Christian v. Gélieu
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cvgelieu.bsky.social
Christian v. Gélieu
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Jurist außer Funktion/former legal professional | #Neukölln-Komplex | zivilgesellschaftlich (Initiative "Rudow empört sich") und antifaschistisch (VVN-BdA) aktiv in #Berlin | #fcknzs | #english | #français
he/him
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kunterbuntesnk.bsky.social
Interkular und UFO sammeln Spenden für Obdachlose.

Dienstag:12-14 Uhr
Mittwoch: 16-18 Uhr
Donnerstag: 10-12 Uhr
Stadtteilzentrum Kiezbegegnung, Warthestraße 73

Am 10. Dezember werden alle Spenden an Ufo (Union für Obdachlosenrechte) übergeben.

www.kiezbegegnung.de

#Neukölln #Berlin
interkular_kiezbegegnung und berlin.ufo Die kalte Jahreszeit steht an: Wir sammeln bis zum 10.12. Spenden für Obdach- und Wohnungslose Menschen Das wird gebraucht: Schlafsäcke Zahnpasta Zelte Zahnbürste Isomatten Deo Winterschuhe Batterien Binden Pflaster Thermoskannen Desinfektionsspray SHAMPOO Winterjacken Kondome Schals Taschenlampen Mützen Nicht weniger, aber auch nicht mehr und bitte in gutem Zustand, da wir kein großes Lager haben. DANKE! Dort kannst du die Spenden abgeben: Warthestraße 73, 12051 Berlin Dienstag 12 -14 Uhr Mittwoch 16 - 18 Uhr Donnerstag 10 - 12 Uhr
November 8, 2025 at 9:44 PM
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freiheitsrechte.org
🚨 Mitten in der Nacht die Mail des Innenministeriums: Das Angebot? Geld an unseren Beschwerdeführer & hunderte weitere Afghan*innen mit Aufnahmezusage - für die Rückkehr nach Afghanistan, wo Folter & Mord drohen. Karlsruhe muss dringend klarstellen, dass Deutschland seine Schutzpflicht verletzt! 🧵
E-Mail des Bundesinnenministeriums schockt Afghanen auf der Flucht
Die E-Mail des deutschen Innenministeriums lässt Hunderte Afghanen verzweifelt zurück: Statt von Deutschland aufgenommen zu werden, sollen sie für Geld in ihre Heimat zurückkehren. Für viele ist das k...
www.tagesschau.de
November 5, 2025 at 1:45 PM
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sweiermann.bsky.social
Am Wochenende findet in Halle die extrem rechte "Seitenwechsel"-Buchmesse statt. Ich habe mal aufgeschrieben, wer das veranstaltet, wer dort auftritt und welche Aktionen es dagegen gibt.

www.nd-aktuell.de/artikel/1195...
Mit Steimle und Tellkamp: »Seitenwechsel« in Halle
Vom Neonazi-Verlag bis zum liberalen Blog reicht das Ausstellerspektrum bei der rechten »Seitenwechsel«-Buchmesse. Der Veranstalterin geht es um Einig­keit gegen den »Mainstream«.
www.nd-aktuell.de
November 5, 2025 at 4:56 PM
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gaudemy.nafofellas.com
Teilt bitte und erzählt es weiter🙏
Heimlicher Notruf Ihr könnt auch einen Notruf absetzen, ohne zu sprechen. (z. B. wenn ihr euch bedroht fühlt und nicht auffallen wollt) z. B. über nora, die Notruf-App der Bundesländer. Startet den Notruf in der App. Notruf starten Wo ist der Notfall? Bestätigt den genauen Standort (und gebt ein paar Details zur Situation an). Ja, diesen Notruf als "Stillen Notruf" absenden. Setzt dann das Häkchen bei „Stiller Notruf". Die Einsatzleitstelle kommuniziert dann lautlos über die Chatfunktion mit euch.
October 28, 2025 at 8:06 PM
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glienkestephan.bsky.social
26.9.1986 Das letzte Verfahren zum Volksgerichtshof wird eingestellt. Der Versuch, die Justizjuristen des VGH strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen, ist endgültig gescheitert.

#OTD #OnThisDay #berlin #geschichte
26.9.1986 Ermittlungen zu VGH eingestellt Nach siebenjähriger Ermittlungsarbeit stellt die Berliner Staatsanwaltschaft das letzte Verfahren gegen ehemalige Richter und Staatsanwälte des Volksgerichtshofs (VGH) ein. Der Versuch, die Justizjuristen des Volksgerichtshofs, dieses Symbols für eine Justiz ohne Recht, strafrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen, ist endgültig gescheitert. Jahrelang hatte Rechtsanwalt Robert M.W. Kempner, der ehemalige Ankläger im Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher, Rechtsanwalt Robert M.W. Kempner, die Westberliner Justizverwaltung gedrängt, die Justizverbrechen des Volksgerichtshofs strafrechtlich aufzuarbeiten und das justizielle Unrecht strafrechtlich zu ahnden. Im Oktober 1979 gab der Wetsberliner Justizsenator Meyer (SPD) dem Drängen schließlich nach. Die 67 noch lebenden ehemaligen Richter und Staatsanwälte des Volksgerichtshofs sollten endlich vor Gericht gebracht werden - die 67 übriggebliebenen von ursprünglich 570. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelte. 1983 bat Meyers Amtsnachfolger Scholz (CDU) um Geduld. Die Ermittlungen erwiesen sich als "ausserordentlich schwierig, umfangreich und zeitraubend". Nach vier Jahren Arbeit hatte die Staatsanwaltschaft immerhin schon (!) zwei (!!) der Beschuldigten vernommen. Bereits zu Beginn der Ermittlungen waren die meisten der Beschuldigten über 80 Jahre als. Im Laufe der Ermittlungen starb die Hälfte. Am 26.9.1986 stellte die Berliner Staatsalwaltschaft schließlich das letzte Verfahren ein und setzten damit der "makabren Justizposse" (Ingo Müller) ein Ende. unten: Foto Volksgerichtshof, Richter und Publikum
October 26, 2025 at 10:11 AM
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glienkestephan.bsky.social
26.10.1943 Heinrich Fehrentz (Heidelberg) wegen Abhörens ausländischer Sender, Verbreitung staatsfeindlicher Nachrichten, Vorbereitung zum Hochverrat und Wehrkraftzersetzung vom OLG Stuttgart zum Tode verurteilt. Er wird am 22.12.1943 hingerichtet.

#OTD #WWII #Geschichte #Heidelberg #OnThisDay
26.10.1943 Todesurteil gegen Heinrich Fehrentz Fehrentz gehört zu einem Freundeskreis, der sich kritisch mit dem NS-Regime auseinandersetzt. Sie hören ausländischen Rundfunk, tauschen Nachrichten aus und diskutieren. Anfang 1943 werden sie durch einen Gestapo-Spitzel verraten und am 10.2.1943 verhaftet. Am 26.10.1943 werden sechs von ihnen zu langjährigen Zuchthausstrafen verurteilt, Fehrentz zum Tode. Die Ausnahmeverordnung zum Verbot des Abhörens auslän- discher Sender sieht für Verstöße in der Regel eine Freiheits- strafe vor. Staatsanwalt Heinrich Krebs fordert für Fehrentz jedoch die Todesstrafe wegen Wehrkraftzersetzung nach der Kriegssonderstrafrechtsverordnung. Er sieht ihn als gefährli- chen Staatsfeind und Anführer der Gruppe an. Fehrentz wird am 22.12.1943 hingerichtet. Ein Stolperstein vor seinem letzten Wohnsitz in der Dreikönigstraße 15 in Hei- delberg erinnert heute an ihn. AG-Rat Krebs kehrt nach dem Krieg in den Justizdienst zurück, zunächst als OLG-Rat am OLG Koblenz, später als Senatsprä- sident beim Landessozialgericht Rheinland-Pfalz und schließlich von 1959 bis 1972 als Richter am Bundessozialgericht.
October 26, 2025 at 10:08 AM
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denniskberlin.bsky.social
Unter allen Aussagen zu Merz, sollte diese hier von Gamze Kubasik ganz besondere Beachtung finden.
Instagram Screenshot Gamze Kubasik Herr Merz "fragen Sie mal Ihre Töchter", haben Sie gesagt. Ich bin eine Tochter Ich bin die Tochter von Mehmet kubasik. Mein Vater wurde vom NSU ermordet, mitten in Deutschland.
October 23, 2025 at 12:02 AM
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glienkestephan.bsky.social
I'd like to draw yourattention to dead-cat-strategy: Imagine a bunch of people discussing serious matters, then somebody enters the room and throws a dead cat onto the table. Everybody is shocked, all attention is set on the dead cat, all debate forgotten. That's how one diverts people's attention.
October 23, 2025 at 7:14 PM
cvgelieu.bsky.social
BTW: hat eigentlich schon jemand recherchiert, welche internen Kosten die jeweiligen Polizeibehörden bei ihren letztlich erfolglosen Versuchen, den #ADENAUERSRP+ aus der Öffentlichkeit wegzubekommen, inzwischen aufwenden mussten?
October 23, 2025 at 6:53 PM
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anettrode.bsky.social
Demonstration 19.10. 17.30 Pariser Platz "Wir sind das Stadtbild"
Demonstration 19.10. 17.30 Pariser Platz "Wir sind das Stadtbild"
October 18, 2025 at 3:11 PM
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johannesfranzen.bsky.social
We live in hell.
October 17, 2025 at 7:30 PM
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jcwagner.bsky.social
Am 27.10. spreche ich in der Topographie des Terrors in #Berlin mit @frederikschindler.bsky.social über sein Buch „Höcke. Ein Rechtsextremist auf dem Weg zur Macht. Infos hier:
www.mmz-potsdam.de/aktuelles/ve...
Höcke. Ein Rechtsextremist auf dem Weg zur Macht
www.mmz-potsdam.de
October 17, 2025 at 7:37 PM
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jeannette-hagen.de
Die Stadtbild-Aussage mündet nun darin, dass die gesichert rechtsextreme Deutsche Jugend Voran zu einer „Kriminelle Ausländer raus“ Demo in Berlin aufruft. Angeblich, um Touristen zu schützen. Well done, Herr Merz.
October 17, 2025 at 5:00 PM
cvgelieu.bsky.social
Klingt irgendwie nach #Hindafing. Aber er ist nur mit Koks und nicht etwa mit veganer Weißwurst erwischt worden. Das steht seiner weiteren CSU-Karriere so wenig entgegten wie eine Autofahrt im Suff: www.sueddeutsche.de/muenchen/lan...
Kokain? CSU-Bürgermeister Thomas Pardeller vor Münchner Nachtclub mit Drogen festgenommen
Bei dem Politiker aus Neubiberg wird laut Polizei eine geringe Menge weißen Pulvers gefunden. Die CSU spricht von Kokain.
www.sueddeutsche.de
October 17, 2025 at 7:39 PM
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binganzbrav.bsky.social
Hessen: Genderverbot wird ausgeweitet. Betroffen sind auch geförderte Vereine, die keine Sonderzeichen benutzen sollen.

www.fr.de/rhein-main/l...
„Genderverbot“ in Hessen: Auch geförderte Vereine sollen keine Sonderzeichen nutzen
Die hessische Landesregierung verlangt von Vereinen, nicht mit Sonderzeichen zu gendern. Der Paritätische Wohlfahrtsverband findet das übergriffig.
www.fr.de
October 17, 2025 at 5:13 PM
cvgelieu.bsky.social
Einfach die Zeit aufwenden, sich den Vortrag und das anschließende Gespräch anzusehen. @mariamlau.bsky.social , die ja hier häufig heftig kritisiert wird, führt einen guten Dialog.
ronensteinke.bsky.social Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social · 29d
Ich hatte die Ehre, die Willy Brandt Lecture 2025 zu halten, und habe über den Mythos gesprochen, Deutschland sei wegen seiner Vergangenheit „unfrei“ im Umgang mit Israel.
Was heißt hier Staatsräson? - Ronen Steinke (Willy Brandt Lecture, 7. Oktober 2025)
YouTube video by Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung
www.youtube.com
October 13, 2025 at 10:05 PM
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auschwitzmemorial.bsky.social
13 October 1910 | A Pole, Tadeusz Rumel, was born in Lublin. An engineer.

In #Auschwitz from 18 April 1942.
No. 31276
He perished in the camp on 14 August 1942.
---

Online lesson "Poles at KL Auschwitz”: http://lekcja.auschwitz.org/en_2020_06_polacy/
A mugshot registration photograph from Auschwitz. A man with a shaved head wearing a striped uniform photographed in three positions (profile and front with bare head and a photo with a slightly turned head with a hat on). The prisoner number is visible on a marking board on the left.
October 13, 2025 at 8:00 PM
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auschwitzmemorial.bsky.social
13 October 1915 | A Dutch Jew, Jacob Batavier, was born in Aarlanderveen. A tailor.

In #Auschwitz from 17 November 1943.
No. 163452
He perished in the camp on 31 January 1944.
---

Online lesson about Jewish prisoners at KL Auschwitz: https://lekcja.auschwitz.org/29_zydzi_en/
Vintage black and white portrait of a man wearing a suit and striped tie.
October 13, 2025 at 8:00 PM
cvgelieu.bsky.social
Dazu kommt, dass die Länderpolizeien anders als andere Länderbehörden immer noch ausschließlich über den rechten Desinformationsraum "X" posten. Damit wird nur eine rechtspopulistische Reichweite erreicht. Die #PolizeiBerlin sollte wirklich mal über andere Kanäle nachdenken.
polizeigruen.bsky.social PolizeiGrün e.V. @polizeigruen.bsky.social · 28d
Die #Polizei #Berlin fällt aktuell immer wieder mit Einsatzverhalten auf, dass zumindest Fragen aufwirft. Wenn dazu die Social Media Abteilung ihre Absolution zur rechtlichen Zulässigkeit („Die Einsatzkräfte handelten rechtmäßig….“) abgibt, dann ist das mindestens unprofessionell.
Ein in Sozialen Medien verbreitetes Video zeigt einen Polizeieinsatz am gestrigen Abend in #Berlin #Mitte im Zusammenhang mit einer Versammlung #b1110. Ein Mann mit einem Kleinkind auf dem Arm, weigerte sich trotz mehrfacher Aufforderung, polizeiliche Absperrungen zu befolgen. Diese Maßnahmen dienten der Trennung von einer Gegenversammlung. Da der Mann den Weisungen nicht nachkam und sich aktiv widersetzte, folgten weitere polizeiliche Schritte. Es wurden Anzeigen wegen tätlichen Angriffs auf und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen mehrfacher Beleidigung gegen unsere Kolleg. und der Weigerung der Personalienangabe gefertigt. Desweiteren wird geprüft, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt. Die Einsatzkräfte handelten rechtmäßig und mit dem Ziel, alle Teilnehmenden zu schützen und Eskalationen zwischen den beiden Versammlungen zu verhindern. Während der gesamten Situation achteten unsere Kolleg. darauf, das Wohl des Kindes zu schützen. Die Maßnahmen waren ausschließlich gegen den mittlerweile tatverdächtigen Mann gerichtet. Bitte teilen Sie das Video zum Schutz der Persönlichkeitsrechte des abgebildeten Kleinkinds nicht weiter. ^tsm
October 13, 2025 at 7:39 PM
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verfassungsblog.de
Trotz der klaren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts verlangen viele Behörden weiter „Behandlungsscheine“ von Geflüchteten – und verwehren so oft medizinische Versorgung.

HANNAH FRANKE und SALOMON GEHRING zu einer problematischen Praxis und deren Folgen.

verfassungsblog.de/behandlungss...
Zitat aus dem Beitrag von Hannah Franke und Salomon Gehring: „Es bedarf keiner Bewilligung eines Antrags, um die existenzsichernden AsylbLG-Leistungen in Anspruch zu nehmen – schon gar nicht in Form eines Formulars.“
October 13, 2025 at 5:11 PM
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kunterbuntesneukoelln.det.social.ap.brid.gy
Wenn du in Berlin nach Hause fahren willst, dann immer das oder so ähnlich.

#berlin #SBahn #Öffis #öffentlicherNahverkehr
S Bahnhof Warschauer. Zuganzeige, Personen auf der Strecke. Züge fahren nicht.
October 13, 2025 at 5:16 PM
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karlmarx11.bsky.social
Heute morgen die 1000- Unterschriften Marke geknackt. Viele Dank an alle Unterstützenden ✊❤️ innn.it/soziale-vera...
October 11, 2025 at 7:57 AM
cvgelieu.bsky.social
Gutes und spannendes Interview - offenbar jetzt auch ohne T+ und frei abrufbar.
October 11, 2025 at 6:52 PM
Reposted by Christian v. Gélieu
taz.de
Unsere Autorin überlebte vor sechs Jahren den rechten Terroranschlag in Halle. Die deutschen Behörden nähmen sie und andere Betroffene nicht ernst 👉 taz.de/!6115485/
Ein Bild von Christina Feist, die in ein Mikrofon spricht. Dazu der Text: „Wer Heilung sucht, braucht Stabilität. Wer erfolgreich Therapie machen will, braucht finanzielle Sicherheit. Die staatlichen Stellen und Behörden gaben mir nichts davon.“ Christina Feist, Überlebende des Anschlags in Halle 2019, empfand die Jahre nach dem Anschlag als traumatisierend und entwürdigend.
October 9, 2025 at 4:01 PM
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mark-bray.bsky.social
Friends and comrades made a crowdfunding page for my family.

It’s really hard to post this. I know that there are a lot of other important issues asking for money but things have gotten to the point where we need to open ourselves up to your support.

Thank you for your consideration.
"Help us leave safely" on FreeFunder
Click here to support "Help us leave safely" by Dara on FreeFunder!
www.freefunder.com
October 9, 2025 at 5:58 PM