Kinderschutz statt #Chatkontrolle und massenhafte Überwachung! EU-Staaten wollen Diensten nun dauerhaft freiwillige Chatkontrolle erlauben netzpolitik.org/2025/interne...
Interne Dokumente: EU-Staaten wollen Chatkontrolle-Gesetz ohne weitere Änderungen
Die EU-Staaten wollen Internet-Diensten dauerhaft eine freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende Chatkontrolle gibt.…
netzpolitik.org
November 10, 2025 at 8:41 PM
Kinderschutz statt #Chatkontrolle und massenhafte Überwachung! EU-Staaten wollen Diensten nun dauerhaft freiwillige Chatkontrolle erlauben netzpolitik.org/2025/interne...
Die EU-Staaten wollen dauerhaft freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für verpflichtende Chatkontrolle gibt. Weitere Änderungen lehnen sie strikt ab. Wir veröffentlichen Verhandlungsprotokoll & Gesetzentwurf. netzpolitik.org/2025/interne...
Interne Dokumente: EU-Staaten wollen Chatkontrolle-Gesetz ohne weitere Änderungen
Die EU-Staaten wollen Internet-Diensten dauerhaft eine freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende Chatkontrolle gibt. Weite...
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November 10, 2025 at 5:17 PM
Die EU-Staaten wollen dauerhaft freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für verpflichtende Chatkontrolle gibt. Weitere Änderungen lehnen sie strikt ab. Wir veröffentlichen Verhandlungsprotokoll & Gesetzentwurf. netzpolitik.org/2025/interne...
Die dänische Ratspräsidentschaft sieht genügend Unterstützung für einen Kompromissvorschlag bei der #Chatkontrolle. Sollte sich der Rat darauf einigen, wäre die verpflichtende Chatkontrolle vorerst vom Tisch – aber die freiwillige Chatkontrolle soll zementiert werden.
netzpolitik.org/2025/einigun...
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Einigung rückt näher: EU-Rat könnte verpflichtende Chatkontrolle verwerfen
Die dänische Ratspräsidentschaft sieht genügend Unterstützung für einen Kompromissvorschlag bei der Chatkontrolle. Sollte sich der Rat darauf einigen, wäre die verpflichtende Chatkontrolle vorerst vom...
netzpolitik.org
November 6, 2025 at 1:30 PM
Die dänische Ratspräsidentschaft sieht genügend Unterstützung für einen Kompromissvorschlag bei der #Chatkontrolle. Sollte sich der Rat darauf einigen, wäre die verpflichtende Chatkontrolle vorerst vom Tisch – aber die freiwillige Chatkontrolle soll zementiert werden.
netzpolitik.org/2025/einigun...
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Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die #Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deutschland der Chatkontrolle zustimmt.
netzpolitik.org/2025/drahtbe...
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Drahtbericht: Deutsche Diplomaten fordern undiplomatisch Chatkontrolle
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deu...
netzpolitik.org
November 5, 2025 at 6:05 PM
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die #Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deutschland der Chatkontrolle zustimmt.
netzpolitik.org/2025/drahtbe...
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"Auch ohne eine verpflichtende Chatkontrolle wäre die Überwachung vertraulicher Kommunikation nicht vom Tisch. Die „vorübergehende Ausnahme“ der Vertraulichkeit der Kommunikation – also die freiwillige Chatkontrolle – will Dänemark nämlich „dauerhaft machen“.
Einigung rückt näher: EU-Rat könnte verpflichtende Chatkontrolle verwerfen
Die dänische Ratspräsidentschaft sieht genügend Unterstützung für einen Kompromissvorschlag bei der Chatkontrolle. Sollte sich der Rat darauf einigen, wäre die verpflichtende Chatkontrolle vorerst vom Tisch – aber die freiwillige Chatkontrolle soll zementiert werden.
netzpolitik.org
November 8, 2025 at 5:28 PM
"Auch ohne eine verpflichtende Chatkontrolle wäre die Überwachung vertraulicher Kommunikation nicht vom Tisch. Die „vorübergehende Ausnahme“ der Vertraulichkeit der Kommunikation – also die freiwillige Chatkontrolle – will Dänemark nämlich „dauerhaft machen“.
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht des @diplo.de hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deutschland der Chatkontrolle zustimmt. netzpolitik.org/2025/drahtbe...
Drahtbericht: Deutsche Diplomaten fordern undiplomatisch Chatkontrolle
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deu...
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November 5, 2025 at 5:45 PM
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht des @diplo.de hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deutschland der Chatkontrolle zustimmt. netzpolitik.org/2025/drahtbe...
What could possibly go wrong bei einer dauerhaft freiwilligen Chatkontrolle?
Kinderschutz statt #Chatkontrolle und massenhafte Überwachung! EU-Staaten wollen Diensten nun dauerhaft freiwillige Chatkontrolle erlauben netzpolitik.org/2025/interne...
Interne Dokumente: EU-Staaten wollen Chatkontrolle-Gesetz ohne weitere Änderungen
Die EU-Staaten wollen Internet-Diensten dauerhaft eine freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende Chatkontrolle gibt.…
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November 10, 2025 at 10:58 PM
What could possibly go wrong bei einer dauerhaft freiwilligen Chatkontrolle?
Lobbyismus für Massenüberwachung auf höchster Ebene: Deutsche Diplomaten fordern die #Chatkontrolle und beschweren sich über den Widerstand dagegen netzpolitik.org/2025/drahtbe...
Drahtbericht: Deutsche Diplomaten fordern undiplomatisch Chatkontrolle
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass…
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November 6, 2025 at 7:53 AM
Lobbyismus für Massenüberwachung auf höchster Ebene: Deutsche Diplomaten fordern die #Chatkontrolle und beschweren sich über den Widerstand dagegen netzpolitik.org/2025/drahtbe...
Die neue @lagedernation.org mit @buermeyer.de und @annewill.bsky.social :
"Trump-Gegner Mamdani wird Bürgermeister von NYC, Wahlsieg von D66 in den Niederlanden, Was kann die SPD daraus lernen?, Debatte um CDU-Kurs, Compass Mitte (Interview Monica Wüllner, CDU), Chatkontrolle vorerst gescheitert"
"Trump-Gegner Mamdani wird Bürgermeister von NYC, Wahlsieg von D66 in den Niederlanden, Was kann die SPD daraus lernen?, Debatte um CDU-Kurs, Compass Mitte (Interview Monica Wüllner, CDU), Chatkontrolle vorerst gescheitert"
LdN453 (Co-Host: Anne Will) Trump-Gegner Mamdani wird Bürgermeister von New York, Wahlsieg von D66 in den Niederlanden, Was kann die SPD daraus lernen?, Debatte um Kurs der CDU, Compass Mitte (Intervi...
lagedernation.org
November 6, 2025 at 9:54 PM
Die neue @lagedernation.org mit @buermeyer.de und @annewill.bsky.social :
"Trump-Gegner Mamdani wird Bürgermeister von NYC, Wahlsieg von D66 in den Niederlanden, Was kann die SPD daraus lernen?, Debatte um CDU-Kurs, Compass Mitte (Interview Monica Wüllner, CDU), Chatkontrolle vorerst gescheitert"
"Trump-Gegner Mamdani wird Bürgermeister von NYC, Wahlsieg von D66 in den Niederlanden, Was kann die SPD daraus lernen?, Debatte um CDU-Kurs, Compass Mitte (Interview Monica Wüllner, CDU), Chatkontrolle vorerst gescheitert"
Funfact 1:
Am Tag als wir im Landtag unsere Anti #Palantir Petition vorgetragen haben, gabs von den Bundes #Grünen ein Papier dazu:
"Wir lehnen jede Form digitaler Massenüberwachung ab, von der Chatkontrolle (...) bis hin zum Einsatz von Palantir-Software.”
www.gruene.de/artikel/frei...
Am Tag als wir im Landtag unsere Anti #Palantir Petition vorgetragen haben, gabs von den Bundes #Grünen ein Papier dazu:
"Wir lehnen jede Form digitaler Massenüberwachung ab, von der Chatkontrolle (...) bis hin zum Einsatz von Palantir-Software.”
www.gruene.de/artikel/frei...
Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren.
Wir brauchen endlich entschlossenes Handeln, um gemeinsam mit unseren Wertepartnern eine digitale Welt aufzubauen, die im Dienst einer demokratischen Gesellschaft steht. Fairness, Freiheit und Innovat...
www.gruene.de
November 10, 2025 at 8:54 AM
Funfact 1:
Am Tag als wir im Landtag unsere Anti #Palantir Petition vorgetragen haben, gabs von den Bundes #Grünen ein Papier dazu:
"Wir lehnen jede Form digitaler Massenüberwachung ab, von der Chatkontrolle (...) bis hin zum Einsatz von Palantir-Software.”
www.gruene.de/artikel/frei...
Am Tag als wir im Landtag unsere Anti #Palantir Petition vorgetragen haben, gabs von den Bundes #Grünen ein Papier dazu:
"Wir lehnen jede Form digitaler Massenüberwachung ab, von der Chatkontrolle (...) bis hin zum Einsatz von Palantir-Software.”
www.gruene.de/artikel/frei...
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deutschland der Chatkontrolle zustimmt – und kritisieren sogar die Justizministerin.
Drahtbericht: Deutsche Diplomaten fordern undiplomatisch Chatkontrolle
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deu...
netzpolitik.org
November 6, 2025 at 1:46 AM
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deutschland der Chatkontrolle zustimmt – und kritisieren sogar die Justizministerin.
"Die EU-Staaten wollen Internet-Diensten dauerhaft eine freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende Chatkontrolle gibt. Weitere Änderungen lehnen sie strikt ab."
#eu #chatkontrolle #überwachung
#eu #chatkontrolle #überwachung
Interne Dokumente: EU-Staaten wollen Chatkontrolle-Gesetz ohne weitere Änderungen
Die EU-Staaten wollen Internet-Diensten dauerhaft eine freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende Chatkontrolle gibt. Weite...
netzpolitik.org
November 11, 2025 at 10:07 AM
"Die EU-Staaten wollen Internet-Diensten dauerhaft eine freiwillige Chatkontrolle erlauben. Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende Chatkontrolle gibt. Weitere Änderungen lehnen sie strikt ab."
#eu #chatkontrolle #überwachung
#eu #chatkontrolle #überwachung
🇩🇪⚠️ Perfides Täuschungsmanöver? EU-Rat droht durch die Hintertür 🚪 doch eine Pflicht zur #Chatkontrolle einzuführen: Artikel 4-Erweiterung soll „alle angemessenen Risikominderungsmaßnahmen“ inkl. Chatkontrolle VORSCHREIBEN, sanktionsbewehrt! 😡 […]
Original post on digitalcourage.social
digitalcourage.social
November 5, 2025 at 7:19 AM
🇩🇪⚠️ Perfides Täuschungsmanöver? EU-Rat droht durch die Hintertür 🚪 doch eine Pflicht zur #Chatkontrolle einzuführen: Artikel 4-Erweiterung soll „alle angemessenen Risikominderungsmaßnahmen“ inkl. Chatkontrolle VORSCHREIBEN, sanktionsbewehrt! 😡 […]
Internet-Dienste sollen nicht zur Chatkontrolle verpflichtet werden, aber damit freiwillig das Risiko für Straftaten mindern. Das schlägt die dänische Ratspräsidentschaft vor. Die Kommission soll prüfen, ob das reicht – oder noch ein Chatkontrolle-Gesetz vorschlagen. netzpolitik.org/2025/daenisc...
Dänischer Vorschlag: Der Kampf um die Chatkontrolle ist noch nicht vorbei
Internet-Dienste sollen nicht zur Chatkontrolle verpflichtet werden, aber mit Chatkontrolle freiwillig das Risiko für Straftaten mindern. Das schlägt die dänische Ratspräsidentschaft in einem Debatten...
netzpolitik.org
November 4, 2025 at 4:55 PM
Internet-Dienste sollen nicht zur Chatkontrolle verpflichtet werden, aber damit freiwillig das Risiko für Straftaten mindern. Das schlägt die dänische Ratspräsidentschaft vor. Die Kommission soll prüfen, ob das reicht – oder noch ein Chatkontrolle-Gesetz vorschlagen. netzpolitik.org/2025/daenisc...
Dänemark will zwar die Verpflichtung zur #Chatkontrolle streichen, aber die „vorübergehende Ausnahme“ des freiwilligen Scannens „dauerhaft machen“ netzpolitik.org/2025/daenisc...
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November 4, 2025 at 8:43 PM
Dänemark will zwar die Verpflichtung zur #Chatkontrolle streichen, aber die „vorübergehende Ausnahme“ des freiwilligen Scannens „dauerhaft machen“ netzpolitik.org/2025/daenisc...
„Internet-Dienste sollen nicht zur Chatkontrolle verpflichtet werden, aber mit Chatkontrolle freiwillig das Risiko für Straftaten mindern. Das schlägt die dänische Ratspräsidentschaft in einem Debattenpapier vor.
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November 5, 2025 at 11:22 AM
„Internet-Dienste sollen nicht zur Chatkontrolle verpflichtet werden, aber mit Chatkontrolle freiwillig das Risiko für Straftaten mindern. Das schlägt die dänische Ratspräsidentschaft in einem Debattenpapier vor.
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Bundesregierung und EU-Kommission wollen Bürokratie abbauen und die Wirtschaft entlasten. Außer in der inneren Sicherheit. Mit Vorratsdatenspeicherung und Chatkontrolle bekommen Internet-Dienste mehr Bürokratie und neue Belastungen.
November 5, 2025 at 10:21 AM
Bundesregierung und EU-Kommission wollen Bürokratie abbauen und die Wirtschaft entlasten. Außer in der inneren Sicherheit. Mit Vorratsdatenspeicherung und Chatkontrolle bekommen Internet-Dienste mehr Bürokratie und neue Belastungen.
Ein Satz mit X .. schade, aber dafür gibt's einen entspannteren Congress! \o/ #39c3
Hätte gern (mit euch) darüber geredet, wann netzpolitische Kampagnen früher erfolgreich waren und was nötig wäre, damit sowas wie die #Chatkontrolle nicht immer wieder von vorn abgewehrt werden muss.
Hätte gern (mit euch) darüber geredet, wann netzpolitische Kampagnen früher erfolgreich waren und was nötig wäre, damit sowas wie die #Chatkontrolle nicht immer wieder von vorn abgewehrt werden muss.
November 3, 2025 at 6:04 PM
Ein Satz mit X .. schade, aber dafür gibt's einen entspannteren Congress! \o/ #39c3
Hätte gern (mit euch) darüber geredet, wann netzpolitische Kampagnen früher erfolgreich waren und was nötig wäre, damit sowas wie die #Chatkontrolle nicht immer wieder von vorn abgewehrt werden muss.
Hätte gern (mit euch) darüber geredet, wann netzpolitische Kampagnen früher erfolgreich waren und was nötig wäre, damit sowas wie die #Chatkontrolle nicht immer wieder von vorn abgewehrt werden muss.
Upload-Filter und #Chatkontrolle – E2EE ist essenziell für Privatsphäre, obligatorische Durchleuchtung untergräbt Verlässlichkeit www.heise.de/hintergrund/...
Missing Link: Prävention an der Quelle – Chatkontrolle und Upload-Filter
EU-Pläne für die "Chatkontrolle" sind heftig umstritten. Der neue "Kompromiss": Upload-Filter. Wer sind die Befürworter und was schlagen sie vor?
www.heise.de
November 2, 2025 at 10:06 AM
Upload-Filter und #Chatkontrolle – E2EE ist essenziell für Privatsphäre, obligatorische Durchleuchtung untergräbt Verlässlichkeit www.heise.de/hintergrund/...
EU-Pläne für die "Chatkontrolle" sind heftig umstritten. Der neue "Kompromiss": Upload-Filter. Wer sind die Befürworter und was schlagen sie vor? #Chatkontrolle
Missing Link: Prävention an der Quelle – Chatkontrolle und Upload-Filter
EU-Pläne für die "Chatkontrolle" sind heftig umstritten. Der neue "Kompromiss": Upload-Filter. Wer sind die Befürworter und was schlagen sie vor?
www.heise.de
November 2, 2025 at 6:48 AM
EU-Pläne für die "Chatkontrolle" sind heftig umstritten. Der neue "Kompromiss": Upload-Filter. Wer sind die Befürworter und was schlagen sie vor? #Chatkontrolle
Manchmal wackelt ja schlicht der Schwanz mit dem Hund.
Drahtbericht: Deutsche Diplomaten fordern undiplomatisch #Chatkontrolle netzpolitik.org/2025/drahtberi…
Drahtbericht: Deutsche Diplomaten fordern undiplomatisch #Chatkontrolle netzpolitik.org/2025/drahtberi…
November 5, 2025 at 8:56 PM
Manchmal wackelt ja schlicht der Schwanz mit dem Hund.
Drahtbericht: Deutsche Diplomaten fordern undiplomatisch #Chatkontrolle netzpolitik.org/2025/drahtberi…
Drahtbericht: Deutsche Diplomaten fordern undiplomatisch #Chatkontrolle netzpolitik.org/2025/drahtberi…
Wegen Grundrechtsbedenken verwahren wir uns gegen die wieder ins Gespräch gebrachte – abermalige – Verlängerung der freiwilligen #Chatkontrolle anwaltverein.de/newsroom/ver...
Verpflichtende EU-Chatkontrolle ist vom Tisch – diesmal bitte endgültig! - Deutscher Anwaltverein
Der Vorschlag zur verpflichtenden Chatkontrolle der dänischen EU-Ratspräsidentschaft ist – jedenfalls vorerst – vom Tisch. Zu verdanken ist dies auch dem weiterhin stabilen Nein der Bundesregierung.…
anwaltverein.de
November 1, 2025 at 11:34 PM
Wegen Grundrechtsbedenken verwahren wir uns gegen die wieder ins Gespräch gebrachte – abermalige – Verlängerung der freiwilligen #Chatkontrolle anwaltverein.de/newsroom/ver...
Und dennoch kommen immer wieder Themen wie die #Chatkontrolle auf.
Warum erkennen die zuständigen Personen/Institutionen die Zusammenhänge nicht?
Warum erkennen die zuständigen Personen/Institutionen die Zusammenhänge nicht?
November 4, 2025 at 8:31 AM
Und dennoch kommen immer wieder Themen wie die #Chatkontrolle auf.
Warum erkennen die zuständigen Personen/Institutionen die Zusammenhänge nicht?
Warum erkennen die zuständigen Personen/Institutionen die Zusammenhänge nicht?
"Der neue Vorschlag von Dänemark ist ein wichtiger Etappensieg, aber die Chatkontrolle ist noch lange nicht vom Tisch. Eigentlich ist eine freiwillige Chatkontrolle verboten.
netzpolitik.org/2025...
1/2
netzpolitik.org/2025...
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Etappensieg: Dänemark nimmt Abstand von verpflichtender Chatkontrolle
Die dänische Ratspräsidentschaft schlägt vor, die Chatkontrolle freiwillig zu erlauben, statt sie verpflichtend zu machen. Die EU-Staaten haben diesen Vorschlag bereits einmal abgelehnt, ob sie jetzt zustimmen, ist offen. Viele Akteure lehnen eine freiwillige Chatkontrolle ab - auch die EU-Kommission.
netzpolitik.org
November 1, 2025 at 4:18 PM
"Der neue Vorschlag von Dänemark ist ein wichtiger Etappensieg, aber die Chatkontrolle ist noch lange nicht vom Tisch. Eigentlich ist eine freiwillige Chatkontrolle verboten.
netzpolitik.org/2025...
1/2
netzpolitik.org/2025...
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Justizministerin (SPD) zum Vorschlag der dänischen Ratspräsidentschaft: Staatlich angeordnete #Chatkontrolle ist vom Tisch, aber verpflichtende #Vorratsdatenspeicherung ist unverzichtbar www.bmjv.de/SharedDocs/Z...
Zitat
Eine staatlich angeordnete Chatkontrolle ist vom Tisch. Das gemeinsame Ziel der Bundesregierung ist es, Kindesmissbrauchsdarstellungen im Netz wirksamer zu bekämpfen.“
www.bmjv.de
November 1, 2025 at 5:10 PM
Justizministerin (SPD) zum Vorschlag der dänischen Ratspräsidentschaft: Staatlich angeordnete #Chatkontrolle ist vom Tisch, aber verpflichtende #Vorratsdatenspeicherung ist unverzichtbar www.bmjv.de/SharedDocs/Z...