nikolasb
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JD #Vance: “He is protected by absolute immunity.” Der Vizepräsident der USA setzt geltendes Recht außer Kraft. Der mutmaßliche #ICE Mordschütze von #Minneapolis und mit ihm jeder ICE Mitarbeiter stehe über US-Recht. USA = #Unrechtsstaat.
www.tagesspiegel.de/internationa...
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Dreifache Mutter in Minneapolis erschossen: „Absolute Immunität“ für ICE-Beamte – JD Vance sorgt mit Aussage für Entsetzen
In einer denkwürdigen Pressekonferenz nimmt US-Vizepräsident den Schützen von Minneapolis in Schutz und rechtfertigt den Tod einer 37-Jährigen. Einwanderungsbeamten attestiert er „absolute Immunität“.
www.tagesspiegel.de
January 9, 2026 at 3:12 PM
JD #Vance: “He is protected by absolute immunity.” Der Vizepräsident der USA setzt geltendes Recht außer Kraft. Der mutmaßliche #ICE Mordschütze von #Minneapolis und mit ihm jeder ICE Mitarbeiter stehe über US-Recht. USA = #Unrechtsstaat.
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Nach rbb-Informationen spielte Berlins Regierender Kai Wegner (CDU) am Mittag Tennis in einer Anlage an der Berliner Stadtgrenze. Die Senatskanzlei bestätigte die Information auf rbb-Nachfrage. Wegner habe zwischen 13 und 14 Uhr Tennis gespielt, sei aber stets erreichbar gewesen.
January 7, 2026 at 3:37 PM
Nach rbb-Informationen spielte Berlins Regierender Kai Wegner (CDU) am Mittag Tennis in einer Anlage an der Berliner Stadtgrenze. Die Senatskanzlei bestätigte die Information auf rbb-Nachfrage. Wegner habe zwischen 13 und 14 Uhr Tennis gespielt, sei aber stets erreichbar gewesen.
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Die Spitze des BSW beschwert sich darüber, dass Abgeordnete aus der Partei austreten und trotzdem ihre Mandate behalten. Lustiger wird's heute nicht mehr.
January 6, 2026 at 11:17 AM
Die Spitze des BSW beschwert sich darüber, dass Abgeordnete aus der Partei austreten und trotzdem ihre Mandate behalten. Lustiger wird's heute nicht mehr.
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Nach dem kriminellen Brandanschlag sitzen Tausende Berliner ohne Strom & Heizung in der Kälte. Wir verurteilen die Tat aufs Schärfste! Jetzt zählt schnelle Hilfe vor Ort. Unser Dank gilt den Einsatzkräften und Helfenden! Auch wir sind vor Ort und unterstützen unsere Nachbarn!
January 5, 2026 at 7:08 PM
Nach dem kriminellen Brandanschlag sitzen Tausende Berliner ohne Strom & Heizung in der Kälte. Wir verurteilen die Tat aufs Schärfste! Jetzt zählt schnelle Hilfe vor Ort. Unser Dank gilt den Einsatzkräften und Helfenden! Auch wir sind vor Ort und unterstützen unsere Nachbarn!
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Das Auswärtige Amt erklärt, die Lage in Venezuela sei noch unübersichtlich. Ich helfe gerne bei der Aufklärung: Trump greift ein Land an & entführt dessen Präsident. Das ist ein völkerrechtswidriger Angriff & Staatsterror. Hier keine deutlichen Worte zu finden, ist an Heuchelei nicht zu überbieten.
January 3, 2026 at 12:36 PM
Das Auswärtige Amt erklärt, die Lage in Venezuela sei noch unübersichtlich. Ich helfe gerne bei der Aufklärung: Trump greift ein Land an & entführt dessen Präsident. Das ist ein völkerrechtswidriger Angriff & Staatsterror. Hier keine deutlichen Worte zu finden, ist an Heuchelei nicht zu überbieten.
HAHAHA! Eine große amerikanische Ölfirma will die Ölindustrie in #Venezuela wieder aufbauen, so dass alle an ihr profitieren. Jahaha, klar! 🤪
#itstheoilstupid
#itstheoilstupid
January 3, 2026 at 5:17 PM
HAHAHA! Eine große amerikanische Ölfirma will die Ölindustrie in #Venezuela wieder aufbauen, so dass alle an ihr profitieren. Jahaha, klar! 🤪
#itstheoilstupid
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Das Auswärtige Amt @diplo.de spricht in seinen Sicherheitshinweisen zu Venezuela von einer Festnahme Maduros, mit anderen Worten also von einer vorläufigen Gefangennahme bzw. einer Verhaftung. Wieso nennt die die Bundesregierung die Entführung des Staatschefs nicht beim Namen?
January 3, 2026 at 4:07 PM
Das Auswärtige Amt @diplo.de spricht in seinen Sicherheitshinweisen zu Venezuela von einer Festnahme Maduros, mit anderen Worten also von einer vorläufigen Gefangennahme bzw. einer Verhaftung. Wieso nennt die die Bundesregierung die Entführung des Staatschefs nicht beim Namen?
January 1, 2026 at 6:57 AM
Warum kommt eine fette #Erkältung, wenn ich frei habe?
December 26, 2025 at 12:36 PM
Warum kommt eine fette #Erkältung, wenn ich frei habe?
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🚨Ein neuer Gesetzesentwurf der Bundesregierung soll die Zivilgesellschaft besser vor Einschüchterungsklagen, auch genannt SLAPPs (Strategic Lawsuits Against Public Participation), schützen. Das Problem: Das Gesetz enthält mehr Lücken als Lösungen.
December 11, 2025 at 11:58 AM
🚨Ein neuer Gesetzesentwurf der Bundesregierung soll die Zivilgesellschaft besser vor Einschüchterungsklagen, auch genannt SLAPPs (Strategic Lawsuits Against Public Participation), schützen. Das Problem: Das Gesetz enthält mehr Lücken als Lösungen.
"@eliferalp.bsky.social forderte Strategien, um künftige #Zwangsräumungen zu verhindern und erinnerte an ein Modellprojekt der früheren linken Justizsenatorin Lena Kreck im rot-grün-roten Vorgängersenat, bei dem eine persönliche Zustellung der Räumungsklage an der Tür vorgeschrieben war." 👍🔝 #linke
Berliner Spitzenkandidatin fordert Moratorium: Linke kritisieren Zwangsräumungen bei Mietschulden
Mehr als 2000 Zwangsräumungen gab es in Berlin im vergangenen Jahr. Die Linke fordert einen Stopp – zumindest bei landeseigenen Wohnungen und gerade im Winter.
www.tagesspiegel.de
December 22, 2025 at 8:20 AM
"@eliferalp.bsky.social forderte Strategien, um künftige #Zwangsräumungen zu verhindern und erinnerte an ein Modellprojekt der früheren linken Justizsenatorin Lena Kreck im rot-grün-roten Vorgängersenat, bei dem eine persönliche Zustellung der Räumungsklage an der Tür vorgeschrieben war." 👍🔝 #linke
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RSF verurteilt die Einstufung der Deutschen Welle als „unerwünschte Organisation“. Schon Correctiv, RSF und den JX Fund traf es zuvor. Jede Zusammenarbeit mit DW kann in Russland strafbar sein – selbst das Teilen von Inhalten. RSF fordert klaren Protest und mehr Unterstützung für Exiljournalismus.
December 15, 2025 at 10:06 AM
RSF verurteilt die Einstufung der Deutschen Welle als „unerwünschte Organisation“. Schon Correctiv, RSF und den JX Fund traf es zuvor. Jede Zusammenarbeit mit DW kann in Russland strafbar sein – selbst das Teilen von Inhalten. RSF fordert klaren Protest und mehr Unterstützung für Exiljournalismus.
Frage: Wieso sind auf dem Gelände der Staatlichen Ballettschule Berlin und nur dort in dieser Gegend ausschließlich schwarze #Raben, überall drumherum, aber nur #Nebelkrähen?
November 30, 2025 at 11:55 AM
Frage: Wieso sind auf dem Gelände der Staatlichen Ballettschule Berlin und nur dort in dieser Gegend ausschließlich schwarze #Raben, überall drumherum, aber nur #Nebelkrähen?
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Wir machen es der Neuen Rechten oft zu leicht, die bürgerliche Mitte sollte viel argwöhnischer sein. Meine Kolumne für @campact.de: blog.campact.de/2025/11/wenn...
Wenn Bürgerliche rechten Netzwerken die Bühne geben
Gefährliche Normalisierung: Wie bürgerliche Medien rechte Akteur*innen salonfähig machen – und so den Angriff auf die Demokratie befeuern. Lies hier den neuen Blog Beitrag von Matthias Meisner im Camp...
blog.campact.de
November 26, 2025 at 2:43 PM
Wir machen es der Neuen Rechten oft zu leicht, die bürgerliche Mitte sollte viel argwöhnischer sein. Meine Kolumne für @campact.de: blog.campact.de/2025/11/wenn...
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"Ausgewogenheit ist für den ÖRR insgesamt wichtig. Das heißt aber nicht, extremistischen Positionen eine Plattform zu bieten, das Framing rechtsextremer Demagogen zu übernehmen oder sich von ihnen in der eigenen Berichterstattung in die Ecke treiben zu lassen."
mmm.verdi.de/aktuelle-mel...
mmm.verdi.de/aktuelle-mel...
Faktenbasiert, aufklärend, machtkritisch - M - Menschen Machen Medien (ver.di)
Der Journalist Georg Restle ist seit 2012 Leiter und Moderator des Politmagazins Monitor in der ARD. Der studierte Jurist tritt für einen „werteorientierten Journalismus“ ein. Mit M sprach er über Fak...
mmm.verdi.de
November 21, 2025 at 5:14 PM
"Ausgewogenheit ist für den ÖRR insgesamt wichtig. Das heißt aber nicht, extremistischen Positionen eine Plattform zu bieten, das Framing rechtsextremer Demagogen zu übernehmen oder sich von ihnen in der eigenen Berichterstattung in die Ecke treiben zu lassen."
mmm.verdi.de/aktuelle-mel...
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Huhu, @spd-berlin.bsky.social! Auch wenn mich "...will das aktuelle Umfrageergebnis als zusätzlichen Ansporn nutzen" voll abholt, meint ihr nicht, der genannte Auftrag, um jede Stimme für die #SPD zu kämpfen. ist ein ganz klein wenig selbstreferentiell. ;)
November 20, 2025 at 9:05 AM
Huhu, @spd-berlin.bsky.social! Auch wenn mich "...will das aktuelle Umfrageergebnis als zusätzlichen Ansporn nutzen" voll abholt, meint ihr nicht, der genannte Auftrag, um jede Stimme für die #SPD zu kämpfen. ist ein ganz klein wenig selbstreferentiell. ;)
Nur noch 3% von @dielinkeberlin.bsky.social bis zur CDU. 💪🏼 Dicker Wermutstropfen sind die Nazis.
#linke #eliffuerberlin
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Sonntagsfrage zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin • Infratest dimap für den RBB: CDU 22 % | DIE LINKE 19 % | GRÜNE 16 % | AfD 16 % | SPD 13 % | BSW 4 % | Sonstige 10 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/lan...
🗓️ Nächste Abgeordnetenhauswahl: 20. September 2026 #aghw
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/lan...
🗓️ Nächste Abgeordnetenhauswahl: 20. September 2026 #aghw
November 19, 2025 at 6:11 PM
Nur noch 3% von @dielinkeberlin.bsky.social bis zur CDU. 💪🏼 Dicker Wermutstropfen sind die Nazis.
#linke #eliffuerberlin
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