Peter Frei
@freip.bsky.social
Anwalt, in Pension. Vorstandsmitglied solidarité sans frontières (sosf.ch)
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Die USA bombardieren Venezuela, entführen den Präsidenten und kündigen an, das Land "so lange wie nötig zu regieren". Und wie rahmen einige deutsche Leitmedien das? Als kühnen Coup. Als Actionfilm. Nicht als Völkerrechtsbruch. Ein kurzer Blick in die Medien… 🧵
January 4, 2026 at 4:40 PM
Die USA bombardieren Venezuela, entführen den Präsidenten und kündigen an, das Land "so lange wie nötig zu regieren". Und wie rahmen einige deutsche Leitmedien das? Als kühnen Coup. Als Actionfilm. Nicht als Völkerrechtsbruch. Ein kurzer Blick in die Medien… 🧵
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Dieses Anliegen ist mir sehr wichtig – bitte unterschreiben & weiterleiten: act.campax.org/petitions/an...
Schweiz: völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf Venezuela verurteilen
Der Angriff der USA auf Venezuela stellt einen schweren Verstoss gegen das Völkerrecht dar. Solche Handlungen untergraben internationale Regeln, die genau dafür geschaffen wurden, Machtmissbrauch zu v...
act.campax.org
January 3, 2026 at 4:59 PM
Dieses Anliegen ist mir sehr wichtig – bitte unterschreiben & weiterleiten: act.campax.org/petitions/an...
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Das SEM verweigert Rechtsvertretungen von Asylsuchenden im erweiterten Verfahren den rechtzeitigen Zugang zu den Protokollen der Erstanhörung. Ein neues Gutachten zeigt: Diese Praxis verletzt das Recht auf ein faires Verfahren & untergräbt die Ziele der Asylreform.
www.humanrights.ch/de/news/zuga...
www.humanrights.ch/de/news/zuga...
Eingeschränkter Zugang zu Asylprotokollen
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verweigert Rechtsvertretungen von Asylsuchenden im erweiterten Verfahren den rechtzeitigen Zugang zu den Protokollen der Erstanhörung. Ein neues Gutachten zei...
www.humanrights.ch
December 23, 2025 at 12:10 PM
Das SEM verweigert Rechtsvertretungen von Asylsuchenden im erweiterten Verfahren den rechtzeitigen Zugang zu den Protokollen der Erstanhörung. Ein neues Gutachten zeigt: Diese Praxis verletzt das Recht auf ein faires Verfahren & untergräbt die Ziele der Asylreform.
www.humanrights.ch/de/news/zuga...
www.humanrights.ch/de/news/zuga...
Das Parlament behandelt Sozialhilfebezug von Ausländer:innen weiter als "Verbrechen", das die Wegweisung rechtfertigt. Gschämig, wie die bürgerliche Mehrheit vernünftige Migrationspolitik bodigt.
December 20, 2025 at 10:30 AM
Das Parlament behandelt Sozialhilfebezug von Ausländer:innen weiter als "Verbrechen", das die Wegweisung rechtfertigt. Gschämig, wie die bürgerliche Mehrheit vernünftige Migrationspolitik bodigt.
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Vor Krieg und Verfolgung geflohene Menschen haben oft alles verloren. Mein Zürich ist solidarisch und bietet Menschen in Not Schutz. Ich unterstütze die Zwischennutzung des Gesundheitszentrums Leimbach. Die Stadt soll aber Mittel stellen, damit ein Mehrwert für Geflüchtete und das Quartier entsteht.
December 18, 2025 at 12:42 PM
Vor Krieg und Verfolgung geflohene Menschen haben oft alles verloren. Mein Zürich ist solidarisch und bietet Menschen in Not Schutz. Ich unterstütze die Zwischennutzung des Gesundheitszentrums Leimbach. Die Stadt soll aber Mittel stellen, damit ein Mehrwert für Geflüchtete und das Quartier entsteht.
Endlich: Bundesgericht hält die Reue-Erklärung von Eritreer:innen für «schockierend»
www.sosf.ch/de/article/e...
www.sosf.ch/de/article/e...
December 17, 2025 at 1:30 PM
Endlich: Bundesgericht hält die Reue-Erklärung von Eritreer:innen für «schockierend»
www.sosf.ch/de/article/e...
www.sosf.ch/de/article/e...
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Wenn Klimaschutz ohne Verbote funktionieren würde, wären wir nicht schon bei +1,5 Grad. www.tagesanzeiger.ch/eu-kommissio...
Hybride und E-Autos: EU plant Ausstieg vom Verbrenner-Aussstieg
Ab 2035 könnten weiterhin Autos mit Verbrennungsmotor zugelassen werden. Aus der EU-Kommission sickern nun Details zu einem Vorschlag durch.
www.tagesanzeiger.ch
December 11, 2025 at 8:43 PM
Wenn Klimaschutz ohne Verbote funktionieren würde, wären wir nicht schon bei +1,5 Grad. www.tagesanzeiger.ch/eu-kommissio...
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Entwicklung der Gini-Koeffizienten - 2000-2021 | Diagramm
www.bfs.admin.ch
December 9, 2025 at 2:24 PM
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Der Bundesrat lehnt die @demokratie-vi.bsky.social ab.
Er bevorzugt eine Zweiklassen-Schweiz, die Migrant:innen weiterhin aufgrund willkürlicher Kriterien benachteiligt und von demokratischen Prozessen ausschliesst.
Zeit dies zu ändern: Jetzt Appell unterzeichnen 👇
demokratie-volksinitiative.ch
Er bevorzugt eine Zweiklassen-Schweiz, die Migrant:innen weiterhin aufgrund willkürlicher Kriterien benachteiligt und von demokratischen Prozessen ausschliesst.
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demokratie-volksinitiative.ch
December 4, 2025 at 10:26 AM
Der Bundesrat lehnt die @demokratie-vi.bsky.social ab.
Er bevorzugt eine Zweiklassen-Schweiz, die Migrant:innen weiterhin aufgrund willkürlicher Kriterien benachteiligt und von demokratischen Prozessen ausschliesst.
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demokratie-volksinitiative.ch
Er bevorzugt eine Zweiklassen-Schweiz, die Migrant:innen weiterhin aufgrund willkürlicher Kriterien benachteiligt und von demokratischen Prozessen ausschliesst.
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demokratie-volksinitiative.ch
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Die oft zitierten «570’000 neuen Berechtigten» stehen in Wahrheit für Personen, die längst in der Schweiz leben. Das neue Daueraufenthaltsrecht ist kein Zuwanderungstreiber - schreibt AZ-Gastautor Roland A. Müller, Direktor des Schweiz. Arbeitgeberverbands.
www.aargauerzeitung.ch/schweiz/neue...
www.aargauerzeitung.ch/schweiz/neue...
Recht auf Daueraufenthalt für Hunderttausende Menschen? Sie sind schon da!
Neue EU-Verträge: Recht auf Daueraufenthalt für Hunderttausende Menschen? Sie sind schon da!
www.aargauerzeitung.ch
November 27, 2025 at 11:03 AM
Die oft zitierten «570’000 neuen Berechtigten» stehen in Wahrheit für Personen, die längst in der Schweiz leben. Das neue Daueraufenthaltsrecht ist kein Zuwanderungstreiber - schreibt AZ-Gastautor Roland A. Müller, Direktor des Schweiz. Arbeitgeberverbands.
www.aargauerzeitung.ch/schweiz/neue...
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Abstimmung Kanton Zürich am 30. November:
JA zur Volksinitiative «Für ein Grundrecht auf digitale Integrität»
JA zum Gegenvorschlag
INITIATIVE bei der Stichfrage
www.tiktok.com/@alternative...
@monicaamgwerd.bsky.social @integritaet.ch
JA zur Volksinitiative «Für ein Grundrecht auf digitale Integrität»
JA zum Gegenvorschlag
INITIATIVE bei der Stichfrage
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@monicaamgwerd.bsky.social @integritaet.ch
👁️🗨️ Der Kantonsrat verpasst es, Gesichtserkennung im öffentlichen Raum einen Riegel vorzuschieben. Darum braucht es am 30. November ein klares JA zur Initiative "Für ein Grundrecht auf digitale Inte...
TikTok video by AlternativeListeZH
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November 27, 2025 at 12:52 PM
Abstimmung Kanton Zürich am 30. November:
JA zur Volksinitiative «Für ein Grundrecht auf digitale Integrität»
JA zum Gegenvorschlag
INITIATIVE bei der Stichfrage
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JA zum Gegenvorschlag
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Ein NZZ-Autor verbreitet falsche Behauptungen über die ETH-Professorin Samia Henni. Die NZZ lehnt eine Richtigstellung ab, die ETH gibt ihr kaum Rückendeckung. Erst ein Gericht zwingt die NZZ zur Richtigstellung – doch die Medien schweigen dazu.
Die ETH, die NZZ und der Fall Samia Henni
Ein NZZ-Artikel diffamiert die ETH-Professorin Samia Henni fälschlich als antisemitisch. Die ETH stellt sich nur zögerlich hinter ihre Architekturforscherin, und eine spätere Richtigstellung der NZZ f...
daslamm.ch
November 27, 2025 at 1:27 PM
Ein NZZ-Autor verbreitet falsche Behauptungen über die ETH-Professorin Samia Henni. Die NZZ lehnt eine Richtigstellung ab, die ETH gibt ihr kaum Rückendeckung. Erst ein Gericht zwingt die NZZ zur Richtigstellung – doch die Medien schweigen dazu.
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Offener Brief: Rund 600 Städte und Gemeinden wehren sich schweizweit gegen eine Einschränkung der Gemeindeautonomie im Strassenverkehr. staedteverband.ch/1620/de/offe...
Im Kanton Zürich können wir diesen Sonntag 30.11. an der Urne die Autonomie der Städte im Strassenverkehr ganz konkret schützen.
Im Kanton Zürich können wir diesen Sonntag 30.11. an der Urne die Autonomie der Städte im Strassenverkehr ganz konkret schützen.
November 27, 2025 at 8:05 AM
Offener Brief: Rund 600 Städte und Gemeinden wehren sich schweizweit gegen eine Einschränkung der Gemeindeautonomie im Strassenverkehr. staedteverband.ch/1620/de/offe...
Im Kanton Zürich können wir diesen Sonntag 30.11. an der Urne die Autonomie der Städte im Strassenverkehr ganz konkret schützen.
Im Kanton Zürich können wir diesen Sonntag 30.11. an der Urne die Autonomie der Städte im Strassenverkehr ganz konkret schützen.
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Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass für die Durchsuchung eines Zimmers im Asylbewerberheim eine richterliche Anordnung nötig ist. Es ist eine vom Grundgesetz geschützte Wohnung.
🪑🛋️🛏️
Es gibt zu viele negative News, deswegen poste ich jeden Tag eine #guteNewsdesTages.
🪑🛋️🛏️
Es gibt zu viele negative News, deswegen poste ich jeden Tag eine #guteNewsdesTages.
November 24, 2025 at 3:11 PM
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass für die Durchsuchung eines Zimmers im Asylbewerberheim eine richterliche Anordnung nötig ist. Es ist eine vom Grundgesetz geschützte Wohnung.
🪑🛋️🛏️
Es gibt zu viele negative News, deswegen poste ich jeden Tag eine #guteNewsdesTages.
🪑🛋️🛏️
Es gibt zu viele negative News, deswegen poste ich jeden Tag eine #guteNewsdesTages.
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Klares Nein-Votum vom @tagesanzeiger.bsky.social zur "Mobilitäts-Initiative" (Änderung Strassengesetz) im KtZh.
👉 Bis morgen Dienstag noch brieflich #Nein stimmen!
www.tagesanzeiger.ch/tempo-30-zue...
👉 Bis morgen Dienstag noch brieflich #Nein stimmen!
www.tagesanzeiger.ch/tempo-30-zue...
November 24, 2025 at 6:57 AM
Klares Nein-Votum vom @tagesanzeiger.bsky.social zur "Mobilitäts-Initiative" (Änderung Strassengesetz) im KtZh.
👉 Bis morgen Dienstag noch brieflich #Nein stimmen!
www.tagesanzeiger.ch/tempo-30-zue...
👉 Bis morgen Dienstag noch brieflich #Nein stimmen!
www.tagesanzeiger.ch/tempo-30-zue...
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www.tagesanzeiger.ch/klimawandel-... Der Ablasshandel funktioniert nicht. Es ist Zeit, dass die Schweiz endlich Verantwortung übernimmt und den Klimaschutz vorantreibt
Interview zur Klimastrategie: «Die CO₂-Mathematik der Schweiz geht nicht auf»
Die Schweizer Strategie, CO₂-Emissionen im Ausland zu reduzieren und im Inland anzurechnen, ist nicht nur ineffizient, sondern untergräbt den Klimaschutz. Das sagt Umweltökonom Benedict Probst.
www.tagesanzeiger.ch
November 19, 2025 at 11:23 AM
www.tagesanzeiger.ch/klimawandel-... Der Ablasshandel funktioniert nicht. Es ist Zeit, dass die Schweiz endlich Verantwortung übernimmt und den Klimaschutz vorantreibt
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Meine Lieblingsrubrik (eigentlich das absolute Gegenteil davon) "sichere Gebiete in der Ukraine": Der nächtliche russische Luftangriff betraf diesmal nicht Kyjiw, sondern vor allem die Westukraine. Alleine in Ternopil mindestens 20 Tote und rund 70 Verletzte. Eine große Tragödie.
November 19, 2025 at 12:11 PM
Meine Lieblingsrubrik (eigentlich das absolute Gegenteil davon) "sichere Gebiete in der Ukraine": Der nächtliche russische Luftangriff betraf diesmal nicht Kyjiw, sondern vor allem die Westukraine. Alleine in Ternopil mindestens 20 Tote und rund 70 Verletzte. Eine große Tragödie.
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🚨 Der Bundesrat verkauft unsere Werte für einen miserablen Zoll-Deal mit Trump.
👉 Jetzt Petition unterschreiben und Bundesrat Parmelin auffordern, standhaft zu bleiben.
act.campax.org/petitions/st...
👉 Jetzt Petition unterschreiben und Bundesrat Parmelin auffordern, standhaft zu bleiben.
act.campax.org/petitions/st...
Standhaft bleiben: Schweizer Werte nicht an Trump verkaufen!
🚨 Der Bundesrat verkauft unsere Werte für einen schlechten Zoll-Deal mit Donald Trump! Wir fordern volle Transparenz zu den Verhandlungen und keine Kompromisse bei unseren Werten und Standards.
Unter...
act.campax.org
November 17, 2025 at 4:04 PM
🚨 Der Bundesrat verkauft unsere Werte für einen miserablen Zoll-Deal mit Trump.
👉 Jetzt Petition unterschreiben und Bundesrat Parmelin auffordern, standhaft zu bleiben.
act.campax.org/petitions/st...
👉 Jetzt Petition unterschreiben und Bundesrat Parmelin auffordern, standhaft zu bleiben.
act.campax.org/petitions/st...
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US-Zoll-Deal: So nicht, Herr Parmelin!
Nur wenn der Bundesrat spürt, dass die Schweizer Bevölkerung volle Transparenz verlangt, können wir verhindern, dass die Schweiz in einen schädlichen Deal gedrängt wird.
Trump-Deal jetzt stoppen: www.sp-ps.ch/kampagne/tru...
Nur wenn der Bundesrat spürt, dass die Schweizer Bevölkerung volle Transparenz verlangt, können wir verhindern, dass die Schweiz in einen schädlichen Deal gedrängt wird.
Trump-Deal jetzt stoppen: www.sp-ps.ch/kampagne/tru...
Jetzt Appell unterzeichnen – es bleiben uns 48 Stunden
Wir haben weniger als 48 Stunden Zeit. Immer deutlicher wird, dass SVP-Bundesrat Parmelin beim Trump-Deal entscheidende Punkte verschweigt. Am Mittwoch tagt der Bundesrat erneut. Bis dahin müssen wir ...
www.sp-ps.ch
November 17, 2025 at 1:29 PM
US-Zoll-Deal: So nicht, Herr Parmelin!
Nur wenn der Bundesrat spürt, dass die Schweizer Bevölkerung volle Transparenz verlangt, können wir verhindern, dass die Schweiz in einen schädlichen Deal gedrängt wird.
Trump-Deal jetzt stoppen: www.sp-ps.ch/kampagne/tru...
Nur wenn der Bundesrat spürt, dass die Schweizer Bevölkerung volle Transparenz verlangt, können wir verhindern, dass die Schweiz in einen schädlichen Deal gedrängt wird.
Trump-Deal jetzt stoppen: www.sp-ps.ch/kampagne/tru...
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Hurricans und Taifune im Wochentakt in nie gemessener Wucht: Jamaica, Philippinen. Und hierzulande, so heisst es, hätten "die Leute" die Klimadiskussion satt. Da passt dieser Stupser: "Klima? Nennen wir es Heimat". Danke, @alinetrede.bsky.social! www.derbund.ch/klimaerhitzu...
Das Klimathema sei vorbei, sagen alle – das ist faktisch falsch und gefährlich
Das Klimathema sei vorbei, der neue Realismus tue gut, war in den letzten Tagen zu lesen. Das sei faktisch falsch – und wissenschaftlich verheerend, findet die grüne Nationalrätin Aline Trede.
www.derbund.ch
November 10, 2025 at 9:24 PM
Hurricans und Taifune im Wochentakt in nie gemessener Wucht: Jamaica, Philippinen. Und hierzulande, so heisst es, hätten "die Leute" die Klimadiskussion satt. Da passt dieser Stupser: "Klima? Nennen wir es Heimat". Danke, @alinetrede.bsky.social! www.derbund.ch/klimaerhitzu...
Am 28. und 29. November 2025 findet im Kulturzentrum PROGR in Bern ein zweitägiger Kongress der Asyl- und Migrationsbewegung statt. Begleitet wird er von einem thematischen Filmprogramm:
kongress.sosf.ch/filme/
kongress.sosf.ch/filme/
Film-Programm – Kongress der Asyl- und Migrationsbewegung
kongress.sosf.ch
November 10, 2025 at 4:42 PM
Am 28. und 29. November 2025 findet im Kulturzentrum PROGR in Bern ein zweitägiger Kongress der Asyl- und Migrationsbewegung statt. Begleitet wird er von einem thematischen Filmprogramm:
kongress.sosf.ch/filme/
kongress.sosf.ch/filme/
Reclaim mobility freedom rights
Unter diesem Motto findet am 28. und 29. November 2025 im Kulturzentrum PROGR in Bern ein zweitägiger Kongress der Asyl- und Migrationsbewegung statt:
kongress.sosf.ch
Unter diesem Motto findet am 28. und 29. November 2025 im Kulturzentrum PROGR in Bern ein zweitägiger Kongress der Asyl- und Migrationsbewegung statt:
kongress.sosf.ch
Kongress der Asyl- und Migrationsbewegung
kongress.sosf.ch
November 10, 2025 at 4:39 PM
Reclaim mobility freedom rights
Unter diesem Motto findet am 28. und 29. November 2025 im Kulturzentrum PROGR in Bern ein zweitägiger Kongress der Asyl- und Migrationsbewegung statt:
kongress.sosf.ch
Unter diesem Motto findet am 28. und 29. November 2025 im Kulturzentrum PROGR in Bern ein zweitägiger Kongress der Asyl- und Migrationsbewegung statt:
kongress.sosf.ch
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“Die Justice Fleet zeigt, dass mit uns zu rechnen ist. Während eine Legitimierung von Menschenrechtsverletzungen durch die EU und ihre Mitgliedsstaaten stattfindet, setzen wir dem etwas entgegen“, sagt @annakdibari.bsky.social für @sea-eye.org. #JusticeFleet
sea-eye.org/genug-ist-ge...
sea-eye.org/genug-ist-ge...
Genug ist genug - Sea-Eye zieht gemeinsam mit anderen Rettungsorganisationen Konsequenzen
Die Justice Fleet stellt sich gegen die EU-finanzierte Gewalt auf See
sea-eye.org
November 8, 2025 at 12:21 PM
“Die Justice Fleet zeigt, dass mit uns zu rechnen ist. Während eine Legitimierung von Menschenrechtsverletzungen durch die EU und ihre Mitgliedsstaaten stattfindet, setzen wir dem etwas entgegen“, sagt @annakdibari.bsky.social für @sea-eye.org. #JusticeFleet
sea-eye.org/genug-ist-ge...
sea-eye.org/genug-ist-ge...
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(3/3) Mahnwache:
Augen auf und Solidarität für Al-Fashir
🕯️ Licht für die, die im Dunkeln waren 🕯️
Wir gedenken der Opfer des Massakers von #AlFashir. Lasst uns gemeinsam Kerzen anzünden. Ein stilles Zeichen für Frieden, Menschlichkeit und Gerechtigkeit.
📍 Helvetiaplatz, Zürich
🕕 Sa 8.11., ab 18h
Augen auf und Solidarität für Al-Fashir
🕯️ Licht für die, die im Dunkeln waren 🕯️
Wir gedenken der Opfer des Massakers von #AlFashir. Lasst uns gemeinsam Kerzen anzünden. Ein stilles Zeichen für Frieden, Menschlichkeit und Gerechtigkeit.
📍 Helvetiaplatz, Zürich
🕕 Sa 8.11., ab 18h
November 6, 2025 at 3:55 PM
(3/3) Mahnwache:
Augen auf und Solidarität für Al-Fashir
🕯️ Licht für die, die im Dunkeln waren 🕯️
Wir gedenken der Opfer des Massakers von #AlFashir. Lasst uns gemeinsam Kerzen anzünden. Ein stilles Zeichen für Frieden, Menschlichkeit und Gerechtigkeit.
📍 Helvetiaplatz, Zürich
🕕 Sa 8.11., ab 18h
Augen auf und Solidarität für Al-Fashir
🕯️ Licht für die, die im Dunkeln waren 🕯️
Wir gedenken der Opfer des Massakers von #AlFashir. Lasst uns gemeinsam Kerzen anzünden. Ein stilles Zeichen für Frieden, Menschlichkeit und Gerechtigkeit.
📍 Helvetiaplatz, Zürich
🕕 Sa 8.11., ab 18h
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Drohende Entmachtung: Im Kanton Zürich steht mit der #Mobilitäts-Initiative die Änderung des #Strassengesetzes zur Abstimmung. Nun mischt sich ein Komitee von Gemeindevertreter:innen ein: Es fürchtet um die Kontrolle über die eigenen Strassen.
Tempo 30 auf Hauptstrassen: Zürcher Gemeinden fürchten Entmachtung durch Mobilitätsinitiative
Der Kanton Zürich entscheidet über Tempo 30 auf Hauptstrassen. Doch ein Komitee von Gemeindevertreterinnen und -vertretern wehrt sich: Es fürchtet um die Kontrolle über seine eigenen Strassen.
www.tagesanzeiger.ch
November 6, 2025 at 1:01 PM
Drohende Entmachtung: Im Kanton Zürich steht mit der #Mobilitäts-Initiative die Änderung des #Strassengesetzes zur Abstimmung. Nun mischt sich ein Komitee von Gemeindevertreter:innen ein: Es fürchtet um die Kontrolle über die eigenen Strassen.