hanno fleckenstein
@hannomontano.bsky.social
Verhaltensscanner, Superdatenbank, biometrische Suche: Wenn es nach CDU und SPD geht, hat #Berlin bald ein neues #Polizeigesetz. Und das hat es in sich. Mein Interview mit Lukas Theune vom @rav-ev.bsky.social für die @taz.de
taz.de/Anwalt-ueber...
taz.de/Anwalt-ueber...
Anwalt über Berliner Polizeigesetz: „Menschen verhalten sich anders, wenn sie überwacht werden“
Die geplante Neufassung des Asog ist zum Teil verfassungswidrig, sagt der Anwalt Lukas Theune. Er fordert einen Stopp des Gesetzgebungsverfahrens.
taz.de
November 13, 2025 at 7:43 PM
Verhaltensscanner, Superdatenbank, biometrische Suche: Wenn es nach CDU und SPD geht, hat #Berlin bald ein neues #Polizeigesetz. Und das hat es in sich. Mein Interview mit Lukas Theune vom @rav-ev.bsky.social für die @taz.de
taz.de/Anwalt-ueber...
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Wie andere wurde Shai Hoffman von der CDU aus einer Jury, die Mittel für Projekte gegen Antisemitismus vergibt, aussortiert. Er sagt: „Die CDUler wollen darüber entscheiden, wer die guten und wer die schlechten Juden sind." Auch neuen Jurymitglieder üben scharfe Kritik taz.de/Berliner-CDU...
Berliner CDU-Fördergeldaffäre: Guter Jude, schlechter Jude
Die Kulturverwaltung räumt weitere Fehler in der Fördergeld-Affäre ein. Eine Antisemitismus-Fachjury soll zudem als „zu links“ abgelehnt worden sein.
taz.de
November 10, 2025 at 6:30 PM
Wie andere wurde Shai Hoffman von der CDU aus einer Jury, die Mittel für Projekte gegen Antisemitismus vergibt, aussortiert. Er sagt: „Die CDUler wollen darüber entscheiden, wer die guten und wer die schlechten Juden sind." Auch neuen Jurymitglieder üben scharfe Kritik taz.de/Berliner-CDU...
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Was für Experten-Projekten im Kampf gegen Antisemitismus hat die CDU eigentlich Geld zugeschustert? Eine Recherche zwischen Briefkastenfirmen, aufgehängten Telefonaten und Geschäftsführern mit dem Namen Max Mustermann. taz.de/Gefoerderte-...
Geförderte Antisemitismusprojekte: Klüngel, Briefkästen und eine Immobilienfirma
Zwölf Projekte haben Geld aus dem Topf der Berliner Kulturverwaltung erhalten. Eine Spurensuche der taz weckt Zweifel an der Kompetenz der Empfänger.
taz.de
November 6, 2025 at 6:58 AM
Was für Experten-Projekten im Kampf gegen Antisemitismus hat die CDU eigentlich Geld zugeschustert? Eine Recherche zwischen Briefkastenfirmen, aufgehängten Telefonaten und Geschäftsführern mit dem Namen Max Mustermann. taz.de/Gefoerderte-...
Eine Roboterküche für Soldaten, 3D-Druck direkt an der Front und Agrar-Drohnen im Kriegsgebiet: Überall in Deutschland setzen Start-ups auf Dual-Use-Technologien. Mein Report in der @taz.de über die #Zeitenwende in der Wirtschaft und ihre Folgen.
taz.de/Die-Zeitenwe...
taz.de/Die-Zeitenwe...
Die Zeitenwende in der Wirtschaft: Bereit für Krieg und Frieden
Manche Dinge machen das Leben im Alltag leichter – und man kann mit ihnen Krieg führen. Dual Use lautet das Schlagwort der Stunde.
taz.de
November 2, 2025 at 12:46 PM
Eine Roboterküche für Soldaten, 3D-Druck direkt an der Front und Agrar-Drohnen im Kriegsgebiet: Überall in Deutschland setzen Start-ups auf Dual-Use-Technologien. Mein Report in der @taz.de über die #Zeitenwende in der Wirtschaft und ihre Folgen.
taz.de/Die-Zeitenwe...
taz.de/Die-Zeitenwe...
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Im April 2024 geraten ein Neonazi (III. Weg) & 2 Antifas in Berlin aneinander, alle werden durch Messerstiche schwer verletzt. Angeklagt sind nun nur die Antifas, sie hätten das Messer geführt. Recherche mit @jeanbaeck.bsky.social ergibt: Es könnte genau andersrum gewesen sein taz.de/Voreingenomm...
Voreingenommene Ermittlungen?: Bis aufs Messer
Ein Neonazi, zwei Antifas, drei Schwerletzte. Bald stehen die beiden Linken vor Gericht, dabei gibt es noch eine Version jenes Abends im April 2024.
taz.de
October 25, 2025 at 7:18 PM
Im April 2024 geraten ein Neonazi (III. Weg) & 2 Antifas in Berlin aneinander, alle werden durch Messerstiche schwer verletzt. Angeklagt sind nun nur die Antifas, sie hätten das Messer geführt. Recherche mit @jeanbaeck.bsky.social ergibt: Es könnte genau andersrum gewesen sein taz.de/Voreingenomm...
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Berlin spart massiv an der sozialen Infrastruktur. Dabei sind Ausgaben im Sozialbereich eine Investition, die sich auszahlt, wie eine neue Studie zeigt.
Folgen von Kürzungen in Berlin: Leere Stühle, leere Kassen
Berlin spart massiv an der sozialen Infrastruktur. Dabei sind Ausgaben im Sozialbereich eine Investition, die sich auszahlt, wie eine neue Studie zeigt.
taz.de
September 30, 2025 at 7:18 AM
Berlin spart massiv an der sozialen Infrastruktur. Dabei sind Ausgaben im Sozialbereich eine Investition, die sich auszahlt, wie eine neue Studie zeigt.
Auf der Rückreise aus #Bautzen haben #Neonazis zwei junge Journalist*innen am Ostkreuz angegriffen. Schon in der Regionalbahn gab es Pöbeleien und Drohungen gegen CSD-Teilnehmer*innen. Polizei war wohl zu keinem Zeitpunkt im Zug. Artikel mit @retepkire.bsky.social auf @taz.de
taz.de/Neonazi-Angr...
taz.de/Neonazi-Angr...
Neonazi-Angriff in Berlin: Junge Journalist*innen geschlagen und getreten
Neonazis haben am Berliner Bahnhof Ostkreuz zwei Journalist*innen angegriffen, die zuvor beim CSD in Bautzen fotografierten. Bereits im Zug gab es Bedrohungen.
taz.de
August 11, 2025 at 3:09 PM
Auf der Rückreise aus #Bautzen haben #Neonazis zwei junge Journalist*innen am Ostkreuz angegriffen. Schon in der Regionalbahn gab es Pöbeleien und Drohungen gegen CSD-Teilnehmer*innen. Polizei war wohl zu keinem Zeitpunkt im Zug. Artikel mit @retepkire.bsky.social auf @taz.de
taz.de/Neonazi-Angr...
taz.de/Neonazi-Angr...
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In einem Brief an Berlins Polizei und Justiz drängen Dutzende Anwält:innen auf ein Ende der Strafverfolgung der Parole „From the River to the Sea“.
Parole „From the River to the Sea“: Anwält*innen fordern Ende der Kriminalisierung
In einem Brief an Berlins Polizei und Justiz drängen Dutzende Anwält*innen auf ein Ende der Strafverfolgung der Parole „From the River to the Sea“.
taz.de
August 5, 2025 at 6:20 PM
In einem Brief an Berlins Polizei und Justiz drängen Dutzende Anwält:innen auf ein Ende der Strafverfolgung der Parole „From the River to the Sea“.
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Morgen wird das Urteil im Prozess zur Brandstiftung in Solingen verkündet. Vieles deutet hin, dass das Gericht kein rechtsextremes Motiv erkennen wird.
Ich habe für die @taz.de aufgeschrieben, wie der Prozess verlaufen ist und wie es den Überlebenden geht
📸 @michaeltrammer.de
taz.de/Prozess-zu-r...
Ich habe für die @taz.de aufgeschrieben, wie der Prozess verlaufen ist und wie es den Überlebenden geht
📸 @michaeltrammer.de
taz.de/Prozess-zu-r...
July 29, 2025 at 7:05 PM
Morgen wird das Urteil im Prozess zur Brandstiftung in Solingen verkündet. Vieles deutet hin, dass das Gericht kein rechtsextremes Motiv erkennen wird.
Ich habe für die @taz.de aufgeschrieben, wie der Prozess verlaufen ist und wie es den Überlebenden geht
📸 @michaeltrammer.de
taz.de/Prozess-zu-r...
Ich habe für die @taz.de aufgeschrieben, wie der Prozess verlaufen ist und wie es den Überlebenden geht
📸 @michaeltrammer.de
taz.de/Prozess-zu-r...
Letzten Sommer war ich für die @taz.de in #Senftenberg und habe über das dortige Theater berichtet, das sich klar gegen rechts positioniert. Das gefällt offenbar nicht allen. Stadt und Landkreis wollen Intendant Daniel Ris loswerden, wie mein Kollege Michael Bartsch berichtet.
taz.de/Kulturkampf-...
taz.de/Kulturkampf-...
Kulturkampf in Senftenberg: Vorauseilende Feigheit vermutet
Die Träger der Neuen Bühne Senftenberg in Südbrandenburg wollen ihren erfolgreichen Intendanten Daniel Ris loswerden. War er zu gesellschaftskritisch?
taz.de
July 9, 2025 at 2:45 PM
Letzten Sommer war ich für die @taz.de in #Senftenberg und habe über das dortige Theater berichtet, das sich klar gegen rechts positioniert. Das gefällt offenbar nicht allen. Stadt und Landkreis wollen Intendant Daniel Ris loswerden, wie mein Kollege Michael Bartsch berichtet.
taz.de/Kulturkampf-...
taz.de/Kulturkampf-...
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Die Zustände in Eisenhüttenstadt sind so katastrophal, dass viele Geflüchtete abtauchen. Und wer abgeschoben wird, flieht schnell zurück nach Deutschland.
Flüchtlingslager in Eisenhüttenstadt: Drehtür Dublin-Zentrum
Die Zustände in Eisenhüttenstadt sind so katastrophal, dass viele Geflüchtete abtauchen. Und wer abgeschoben wird, flieht schnell zurück nach Deutschland.
taz.de
June 24, 2025 at 11:43 AM
Die Zustände in Eisenhüttenstadt sind so katastrophal, dass viele Geflüchtete abtauchen. Und wer abgeschoben wird, flieht schnell zurück nach Deutschland.
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Der GBA klagt 7 Linke an, die er als Teil oder Unterstützer der Gruppe um #Lina E. sieht, die Neonazis angriff. Einer davon: der Berliner Thomas J. Die Vorwürfe seien "fadenscheinig", sagt er in der JVA Moabit. Das werde der Prozess zeigen. "Ich freue mich darauf." taz.de/Anklagewelle...
Anklagewelle gegen Antifa: „Die Gewalt kam damals zu uns“
Der Berliner Thomas J. ist mit sechs weiteren Linken wegen mutmaßlicher Angriffe auf Neonazis angeklagt. In seiner Jugend wurde er zum Antifaschisten.
taz.de
June 10, 2025 at 2:00 PM
Der GBA klagt 7 Linke an, die er als Teil oder Unterstützer der Gruppe um #Lina E. sieht, die Neonazis angriff. Einer davon: der Berliner Thomas J. Die Vorwürfe seien "fadenscheinig", sagt er in der JVA Moabit. Das werde der Prozess zeigen. "Ich freue mich darauf." taz.de/Anklagewelle...
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Die @taz.de hat uns in unserem sicheren Ort in der rechten Hochburg Cottbus besucht. Und ein schönes Foto von der Fassade gemacht. Danke dafür!
Nazis attackieren Hausprojekt in Cottbus: Sichere Orte gesucht
Die Cottbuser „Zelle79“ ist erneut von Nazis angegriffen worden. Nun rücken viele links-alternative Projekte in der Lausitz zusammen.
taz.de
May 29, 2025 at 8:23 PM
Die @taz.de hat uns in unserem sicheren Ort in der rechten Hochburg Cottbus besucht. Und ein schönes Foto von der Fassade gemacht. Danke dafür!
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Der junge Syrer Zaid A. soll mit anderen in Budapest Neonazis attackiert haben. Nun sitzt er in der JVA Köln, ihm droht eine #Auslieferung nach #Ungarn. Tobias E. saß dort bereits in Haft, erlebte "Gewalt und Willkür". Nun ist er in der JVA Burg. Zwei Haftbesuche taz.de/Linken-droht...
Linken droht Auslieferung nach Ungarn: Der Härtefall
Deutsche Linke sollen in Budapest Rechtsextreme angegriffen haben. Zaid A. droht die Auslieferung nach Ungarn. Tobias E. war dort bereits in Haft.
taz.de
March 20, 2025 at 2:05 PM
Der junge Syrer Zaid A. soll mit anderen in Budapest Neonazis attackiert haben. Nun sitzt er in der JVA Köln, ihm droht eine #Auslieferung nach #Ungarn. Tobias E. saß dort bereits in Haft, erlebte "Gewalt und Willkür". Nun ist er in der JVA Burg. Zwei Haftbesuche taz.de/Linken-droht...
Was im Moment oft untergeht: Nicht nur #Brandenburg, auch #Berlin hat ein Problem mit #Neonazis. Registerstellen im Osten der Stadt dokumentieren doppelt so viele rechtsextreme Vorfälle wie noch vor einem Jahr - und beklagen eine massive Arbeitsbelastung. @taz.de @berlinerregister.bsky.social
Rechtsextremismus in Berlin: Rechtsruck führt zu Überstunden
Immer häufiger kommt es zu rechtsextremen Vorfällen in Berlin – aber den lokalen Register- und Beratungsstellen werden zusätzliche Mittel verwehrt.
taz.de
March 17, 2025 at 1:19 PM
Was im Moment oft untergeht: Nicht nur #Brandenburg, auch #Berlin hat ein Problem mit #Neonazis. Registerstellen im Osten der Stadt dokumentieren doppelt so viele rechtsextreme Vorfälle wie noch vor einem Jahr - und beklagen eine massive Arbeitsbelastung. @taz.de @berlinerregister.bsky.social
In #Brandenburg häufen sich derzeit Vorfälle von rechter Gewalt. Am Wochenende hat eine Gruppe junger Männer eine Geflüchtetenunterkunft in #Stahnsdorf überfallen, laut Zeug*innen sollen sie "Heil Hitler" gerufen und ein Messer getragen haben. @taz.de
taz.de/Rechte-Gewal...
taz.de/Rechte-Gewal...
Rechte Gewalt in Brandenburg: Mann bei Angriff auf Flüchtlingsunterkunft verletzt
Junge Männer haben in Stahnsdorf ein Flüchtlingsheim angegriffen. Sie sollen „Sieg Heil“ gerufen haben, bei ihnen soll ein Messer gefunden worden sein.
taz.de
March 11, 2025 at 12:13 PM
In #Brandenburg häufen sich derzeit Vorfälle von rechter Gewalt. Am Wochenende hat eine Gruppe junger Männer eine Geflüchtetenunterkunft in #Stahnsdorf überfallen, laut Zeug*innen sollen sie "Heil Hitler" gerufen und ein Messer getragen haben. @taz.de
taz.de/Rechte-Gewal...
taz.de/Rechte-Gewal...
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Der Jugendclub "Jamm" in #Senftenberg wurde von einer Horde von 40 Faschos angegriffen. Zum Glück reagierten die Mitarbeiter*innen geistesgegenwärtig. Die 1990er sind endgültig zurück. Inklusive des Nichtstuns der herrschenden Politik. Bis es wieder Tote gibt.
„Willkommen in den 90ern“: Vermummte greifen Senftenberger Jugendclub an
Bis zu 40 Personen sollen versucht haben, einen alternativen Jugendclub im Brandenburger Süden zu stürmen. Nach Zeugenangaben grölten die Angreifer rechte Parolen und warfen Steine.
www.tagesspiegel.de
March 3, 2025 at 7:45 PM
Der Jugendclub "Jamm" in #Senftenberg wurde von einer Horde von 40 Faschos angegriffen. Zum Glück reagierten die Mitarbeiter*innen geistesgegenwärtig. Die 1990er sind endgültig zurück. Inklusive des Nichtstuns der herrschenden Politik. Bis es wieder Tote gibt.
Mit einem beispiellosen Haustürwahlkampf hat Ferat Koçak das Direktmandat in #Neukölln gewonnen. Die Basisarbeit will er nach der Wahl fortsetzen und so die Menschen weiterhin an seinem Mandat beteiligen, sagt er im @taz.de -Interview.
taz.de/Ferat-Kocak-...
taz.de/Ferat-Kocak-...
Ferat Koçak über Wahlerfolg in Neukölln: „Wir haben hier eine Bewegung aufgebaut“
Auch nach der Wahl will Linken-Politiker Ferat Koçak die Haustürgespräche in Neukölln fortsetzen. Ziel sei, die Menschen an seinem Mandat zu beteiligen.
taz.de
February 24, 2025 at 5:35 PM
Mit einem beispiellosen Haustürwahlkampf hat Ferat Koçak das Direktmandat in #Neukölln gewonnen. Die Basisarbeit will er nach der Wahl fortsetzen und so die Menschen weiterhin an seinem Mandat beteiligen, sagt er im @taz.de -Interview.
taz.de/Ferat-Kocak-...
taz.de/Ferat-Kocak-...
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"Die Studierendenvertretung der FU sorgte dafür, dass die Übertragung auch in einem Studi-Café und einem Hörsaal verfolgt werden konnte. Als die Uni-Leitung davon Wind bekam, stürmte die Polizei den Hörsaal."
👉Ob wir uns wirklich primär um Meinungsfreiheit in USA sorgen müssen
taz.de/Vortrag-von-...
👉Ob wir uns wirklich primär um Meinungsfreiheit in USA sorgen müssen
taz.de/Vortrag-von-...
Vortrag von Francesca Albanese in Berlin: Streng bewachte Rede
Trotz Absagen trat UN-Berichterstatterin Francesca Albanese zweimal in Berlin auf. Die Veranstaltungen wurden von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet.
taz.de
February 19, 2025 at 10:15 PM
"Die Studierendenvertretung der FU sorgte dafür, dass die Übertragung auch in einem Studi-Café und einem Hörsaal verfolgt werden konnte. Als die Uni-Leitung davon Wind bekam, stürmte die Polizei den Hörsaal."
👉Ob wir uns wirklich primär um Meinungsfreiheit in USA sorgen müssen
taz.de/Vortrag-von-...
👉Ob wir uns wirklich primär um Meinungsfreiheit in USA sorgen müssen
taz.de/Vortrag-von-...
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Am 19. Februar 2020 schoss der Täter aus Hanau in der Arena Bar acht mal auf Ibrahim Akkuş. Dass er überlebte, war reines Glück. “Ich bin ein Mensch, der nichts kann”, sagt er heute. Ihn und Opferangehörige habe ich für die @taz.de getroffen
taz.de/5-Jahre-nach...
taz.de/5-Jahre-nach...
5 Jahre nach Hanau-Anschlag: „Was habe ich diesem Land getan?“
Der rechtsextreme Anschlag begleitet Überlebende jeden Tag. Ihre Enttäuschung vom Staat ist groß. Aufgeben wollen sie aber auch 5 Jahre danach nicht.
taz.de
February 18, 2025 at 8:02 PM
Am 19. Februar 2020 schoss der Täter aus Hanau in der Arena Bar acht mal auf Ibrahim Akkuş. Dass er überlebte, war reines Glück. “Ich bin ein Mensch, der nichts kann”, sagt er heute. Ihn und Opferangehörige habe ich für die @taz.de getroffen
taz.de/5-Jahre-nach...
taz.de/5-Jahre-nach...
Golßen, selbsternannte "Heimat der #Spreewaldgurke", steht unter Schock: Der Eigentümer des Spreewaldhofs will die große Gurkenfabrik dichtmachen. Dabei steht für das Städtchen mehr auf dem Spiel als Arbeitsplätze. Es geht um die Identität. Meine Reportage aus Golßen @taz.de
taz.de/Konservenfab...
taz.de/Konservenfab...
Konservenfabrik in Brandenburg: Es geht um die Gurke
Die Spreewälder Gurke ist in Golßen Wirtschaftsfaktor und Teil der Identität. Nun stellt der größte Hersteller die Produktion in der Gurkenstadt ein.
taz.de
February 18, 2025 at 12:22 PM
Golßen, selbsternannte "Heimat der #Spreewaldgurke", steht unter Schock: Der Eigentümer des Spreewaldhofs will die große Gurkenfabrik dichtmachen. Dabei steht für das Städtchen mehr auf dem Spiel als Arbeitsplätze. Es geht um die Identität. Meine Reportage aus Golßen @taz.de
taz.de/Konservenfab...
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Wir verbieten einfach ganze Sprachen auf Demonstrationen - das ist mE völlig unverhältnismäßig und eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Wenn es Gründe für die Annahme von Straftaten in einer Fremdsprache gibt, dann müssen fremdsprachen-qualifizierte Beamte dabei sein.
taz.de/Sprachverbot...
taz.de/Sprachverbot...
Sprachverbote auf Palästina-Demos: Deeskalation sieht anders aus
Im Umgang mit Palästina-Demos haben die Berliner Behörden jedes Maß verloren. Sprachverbote sorgen nicht für eine Befriedung der Lage – im Gegenteil.
taz.de
February 9, 2025 at 4:42 PM
Wir verbieten einfach ganze Sprachen auf Demonstrationen - das ist mE völlig unverhältnismäßig und eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Wenn es Gründe für die Annahme von Straftaten in einer Fremdsprache gibt, dann müssen fremdsprachen-qualifizierte Beamte dabei sein.
taz.de/Sprachverbot...
taz.de/Sprachverbot...
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Eine Intensivkrankenpflegerin, die Verletzte des Anschlags in #Magdeburg versorgte, wurde Heiligabend rassistisch motiviert angegriffen. Kein Einzelfall. In Teilen herrscht Progromstimmung. Das berichten Betroffene @yagmurekimcay.bsky.social & mir @taz.de:
taz.de/Nach-dem-Ans...
taz.de/Nach-dem-Ans...
Nach dem Anschlag in Magdeburg: Das Weihnachten danach
Neonazis und AfD instrumentalisieren die Amokfahrt für Hetze gegen Migrant:innen. Die Stimmung in Magdeburg ist bedrohlich.
taz.de
December 26, 2024 at 7:12 PM
Eine Intensivkrankenpflegerin, die Verletzte des Anschlags in #Magdeburg versorgte, wurde Heiligabend rassistisch motiviert angegriffen. Kein Einzelfall. In Teilen herrscht Progromstimmung. Das berichten Betroffene @yagmurekimcay.bsky.social & mir @taz.de:
taz.de/Nach-dem-Ans...
taz.de/Nach-dem-Ans...
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Betreuer riefen die Polizei, weil sie einen Suizid von Mouhamed #Dramé in Dortmund fürchteten. 12 Beamte schossen mit Reizgas, Taser, 6x mit einer MP. Am Ende war Dramé tot. Ohne Zweifel ein missglückter Polizeieinsatz. Der folgenlos bleibt: Alle Polizisten sind freigesprochen taz.de/Prozess-zu-P...
Prozess zu Polizeigewalt in Dortmund: Freisprüche für die Polizei im Fall Mouhamed Dramé
2022 töteten Polizisten den 16-Jährigen Dramé in Dortmund. Nun hat das Gericht ein milderes Urteil gefällt, als es die Staatsanwaltschaft gefordert hatte.
taz.de
December 12, 2024 at 1:07 PM
Betreuer riefen die Polizei, weil sie einen Suizid von Mouhamed #Dramé in Dortmund fürchteten. 12 Beamte schossen mit Reizgas, Taser, 6x mit einer MP. Am Ende war Dramé tot. Ohne Zweifel ein missglückter Polizeieinsatz. Der folgenlos bleibt: Alle Polizisten sind freigesprochen taz.de/Prozess-zu-P...
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Im Berufungsprozess werden die Neuköllner Neonazis Tilo P. und Sebastian T. endlich wegen Brandstiftungen verurteilt taz.de/Neonazi-Proz...
Neonazi-Prozess in Berlin-Neukölln: Wegen Brandstiftungen verurteilt
Fast sieben Jahre nach zwei Brandstiftungen fällt im Neuköllner Neonazi-Prozess endlich das Urteil. Die Angeklagten sind schuldig.
taz.de
December 12, 2024 at 4:39 PM
Im Berufungsprozess werden die Neuköllner Neonazis Tilo P. und Sebastian T. endlich wegen Brandstiftungen verurteilt taz.de/Neonazi-Proz...