Eine hochqualifizierte Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht aus der bürgerlichen Mitte wurde systematisch kaputt gemacht, weil die Union sich einem hemmungslosen Kulturkampf hingibt, der Pragmatismus und Kompromissbereitschaft zerstören will. Der Schaden ist gewaltig.
August 7, 2025 at 12:04 PM
Eine hochqualifizierte Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht aus der bürgerlichen Mitte wurde systematisch kaputt gemacht, weil die Union sich einem hemmungslosen Kulturkampf hingibt, der Pragmatismus und Kompromissbereitschaft zerstören will. Der Schaden ist gewaltig.
Eine funktionierende politische Kultur in einer Demokratie bedeutet auch, sich stets zu fragen, wie viel Lust man eigentlich Bürgerinnen und Bürgern macht, sich politisch zu engagieren oder gar für ein öffentliches Amt zu bewerben, die dies bisher nicht tun. #BVerfG
July 11, 2025 at 10:26 AM
Eine funktionierende politische Kultur in einer Demokratie bedeutet auch, sich stets zu fragen, wie viel Lust man eigentlich Bürgerinnen und Bürgern macht, sich politisch zu engagieren oder gar für ein öffentliches Amt zu bewerben, die dies bisher nicht tun. #BVerfG
Reposted by Konstantin Kuhle
Bis vor kurzem saß er im Bundestag, jetzt geht seine Aktivität schon als Special Interest durch:
Der gute @konstantinkuhle.bsky.social von der FDP zu Gast bei #ApoFika (und #CampfireFM).
Der gute @konstantinkuhle.bsky.social von der FDP zu Gast bei #ApoFika (und #CampfireFM).
June 25, 2025 at 6:30 AM
Bis vor kurzem saß er im Bundestag, jetzt geht seine Aktivität schon als Special Interest durch:
Der gute @konstantinkuhle.bsky.social von der FDP zu Gast bei #ApoFika (und #CampfireFM).
Der gute @konstantinkuhle.bsky.social von der FDP zu Gast bei #ApoFika (und #CampfireFM).
Nach der Gewaltenteilung des Grundgesetzes „verfügt“ der Bundeskanzler nicht, wer einem parlamentarischen Gremium anzugehören hat. Im Übrigen heißt es „Kontrollgremium“, damit es die Regierung kontrolliert – nicht, damit es ihr nach dem Mund redet.
Ein Unions-Abgeordneter sagte der taz, die Entscheidung sei seines Wissens nach von Bundeskanzler Friedrich Merz persönlich verfügt worden. Einen solchen Eingriff der Exekutive in parlamentarische Angelegenheiten habe es seit vielen Jahren nicht gegeben.
Kiesewetter fliegt aus Kontrollgremium: Abgestraft für eine klare Haltung?
Das Kontrollgremium der Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei: CDU-Mann Roderich Kiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen Merz positioniert.
taz.de
June 4, 2025 at 6:47 PM
Nach der Gewaltenteilung des Grundgesetzes „verfügt“ der Bundeskanzler nicht, wer einem parlamentarischen Gremium anzugehören hat. Im Übrigen heißt es „Kontrollgremium“, damit es die Regierung kontrolliert – nicht, damit es ihr nach dem Mund redet.
Reposted by Konstantin Kuhle
Auf der re:publica25 #rp25 diskutiert unsere #Tech-Expertin @katjamunoz.bsky.social auf Einladung der @fnfreiheit.bsky.social mit @konstantinkuhle.bsky.social über den Einfluss von #KI auf Wahlen, moderiert von Rachel Baig vom „Deutsche Welle Faktencheck“.
May 28, 2025 at 9:59 AM
Auf der re:publica25 #rp25 diskutiert unsere #Tech-Expertin @katjamunoz.bsky.social auf Einladung der @fnfreiheit.bsky.social mit @konstantinkuhle.bsky.social über den Einfluss von #KI auf Wahlen, moderiert von Rachel Baig vom „Deutsche Welle Faktencheck“.
In der FAS findet sich eine wichtige Analyse zum Wahlergebnis der FDP: Treten die Liberalen nicht fortschrittlich genug auf, laufen ihnen die Wähler davon – und das gilt auch für diejenigen, die zur Union abwandern! www.faz.net/aktuell/wirt...
May 11, 2025 at 8:16 PM
In der FAS findet sich eine wichtige Analyse zum Wahlergebnis der FDP: Treten die Liberalen nicht fortschrittlich genug auf, laufen ihnen die Wähler davon – und das gilt auch für diejenigen, die zur Union abwandern! www.faz.net/aktuell/wirt...
Ich will auch in zehn Jahren noch in einem Deutschland leben, dessen neuer Bundeskanzler an seinem ersten Tag im Amt in Frankreich und in Polen mit offenen Armen empfangen wird.
#tagderbefreiung
#tagderbefreiung
May 8, 2025 at 8:14 AM
Ich will auch in zehn Jahren noch in einem Deutschland leben, dessen neuer Bundeskanzler an seinem ersten Tag im Amt in Frankreich und in Polen mit offenen Armen empfangen wird.
#tagderbefreiung
#tagderbefreiung
Ich kenne Nicole Büttner als leidenschaftliche, inspirierende und ziemlich sympathische liberale Persönlichkeit. Viel Erfolg bei der Kandidatur als FDP-Generalsekretärin 💪💪 Starker Vorschlag von Christian Dürr 🙏
FDP: Unternehmerin Nicole Büttner soll neue Generalsekretärin werden
FDP: Unternehmerin Nicole Büttner soll neue Generalsekretärin werden
Der bisherige Fraktionschef Christian Dürr will FDP-Chef werden. Jetzt hat er auch eine Wunschkandidatin für den Posten der Generalsekretärin.
www.t-online.de
May 2, 2025 at 4:54 PM
Ich kenne Nicole Büttner als leidenschaftliche, inspirierende und ziemlich sympathische liberale Persönlichkeit. Viel Erfolg bei der Kandidatur als FDP-Generalsekretärin 💪💪 Starker Vorschlag von Christian Dürr 🙏
Interessant! Die NEOS erreichen als Teil von Landes- und Bundesregierung in Wien ein Rekordergebnis – als personell und inhaltlich vielfältige liberale Partei von Zukunftsoptimisten, die gerne Verantwortung übernehmen und das mit positiver Ausstrahlung nach außen tragen.
Die erste Hochrechnung für die Gemeinderatswahl ist da:
- SPÖ: 39,3 %
- ÖVP: 9,6 %
- Grüne: 14,7 %
- Neos: 9,6 %
- FPÖ: 20,5 %
- HC: 1,1 %
- KPÖ: 4,2 %
- Sonstige: 1,1 %
Maximale Schwankungsbreite: ±1,8 Prozentpunkte
Liveticker: www.derstandard.at/jetzt/livebe...
- SPÖ: 39,3 %
- ÖVP: 9,6 %
- Grüne: 14,7 %
- Neos: 9,6 %
- FPÖ: 20,5 %
- HC: 1,1 %
- KPÖ: 4,2 %
- Sonstige: 1,1 %
Maximale Schwankungsbreite: ±1,8 Prozentpunkte
Liveticker: www.derstandard.at/jetzt/livebe...
SPÖ gewinnt Wien-Wahl mit 39,3 Prozent, Rot-Pink laut Hochrechnung möglich
Die FPÖ legt deutlich zu und erreicht 20,5 Prozent. Die Grünen liegen bei 14,7 Prozent und damit deutlich vor der ÖVP. Diese liegt mit 9,6 Prozent gleichauf mit den Neos. Alle Infos im STANDARD-Liveti...
www.derstandard.at
April 27, 2025 at 6:36 PM
Interessant! Die NEOS erreichen als Teil von Landes- und Bundesregierung in Wien ein Rekordergebnis – als personell und inhaltlich vielfältige liberale Partei von Zukunftsoptimisten, die gerne Verantwortung übernehmen und das mit positiver Ausstrahlung nach außen tragen.
Danke für die sehr würdige Gedenkfeier der FDP und der Friedrich-Naumann-Stiftung für Gerhart Baum. Das Video von der Veranstaltung mit allen Reden gibt es hier: www.youtube.com/live/-L3Nbg6...
March 22, 2025 at 12:57 PM
Danke für die sehr würdige Gedenkfeier der FDP und der Friedrich-Naumann-Stiftung für Gerhart Baum. Das Video von der Veranstaltung mit allen Reden gibt es hier: www.youtube.com/live/-L3Nbg6...
Friedrich Merz betreibt mit seinen Schulden- und Rentenplänen gegen die junge Generation ein Maß an asymmetrischer Demobilisierung, bei dem Angela Merkel ganz blass vor Neid wird. Mir ist schleierhaft, wie die Junge Union oder der „Wirtschaftsflügel“ das einfach abnicken können.
March 18, 2025 at 9:52 AM
Friedrich Merz betreibt mit seinen Schulden- und Rentenplänen gegen die junge Generation ein Maß an asymmetrischer Demobilisierung, bei dem Angela Merkel ganz blass vor Neid wird. Mir ist schleierhaft, wie die Junge Union oder der „Wirtschaftsflügel“ das einfach abnicken können.
Wahnsinn! Während Russland und China den öffentlichen Diskurs des Westens jeden Tag mit totalitärer Propaganda fluten, ziehen sich die USA unter ihrer putinfreundlichen Regierung aus der wichtigen Arbeit der Auslandssender zurück.
Statement from the director of the Voice of America (who has been placed on administrative leave).
March 16, 2025 at 3:27 PM
Wahnsinn! Während Russland und China den öffentlichen Diskurs des Westens jeden Tag mit totalitärer Propaganda fluten, ziehen sich die USA unter ihrer putinfreundlichen Regierung aus der wichtigen Arbeit der Auslandssender zurück.
Heute haben die Ausschüsse des Bundestages in digitalen Sitzungen das Schuldenpaket von ⚫️🔴🟢 beschlossen. Dieses Eilverfahren zur Änderung der Verfassung ist eine Zumutung, bei der sich CDU und CSU gegenüber der Ampel bis an die Grenze des Herzstillstandes echauffiert hätten.
March 16, 2025 at 3:24 PM
Heute haben die Ausschüsse des Bundestages in digitalen Sitzungen das Schuldenpaket von ⚫️🔴🟢 beschlossen. Dieses Eilverfahren zur Änderung der Verfassung ist eine Zumutung, bei der sich CDU und CSU gegenüber der Ampel bis an die Grenze des Herzstillstandes echauffiert hätten.
Es ist charakterlos, wie Olaf Scholz um seine Kanzlerschaft eine Dolchstoßlegende aufzubauen versucht. Alles sei super gewesen, wenn die FDP nicht wäre. Der Mangel an Führung und Entschiedenheit liegt beim Kanzler so sehr auf der Hand, dass es dem eigenen Laden unangenehm ist.
December 16, 2024 at 12:28 PM
Es ist charakterlos, wie Olaf Scholz um seine Kanzlerschaft eine Dolchstoßlegende aufzubauen versucht. Alles sei super gewesen, wenn die FDP nicht wäre. Der Mangel an Führung und Entschiedenheit liegt beim Kanzler so sehr auf der Hand, dass es dem eigenen Laden unangenehm ist.
Ich fühle mich geehrt 🙏 www.goettinger-tageblatt.de/lokales/goet...
Göttinger FDP bestätigt Konstantin Kuhle als Bundestagskandidaten
Bei der Bundestagswahl im Februar tritt Konstantin Kuhle für die FDP als Direktkandidat an. Der Kreisverband Göttingen-Osterode nominierte den Politiker mit überwältigender Mehrheit. Der Landesvorsitz...
www.goettinger-tageblatt.de
December 2, 2024 at 1:36 PM
Ich fühle mich geehrt 🙏 www.goettinger-tageblatt.de/lokales/goet...
Es gibt auch noch gute Nachrichten 🍺 Danke an die Gesellschaft der Karnevalsfreunde in Einbeck und an die Einbecker Brauhaus AG 🙏
November 30, 2023 at 8:26 AM
Es gibt auch noch gute Nachrichten 🍺 Danke an die Gesellschaft der Karnevalsfreunde in Einbeck und an die Einbecker Brauhaus AG 🙏
Reposted by Konstantin Kuhle
Der einzige Ministerpräsident der Union, der die Schuldenbremse noch nicht in Frage gestellt hat, ist Markus Söder. Aber es ist ja auch erst Dienstag. #Regierungserklärung
November 28, 2023 at 10:22 AM
Der einzige Ministerpräsident der Union, der die Schuldenbremse noch nicht in Frage gestellt hat, ist Markus Söder. Aber es ist ja auch erst Dienstag. #Regierungserklärung
Heute Abend schon was vor?
November 27, 2023 at 1:00 PM
Heute Abend schon was vor?
Reposted by Konstantin Kuhle
DAV-Forum „Sicherheitsgesetzgebung & Überwachungsgesamtrechnung”
Wer's verpasst hat, kann hier direkt zum Politik-Podium mit Elisabeth Winkelmeier-Becker, @konstantinnotz.bsky.social, Felor Badenberg, @carmenwegge.bsky.social u @konstantinkuhle.bsky.social springen:
⏭️ www.youtube.com/watch?v=r8lW...
Wer's verpasst hat, kann hier direkt zum Politik-Podium mit Elisabeth Winkelmeier-Becker, @konstantinnotz.bsky.social, Felor Badenberg, @carmenwegge.bsky.social u @konstantinkuhle.bsky.social springen:
⏭️ www.youtube.com/watch?v=r8lW...
November 20, 2023 at 12:36 PM
DAV-Forum „Sicherheitsgesetzgebung & Überwachungsgesamtrechnung”
Wer's verpasst hat, kann hier direkt zum Politik-Podium mit Elisabeth Winkelmeier-Becker, @konstantinnotz.bsky.social, Felor Badenberg, @carmenwegge.bsky.social u @konstantinkuhle.bsky.social springen:
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Wer's verpasst hat, kann hier direkt zum Politik-Podium mit Elisabeth Winkelmeier-Becker, @konstantinnotz.bsky.social, Felor Badenberg, @carmenwegge.bsky.social u @konstantinkuhle.bsky.social springen:
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Das war die Landesvertreterversammlung der FDP Niedersachsen zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl 🇪🇺💪 Unser Spitzenkandidat ist Jan-Christoph Oetjen 🙌🏼
November 11, 2023 at 4:44 PM
Das war die Landesvertreterversammlung der FDP Niedersachsen zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl 🇪🇺💪 Unser Spitzenkandidat ist Jan-Christoph Oetjen 🙌🏼
Wenn deutsche Beamte in die Privatwirtschaft gehen, dürfen sie – gerade in der aktuellen Lage – nicht gegen die Sicherheitsinteressen Deutschlands agieren, etwa indem sie sich autoritären Regimen andienen. Dazu schärfen wir jetzt das Beamtenrecht nach! t.co/xxhD4NFUEc
Ampel will deutsche Kampfpiloten in China verhindern
China wirbt deutsche Kampfpiloten ab, damit sie chinesische Piloten ausbilden. Diese Praxis will die Ampel jetzt verhindern.
t.co
November 7, 2023 at 3:04 PM
Wenn deutsche Beamte in die Privatwirtschaft gehen, dürfen sie – gerade in der aktuellen Lage – nicht gegen die Sicherheitsinteressen Deutschlands agieren, etwa indem sie sich autoritären Regimen andienen. Dazu schärfen wir jetzt das Beamtenrecht nach! t.co/xxhD4NFUEc
Die Lage im Nahen Osten stachelt islamistische Gefährder in Deutschland und Europa an. Dieser Effekt – verstärkt durch die sozialen Medien – ist von islamistischen Terrorgruppen beabsichtigt. Es ist beruhigend, dass die Sicherheitsbehörden hier rechtzeitig einschreiten konnten.
Terrorverdacht in NRW: Polizeibekannter Islamist Tarik S. aus Duisburg festgenommen. Der Syrien-Rückkehrer gilt als Gefährder und soll sich auffällig für pro-israelische Demos interessiert haben: www.spiegel.de/panorama/jus...
Im Netz nach pro-israelischen Demos gesucht – Polizei nimmt Terrorverdächtigen fest
Terroralarm in Nordrhein-Westfalen: Ein bekannter Dschihadist steht nach SPIEGEL-Informationen im Verdacht, eine Attacke auf eine Pro-Israel-Demo geplant zu haben. Der Hinweis kam von einem ausländis...
www.spiegel.de
October 24, 2023 at 5:50 PM
Die Lage im Nahen Osten stachelt islamistische Gefährder in Deutschland und Europa an. Dieser Effekt – verstärkt durch die sozialen Medien – ist von islamistischen Terrorgruppen beabsichtigt. Es ist beruhigend, dass die Sicherheitsbehörden hier rechtzeitig einschreiten konnten.
Wie können wir als Staat und Gesellschaft Israel unterstützen? Wie bekämpfen wir antisemitischen Hass in Deutschland? Die neue Folge #Zukunft mit Anna Staroselski, Johannes Vogel und mir – jetzt online! l spotify.link/ULrx9I8Q4Db
spotify.link
October 21, 2023 at 12:33 PM
Wie können wir als Staat und Gesellschaft Israel unterstützen? Wie bekämpfen wir antisemitischen Hass in Deutschland? Die neue Folge #Zukunft mit Anna Staroselski, Johannes Vogel und mir – jetzt online! l spotify.link/ULrx9I8Q4Db
Mehr sichere Herkunftsstaaten, Bezahlkarten, leichtere Abschiebungen, Fortschritte beim EU-Asylsystem und bei Migrationsabkommen. Lösungen sind möglich. Wir dürfen die Diskussion über Migration nicht den Feinden der Demokratie überlassen @fdpbt.de www.faz.net/aktuell/poli...
Migrationspolitik: Konstantin Kuhle wünscht sich mehr Realismus
Konstantin Kuhle spricht sich für ein automatisches Verfahren zur Einstufung sicherer Herkunftsstaaten aus. „Wir brauchen hier nicht jedes Mal eine Grundsatzdiskussion“, sagt der FDP-Fraktionsviz...
www.faz.net
October 19, 2023 at 12:49 PM
Mehr sichere Herkunftsstaaten, Bezahlkarten, leichtere Abschiebungen, Fortschritte beim EU-Asylsystem und bei Migrationsabkommen. Lösungen sind möglich. Wir dürfen die Diskussion über Migration nicht den Feinden der Demokratie überlassen @fdpbt.de www.faz.net/aktuell/poli...
Wer über Muslimfeindlichkeit sprechen will, der darf über Antisemitismus nicht schweigen. Viele meiner muslimischen Follower sind geschockt, dass ich Antisemitismus offen benenne.
October 18, 2023 at 7:40 PM
Wer über Muslimfeindlichkeit sprechen will, der darf über Antisemitismus nicht schweigen. Viele meiner muslimischen Follower sind geschockt, dass ich Antisemitismus offen benenne.