardäre nicht länger leisten! Sie sind ein Überbleibsel archaischer Gesellschaftsstrukturen, die wir uns als Zivilisation nicht mehr erlauben dürfen. Weg mit der Macht-Kaste! Holt die Steuergesetze!
October 20, 2023 at 5:57 AM
Wir können uns Milliardäre nicht länger leisten! Sie sind ein Überbleibsel archaischer Gesellschaftsstrukturen, die wir uns als Zivilisation nicht mehr erlauben dürfen. Weg mit der Macht-Kaste! Holt die Steuergesetze!
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Zu wenig Lehrer*innen in #Sachsen - hier mal ein Artikel zu einem der Gründe.
Spoiler: die rassistische Annahme des MP ist keiner davon. #saxpol
Spoiler: die rassistische Annahme des MP ist keiner davon. #saxpol
Programm gegen Lehrermangel beschlossen – Piwarz räumt Versäumnisse ein
Über Lehrermangel hat der Sächsische Landtag zuletzt häufig debattiert. Doch nun liegt ein neues Programm zum Ausweg aus der Krise vor. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) räumte zuvor Versäumn...
www.lvz.de
October 20, 2023 at 6:27 AM
Zu wenig Lehrer*innen in #Sachsen - hier mal ein Artikel zu einem der Gründe.
Spoiler: die rassistische Annahme des MP ist keiner davon. #saxpol
Spoiler: die rassistische Annahme des MP ist keiner davon. #saxpol
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Polen - Sejm-Wahl
Stand nach Auszählung von 96,75 % der Wahllokale
PiS 35,90 %
Konfederacja 7,16 %
= 43,06 %
Tusk-Partei 30,23 %
liberal-kathol. 14,44 %
Linke 8,50 %
= 53,17 %
Stand nach Auszählung von 96,75 % der Wahllokale
PiS 35,90 %
Konfederacja 7,16 %
= 43,06 %
Tusk-Partei 30,23 %
liberal-kathol. 14,44 %
Linke 8,50 %
= 53,17 %
October 16, 2023 at 7:28 PM
Polen - Sejm-Wahl
Stand nach Auszählung von 96,75 % der Wahllokale
PiS 35,90 %
Konfederacja 7,16 %
= 43,06 %
Tusk-Partei 30,23 %
liberal-kathol. 14,44 %
Linke 8,50 %
= 53,17 %
Stand nach Auszählung von 96,75 % der Wahllokale
PiS 35,90 %
Konfederacja 7,16 %
= 43,06 %
Tusk-Partei 30,23 %
liberal-kathol. 14,44 %
Linke 8,50 %
= 53,17 %
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So lächerlich, wer daran glaubt, dass das wirklich die „Zuzugszahlen“ senken würde. Wann hören wir eigentlich auf über fucking „Zahlen“ zu sprechen, sondern reden wieder von Menschen?! Der Diskurs wird immer absurder… Die #noAfD freut sich. #Sachsen
www.lvz.de/mitteldeutsc...
www.lvz.de/mitteldeutsc...
October 11, 2023 at 10:56 AM
So lächerlich, wer daran glaubt, dass das wirklich die „Zuzugszahlen“ senken würde. Wann hören wir eigentlich auf über fucking „Zahlen“ zu sprechen, sondern reden wieder von Menschen?! Der Diskurs wird immer absurder… Die #noAfD freut sich. #Sachsen
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Es gab Flugblätter für die man in Deutschland gehängt wurde. Und es gab Flugblätter für die man in Deutschland das erste Direktmandat der Freien Wähler holte. Aiwangers Glück: mit dem richtigen Flugblatt erwischt worden zu sein, sonst wäre seine Karriere wohl beendet gewesen.
October 10, 2023 at 6:10 AM
Es gab Flugblätter für die man in Deutschland gehängt wurde. Und es gab Flugblätter für die man in Deutschland das erste Direktmandat der Freien Wähler holte. Aiwangers Glück: mit dem richtigen Flugblatt erwischt worden zu sein, sonst wäre seine Karriere wohl beendet gewesen.
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"Linker Verein gegen Naziklamotten:
Ein linker Verein sichert sich Markenrechte an Codes von Nazis. Die sind für Rechtsextreme nicht nur ideologisch, sondern auch finanziell wichtig."
(...)
"Ab diesem Mittwoch schickt der Verein Abmahnungen an Neonazi-Shops raus."
taz.de/Linker-Verei...
Ein linker Verein sichert sich Markenrechte an Codes von Nazis. Die sind für Rechtsextreme nicht nur ideologisch, sondern auch finanziell wichtig."
(...)
"Ab diesem Mittwoch schickt der Verein Abmahnungen an Neonazi-Shops raus."
taz.de/Linker-Verei...
Linker Verein gegen Naziklamotten: Das VTRLND in Antifa-Hand
Ein linker Verein sichert sich Markenrechte an Codes von Nazis. Die sind für Rechtsextreme nicht nur ideologisch, sondern auch finanziell wichtig.
taz.de
October 11, 2023 at 8:41 AM
"Linker Verein gegen Naziklamotten:
Ein linker Verein sichert sich Markenrechte an Codes von Nazis. Die sind für Rechtsextreme nicht nur ideologisch, sondern auch finanziell wichtig."
(...)
"Ab diesem Mittwoch schickt der Verein Abmahnungen an Neonazi-Shops raus."
taz.de/Linker-Verei...
Ein linker Verein sichert sich Markenrechte an Codes von Nazis. Die sind für Rechtsextreme nicht nur ideologisch, sondern auch finanziell wichtig."
(...)
"Ab diesem Mittwoch schickt der Verein Abmahnungen an Neonazi-Shops raus."
taz.de/Linker-Verei...
Stadtrat Frank #Hannig verbreitet über seine FB-Accounts allerlei Unsinn, #FakeNews & Lügen. Nun behauptet der windige Ex-Anwalt, kürzlich an einem Amtsgericht in #Sachsen einen Prozess geführt haben. Das ruft die Anwaltskammer auf den Plan. [€] #StaDDrat
www.saechsische.de/dresden/hann...
www.saechsische.de/dresden/hann...
October 10, 2023 at 1:17 PM
Stadtrat Frank #Hannig verbreitet über seine FB-Accounts allerlei Unsinn, #FakeNews & Lügen. Nun behauptet der windige Ex-Anwalt, kürzlich an einem Amtsgericht in #Sachsen einen Prozess geführt haben. Das ruft die Anwaltskammer auf den Plan. [€] #StaDDrat
www.saechsische.de/dresden/hann...
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Versammlungsverhinderungs-
gesetz stoppen!
Das sächsische Innenministerium hat den Entwurf für ein neues Versammlungsgesetz vorgelegt. Diesen kritisieren wir scharf. Wir haben eine Reihe der Punkte dokumentiert, die besonders kritisch sind:
platznehmen.de/2023/10/05/v...
Von LNP weitergeleitet!
gesetz stoppen!
Das sächsische Innenministerium hat den Entwurf für ein neues Versammlungsgesetz vorgelegt. Diesen kritisieren wir scharf. Wir haben eine Reihe der Punkte dokumentiert, die besonders kritisch sind:
platznehmen.de/2023/10/05/v...
Von LNP weitergeleitet!
October 5, 2023 at 2:52 PM
Versammlungsverhinderungs-
gesetz stoppen!
Das sächsische Innenministerium hat den Entwurf für ein neues Versammlungsgesetz vorgelegt. Diesen kritisieren wir scharf. Wir haben eine Reihe der Punkte dokumentiert, die besonders kritisch sind:
platznehmen.de/2023/10/05/v...
Von LNP weitergeleitet!
gesetz stoppen!
Das sächsische Innenministerium hat den Entwurf für ein neues Versammlungsgesetz vorgelegt. Diesen kritisieren wir scharf. Wir haben eine Reihe der Punkte dokumentiert, die besonders kritisch sind:
platznehmen.de/2023/10/05/v...
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Der AfD-Politiker Jens Maier muss in den vorzeitigen Ruhestand. Der Bundesgerichtshof
(BGH) in Karlsruhe entschied am Donnerstag, dass der frühere Bundestagsabgeordnete nicht mehr als Richter arbeiten darf und wies die Revision des 61-Jährigen gegen ein
Urteil des Leipziger Dienstgerichtes zurück.
(BGH) in Karlsruhe entschied am Donnerstag, dass der frühere Bundestagsabgeordnete nicht mehr als Richter arbeiten darf und wies die Revision des 61-Jährigen gegen ein
Urteil des Leipziger Dienstgerichtes zurück.
October 5, 2023 at 2:53 PM
Der AfD-Politiker Jens Maier muss in den vorzeitigen Ruhestand. Der Bundesgerichtshof
(BGH) in Karlsruhe entschied am Donnerstag, dass der frühere Bundestagsabgeordnete nicht mehr als Richter arbeiten darf und wies die Revision des 61-Jährigen gegen ein
Urteil des Leipziger Dienstgerichtes zurück.
(BGH) in Karlsruhe entschied am Donnerstag, dass der frühere Bundestagsabgeordnete nicht mehr als Richter arbeiten darf und wies die Revision des 61-Jährigen gegen ein
Urteil des Leipziger Dienstgerichtes zurück.
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Friedrich Merz steht unter Druck. Außerhalb, aber auch innerhalb der Union sieht ihn derzeit niemand als den kommenden Wunschkanzler. Die Reaktionen auf seine Hetze zu Asylsuchenden beim Zahnarzt kontert er nun bissig als ‘Schnappatmung‘.
Ich darf das mal die Stifte übersetzen lassen.
Ich darf das mal die Stifte übersetzen lassen.
October 2, 2023 at 10:21 PM
Friedrich Merz steht unter Druck. Außerhalb, aber auch innerhalb der Union sieht ihn derzeit niemand als den kommenden Wunschkanzler. Die Reaktionen auf seine Hetze zu Asylsuchenden beim Zahnarzt kontert er nun bissig als ‘Schnappatmung‘.
Ich darf das mal die Stifte übersetzen lassen.
Ich darf das mal die Stifte übersetzen lassen.
1/4 #Verschwörungsdemagoge Marcus #Fuchs sieht sich jetzt auch noch als 'Anarchist'. Denn Anarchie sei kein Chaos sondern die höchste Form der Freiheit - Ordnung ohne Herrschaft. Auch ein Punk sei er mal gewesen. Das alles verkündete der bei der #Nazi-Demo in #Gera. #G0310
October 5, 2023 at 10:13 AM
1/4 #Verschwörungsdemagoge Marcus #Fuchs sieht sich jetzt auch noch als 'Anarchist'. Denn Anarchie sei kein Chaos sondern die höchste Form der Freiheit - Ordnung ohne Herrschaft. Auch ein Punk sei er mal gewesen. Das alles verkündete der bei der #Nazi-Demo in #Gera. #G0310
Nachdem sich #Verschwörungsdemagoge Marcus #Fuchs kürzlich erst seinen Twitter-Account wieder eingeklagt hatte, ist er nun nach eigener Aussage wieder gesperrt. Hat da etwa jemand ein ganz mieses #Charma? Aber natürlich wird man sich wieder durch alle Instanzen klagen!!! #Dresden
October 5, 2023 at 9:20 AM
Nachdem sich #Verschwörungsdemagoge Marcus #Fuchs kürzlich erst seinen Twitter-Account wieder eingeklagt hatte, ist er nun nach eigener Aussage wieder gesperrt. Hat da etwa jemand ein ganz mieses #Charma? Aber natürlich wird man sich wieder durch alle Instanzen klagen!!! #Dresden
Na, es wird doch … hoffentlich! Entweder #Musk verpisst sich von #Twitter oder Twitter verpisst sich aus der digitalen Welt.
October 5, 2023 at 7:32 AM
Na, es wird doch … hoffentlich! Entweder #Musk verpisst sich von #Twitter oder Twitter verpisst sich aus der digitalen Welt.
Der rechtsextreme AfD-Politiker Jens #Maier (61) geht gegen seine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand durch das Richterdienstgericht in #Leipzig vor. Heute wird vor dem BGH als höchste Instanz in der Sache über den Fall verhandelt. #Dresden #Sachsen
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
October 5, 2023 at 7:25 AM
Der rechtsextreme AfD-Politiker Jens #Maier (61) geht gegen seine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand durch das Richterdienstgericht in #Leipzig vor. Heute wird vor dem BGH als höchste Instanz in der Sache über den Fall verhandelt. #Dresden #Sachsen
www.tagesschau.de/inland/innen...
www.tagesschau.de/inland/innen...
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Darf AfD-Politiker Maier weiter Richter sein?
Darf AfD-Politiker Maier weiter Richter sein?
Das Richterdienstgericht in Leipzig hatte Ende 2022 geurteilt. Jetzt muss der Bundesgerichtshof entscheiden.
www.tagesschau.de
October 5, 2023 at 6:42 AM
Darf AfD-Politiker Maier weiter Richter sein?
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Das Bundeskriminalamt widerspricht der AfD: Es sah keine Gefährdung der Sicherheit von Alice Weidel und hat auch nicht dazu geraten, Wahlkampftermine abzusagen. Offenbar brauchte hier jemand eine Ausrede für Ferien auf Mallorca während der heißen Wahlkampfphase.
BKA widerspricht AfD-Darstellung: Alice Weidel hatte Auftritt wegen Bedrohungslage abgesagt – war ...
Unter Verweis auf Sicherheitsbedenken wurde ein Auftritt der AfD-Chefin in Mödlareuth am 3. Oktober abgesagt. Das Bundeskriminalamt aber sah laut einem Medienbericht keine Gefährdung.
www.tagesspiegel.de
October 5, 2023 at 5:44 AM
Das Bundeskriminalamt widerspricht der AfD: Es sah keine Gefährdung der Sicherheit von Alice Weidel und hat auch nicht dazu geraten, Wahlkampftermine abzusagen. Offenbar brauchte hier jemand eine Ausrede für Ferien auf Mallorca während der heißen Wahlkampfphase.
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Ich hatte ja davon berichtet, dass CDU, Freie Wähler & AfD die Beteiligung an den Betriebskosten zur NS-Gedenkstätte STALAG 326 im Kreistag abgelehnt haben ("Brandmauer"). Diese Petition fordert die Sicherung der Zukunft der inzwischen geschlossenen NS-Gedenkstätte.
Bitte teilen & unterschreiben! ✊
Bitte teilen & unterschreiben! ✊
Petition unterschreiben
In der seiner letzten Kreistagssitzung hat der Kreistag Gütersloh mit den Stimmen von CDU, AFD und der Freien - / Unabhängigen Wählergemeinschaft den Antrag zum zukünftigen (anteiligen) Betriebsko...
chng.it
October 5, 2023 at 6:46 AM
Ich hatte ja davon berichtet, dass CDU, Freie Wähler & AfD die Beteiligung an den Betriebskosten zur NS-Gedenkstätte STALAG 326 im Kreistag abgelehnt haben ("Brandmauer"). Diese Petition fordert die Sicherung der Zukunft der inzwischen geschlossenen NS-Gedenkstätte.
Bitte teilen & unterschreiben! ✊
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Wir sind sehr, sehr weit von den Flüchtlingszahlen von 1992 oder 2015 entfernt. Und 92 und 15 haben wir auch geschafft. Aber Zahlen und Möglichkeiten stehen im Weg, wenn man störende Werte beerdigen will, weil man sich lieber thematisch von Nazis treiben lässt, anstatt Nazis entgegenzutreten
October 1, 2023 at 11:05 PM
Wir sind sehr, sehr weit von den Flüchtlingszahlen von 1992 oder 2015 entfernt. Und 92 und 15 haben wir auch geschafft. Aber Zahlen und Möglichkeiten stehen im Weg, wenn man störende Werte beerdigen will, weil man sich lieber thematisch von Nazis treiben lässt, anstatt Nazis entgegenzutreten
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Um festzustellen, dass wir das 1,5°C-Ziel deutlich verfehlen werden, hätte es nicht mal die Extremwetterkonferenz gebraucht.
Die Regierung der letzten 3 Legislaturen hatten das längst in Kauf genommen, um sich nicht durch konsequenten Klimaschutz Wähler zu vergraulen.
Und auch der größere Teil
Die Regierung der letzten 3 Legislaturen hatten das längst in Kauf genommen, um sich nicht durch konsequenten Klimaschutz Wähler zu vergraulen.
Und auch der größere Teil
Wetter wird extremer: Klimawandel wird laut Experten ungebremst erfolgen
Die Menschheit hat nach Einschätzung der beim Hamburger Extremwetterkongress versammelten Wissenschaftler die Chance zur Stabilisierung des Weltklimas verpasst. Die 1,5-Marke werde überschritten.
m.faz.net
October 2, 2023 at 6:53 AM
Um festzustellen, dass wir das 1,5°C-Ziel deutlich verfehlen werden, hätte es nicht mal die Extremwetterkonferenz gebraucht.
Die Regierung der letzten 3 Legislaturen hatten das längst in Kauf genommen, um sich nicht durch konsequenten Klimaschutz Wähler zu vergraulen.
Und auch der größere Teil
Die Regierung der letzten 3 Legislaturen hatten das längst in Kauf genommen, um sich nicht durch konsequenten Klimaschutz Wähler zu vergraulen.
Und auch der größere Teil
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Banden!
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September 16, 2023 at 2:12 PM
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