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Tagsüber (digital) im #teamresopal #teamsozialrecht hier aber privat

Autor des eJustice-Praxishandbuchs
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Das möchte ich bitte als Stempel für die E-Akte
October 15, 2025 at 10:58 AM
Der #ERV hat die Postkutsche digitalisiert... Geht eigentlich auch Durchschlagpapier elektronisch? Klar, wir nennen es "Repräsentat". 🤫 Dazu ein paar Gedanken (und mehr dazu in den HVBl. 2025, 145 ff.):

ervjustiz.de/sackgasse-re...
Sackgasse Repräsentat
Es ist ein oft zitierter Spruch, dass der elektronische Rechtsverkehr mit der Justiz nur die Postkutsche digitalisiert hat. Dass aktuelle Rechtsverordnungen und viele eAkte-Systeme der Justiz aber …
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October 15, 2025 at 11:00 AM
#öjustice 🇦🇹 #ejustice #bea

Die aktive Nutzungspflicht gilt auch für Rechtsanwälte aus dem EU-Ausland. Das musste schmerzhaft ein Kollege aus Österreich vom BGH erfahren:

ervjustiz.de/bgh-auch-ra-...
BGH: Auch RA aus Österreich unterliegt der aktiven Nutzungspflicht
Gem. 130d S. 1 ZPO sind vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen, die durch einen Rechtsanwalt, durch eine Behörde oder durch eine juris…
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June 20, 2025 at 6:22 PM
Mal was ganz anderes:

Meinen Neffen kann man jetzt streamen *reinhören* 🎼🎙🎸

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May 23, 2025 at 7:30 PM
#egov #ejustice

Am 6.5.2025 ist die #Behördenaktenübermittlungsverordnung in Kraft getreten. Während der Name im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, ist der Inhalt weit vom großen Wurf entfernt. Die wesentlichen Kritikpunkte werden im folgenden Beitrag dargestellt:

ervjustiz.de/die-behoerde...
Die Behördenaktenübermittlungsverordnung (BehAktÜbV) ist in Kraft
Am 6.5.2025 ist die Behördenaktenübermittlungsverordnung (— BehAktÜbV) in Kraft getreten (BGBl. 2025 I Nr. 125 vom 05.05.2025). Während der Name der Verordnung im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, …
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May 6, 2025 at 2:46 PM
#ejustice #beA

Das KG Berlin hatte sich mit der Wirksamkeit der #Zustellung eines Urteils im #ERV beschäftigen müssen, nachdem der Empfänger kein #eEB zurückgesandt hatte.

Spoiler: Zustellungsmangel geheilt. § 189 ZPO regelt.

ervjustiz.de/2263-2
KG Berlin zur Heilung eines fehlenden Empfangsbekenntnisses
Dass das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) im elektronischen Rechtsverkehr letztlich eine „Krücke“ ist, hat sich bereits in anderen Entscheidungen gezeigt. Nun hatte sich das Kammergericht Ber…
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March 15, 2025 at 6:34 PM
#bea #ejustice

Sind passwortgeschützte Dateien "bearbeitbar" iSd. #ERV, kann es darauf ankommen, wenn nur eine Anlage ein #Passwort braucht und was hat das mit #Virenschutz zu tun. Dazu hat das OLG Dresden entschieden (v. 5.2.25 - 5 U 467/24):

ervjustiz.de/olg-dresden-...
OLG Dresden: Verschlüsselte Datei nicht bearbeitbar
Seit dem 1.1.2022 haben sich die Anforderungen an das zulässige Dateiformat im elektronischen Rechtsverkehr deutlich liberalisiert. Auch, wenn die ERVV weiterhin PDF grundsätzlich zwingend vorsieht…
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March 9, 2025 at 7:33 PM
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Gut, dass es im "Zivilprozess der Zukunft" endlich eine Zustellungsfiktion geben soll. Hier ein Beispiel, welcher Begründungsaufwand bei "anwaltlichen Taschenspielertricks" erforderlich ist (hier: Rechtsanwalt sendet das eEB nicht zurück)

KG Berlin - 7 U 17/24

gesetze.berlin.de/bsbe/documen...
February 13, 2025 at 9:54 AM
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OLG Frankfurt: Wenn ein Rechtsanwalt im Jahr 2025 noch weiß, wie ein Fax funktioniert, muss er es bei der Ersatzeinreichung nutzen (Leitsatz LA)

Beschluss vom 3. Januar 2025 - 9 U 75/24 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...

@ervjustiz.bsky.social @anwaltsgelaber.bsky.social
January 24, 2025 at 10:06 AM
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1. Problem existiert
2. Experten präsentieren Lösung
3. Lösung teuer und unbequem
4. Lösung ablehnen weil teuer und unbequem
5. Problem existiert weiter
6. Problem existiert weiter
7. Problem eskaliert
January 14, 2025 at 7:27 AM
#teamsozialrecht #teamverwaltungsrecht #teamasylrecht #ejustice #egovernment

Am 16. Dezember 2024 wurde die neue Version 7 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.

ervjustiz.de/xjustiz-view...
xJustiz-Viewer Version 7 veröffentlicht
Am 16. Dezember 2024 wurde die neue Version 7 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.
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December 16, 2024 at 5:35 PM
#ERV #eJustice #teamresopal

Sind Sachverständige zur Nutzung des ERV verpflichtet? Interessante systematische Zusammenhänge entspannen sich anhand einer Entscheidung des OLG Hamm.

ervjustiz.de/olg-hamm-pas...
OLG Hamm: Passive Nutzungspflicht für Sachverständige
Bundesweit arbeiten immer mehr Gerichte mit elektronischen Gerichtsakten, der elektronische Rechtsverkehr mit den Verfahrensbeteiligten ist selbstverständlich geworden. Indes finden sich immer noch…
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November 19, 2024 at 8:16 PM
#ejustice #egov #teamsteuerrecht

Mit dem Referentenentwurf zum JahressteuerG 2024 plant das BMF eine erhebliche Einschränkung der Möglichkeit mit den Finanzämter per #beA / #beSt zu kommunizieren. Keine gute Idee:

ervjustiz.de/finanzaemter...
Finanzämter bald nicht mehr mittels beA erreichbar?
Zu einem Aufschrei führt aktuell zurecht der Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) eines Jahressteuergesetzes 2024 (JStG 2024). Dadurch soll § 87a AO geändert werden, mit der Folge, …
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May 30, 2024 at 1:30 PM
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, liebes Grundgesetz, auch von mir und dem Richard Boorberg Verlag

publicus.boorberg.de/mueller-das-...
Müller: „Das Grundgesetz ist in meinem Alltag allgegenwärtig“ · PUBLICUS
[vc_row rt_row_background_width="fullwidth" rt_row_content_width="fullwidth" rt_row_style="default-style" rt_row_borders="" rt_row_paddings="true" rt_bg...
publicus.boorberg.de
May 23, 2024 at 5:51 PM
#teamresopal #teamverwaltungsrecht #teamsozialrecht

Das BMJ hat einen Diskussionsentwurf #BehAktÜbV zur Standardisierung der Behördenaktenübersendung vorgelegt. Netter Versuch, einiges ist aber kritisch zu diskutieren; hier meine Stellungnahme

ervjustiz.de/diskussionse...
Diskussionsentwurf dem BMJ zu einer Behördenaktenübermittlungsverordnung
Die Bedeutung der Beiziehung der Behördenakten für die öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeit sowohl rechtlich, als auch arbeitspraktisch immens ist. Probleme der Übersendung von Behördenakten könn…
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May 20, 2024 at 5:48 PM
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#teamsozialrecht #Justiz

(Werbung) und Kaufempfehlung

Mit meinen wunderbaren Kollegen RinSG Julia Pfeffer und RSG Robert Horn habe ich für den Boorberg-Verlag alles Wesentliche zum sozialgerichtlichen Verfahren kompakt zusammengefasst!

www.boorberg.de/9783415075702
Wegweisender Leitfaden zum Sozialverfahrensrecht Das Buch rückt das Sozialverwaltungs- und das Sozialgerichtsverfahren in den Mittelpunkt. Proberichterinnen und -richter, aber auch Quereinsteiger, die...
www.boorberg.de
May 1, 2024 at 12:44 PM
#teamsozialrecht #Justiz

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May 1, 2024 at 12:44 PM
#eJustice #Justiz

Dir Einführung der #eAkte ist nicht nur Technik. V.a. die Organisation muss Stimmen, gerade in der Zusammenarbeit zwischen Entscheidenden und #Serviceeinheit. Wer such dabei verheddert, kassiert eine Aufhebung, wie diese hier:

ervjustiz.de/olg-duesseld...
OLG Düsseldorf: Ein Urteil im Zwischenspeicher ist noch nicht abgesetzt
Die Einführung elektronischer Akten ist nicht nur ein Technikprojekt, sondern vor allem ein Organisationsprojekt – eine abgedroschene Binsenweisheit des Einführungsmanagements. Die mit dem Technike…
ervjustiz.de
April 21, 2024 at 3:55 PM
#ejustice #beA

Zu Fällen in denen die einfache Signatur u qeS sich auf unterschiedl Personen bezogen, hatten sich zuvor schon das BAG u BayObLG (differneziert) positioniert. Nun hat auch der BGH entschieden. Dahinter steckt eine dogmatische Frage.

ervjustiz.de/bgh-zum-ause...
BGH zum Auseinanderfallen von qeS und einfacher Signatur
Zu Fällen in denen die einfache Signatur und die qualifizierte elektronische Signatur sich auf unterschiedliche Personen bezogen, hatten sich zuvor schon das BAG und das BayObLG positioniert –…
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March 26, 2024 at 8:36 AM
#beA #ejustice #ERV

Zur anwaltlichen #Sorgfaltspflicht in der Postausgangskontrolle gibt es eigentlich schon genügend Rechtsprechung. Trotzdem braucht es den @BGH_Bund , um klarzustellen, dass es gerade nicht genügt, nur auf Senden zu klicken.

ervjustiz.de/bgh-nur-auf-...
BGH: Nur auf Senden klicken genügt nicht
Zur anwaltlichen Sorgfaltspflicht in der Postausgangskontrolle gibt es eigentlich schon genügend Rechtsprechung. Trotzdem braucht es den BGH (v. 4.7.2023 – 5 StR 145/23), um klarzustellen, da…
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March 25, 2024 at 7:20 PM
#eJustice #Justiz #eGovernment

Für die #Zustellung gegen #Empfangsbekenntnis kommt es nicht darauf an, wann das #EB zurückgesandt wird, sonder auf das im EB eingetragene Datum. Klingt eindeutig, braucht aber trotzdem eine Entscheidung vom BGH

ervjustiz.de/bgh-fuer-die...
BGH: Für die Zustellung gegen EB kommt es auf das EB an
Der BGH (v. 17.1.2024 – VII ZB 22/23) musste sich einmal mehr mit der Zustellung gegen Empfangsbekenntnis im elektronischen Rechtsverkehr beschäftigen. Es war klarzustellen, dass maßgeblich n…
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March 17, 2024 at 10:02 AM
(Werbung)

#teamsozialrecht

Da habe ich mal ein ganz neues Format ausprobiert. Ich bin gespannt, wie es ankommt.

Online-Vortrag im Selbststudium: Amtsermittlung im sozialgerichtlichen Verfahren – von medizinischen Befunden bis zu elektronischen Behördenakten

www.anwaltakademie.de/seminare/onl...
February 27, 2024 at 9:12 PM
#ejustice #justiz #teamstrafrecht

Die Dokumentation der Hauptverhandlung liegt im Vermittlungsausschuss. Gastautor OStA Kegel berichtet über die Praxis der #Transkription der #strafgerichtlichen HV

ervjustiz.de/transkriptio...
February 9, 2024 at 12:27 PM
#bea #ejustice #justiz

#Entwurf oder nicht? Der Schriftsatz für den das #BVerwG dies zu entscheiden hatte, trug ein offenbar deutliches Wasserzeichen "Entwurf" auf jeder Seite UND eine qualifizierte elektronische #Signatur. Das BVerwG blieb hart:

ervjustiz.de/bverwg-entwu...
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February 8, 2024 at 8:21 PM