#Koalitionsausschuss
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wobe.bsky.social
www.zeit.de/news/2025-11...
Vom CDU-Bundesverkehrsminister aus Berlin hieß es: «Der Lückenschluss kommt.» Nun liege die rechtliche Voraussetzung dafür vor, dieses bedeutende Projekt mit Hochdruck umzusetzen. Die Autobahn GmbH des Bundes werde die Ausführungsplanungen zügig vorantreiben. Der Koalitionsausschuss habe sich darauf verständigt, drei Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität zusätzlich für Bundesfernstraßen zu mobilisieren. Klares Signal des Ausschusses sei gewesen: Alles, was baureif sei, werde auch gebaut. Noch befinde sich der Haushalt im parlamentarischen Verfahren, betonte Schnieder. «Sobald der Haushalt vom Bundestag beschlossen ist, werde ich die Baufreigabe für die A 1 erteilen. Das ist ein wichtiger Tag für alle, die unter den Ausweichverkehren leiden.»
November 18, 2025 at 4:12 PM
Schwarz-roter Koalitionsausschuss: Luft nach oben dev.trib.al/o8PxjZR
November 17, 2025 at 11:10 PM
heikewhynot.bsky.social
"Als Oppositionsführer übte Merz an Wirtschaftsminister Habeck scharfe Kritik. Im Kanzleramt übernimmt er nun seine Ideen. Ein Überblick nach dem Koalitionsausschuss."

#merz #habeck #wirtschaft
Industriestrompreis, Deutschlandfonds, Schuldenbremse: Merz macht Habecks Wünsche wahr
Als Oppositionsführer übte Merz an Wirtschaftsminister Habeck scharfe Kritik. Im Kanzleramt übernimmt er nun seine Ideen. Ein Überblick nach dem Koalitionsausschuss.
www.tagesspiegel.de
November 17, 2025 at 11:00 AM
scherbeckenergy.bsky.social
www.pv-magazine.de/2025/11/14/e...

#Energiepolitik #Politik #Ausschreibungsmengen #ErneuerbareEnergien #EEG #Solarpaket1 #Kraftwerksstrategie #Gaskraftwerke #Batteriespeicher #Koalitionsausschuss #Energiewende #Energiewirtschaft
Einigung im Koalitionssauschuss: Ausschreibungsmengen bleiben unverändert – Acht Gigawatt Gaskraftwerke
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben wichtige Weichen zur Kraftwerksstrategie beschlossen. Zudem wollen sie die Ausschreibungsmengen für Photovoltaik, Windkraft und Co. unverändert lassen und das EE...
www.pv-magazine.de
November 17, 2025 at 6:06 AM
toberg.bsky.social
Industriestrompreis, Deutschlandfonds, Schuldenbremse: Merz macht Habecks Wünsche wahr www.tagesspiegel.de/politik/indu...

Als Oppositionsführer übte Merz an Wirtschaftsminister Habeck scharfe Kritik. Im Kanzleramt übernimmt er nun seine Ideen. Ein Überblick nach dem Koalitionsausschuss.
Industriestrompreis, Deutschlandfonds, Schuldenbremse: Merz macht Habecks Wünsche wahr
Als Oppositionsführer übte Merz an Wirtschaftsminister Habeck scharfe Kritik. Im Kanzleramt übernimmt er nun seine Ideen. Ein Überblick nach dem Koalitionsausschuss.
www.tagesspiegel.de
November 17, 2025 at 5:58 AM
phumm.bsky.social
„Als Oppositionsführer übte Merz an Wirtschaftsminister #Habeck scharfe Kritik. Im Kanzleramt übernimmt er nun seine Ideen. Ein Überblick nach dem Koalitionsausschuss.“ www.tagesspiegel.de/politik/indu...
Industriestrompreis, Deutschlandfonds, Schuldenbremse: Merz macht Habecks Wünsche wahr
Als Oppositionsführer übte Merz an Wirtschaftsminister Habeck scharfe Kritik. Im Kanzleramt übernimmt er nun seine Ideen. Ein Überblick nach dem Koalitionsausschuss.
www.tagesspiegel.de
November 16, 2025 at 2:09 PM
de-deutschland.bsky.social
Eine Unterstützung für die Airlines oder ökologischer Irrsinn? · Leipziger Zeitung

https://www.europesays.com/de/579761/

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD in Berlin hat am Donnerstag, dem 13. November, die Senkung der Ticketsteuer…#de #deutschland
Eine Unterstützung für die Airlines oder ökologischer Irrsinn? · Leipziger Zeitung - Deutschland
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD in Berlin hat am Donnerstag, dem 13. November, die Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr ab Juli 2026 beschlossen.
www.europesays.com
November 16, 2025 at 12:30 PM
ernstvall.bsky.social
Die Botschaften der Bord-Kapelle

(Cartoon von Sakurai)
Der Koalitionsausschuss einigt sich auf eine Reihe von Maßnahmen wie beispielsweise einen Industriestrompreis. Andere strittige Themen wie das Verbrennerverbot oder die Rentenreform bleiben offen.
November 16, 2025 at 12:06 PM
pavian66.bsky.social
#schMerzWoche Nr 30:
-Google investiert 5,5 Mrd € bis 2029 - Arbeitsplatzsicherung in D
-Koalitionsausschuss tagt
-Wehrdienstreform (Freiwilligkeit,flächendeckende Musterung)
-mit Industriestrompreis wird Habeck'sche Industriepolitik gemacht
-Senkung Luftverkehrssteuer
November 16, 2025 at 5:24 AM
textundblog.bsky.social
„Nach dem Koalitionsausschuss loben Union und SPD ihre Beschlüsse, auch die nun geeinte Kraftwerksstrategie. Tatsächlich aber hat CDU-Wirtschaftsministerin Reiche mit ihrem Vorgehen die Energiewende bislang nur teurer und unsicherer gemacht.“
November 16, 2025 at 2:10 AM
christl.bsky.social
#Merz: Entweder klimaneutral und keine Wirtschaft oder nicht klimaneutral und JUHU WIRTSCHAFT! #Energiewende schon auch, aber eigentlich nicht!

#Klimawandel? SCHEISS DRAUF! #Merz ist Ü70, der kriegt eh nix mehr mit.
Meine Damen und Herren, wir werden heute Abend im Koalitionsausschuss darüber sprechen, was die Bundeswirtschaftsministerin gestern in Brüssel erreicht hat. Wir werden in Deutschland für drei Jahre einen Industriestrompreis einführen können. Wir werden auch eine Kraftwerksstrategie beschließen, die wir umsetzen können, mit den Ausschreibungen bereits im nächsten Jahr, sodass wir sukzessive auch die Energiepolitik – ich sage es mit meinen Worten; das wird nicht jeder gern hören – vom Kopf auf die Füße stellen und dafür sorgen, dass nicht nur die Frage, wie wir klimaneutral werden – die Frage bleibt wichtig, und wir wollen sie auch gut beantworten –, sondern vor allem auch die Frage, wie wir mit unserer Volkswirtschaft wieder wettbewerbsfähig werden, jetzt wirklich gut beantwortet wird. Es nützt uns nichts, wenn wir klimaneutral sind und die Unternehmen in Deutschland reihenweise in die Knie gehen. Diesen Weg gehen wir nicht, sondern wir gehen einen Weg, der dafür sorgt, dass beides möglich ist.
November 15, 2025 at 6:43 PM
tissione.bsky.social
Oh man bei allem was die Regierung verkackt jetzt auch noch das:"Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat sich auf eine Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr geeinigt."Aber Deutschlandticket wird teurer. Finde den Fehler🤔
@die-linke.de #fckafd #klimaistunsegal #klimaversagen #klimakriese
a woman in a blue uniform stands in front of a blue airplane with the letters nb on the side
ALT: a woman in a blue uniform stands in front of a blue airplane with the letters nb on the side
media.tenor.com
November 15, 2025 at 5:21 PM
hubude.bsky.social
#news ⚡ Malmendier zum Koalitionsausschuss: Fokus auf Wachstum fehlt: Die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier stuft die Ergebnisse des Koalitionsausschusses als positiv ein, hält sie aber nicht für ausreic... https://hubu.de/?p=303316 |# fokus# koalitionsausschuss# malmendier
November 15, 2025 at 2:54 PM
vcdnrw.bsky.social
#Energie
„Nach dem Koalitionsausschuss loben Union und SPD ihre Beschlüsse, auch die nun geeinte #Kraftwerksstrategie. Tatsächlich aber hat CDU-Wirtschaftsministerin Reiche mit ihrem Vorgehen die #Energiewende bislang nur teurer und unsicherer gemacht.“
www.n-tv.de/politik/poli...
Sie nennen es Strategie, es ist das Gegenteil
Nach dem Koalitionsausschuss loben Union und SPD ihre Beschlüsse, auch die nun geeinte Kraftwerksstrategie. Tatsächlich aber hat CDU-Wirtschaftsministerin Reiche mit ihrem Vorgehen die Energiewende bi...
www.n-tv.de
November 15, 2025 at 1:45 PM
vcdnrw.nrw.social.ap.brid.gy
#Energie
„Nach dem Koalitionsausschuss loben Union und SPD ihre Beschlüsse, auch die nun geeinte #kraftwerksstrategie. Tatsächlich aber hat CDU-Wirtschaftsministerin Reiche mit ihrem Vorgehen die #Energiewende bislang nur teurer und unsicherer gemacht.“ […]
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nrw.social
November 15, 2025 at 1:33 PM
omasggrechtsle.bsky.social
Fliegen wird günstiger,das #Deutschlandticket teurer❗️ Perfekt-dann fliegen wir halt zur Arbeit! Und wollte die #Koalition nicht die Strompreise für private Haushalte senken?Danke @TSchwarwel! [RE] #Wahlversprechengebrochen #Wahlversprechen
#Koalitionsausschuss #Deutschlandfonds
SPIEGEL Politik Abo Entscheidungen in Berlin Schwarz-Rot verständigt sich auf Industriestrompreis, Kraftwerkstrategie und Senkung der Luftverkehrsteuer Das Streitthema Wehrpflicht war schon vorab abgeräumt worden, nun konnten sich Union und SPD auf weitere Kompromisse verständigen: Der Industriestrompreis kommt, und auch Fliegen soll günstiger werden. Gerungen wird noch um eine Einigung beim Verbrenner-Aus. 14.11.2025, 08.42 Uhr Die Karikatur zeigt eine Szene in einem Privathaushalt, in der mehrere Personen an einem Tisch sitzen und anscheinend gemeinsam essen. Im Vordergrund steht ein Kind, das sich weigert, sein Essen zu essen. - Text in Sprechblasen: - Eine Person sagt: *Also wenn wir kein Wasser benützen und die Kinder nicht verprügeln, können wir uns die Stromsteuer locker leisten!" - Ein anderes Familienmitglied antwortet: "Na, dann passt das doch!." -Bildunterschrift "Privathaushalte atmen auf." Die Zeichnung spielt humorvoll und sarkastisch auf die finanziellen Belastungen von Privathaushalten an, insbesondere im Zusammenhang mit Steuern und Abgaben. Die Szene zeigt die Übertreibung, wie Familien versuchen, mit den finanziellen Herausforderungen umzugehen.
November 15, 2025 at 10:24 AM
andreasloeschel.bsky.social
Ergebnisse Koalitionsausschuss: Entlastung für Industrie? Im WDR 5 Morgenecho habe ich heute mit Uwe Schulz zum Industriestrompreis gesprochen. 🔗 www1.wdr.de/mediathek/au...
November 15, 2025 at 9:22 AM
zucker.mastodon.social.ap.brid.gy
»Gaskraftwerke gegen Dunkelflaute: Sie nennen es Strategie, es ist das Gegenteil«

https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Sie-nennen-es-Strategie-es-ist-das-Gegenteil-id30022716.html

»Nach dem Koalitionsausschuss loben Union und SPD ihre Beschlüsse, auch die nun geeinte […]
Original post on mastodon.social
mastodon.social
November 15, 2025 at 7:50 AM
klstone.bsky.social
5/7

..Die gestern im Koalitionsausschuss verkündete Einigung ist wohl erstmal nur eine Einigung zwischen #Union & #SPD.

Unklar ist in der bisherigen Formulierung auch, ob auch die 8 GW Kraftwerksleistung, die nicht aus den 2 GW H₂-Sprinter-Kraftwerken kommen sollen, künftig...
November 15, 2025 at 12:41 AM
klstone.bsky.social
#Kraftwerkstrategie: Koalitionsausschuss veröffentlicht Details, auf die man sich wohl geeinigt hat.

Am Ende entspricht das Ergebnis weitgehend dem, was auch #Habeck mit der #EU-Kommission ausgehandelt hatte: Steuerbare Kapazität von 12 GW...

1/7
www.pv-magazine.de/2025/11/14/e...
Einigung im Koalitionssauschuss: Ausschreibungsmengen bleiben unverändert – Acht Gigawatt Gaskraftwerke
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben wichtige Weichen zur Kraftwerksstrategie beschlossen. Zudem wollen sie die Ausschreibungsmengen für Photovoltaik, Windkraft und Co. unverändert lassen und das EE...
www.pv-magazine.de
November 15, 2025 at 12:41 AM
vonmallinckrodt.bsky.social
Diese „Strategie“ …

ist in Wahrheit der wissenschaftlich belegbare Beweis, dass politische Unwissenheit und fossile Interessen unsere Zukunft sabotieren.

Wenn der Mainstream endlich erkennt, wer ihn ausbremst, dann kippt nicht nur die Energiewende …

sondern die Machtbalance dieser Republik.🖖
Gaskraftwerke gegen Dunkelflaute Sie nennen es Strategie, es ist das Gegenteil 14.11.2025 18:54 Ein Kommentar von Sebastian Huld Haben jetzt, was sie so auch nicht wollten: Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche im Gespräch mit Unionsfraktionschef Jens Spahn. (Foto: picture alliance / Flashpic) Nach dem Koalitionsausschuss loben Union und SPD ihre Beschlüsse, auch die nun geeinte Kraftwerksstrategie. Tatsächlich aber hat CDU- Wirtschaftsministerin Reiche mit ihrem Vorgehen die Energiewende bislang nur … ntv 🖖
November 14, 2025 at 9:16 PM
blueeyedsailor.bsky.social
es ist alles ein einziges Trauerspiel
Screenshot aus Tagesschau-Livestream Ergebnisse Koalitionsausschuss: Industriestrompreis Bau von Gaskraftwerken Senkung der Luftverkehrssteuer Deutschlandfonds
November 14, 2025 at 7:04 PM
cyberpunk1410.bsky.social
Guter Kommentar 👇
Nach dem Koalitionsausschuss loben Union und SPD ihre Beschlüsse, auch die nun geeinte Kraftwerksstrategie. Tatsächlich aber hat CDU-Wirtschaftsministerin #Reiche mit ihrem Vorgehen die #Energiewende bislang nur teurer und unsicherer gemacht.
Sie nennen es Strategie, es ist das Gegenteil
Nach dem Koalitionsausschuss loben Union und SPD ihre Beschlüsse, auch die nun geeinte Kraftwerksstrategie. Tatsächlich aber hat CDU-Wirtschaftsministerin Reiche mit ihrem Vorgehen die Energiewende bi...
www.n-tv.de
November 14, 2025 at 6:28 PM
tagesschau.bsky.social
Luft nach oben#Koalitionsausschuss
Luft nach oben
Schwarz-Rot bemüht sich beim Koalitionausschuss erkennbar, sich als arbeits- und einigungsfähig zu zeigen.
www.tagesschau.de
November 14, 2025 at 4:41 PM
raschi.bsky.social
Und in Berlin macht der Koalitionsausschuß genau das Gegenteil mit der Senkung der Ticketsteuer.
Glaubwürdig ist das alles nicht.
November 14, 2025 at 3:46 PM