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Stadtrat Dresden Neustadt, fraktionslos, Wahlplattform Dissidentinnen Dresden DissDD, gegen die Sächsischen Verhältnisse
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Wenn Gemkow ein Unbehagen hätte (!) ausdrücken wollen (!), dann sicher nicht über die Beantwortung einer Kleinen Anfrage aus der Opposition (wird praktisch eh vom Apparat des SMWK erledigt), sondern bei einer selbst gesetzten Gelegenheit.

Mit einer Anfrage kann man ihn nicht zur Bewertung zwingen.
November 11, 2025 at 8:38 AM
Das Bemerkenswerte: Der SPD-Vorsitzende rechtfertigt die Kürzungen mit einer „Politik für Arbeiter“. Wenn die Sicherung des Existenzminimums von Menschen „gegen die Arbeiter“ sein soll, dann folgt er einem Sozialstatsbegriff, der nicht der des Grundgesetzes ist. Aber das ist die DNA der Sozen.
Lars hat einfach noch nicht verstanden was ein Sozialstaat ausmacht oder er will ihn absichtlich schleifen. Beides sehr ungünstig für den Anführer einer eigentlich ehemals sozialdemokratischen Partei. Und solange das so ist, wird die SPD auch keine Daseinsberechtigung mehr haben.
Sanktionen bei Grundsicherung: Klingbeil kritisiert SPD-Mitgliederbegehren als "falsches Signal"
An der SPD-Basis wächst der Widerstand gegen die schwarz-rote Bürgergeldreform. Im Gespräch mit der ZEIT verteidigt Parteichef Lars Klingbeil das Vorgehen.
www.zeit.de
November 11, 2025 at 8:31 AM
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„Ich glaube nicht mehr länger, dass Demokratie und Freiheit miteinander vereinbar sind.“

Dieser Satz kommt von Peter Thiel, dem Mitbegründer von #Palantir. Von solchen Typen sollten wir uns gerade mit Blick auf unsere Sicherheit niemals abhängig machen.
November 11, 2025 at 7:52 AM
Aufschlussreiche Innensichten zur antisemitischen Parteijugend der „Linken“ (besonders glaubwürdig, weil der Autor Parlamentarismus tatsächlich für “kleinbürgerlich“ (!) hält).
Da gerade viel über den Bundeskongress der Linksjugend Solid gesprochen wird. Ich habe 2024 bei dem Kongress in Frankfurt einen Vortrag über Antisemitismus nach dem 7. Oktober gehalten, insbesondere innerhalb der Linken. Die Leute, die mich angefragt haben, waren super nett und interessiert.

1/n
November 11, 2025 at 4:40 AM
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Danke fürs teilen!
November 10, 2025 at 6:21 PM
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Man muss einfach mal wieder unterscheiden lernen: "Umstritten" ist, ob Ananas auf Pizza gehört. Die Wirkung der Corona-Impfung ist nicht umstritten. Die ist belegt. Die AfD ist nicht umstritten. Die ist rechtsextrem. Und ganz sicher ist nicht umstritten, wo die SS stand.
November 10, 2025 at 3:10 PM
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Aus Sorge vor Chaos im Flugverkehr geben acht demokratische US-Senatoren ihren Widerstand gegen Trumps Haushaltsgesetz auf. Damit steht der längste Shutdown der Geschichte vor seinem Ende. Doch bei der frustrierten Opposition bricht ein erbitterter Streit aus. www.rnd.de/politik/shut...
Nach 41 Tagen Stillstand in USA: Mit dem Schleudersitz aus dem Shutdown
Aus Sorge vor dem drohenden Chaos im Flugverkehr geben acht demokratische US-Senatoren ihren Widerstand gegen Trumps Haushaltsgesetz auf. Damit steht der längste Regierungsstillstand der Geschichte vo...
www.rnd.de
November 10, 2025 at 5:48 PM
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Must read!
⬇️

Danke @patrickbreitenbach.de!
🫶🏻
Hier nachgelegt ein ausführlicher Thread zur Dekonstruktion dieses "Beitrages" von Blome. Man sollte es nicht einfach nut als ein harmloses Pamphlet sehen, sondern als Teil einer neoliberalen Kampagnenarbeit, die der AfD und ähnlichen politischen Strömungen sehr gefallen dürfte /1 🧵
Eine Gesellschaft, die sich ernst nimmt, sollte diese menschenfeindliche Propaganda eines Nikolaus Blome nicht zulassen. Das ist gespickt voller Verachtung, Spaltungsabsichten und Falschbehauptungen, die die Leserschaft des Spiegels wohl zur "wohltemperierten Grausamkeit" weiter lenken soll.
November 10, 2025 at 5:54 PM
Dieser hervorragende Bindfaden zeigt, was Social Media sein kann: Aufklärung im besten Sinn. LESEN!
Hier nachgelegt ein ausführlicher Thread zur Dekonstruktion dieses "Beitrages" von Blome. Man sollte es nicht einfach nut als ein harmloses Pamphlet sehen, sondern als Teil einer neoliberalen Kampagnenarbeit, die der AfD und ähnlichen politischen Strömungen sehr gefallen dürfte /1 🧵
Eine Gesellschaft, die sich ernst nimmt, sollte diese menschenfeindliche Propaganda eines Nikolaus Blome nicht zulassen. Das ist gespickt voller Verachtung, Spaltungsabsichten und Falschbehauptungen, die die Leserschaft des Spiegels wohl zur "wohltemperierten Grausamkeit" weiter lenken soll.
November 10, 2025 at 6:11 PM
Der Brexit ist ein Fahrstuhl in den wirtschaftlichen Niedergang.
Die EU sichert Kooperation, Wohlstand, Zukunft in und mit der Gemeinschaft. Das wussten wir schon vor dem Brexit, denn dafür wurde sie geschaffen und schafft entsprechende Regeln. #Europa-Skeptiker setzen das wissentlich aufs Spiel. Von Frieden, Freiheit und Sicherheit mal ganz abgesehen. 🇪🇺 🫶
"We estimate that investment was reduced by between 12% and 18%, employment by 3% to 4% and productivity by 3% to 4%." #Brexit

Nobody could have predicted this. www.nber.org/papers/w34459
November 10, 2025 at 6:06 PM
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Nach meiner subjektiven Wahrnehmung (täusche ich mich da?) verändert sich aber insgesamt der Ton der Trump-Kritik:
Von Empörung hin zur Häme.

Ein Image als Witzfigur könnte für Trump noch gefährlicher werden als das Image der Hassfigur.
November 10, 2025 at 4:00 PM
Im oströmischen Reich kam sowas kurz vor der Revolution.
RAUS! Verschwinde!...Niemand will dich da! NFL-Fans buhen so laut, dass #Trump vorzeitig gehen musste!
LEAVE! Get Out!...No one wants you there!
NFL fans boo so loudly #Trump had to leave early!
November 10, 2025 at 3:01 PM
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RAUS! Verschwinde!...Niemand will dich da! NFL-Fans buhen so laut, dass #Trump vorzeitig gehen musste!
LEAVE! Get Out!...No one wants you there!
NFL fans boo so loudly #Trump had to leave early!
November 10, 2025 at 3:00 PM
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500 mg Wadephul mögen hier und da merzlindernd wirken, aber sie ändern natürlich nichts an der Diagnose CDU.
November 10, 2025 at 8:47 AM
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❤️
November 10, 2025 at 12:40 PM
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Der Realitätsverlust offenbart sich doch schon hier: »Wir haben einfach mal gemacht« — einfach mal hat nichts mit Entschlossenheit zu tun. Ich glaube nicht, dass sie überhaupt irgendwas in ihrer Jugend einfach mal machen durfte, ohne dass ihr der Apparat Vorgaben machte.

Die Frau ist kaputt 🫤
November 10, 2025 at 11:38 AM
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Und das betraf nicht nur Kati Witt.

In der DDR hat der Staat für alle vorgesehen, was man tun sollte, wo leben, wo arbeiten.

Wer mit dieser "Fürsorge" nicht einverstanden war, galt als Staatsfeind und bekam "die Härte der Gesetze" zu spüren.
November 10, 2025 at 12:11 PM
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🇨🇿🇺🇦A new Ukrainian flag, brought from Ukraine and signed by Zaluzhnyi, has appeared on the building of the Chamber of Deputies of the Czech Republic
November 10, 2025 at 12:13 PM
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National befreite Zone, quasi.
November 10, 2025 at 12:14 PM
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Eine inzwischen vollkommen leerstehende Ladenpassage in bester Zentrumslage. Das einzige was es hier noch zu sehen gibt, ist Hasspropaganda vom III. Weg. Ach, #Bautzen
November 10, 2025 at 12:01 PM
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Wer täglich eine halbe Stunde Rad fährt, senkt das Risiko für ❤️-Kreislauf-Erkrankungen um 50%. Das wäre vermutlich wirksamer, als noch mehr Konzepte zu schreiben.
Leider haben die Grünen massive Kürzungen beim Radwegebau in #Sachsen mitgetragen und damit diesem Ziel einen Bärendienst erwiesen. 😵‍💫
22.000 Tote durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen im Jahr 2024 – die Menschen in #Sachsen leiden besonders häufig an schweren Krankheiten.

👨‍⚕️ Unser Gesundheitspolitiker Thomas Löser fordert deshalb: "Sachsen muss endlich mehr in Prävention, Aufklärung und wohnortnahe Gesundheitsangebote investieren!"
22.000 Tote durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen – BÜNDNISGRÜNE fordern Herzgesundheitsstrategie
Sachsen muss endlich mehr in Prävention, Aufklärung und wohnortnahe Gesundheitsangebote investieren
www.gruene-fraktion-sachsen.de
November 10, 2025 at 11:50 AM
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November 9, 2025 at 10:51 PM
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Russland hat an der litauischen Grenze nun die sowjetische Flagge gehisst. Nur, falls es irgendwer immer noch nicht verstanden hat…
November 9, 2025 at 12:41 PM
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Wir wußten gar nicht, dass eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft jetzt auch als Solar Forschungsinstitut arbeitet.

Immerhin konnte man ja feststellen, dass zwar das Glas bricht, aber das Modul intakt bleibt.
November 10, 2025 at 10:32 AM
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Es geht weiter: Ein #Mieter hat sich in Sache #Solarpanel Wurf der Wohnbau #Mainz Geschäftsführung aus dem dritten Stock eines Hauses an die Sozialdezernentin gewandt und die schreibt zurück!
November 10, 2025 at 10:32 AM