#NEUTRALITÄT
"Aus Neutralitätsgründen hat die Essener Polizei die Ermittlungen in dem Fall übernommen."

Welche Neutralität soll das darstellen? Haben wir nicht schon oft genug gesehen, dass die Polizei immer die ihren schützen wird?

Wir haben ein Polizeiproblem in DE. Und keine unabhängige Kontrollstelle.
November 17, 2025 at 11:43 AM
“Neutralität” ? 🤔

Man prahlt mit der #Neutralität , aber 🇦🇹- #Neutralität endet dort, wo #Gaza und #Palästina anfangen. Hier beginnt die Mitverantwortung einer 🇦🇹 BReg. (ÖVP/GRN) für #GazaGenocide !
November 17, 2025 at 11:06 AM
Die Studierendenschaft ist nicht zu irgendeiner "Neutralität" verpflichtet. Die Uni auch nicht, im Gegenteil, sie hat die FDGO einzuhalten.
Ist das erchreckend, was die Unipräsidien da schon von sich geben und die Demokratie fallen lassen

#HuBerlin #FUBerlin
November 17, 2025 at 10:42 AM
#FUBerlin "erklärte dazu auf Anfrage [..] Später sei deutlich geworden,dass sie sich explizit gegen eine politische Partei richte.Dies verstoße gegen die parteipolit. Neutralität einer Hochschule"

Soweit sind wir hier,dass die Afd DIKTIERT, was die Studierendenschaft(!) an derUni diskutieren darf..
November 17, 2025 at 10:39 AM
@herrluehmann.bsky.social zur Klage der #NoAfD gegen den früheren Polizeipräsidenten:
Wir #Grüne stehen wie auch sämtliche Polizeipräsident*innen in Niedersachsen fest an der Seite von Johann Kühme. In einer wehrhaften #Demokratie kann es keine Neutralität gegenüber Verfassungsfeind*innen geben.
Grüne: Wer die Verfassung angreift, darf keine Neutralität erwarten
In einer wehrhaften Demokratie kann es keine Neutralität gegenüber Verfassungsfeind*innen geben. Wenn die freiheitlich demokratischen Grundordnung angegriffen oder verächtlich gemacht wird, ist es geb...
www.fraktion.gruene-niedersachsen.de
November 17, 2025 at 10:27 AM
Sempre i a tot arreu.

Full PSOE vibes disfressades de neutralitat i bon rotllo. Però per sota és pur nacionalisme espanyol d'esquerres fregant el falangisme si l'apretes.
November 17, 2025 at 9:27 AM
Das VG #Oldenburg verhandelt eine Klage der AfD, die sich durch Äußerungen des ehemaligen Polizeipräsidenten in ihrer politischen Neutralität verletzt sieht. Der hatte der Neonazipartei in einem Interview das Verbreiten von Lügen und Falschmeldungen vorgeworfen:
www.ndr.de/nachrichten/...
Gerichtsverhandlung: AfD geht gegen die Polizeidirektion und deren ehemaligen Präsidenten vor
Darf ein Polizeipräsident einer Partei vorwerfen, aufgrund ihrer Verlautbarungen eine Gefahr für die innere Sicherheit zu sein? Diese Frage hat das Verwaltungsgericht Oldenburg ab heute auf dem…
www.ndr.de
November 17, 2025 at 8:17 AM
Spannende Verhandlung heute: AfD vs. Polizeidirektion Oldenburg, weil Polizeipräsident Kühme vor Stimmungsmache der AfD gewarnt hat. Ich drücke Johann Kühme die Daumen & danke ihm, dass er klar gemacht hat, dass es keine Neutralität ggü den Feinden der Verfassung gibt!
www.ndr.de/nachrichten/...
Gerichtsverhandlung: AfD geht gegen die Polizeidirektion und deren ehemaligen Präsidenten vor
Darf ein Polizeipräsident einer Partei vorwerfen, aufgrund ihrer Verlautbarungen eine Gefahr für die innere Sicherheit zu sein? Diese Frage hat das Verwaltungsgericht Oldenburg ab heute auf dem Tisch....
www.ndr.de
November 17, 2025 at 7:16 AM
Da Parmelin nun den amifaschisten ins 🫏🕳 gekrochen ist, und er trotzdem noch behauptet die Neutralität der Schweiz sei nicht in Gefahr, stellt sich eine Frage: Was hat er Putin alles versprochen?
November 16, 2025 at 10:36 PM
Vaja. Sembla que han desvirtuat la NFL, que s'ha vulnerat el principi de neutralitat i que, suposo, els equips de la NFL han fet una protesta no jugant els 15 segons sense jugar pel partit que avui han jugat al Bernabéu. Ai, no, clar...
November 16, 2025 at 8:53 PM
Das Ziel, endlich formuliert mal jemand ein Zwischenziel!⬇️ (Auf dem Weg in die CO2-Neutralität)
Danke @volkerquaschning.bsky.social
Sowas habe ich aus der Politik lange nicht mehr als glaubhaft Plan gehört.
November 16, 2025 at 8:07 PM
Ich werde am 9.12. am @iipvienna.com das Neutralität-Buch von Franz Cede und mir vorstellen und mit Heinz Gärtner diskutieren. Wie manche sich vielleicht denken können, haben wir recht unterschiedliche Ansichten dazu. Gegenseitiges Bauchpinseln wird es jedenfalls keines. Umso spannender wird es.
Auslaufmodell Neutralität? Geschichte und Gegenwart eines österreichischen Mythos — IIP
Es scheint, als ob die Islamische Republik Iran einen stetigen Anspruch auf die Schlagzeilen der Weltpolitik erhebt – sei es in Bezug auf den Westen, den Nahen Osten oder aber in der Auseinandersetzun...
www.iipvienna.com
November 16, 2025 at 11:41 AM
Lieb auch die Parallelen:

“Wir können unsere Neutralität nicht aufgeben, die Sowjetunion bzw Russland würde das nicht gutheißen”

“Wir können das Religionsgesetz nicht ändern, der Vatikan würde das nicht gutheißen”

Leider leider sind wir also zum Nichtstun und Status-Quo-Verwalten verdammt 🙂‍↔️🙂‍↕️
November 16, 2025 at 9:52 AM
"für Niederösterreichs Landeshauptfrau ist der "Unmut mehr als groß" konnte man im @derstandard.at nachlesen.
Diese Einschätzung alleine sagt schon alles. Wie beim Denkverbot Sager von Nehammer zur Neutralität, usw. Wir alle wissen, wer von dieser Tagespolitik profitieren wird.
November 16, 2025 at 7:57 AM
Warum brauchen wir in Österreich so eine brunzndepperte Propaganda, wie man sie aus Diktaturen kennt, @chriswiederkehr.bsky.social? on.orf.at/video/142995...

Warum macht die @spoe.at da mit, @andibabler.at?

PS: scheiß auf Wehrpflicht & Neutralität!
Landesverteidigung in Schullehrplan aufgenommen - ZIB 1 vom 15.11.2025
Die geistige Landesverteidigung ist als Folge des Ukraine-Krieges in die Schullehrpläne aufgenommen worden. Erstmals werden die Schülerinnen und Schüler ab kommenden Jahr am Ende der Pflichtschulzeit ...
on.orf.at
November 15, 2025 at 11:19 PM
Genau das! Sehe ich auch so und sollte eigentlich Konsens sein. Ist auch ein Problem an vielen Schulen und anderen Bildungseinrichtungen.
Es geht um Erziehung zu Verfassungsstreue und demokratischen Werten, nicht um Neutralität gegenüber Verfassungsfeinden, die Demokratie abschaffen wollen.
November 15, 2025 at 5:59 PM
"Neutralität" - Die Waffe der Adolf-Höcke-Sekte. Warum fallen so viele Institutionen darauf rein? Unfassbar.

⬇️
Proteste gegen AfD-Jugend: Brandgefährliche Neutralität
Die Absage einer Veranstaltung der Studis gegen rechts in Berlin ist eine Zäsur. Proteste gegen den Faschismus drohen von Unis verwiesen zu werden.
taz.de
November 15, 2025 at 1:50 PM
Es ist zumindest in der mittelsächsischen Provinz absolut schwierig, als kleines, linkes Bündnis überhaupt Räume zu bekommen. Von der Kommune über Schulen, Kirchen und bis hin zu privaten Räumen (Gaststätten etc.): vorwiegend Ablehnung. Begründung: Angst vor rechten Übergriffen. Oder "Neutralität".
November 15, 2025 at 12:30 PM
Es gibt kein Neutralitätsgebot. Ganz im Gegenteil: bei der Frage ob Demokratie oder nicht verbietet sich die Neutralität.
November 15, 2025 at 11:51 AM
Investoren während unsicherer Zeiten den Kapitalerhalt über potenzielle Gewinne stellen. Der Ruf des Schweizer Frankens als sicherer Hafen entspringt der politischen Neutralität der Schweiz, ihrem starken Bankensystem und ihrer konsistenten Geldpolitik.
November 15, 2025 at 3:00 AM
Demokratie muss an Schulen gelebt und geschützt werden. Sie braucht Haltung – Neutralität ist keine Option!
November 14, 2025 at 10:48 PM
Demokratie muss an Schulen gelebt und geschützt werden. Sie braucht Haltung – Neutralität ist keine Option!
November 14, 2025 at 10:47 PM
Putins Meistergeiger in Gstaad: Die SVP-Gemeindepräsidentin interessiert es nicht!

Passt doch bestens zur SVP, hier im „mondänen, geldgeilen Gstaad und dort in der SVP Hochburg Zürich!

Die von der SVP geheuchelte Neutralität hört bei Putin und Trump auf!
November 14, 2025 at 8:45 PM
Das nennt man dann ich sehe was ich sehen will. Das problem bei so vielen die nie das ganze grosse anschauen sondern nur eine seite blind "abfeiern" man kann sagen wenn man keinerlei neutralität hat
November 14, 2025 at 6:22 PM