#Reformstaatsvertrag
"Das Schicksal des Fernsehsenders phoenix liegt nun in der Hand der Intendanten von ARD und ZDF.
Bis zum 30.11.2025 müssen alle Länderparlamente dem Reformstaatsvertrag zugestimmt haben, damit er in Kraft treten kann.
Tritt der Reformstaatsvertrag in Kraft, müssen die Intendanten ihn umsetzen […]
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November 15, 2025 at 2:44 PM
Nachdem der Reformstaatsvertrag für die Öffentlich-Rechtlichen in Sachsen mit Ach und Krach durchs Parlament ging, ist Brandenburg der letzte Wackelkandidat. Eine erste Hürde wurde am Mittwoch nun immerhin genommen
ÖRR-Reform passiert erste Hürde in Brandenburg
Nachdem der Reformstaatsvertrag für die Öffentlich-Rechtlichen in Sachsen mit Ach und Krach durchs Parlament ging, ist Brandenburg der letzte Wackelkandidat. Eine erste Hürde wurde am Mittwoch nun immerhin genommen
dlvr.it
November 13, 2025 at 9:21 AM
Die SPD in Brandenburg fordert vom BSW eine Zustimmung zum Reformstaatsvertrag: derchotv.de/2025/11/06/m...
November 6, 2025 at 9:53 AM
An der Supermarktkasse wurde über den Reformstaatsvertrag diskutiert? Echt jetzt? Entweder ticken die Sachsen tatsächlich absolut anders oder Herr Nowak ist übers Ziel hinausgeschossen.
November 6, 2025 at 8:05 AM
Reformstaatsvertrag für ARD und ZDF könnte am BSW scheitern

https://www.europesays.com/de/554125/

Erst nach einer Sitzungsunterbrechung hat der Sächsische Landtag am 29. Oktober mit den Stimmen der Opposition aus Linken…#de #deutschland
Reformstaatsvertrag für ARD und ZDF könnte am BSW scheitern - Deutschland
Erst nach einer Sitzungsunterbrechung hat der Sächsische Landtag am 29. Oktober mit den Stimmen der Opposition aus Linken und Grünen den Reformstaatsvertrag
www.europesays.com
November 6, 2025 at 12:50 AM
US-Demokraten gewinnen Wahlen, Reformstaatsvertrag auf der Kippe? | UPDATE | 05.11.25: derchotv.de/2025/11/05/u...
November 5, 2025 at 9:45 PM
Der Reformstaatsvertrag droht wieder zu wackeln. Diesmal in Brandenburg. Das BSW will nicht zustimmen: derchotv.de/2025/11/04/r...
November 4, 2025 at 8:42 PM
Noch immer ist der Reformstaatsvertrag für ARD und ZDF nicht in trockenen Tüchern. In Brandenburg will das BSW, das mit der SPD eine Koalition bildet, wegen Bedenken seine Zustimmung verweigern. Gibt es noch einen Ausweg?
Mehrheit für Reformstaatsvertrag wackelt auch in Brandenburg
Noch immer ist der Reformstaatsvertrag für ARD und ZDF nicht in trockenen Tüchern. In Brandenburg will das BSW, das mit der SPD eine Koalition bildet, wegen Bedenken seine Zustimmung verweigern. Gibt es noch einen Ausweg?
dlvr.it
November 4, 2025 at 6:52 PM
► Was geschah am 29.10.2025 zwischen 17:30 und 18:00 Uhr im Sächsischen Landtag? #Reformstaatsvertrag
▶︎ Was verrät die neueste OBS-Studie über die #funk-Formate #MrWissen2go, #DIEDAOBEN! und #Deutschland3000?
Antworten im Medienmagazin-Podcast 👇
www.ardaudiothek.de/episode/urn:...
Podcast: REFORMSTAATSVERTRAG | OBS-STUDIE zu funk
(00:00) INTRO: Abstimmung im Sächsischen Landtag zum Reformstaatsvertrag - Collage | (04:19) ÖRR: Der Reformstaatsvertrag und Die Linke -  Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke | (17:43) OBS-STUDIE: "Di...
www.ardaudiothek.de
November 3, 2025 at 2:48 PM
Vor einigen Monaten gabs heftige Meldungen und Unterschriften-sammlungen zur Abschaffung von #phoenix und Co.
Jetzt haben auch Sachsen und Sachsen-Anhalt den Änderungen zugestimmt.
"Die Ministerpräsidenten hatten sich im Oktober 2024 auf den Reformstaatsvertrag geeinigt.
... Mit Sachsen haben […]
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mastodon.social
November 1, 2025 at 5:09 PM
Prognose: Um der neuen unsinnigen Vereinbarung zur Presseähnlichkeit im Reformstaatsvertrag gerecht zu werden, werden viele öffentlich-rechtliche Textangebote nicht verschwinden, sondern als Begleittexte zu neuen Audioangeboten weiterexistieren. www.mdr.de/altpapier/da...
October 30, 2025 at 4:07 PM
#Deutschland: Der #Reformstaatsvertrag für den deutschen öffentlich-rechtlichen #Rundfunk soll zunächst Auftrag und Struktur der Sender neu regeln. Dem Vorhaben müssen alle #Bundesländer zustimmen.

www.tagesschau.de/inland/regio...
Hauchdünne Mehrheit im Sächsischen Landtag für Reform des Rundfunks
Nach einer intensiven Debatte hat der sächsische Landtag für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks votiert. Dem Vorhaben müssen alle Bundesländer zustimmen - in den jetzt noch ausstehenden ...
www.tagesschau.de
October 30, 2025 at 8:15 AM
Mindestlohn steigt auf 14,60 Euro / Frauen fordern mehr Sicherheit im Alltag / Sächsischer Landtag stimmt Reformstaatsvertrag zu #arbeitnehmerrechte #mindestlohn #jugendmedienschutz #frauenrechte #dailydigest
Daily Digest
Daily-Digest ist eine #AI gestützte #news Plattform, die 2x am Tag eine Zusammenfassung der wichtigsten #Nachrichten bietet.
daily-digest.net
October 30, 2025 at 4:32 AM
ARD-Reformstaatsvertrag: So hat Sachsen abgestimmt
Von Marcus Reichl - 29. Oktober 2025

www.digitalfernsehen.de/news/medien-...

Es werden doch nur Programme über DAB+ abgeschaltet und im Internet ausgestrahlt. Die kostenintensiven UKW Programme bleiben. vor 2 Std
Darum geht's doch hier gar nicht.
ARD-Reformstaatsvertrag: So hat Sachsen abgestimmt
Der Landtag des Freistaats hat heute das „Gesetz zum Reformstaatsvertrag“ beraten und anschließend darüber entschieden.
www.digitalfernsehen.de
October 29, 2025 at 10:59 PM
Trotzdem war es richtig, den Reformstaatsvertrag nicht scheitern zu lassen.
October 29, 2025 at 5:58 PM
Reformstaatsvertrag für den Öffentlich-Rechtlichen: Bis zum Schluss ein Krimi dank des Unvermögens der Minderheitskoalition in #Sachsen.
Am Abend hat der #Landtag für den Staatsvertrag gestimmt. Das Statement von unserer Medienexpertin Dr. Claudia Maicher findet ihr hier:
Reformstaatsvertrag: Unvermögen der Minderheitskoalition sorgt für riskantes Chaos
Das Unvermögen der Minderheitskoalition hat für ein riskantes Chaos gesorgt. Bis zuletzt hat sie sich nicht ernsthaft um eine Mehrheit für das Vertragswerk bemüht.
www.gruene-fraktion-sachsen.de
October 29, 2025 at 5:56 PM
Um ein Haar wäre der vor einem Jahr von den Länderchefs beschlossene Reformstaatsvertrag für ARD und ZDF im sächsischen Landtag gescheitert. Erst nach Bedenkpause und einem Appell des Ministerpräsidenten gab's doch eine knappe Mehrheit.
Totalschaden abgewendet: Sachsen stimmt ÖRR-Reform zu
Um ein Haar wäre der vor einem Jahr von den Länderchefs beschlossene Reformstaatsvertrag für ARD und ZDF im sächsischen Landtag gescheitert. Erst nach Bedenkpause und einem Appell des Ministerpräsidenten gab's doch eine knappe Mehrheit.
dlvr.it
October 29, 2025 at 5:18 PM
ARD/ZDF-Reformstaatsvertrag ist vom Sächsischen Landtag mit "vielen Nein-Stimmen", aber mit Mehrheit angenommen worden. Die Linken haben sich doch dafür entschieden.
October 29, 2025 at 5:13 PM
Der Landtag von Sachsen hat dem Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk angenommen. Die Linkspartei hat nun doch dafür gestimmt mit entscheidenden Stimmen, zuvor hatte CDU-Ministerpräsident noch einmal mit Rede für die Reform geworben.
October 29, 2025 at 5:11 PM
17:29 Uhr: CDU beantragt Unterbrechung für 30 Minuten, offenbar noch keine Mehrheit für Reformstaatsvertrag. Das ist heute ein Krimi im Sächsischen Landtag.
October 29, 2025 at 4:53 PM
Anspannung im Sächsischen Landtag: Mehrheit für Reform des Öffentlich-rechtlichen hängt an wenigen Stimmen. Plenum, viele Telefonate und Seitengespräche. Reform des Jugendschutz findet Mehrheit mit Linkspartei, nun beginnt Aussprache zum Reformstaatsvertrag, danach Abstimmung.
October 29, 2025 at 3:34 PM
Show Down zum sog. #Reformstaatsvertrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ab ca. 16 Uhr gilt's im sächsischen Landtag. Live auf YouTube bei #phoenix. www.phoenix.de/reformstaats...
#ÖRR #Medienpolitik
phoenix
www.phoenix.de
October 29, 2025 at 11:48 AM
Passend zur heutigen Abstimmung im Sächsischen Landtag über den Rundfunk-Reformstaatsvertrag gibt’s natürlich Reformationsbrötchen.
October 29, 2025 at 9:34 AM
Knappes Votum zum Reformstaatsvertrag in Sachsen erwartet www.diesachsen.de
www.diesachsen.de
Knappes Votum zum Reformstaatsvertrag in Sachsen erwartet
www.diesachsen.de
October 28, 2025 at 12:26 PM