Schon §4 BRAO legt fest: Vorraussetzung ist Befähigung z Richteramt. Die ist aber an Verfassungstreue gebunden
Auch §12 Vereidigung beinhaltet Verfassungstreue u ist Vorrausetzung als Rechtsanwalt.
Wer aber wissentlich einen Meineid ableisten lässt, macht sich mitschuldig (Anstiftung z Meineid?)
Auch §12 Vereidigung beinhaltet Verfassungstreue u ist Vorrausetzung als Rechtsanwalt.
Wer aber wissentlich einen Meineid ableisten lässt, macht sich mitschuldig (Anstiftung z Meineid?)
November 7, 2025 at 8:20 PM
Schon §4 BRAO legt fest: Vorraussetzung ist Befähigung z Richteramt. Die ist aber an Verfassungstreue gebunden
Auch §12 Vereidigung beinhaltet Verfassungstreue u ist Vorrausetzung als Rechtsanwalt.
Wer aber wissentlich einen Meineid ableisten lässt, macht sich mitschuldig (Anstiftung z Meineid?)
Auch §12 Vereidigung beinhaltet Verfassungstreue u ist Vorrausetzung als Rechtsanwalt.
Wer aber wissentlich einen Meineid ableisten lässt, macht sich mitschuldig (Anstiftung z Meineid?)
Im Linzer Prozess, in dem sich ÖVP-Klubobmann August #Wöginger mit einer #Diversion von der Anstiftung zum Amtsmissbrauch freikaufen konnte, war sie das Opfer. Jetzt hat Christa Scharf den Spieß umgedreht. Wöginger und seine Diversion wackeln. zackzack.at/2025/10/31/n...
Nach Wöginger-Weisung: Der Erfolg des Opfers - zackzack.at
Im Linzer Prozess, in dem sich ÖVP-Klubobmann August Wöginger mit einer Diversion von der Anstiftung zum Amtsmissbrauch freikaufen konnte, war sie das Opfer. Jetzt hat Christa Scharf geholfen, den Spi...
zackzack.at
October 31, 2025 at 6:09 AM
Im Linzer Prozess, in dem sich ÖVP-Klubobmann August #Wöginger mit einer #Diversion von der Anstiftung zum Amtsmissbrauch freikaufen konnte, war sie das Opfer. Jetzt hat Christa Scharf den Spieß umgedreht. Wöginger und seine Diversion wackeln. zackzack.at/2025/10/31/n...
Im Linzer Prozess, in dem sich ÖVP-Klubobmann August Wöginger mit einer Diversion von der Anstiftung zum Amtsmissbrauch freikaufen konnte, war sie das Opfer. Jetzt hat Christa Scharf geholfen, den Spieß umzudrehen. zackzack.at?p=253914
Nach Wöginger-Weisung: Der Erfolg des Opfers
Im Linzer Prozess, in dem sich ÖVP-Klubobmann August Wöginger mit einer Diversion von der Anstiftung zum Amtsmissbrauch freikaufen konnte, war sie das Opfer. Jetzt hat Christa Scharf geholfen, den Spieß umzudrehen.
zackzack.at
October 31, 2025 at 9:07 AM
Im Linzer Prozess, in dem sich ÖVP-Klubobmann August Wöginger mit einer Diversion von der Anstiftung zum Amtsmissbrauch freikaufen konnte, war sie das Opfer. Jetzt hat Christa Scharf geholfen, den Spieß umzudrehen. zackzack.at?p=253914
und (linker) Zerstörungslust sowie der fehlenden Anstiftung zum Chaos vorgeworfen - als ob es darum in einer soziologischen Analysearbeit ginge. Aber so ist das halt in der rechtslibertären Szene, die - siehe Hayner - auch aus einigen von links nach weit rechts gewanderten Figuren besteht: Alles, 3/
October 30, 2025 at 7:52 AM
und (linker) Zerstörungslust sowie der fehlenden Anstiftung zum Chaos vorgeworfen - als ob es darum in einer soziologischen Analysearbeit ginge. Aber so ist das halt in der rechtslibertären Szene, die - siehe Hayner - auch aus einigen von links nach weit rechts gewanderten Figuren besteht: Alles, 3/
Does the judiciary in the UK allow "Volksverhetzung" und "Anstiftung zu Gewalt"? He seems to implement that. #Dogwhistle #Terror
@sundersays.bsky.social please add Alt-Text to your images and - everyone - if you share screenshots, please take the time to striketrough right wing propaganda.
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Elon Musk: "It is time for the English to ally with the hard men, like Tommy Robinson, and fight for their survival or they shall surely all die" 29th October 2025. 2 million views in its first hour.
October 29, 2025 at 10:39 AM
Does the judiciary in the UK allow "Volksverhetzung" und "Anstiftung zu Gewalt"? He seems to implement that. #Dogwhistle #Terror
@sundersays.bsky.social please add Alt-Text to your images and - everyone - if you share screenshots, please take the time to striketrough right wing propaganda.
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Der ehemalige FPÖ-Politiker Jenewein wird neuer Pressesprecher der #NoAfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Jenewein ist im März wegen Verstoß gegen das Waffengesetz und Anstiftung zu Amtsmissbrauch im Zusammenhang der Spionageaffäre im BVT (Causa Egisto Ott) verurteilt worden. 1/2
Früherer FPÖ-Politiker Jenewein wird Sprecher der AfD in Thüringen
Der wegen Amtsmissbrauch verurteilte, frühere österreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Hans-Jörg Jenewein wird neuer Pressesprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag
www.derstandard.de
October 23, 2025 at 3:36 PM
Der ehemalige FPÖ-Politiker Jenewein wird neuer Pressesprecher der #NoAfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Jenewein ist im März wegen Verstoß gegen das Waffengesetz und Anstiftung zu Amtsmissbrauch im Zusammenhang der Spionageaffäre im BVT (Causa Egisto Ott) verurteilt worden. 1/2
Das ist m.E. Anstiftung zum Mord. So dumm kann niemand sein, dass er nicht weiß, was die Taliban beabsichtigen.
October 23, 2025 at 6:05 PM
Das ist m.E. Anstiftung zum Mord. So dumm kann niemand sein, dass er nicht weiß, was die Taliban beabsichtigen.
Heute wurde ich zum 1. Mal bei X gesperrt. Ein anonymer Account namens "Henker" hat mich beleidigt, woraufhin ich ihm empfohlen habe, sich lieber selbst zu hängen. Das verstoße gegen die Regel zur "Anstiftung oder Ermutigung zu Selbstmord oder Selbstverletzung". Sarkasmus ist nicht die Stärke von X.
October 21, 2025 at 4:24 PM
Heute wurde ich zum 1. Mal bei X gesperrt. Ein anonymer Account namens "Henker" hat mich beleidigt, woraufhin ich ihm empfohlen habe, sich lieber selbst zu hängen. Das verstoße gegen die Regel zur "Anstiftung oder Ermutigung zu Selbstmord oder Selbstverletzung". Sarkasmus ist nicht die Stärke von X.
Volksverhetzung wurde ja schon in anderen Kommentaren ins Spiel gebracht, aber wäre die Aussage in so einem Fall nicht auch ganz konkret Anstiftung zu einer Straftat?
October 18, 2025 at 9:22 AM
Volksverhetzung wurde ja schon in anderen Kommentaren ins Spiel gebracht, aber wäre die Aussage in so einem Fall nicht auch ganz konkret Anstiftung zu einer Straftat?
Dass Wöginger mit einer mutmaßlichen Anstiftung zum Amtsmissbrauch (für die er angeklagt war) einer besserqualifizierten Frau geschadet hätte, wäre auch gar nicht sicher.
Das sah allerdings das Bundesverwaltungsgericht völlig anders. Das hat den Ethikrat offenbar nicht weiter interessiert.
Das sah allerdings das Bundesverwaltungsgericht völlig anders. Das hat den Ethikrat offenbar nicht weiter interessiert.
October 9, 2025 at 9:06 AM
Dass Wöginger mit einer mutmaßlichen Anstiftung zum Amtsmissbrauch (für die er angeklagt war) einer besserqualifizierten Frau geschadet hätte, wäre auch gar nicht sicher.
Das sah allerdings das Bundesverwaltungsgericht völlig anders. Das hat den Ethikrat offenbar nicht weiter interessiert.
Das sah allerdings das Bundesverwaltungsgericht völlig anders. Das hat den Ethikrat offenbar nicht weiter interessiert.
ich war auch sehr verwirrt nach diesem Interview.
Empfahl hier ein ÖVP-Ethikrat-Mitglied, in Zukunft genau das gleiche wieder zu machen? Also mit hoher Wahrscheinlichkeit strafbare Anstiftung zum Amtsmissbrauch, Postenschacher und Co?
Empfahl hier ein ÖVP-Ethikrat-Mitglied, in Zukunft genau das gleiche wieder zu machen? Also mit hoher Wahrscheinlichkeit strafbare Anstiftung zum Amtsmissbrauch, Postenschacher und Co?
October 8, 2025 at 9:43 PM
ich war auch sehr verwirrt nach diesem Interview.
Empfahl hier ein ÖVP-Ethikrat-Mitglied, in Zukunft genau das gleiche wieder zu machen? Also mit hoher Wahrscheinlichkeit strafbare Anstiftung zum Amtsmissbrauch, Postenschacher und Co?
Empfahl hier ein ÖVP-Ethikrat-Mitglied, in Zukunft genau das gleiche wieder zu machen? Also mit hoher Wahrscheinlichkeit strafbare Anstiftung zum Amtsmissbrauch, Postenschacher und Co?
Auch interessant an der „Verantwortungsübernahme“ des ÖVP-Klubchefs in einem Prozess wg. Anstiftung zum Amtsmissbrauch (+ Zahlung eines Bußgelds von € 44.000): Bisher gibt es aus der ÖVP kein Wort der Entschuldigung.
Weder an die damals benachteiligte Bewerberin, noch an die Öffentlichkeit.
Weder an die damals benachteiligte Bewerberin, noch an die Öffentlichkeit.
October 8, 2025 at 10:23 AM
Auch interessant an der „Verantwortungsübernahme“ des ÖVP-Klubchefs in einem Prozess wg. Anstiftung zum Amtsmissbrauch (+ Zahlung eines Bußgelds von € 44.000): Bisher gibt es aus der ÖVP kein Wort der Entschuldigung.
Weder an die damals benachteiligte Bewerberin, noch an die Öffentlichkeit.
Weder an die damals benachteiligte Bewerberin, noch an die Öffentlichkeit.
Wöginger sagt nicht, dass er nicht mehr Anstiftung zum Amtsmissbrauch begehren würde, sondern dass er ihn SO nicht mehr machen würde.
Die WKStA hat sich verarschen und vorführen lassen. Hoffentlich checkt sie das noch rechtzeitig und erhebt Einspruch gegen die Diversion.
Die WKStA hat sich verarschen und vorführen lassen. Hoffentlich checkt sie das noch rechtzeitig und erhebt Einspruch gegen die Diversion.
October 8, 2025 at 11:50 AM
Wöginger sagt nicht, dass er nicht mehr Anstiftung zum Amtsmissbrauch begehren würde, sondern dass er ihn SO nicht mehr machen würde.
Die WKStA hat sich verarschen und vorführen lassen. Hoffentlich checkt sie das noch rechtzeitig und erhebt Einspruch gegen die Diversion.
Die WKStA hat sich verarschen und vorführen lassen. Hoffentlich checkt sie das noch rechtzeitig und erhebt Einspruch gegen die Diversion.
Ich denk manchmal auch in Contrairian Richtung. Wenn ein Amtsträger einen Entscheidungsspielraum hat und ich den anrufe, den Spielraum menschlich zu nützen ( zb Flüchtling ein Visum ausstellen). Anstiftung zum Amtsmissbrauch? Ich weiß nicht ob wir immer alles bis zu Ende denken…
October 8, 2025 at 9:52 AM
Ich denk manchmal auch in Contrairian Richtung. Wenn ein Amtsträger einen Entscheidungsspielraum hat und ich den anrufe, den Spielraum menschlich zu nützen ( zb Flüchtling ein Visum ausstellen). Anstiftung zum Amtsmissbrauch? Ich weiß nicht ob wir immer alles bis zu Ende denken…
Um zehn beginnt hier in Linz der Prozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch. Wollts an Ticker?
October 7, 2025 at 7:16 AM
Um zehn beginnt hier in Linz der Prozess gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch. Wollts an Ticker?
ÖVP-Klubobmann August Wöginger muss sich ab heute wegen mutmaßlicher Anstiftung zum Amtsmissbrauch vor Gericht verantworten. Es geht um Postenschacher beim Braunauer Finanzamt, Wöginger würde heute “nicht mehr so agieren.”
zackzack.at/2025/10/07/b...
zackzack.at/2025/10/07/b...
"Bin total happy": August Wöginger vor Gericht - zackzack.at
ÖVP-Klubobmann August Wöginger muss sich ab heute wegen mutmaßlicher Anstiftung zum Amtsmissbrauch vor Gericht verantworten. Es geht um Postenschacher beim Braunauer Finanzamt, Wöginger würde heute "n...
zackzack.at
October 7, 2025 at 5:48 AM
ÖVP-Klubobmann August Wöginger muss sich ab heute wegen mutmaßlicher Anstiftung zum Amtsmissbrauch vor Gericht verantworten. Es geht um Postenschacher beim Braunauer Finanzamt, Wöginger würde heute “nicht mehr so agieren.”
zackzack.at/2025/10/07/b...
zackzack.at/2025/10/07/b...
Nun muss sich die Ehefrau selbst wegen versuchter Anstiftung zum Mord vor dem Landgericht Berlin verantworten.
/ONS
/ONS
September 19, 2025 at 10:14 AM
Nun muss sich die Ehefrau selbst wegen versuchter Anstiftung zum Mord vor dem Landgericht Berlin verantworten.
/ONS
/ONS
Diesem Moment haben wir lange entgegengefiebert, jetzt kann ich es euch verraten:
"Geborgte Zeit - Eine Anstiftung zum Handeln" erscheint am 23. Oktober 2025 als diesjährige Festschrift von GLOBART. Ich freu mich wirklich sehr. @aufstehn.at
"Geborgte Zeit - Eine Anstiftung zum Handeln" erscheint am 23. Oktober 2025 als diesjährige Festschrift von GLOBART. Ich freu mich wirklich sehr. @aufstehn.at
September 17, 2025 at 8:35 AM
Diesem Moment haben wir lange entgegengefiebert, jetzt kann ich es euch verraten:
"Geborgte Zeit - Eine Anstiftung zum Handeln" erscheint am 23. Oktober 2025 als diesjährige Festschrift von GLOBART. Ich freu mich wirklich sehr. @aufstehn.at
"Geborgte Zeit - Eine Anstiftung zum Handeln" erscheint am 23. Oktober 2025 als diesjährige Festschrift von GLOBART. Ich freu mich wirklich sehr. @aufstehn.at
'Stochastic terrorism'
good term to know
good term to know
September 15, 2025 at 3:11 PM
'Stochastic terrorism'
good term to know
good term to know
#Meta, warum gelten eure Gemeinschaftsstandards nicht für #AfD Gruppen?
Warum löscht ihr unsere Hinweise und lasst dort "Gewalt und Anstiftung zu Gewalt" stehen?
Info: Bild 1 unseres Facebook Post vom 22.11. wurde heute am 29.11. gelöscht.
#Facebook #NiemalsAfD
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
Warum löscht ihr unsere Hinweise und lasst dort "Gewalt und Anstiftung zu Gewalt" stehen?
Info: Bild 1 unseres Facebook Post vom 22.11. wurde heute am 29.11. gelöscht.
#Facebook #NiemalsAfD
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
November 29, 2023 at 7:06 PM
#Meta, warum gelten eure Gemeinschaftsstandards nicht für #AfD Gruppen?
Warum löscht ihr unsere Hinweise und lasst dort "Gewalt und Anstiftung zu Gewalt" stehen?
Info: Bild 1 unseres Facebook Post vom 22.11. wurde heute am 29.11. gelöscht.
#Facebook #NiemalsAfD
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
Warum löscht ihr unsere Hinweise und lasst dort "Gewalt und Anstiftung zu Gewalt" stehen?
Info: Bild 1 unseres Facebook Post vom 22.11. wurde heute am 29.11. gelöscht.
#Facebook #NiemalsAfD
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
1920 wurde die Regelung noch einmal verschärft, auch "Anstiftung zur Abtreibung" wurde bestraft. 1923 wurde zudem geregelt, dass Abtreibung kein Verbrechen, sondern eine Straftat darstellt, so konnten Berufsrichter Angeklagte verurteilen. Man erhoffte sich so eine strengere Strafverfolgung. 3/8
March 8, 2024 at 10:12 AM
1920 wurde die Regelung noch einmal verschärft, auch "Anstiftung zur Abtreibung" wurde bestraft. 1923 wurde zudem geregelt, dass Abtreibung kein Verbrechen, sondern eine Straftat darstellt, so konnten Berufsrichter Angeklagte verurteilen. Man erhoffte sich so eine strengere Strafverfolgung. 3/8
#riptide #braunschweig
Abendausklang im Plattenladencafé.
#hackingpolitics #anstiftung -> morgen im #nachhaltigkeitszentrum
Abendausklang im Plattenladencafé.
#hackingpolitics #anstiftung -> morgen im #nachhaltigkeitszentrum
March 8, 2025 at 9:57 PM
#riptide #braunschweig
Abendausklang im Plattenladencafé.
#hackingpolitics #anstiftung -> morgen im #nachhaltigkeitszentrum
Abendausklang im Plattenladencafé.
#hackingpolitics #anstiftung -> morgen im #nachhaltigkeitszentrum
Behandlungsverhältnis beendet. Unüberwindbare Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses.
Wenn Sie dann frech wird, noch ne Anzeige wegen Nötigung und Anstiftung zum Betrug on top.
Schöne Grüße vom Qualitätsmanagement
Wenn Sie dann frech wird, noch ne Anzeige wegen Nötigung und Anstiftung zum Betrug on top.
Schöne Grüße vom Qualitätsmanagement
June 17, 2025 at 4:26 PM
Behandlungsverhältnis beendet. Unüberwindbare Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses.
Wenn Sie dann frech wird, noch ne Anzeige wegen Nötigung und Anstiftung zum Betrug on top.
Schöne Grüße vom Qualitätsmanagement
Wenn Sie dann frech wird, noch ne Anzeige wegen Nötigung und Anstiftung zum Betrug on top.
Schöne Grüße vom Qualitätsmanagement
jep, case closed, das ganze bild is anstiftung zu gewalt
July 19, 2024 at 11:34 PM
jep, case closed, das ganze bild is anstiftung zu gewalt