"Lindh verwies auf den Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung. Dort heißt es: 'Ergänzend zur repräsentativen Demokratie setzen wir dialogische Beteiligungsformate wie zivilgesellschaftliche Bürgerräte des Deutschen Bundestages fort.'"
Hat CDU/CSU diesen Koa-Vertrag etwa unterschrieben? 🤔
Hat CDU/CSU diesen Koa-Vertrag etwa unterschrieben? 🤔
November 26, 2025 at 8:12 AM
"Lindh verwies auf den Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung. Dort heißt es: 'Ergänzend zur repräsentativen Demokratie setzen wir dialogische Beteiligungsformate wie zivilgesellschaftliche Bürgerräte des Deutschen Bundestages fort.'"
Hat CDU/CSU diesen Koa-Vertrag etwa unterschrieben? 🤔
Hat CDU/CSU diesen Koa-Vertrag etwa unterschrieben? 🤔
An den Abschiebeplänen halten sie fest, am stabilen Preis für das Deutschlandticket nicht. Immer nur wenns der menschenfeindlichen Agenda dient wird am Koa-Vertrag festgehalten
November 3, 2025 at 7:03 AM
An den Abschiebeplänen halten sie fest, am stabilen Preis für das Deutschlandticket nicht. Immer nur wenns der menschenfeindlichen Agenda dient wird am Koa-Vertrag festgehalten
Das bekam kaum Aufmerksamkeit: die CDU wollte die in der Verfassung verbotene Aberkennung der Staatsbürgerschaft (für Doppelstaatler) in den Koa-Vertrag schreiben. Diese Forderung hat sie von der AfD übernommen, die das im Wahlprogramm 2021 hatten und es dann für den Wahlkampf 2025 aber rausnahmen,
October 16, 2025 at 9:55 AM
Das bekam kaum Aufmerksamkeit: die CDU wollte die in der Verfassung verbotene Aberkennung der Staatsbürgerschaft (für Doppelstaatler) in den Koa-Vertrag schreiben. Diese Forderung hat sie von der AfD übernommen, die das im Wahlprogramm 2021 hatten und es dann für den Wahlkampf 2025 aber rausnahmen,
Die AfD ist in einer Umfrage nun an der Union vorbeigezogen. Gleichzeitig liest sich der neue Koalitionsvertrag wie eine Wunschliste der AfD.
In den nächsten Jahren werden die gesetzten Themen damit immer wieder die AfD in den Fokus rücken.
2029 droht dann 🔵⚫️
Ein trauriger Koa-Vertrag.
In den nächsten Jahren werden die gesetzten Themen damit immer wieder die AfD in den Fokus rücken.
2029 droht dann 🔵⚫️
Ein trauriger Koa-Vertrag.
April 9, 2025 at 3:05 PM
Die AfD ist in einer Umfrage nun an der Union vorbeigezogen. Gleichzeitig liest sich der neue Koalitionsvertrag wie eine Wunschliste der AfD.
In den nächsten Jahren werden die gesetzten Themen damit immer wieder die AfD in den Fokus rücken.
2029 droht dann 🔵⚫️
Ein trauriger Koa-Vertrag.
In den nächsten Jahren werden die gesetzten Themen damit immer wieder die AfD in den Fokus rücken.
2029 droht dann 🔵⚫️
Ein trauriger Koa-Vertrag.
PS danke noch mal für das anreißen des Koa "Vertrag".
Als ich das Dobrind Video sah Begriff ich dann auch was zZt eigentlich das Thema deines Kanals ist🫣😁
Als ich das Dobrind Video sah Begriff ich dann auch was zZt eigentlich das Thema deines Kanals ist🫣😁
April 18, 2025 at 3:22 PM
PS danke noch mal für das anreißen des Koa "Vertrag".
Als ich das Dobrind Video sah Begriff ich dann auch was zZt eigentlich das Thema deines Kanals ist🫣😁
Als ich das Dobrind Video sah Begriff ich dann auch was zZt eigentlich das Thema deines Kanals ist🫣😁
Meine Rede seit zig Monaten. Das geht aber nicht in die Köppe von Robert "Es geht nicht anders" Thatcher-Habeck, der die Finanzierung seines KTF und die CO2-Bepreisung auf den Armen, Rentnern, Kranken (Mietern) ablädt und das KLIMAGELD verweigert.
DAS war als Ausgleich im Koa-Vertrag festgelegt!
DAS war als Ausgleich im Koa-Vertrag festgelegt!
September 27, 2024 at 3:49 AM
Meine Rede seit zig Monaten. Das geht aber nicht in die Köppe von Robert "Es geht nicht anders" Thatcher-Habeck, der die Finanzierung seines KTF und die CO2-Bepreisung auf den Armen, Rentnern, Kranken (Mietern) ablädt und das KLIMAGELD verweigert.
DAS war als Ausgleich im Koa-Vertrag festgelegt!
DAS war als Ausgleich im Koa-Vertrag festgelegt!
Die 🚦 hat mit dem Krieg in der Ukraine und jetzt in Nahost Aufgaben zu bewältigen, die auch bei großer Einigkeit in der Koa extrem herausfordernd wären. M.E. ist der Webfehler dieser Koa bereits im Koa-Vertrag angelegt. Er las und liest sich für mich wie ein buntes Wünsch-Dir-Was, alle1/2
November 22, 2023 at 7:56 AM
Die 🚦 hat mit dem Krieg in der Ukraine und jetzt in Nahost Aufgaben zu bewältigen, die auch bei großer Einigkeit in der Koa extrem herausfordernd wären. M.E. ist der Webfehler dieser Koa bereits im Koa-Vertrag angelegt. Er las und liest sich für mich wie ein buntes Wünsch-Dir-Was, alle1/2
"Auch Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger kritisierte das Vorgehen im »Handelsblatt«, indem er den Koalitionspartner an den Koalitionsvertrag erinnerte"
Also, er meint wohl den Koa-Vertrag, der eh bereits gebrochen wurd. Wichtig ist immer nur das, was da über Reiche und deren
Also, er meint wohl den Koa-Vertrag, der eh bereits gebrochen wurd. Wichtig ist immer nur das, was da über Reiche und deren
»Bizarr« – Unionspolitiker kritisieren SPD-Mitgliederbegehren
Tausende SPD-Mitglieder haben Unterschriften gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld gesammelt. In der Union sorgt das für Irritationen.
www.spiegel.de
November 10, 2025 at 3:03 PM
"Auch Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger kritisierte das Vorgehen im »Handelsblatt«, indem er den Koalitionspartner an den Koalitionsvertrag erinnerte"
Also, er meint wohl den Koa-Vertrag, der eh bereits gebrochen wurd. Wichtig ist immer nur das, was da über Reiche und deren
Also, er meint wohl den Koa-Vertrag, der eh bereits gebrochen wurd. Wichtig ist immer nur das, was da über Reiche und deren
Steht aber im Koa-Vertrag! Auf den beruft sich die #GelbePest leider nur beim #Tempolimit...
November 17, 2023 at 3:25 PM
Steht aber im Koa-Vertrag! Auf den beruft sich die #GelbePest leider nur beim #Tempolimit...
Die Halbzeitbilanz von @spdfraktion.de @gruene-bundestag.de @fdpbt.de zur fairen Verteilung der #Sorgearbeit ist ungenügend! Keine der im Koa-Vertrag verankerten Maßnahmen ist umgesetzt. Das Bündnis Sorgearbeit hat heute von Familien- & Haushaltsauschuss mehr Geld für Gleichstellung gefordert.
November 8, 2023 at 10:27 AM
Die Halbzeitbilanz von @spdfraktion.de @gruene-bundestag.de @fdpbt.de zur fairen Verteilung der #Sorgearbeit ist ungenügend! Keine der im Koa-Vertrag verankerten Maßnahmen ist umgesetzt. Das Bündnis Sorgearbeit hat heute von Familien- & Haushaltsauschuss mehr Geld für Gleichstellung gefordert.
Es gab im Wahlkrampf der Union und Springer vier Eckpfeiler.
Die #Schuldenbremse
Das #Heizungsgesetz
Mehr Asoziales für die Ärmsten
Mehr Asoziales für Migranten
2 von 4 sind abgeräumt ehe überhaupt ein Koa Vertrag steht 🙃
Die #Schuldenbremse
Das #Heizungsgesetz
Mehr Asoziales für die Ärmsten
Mehr Asoziales für Migranten
2 von 4 sind abgeräumt ehe überhaupt ein Koa Vertrag steht 🙃
March 19, 2025 at 9:26 AM
Es gab im Wahlkrampf der Union und Springer vier Eckpfeiler.
Die #Schuldenbremse
Das #Heizungsgesetz
Mehr Asoziales für die Ärmsten
Mehr Asoziales für Migranten
2 von 4 sind abgeräumt ehe überhaupt ein Koa Vertrag steht 🙃
Die #Schuldenbremse
Das #Heizungsgesetz
Mehr Asoziales für die Ärmsten
Mehr Asoziales für Migranten
2 von 4 sind abgeräumt ehe überhaupt ein Koa Vertrag steht 🙃
Mir fehlt vor allem ein entschlossenes Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine und Sicherung des Friedens. Merz hat durch die Reform der Schuldenbremse völlig neue Möglichkeiten, droht aber im Scholz-Modus zu verharren. Im Koa-Vertrag werden richtige Punkte erwähnt, aber ohne Entschiedenheit.
April 10, 2025 at 11:58 AM
Mir fehlt vor allem ein entschlossenes Bekenntnis zur Unterstützung der Ukraine und Sicherung des Friedens. Merz hat durch die Reform der Schuldenbremse völlig neue Möglichkeiten, droht aber im Scholz-Modus zu verharren. Im Koa-Vertrag werden richtige Punkte erwähnt, aber ohne Entschiedenheit.
Denke ich an die PK zum Koa-Vertrag, wüsste ich aber, wer die tatsächliche "Nervkuh" in der Koalition ist.
Habe selten in aller Öffentlichkeit eine derartige Diskriminierung von einer Frau erlebt, wie es Union und SPD gerade mit Esken machen. Es ist widerlich.
Habe selten in aller Öffentlichkeit eine derartige Diskriminierung von einer Frau erlebt, wie es Union und SPD gerade mit Esken machen. Es ist widerlich.
April 11, 2025 at 6:35 AM
Denke ich an die PK zum Koa-Vertrag, wüsste ich aber, wer die tatsächliche "Nervkuh" in der Koalition ist.
Habe selten in aller Öffentlichkeit eine derartige Diskriminierung von einer Frau erlebt, wie es Union und SPD gerade mit Esken machen. Es ist widerlich.
Habe selten in aller Öffentlichkeit eine derartige Diskriminierung von einer Frau erlebt, wie es Union und SPD gerade mit Esken machen. Es ist widerlich.
soweit alles richtig, spielt nur keine Rolle.
Anstand , Ehrlichkeit und Respekt ggnü politischen Mitbewerbern war vor der Wahl kein Thema.
Die SPD wird jeden Koa-Vertrag unterschreiben.
Jeden ..
Anstand , Ehrlichkeit und Respekt ggnü politischen Mitbewerbern war vor der Wahl kein Thema.
Die SPD wird jeden Koa-Vertrag unterschreiben.
Jeden ..
March 4, 2025 at 7:33 PM
soweit alles richtig, spielt nur keine Rolle.
Anstand , Ehrlichkeit und Respekt ggnü politischen Mitbewerbern war vor der Wahl kein Thema.
Die SPD wird jeden Koa-Vertrag unterschreiben.
Jeden ..
Anstand , Ehrlichkeit und Respekt ggnü politischen Mitbewerbern war vor der Wahl kein Thema.
Die SPD wird jeden Koa-Vertrag unterschreiben.
Jeden ..
Ich meine - rechtlich bindend ist ein Koa-vertrag natürlich nicht. Ansprüche gelten natürlich nicht. Hier geht es einfach nur um Vertrauen.
July 2, 2025 at 11:56 AM
Ich meine - rechtlich bindend ist ein Koa-vertrag natürlich nicht. Ansprüche gelten natürlich nicht. Hier geht es einfach nur um Vertrauen.
Heck, sogar Spahn übernimmt das falsche Kirk-Framing, er wäre gesprächsbereit gewesen in seinen inszenierten Cirkus-Talks. Und Spahn wäre der erste, den Kirk interniert hätte. Der politische Diskurs ist im Arsch. Koa-Vertrag wird ignoriert, nur noch Allmacht-Imperatoren überall, von Trump bis Merz.
September 29, 2025 at 2:46 PM
Heck, sogar Spahn übernimmt das falsche Kirk-Framing, er wäre gesprächsbereit gewesen in seinen inszenierten Cirkus-Talks. Und Spahn wäre der erste, den Kirk interniert hätte. Der politische Diskurs ist im Arsch. Koa-Vertrag wird ignoriert, nur noch Allmacht-Imperatoren überall, von Trump bis Merz.
Die Regierung hat die Nachrichtenlage verfolgt. Vielleicht noch mal den eigenen Koa-Vertrag gelesen. Wollte eigentlich BpB-Mittel erhöhen. „Politische Bildung und Demokratieförderung sind mehr gefordert denn je, denn auch in Deutschland steht die pluralistische, freiheitliche Demokratie unter Druck"
Das sind gerade jetzt tatsächliche erstmal gute Nachrichten: Die Mittelkürzungen für die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) werden zurückgebommen:
Bundeskongress Politische Bildung: Faeser nimmt Kürzungen zurück
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nimmt geplante Kürzungen bei der Bildungsarbeit zurück. Allerdings stehen Haushaltsverhandlungen noch bevor.
taz.de
November 5, 2023 at 8:47 AM
Die Regierung hat die Nachrichtenlage verfolgt. Vielleicht noch mal den eigenen Koa-Vertrag gelesen. Wollte eigentlich BpB-Mittel erhöhen. „Politische Bildung und Demokratieförderung sind mehr gefordert denn je, denn auch in Deutschland steht die pluralistische, freiheitliche Demokratie unter Druck"
Was kann man von dieser sog. #SPD eigentlich noch erwarten? Die Antidiskriminierung klappt nicht, gerechte Besteuerung nicht, Uberwachung wird ausgeweitet statt reduziert (Koa-Vertrag), #Hartz4 wurde #Bürgergeld und zurück (zu #Hartz4, aber schärfer), #Wohnungsbau nicht..Wofür ist diese Partei noch?
October 9, 2024 at 11:50 AM
Was kann man von dieser sog. #SPD eigentlich noch erwarten? Die Antidiskriminierung klappt nicht, gerechte Besteuerung nicht, Uberwachung wird ausgeweitet statt reduziert (Koa-Vertrag), #Hartz4 wurde #Bürgergeld und zurück (zu #Hartz4, aber schärfer), #Wohnungsbau nicht..Wofür ist diese Partei noch?
Und das wäre auch schon gut.
Am besten fänd ich natürlich wenn wir die gesamten 45€ über das Klimageld zurück geben würden.
Aber das Minimum, was im Koa-Vertrag und in den Wahlprogrammen versprochen wurde, war die Erhöhungen zurückzugeben.
Am besten fänd ich natürlich wenn wir die gesamten 45€ über das Klimageld zurück geben würden.
Aber das Minimum, was im Koa-Vertrag und in den Wahlprogrammen versprochen wurde, war die Erhöhungen zurückzugeben.
December 13, 2023 at 6:38 PM
Und das wäre auch schon gut.
Am besten fänd ich natürlich wenn wir die gesamten 45€ über das Klimageld zurück geben würden.
Aber das Minimum, was im Koa-Vertrag und in den Wahlprogrammen versprochen wurde, war die Erhöhungen zurückzugeben.
Am besten fänd ich natürlich wenn wir die gesamten 45€ über das Klimageld zurück geben würden.
Aber das Minimum, was im Koa-Vertrag und in den Wahlprogrammen versprochen wurde, war die Erhöhungen zurückzugeben.
@table.media weiter: „Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains).“ Übernehmen das Spitzen von @cducsubt.bsky.social & @spdde.bsky.social im Koa-Vertrag?
@decolonizeberlin.bsky.social goldmatt.bsky.social @he-mel.bsky.social
@decolonizeberlin.bsky.social goldmatt.bsky.social @he-mel.bsky.social
Matthias Goldmann (@goldmatt.bsky.social)
Law, the universe, and everything @EBSUniversity @mpil.de
#debt #colonialism #money #intlaw #EU
„Borkenkäfer 🪲der linksgrün-merkelistischen Bonzenfront.“
goldmatt.bsky.social
March 28, 2025 at 8:26 AM
@table.media weiter: „Besonderes Augenmerk liegt auf einem würdigen Erinnerungsort und der Rückgabe menschlicher Überreste (Human Remains).“ Übernehmen das Spitzen von @cducsubt.bsky.social & @spdde.bsky.social im Koa-Vertrag?
@decolonizeberlin.bsky.social goldmatt.bsky.social @he-mel.bsky.social
@decolonizeberlin.bsky.social goldmatt.bsky.social @he-mel.bsky.social
Die Enthaltung von #Özdemir (#Glyphosat, #EU)war ein Verrat grüner Ziele! Wenn die #FDP, wie so oft, den Koa-Vertrag bricht, muss man das nicht mitmachen! Ich wünschte, #Hofreiter würde den Job erledigen, nicht dieser überforderte Kleiderständer Özdemir! #GrüneWoche
January 19, 2024 at 9:31 PM
Die Enthaltung von #Özdemir (#Glyphosat, #EU)war ein Verrat grüner Ziele! Wenn die #FDP, wie so oft, den Koa-Vertrag bricht, muss man das nicht mitmachen! Ich wünschte, #Hofreiter würde den Job erledigen, nicht dieser überforderte Kleiderständer Özdemir! #GrüneWoche
ANK war schon 2021-2025 zu wenig, das waren ein paar hundert Mio. EUR, was nicht ansatzweise reicht. Wenn wir Klimaziele erreichen wollen, dann ist min. 1 Mrd. EUR jährlich für Wiedervernässung notwendig. Diese allg. Platzhalter im Koa-Vertrag helfen da nicht. www.sciencedirect.com/science/arti...
Deriving a justified budget for peatland rewetting – Applying the German coal phase-out as a blueprint
Carbon emissions of peatlands drained for agriculture and forestry contribute more than 7 % to total GHG emissions in various countries worldwide. Hen…
www.sciencedirect.com
April 10, 2025 at 9:54 AM
ANK war schon 2021-2025 zu wenig, das waren ein paar hundert Mio. EUR, was nicht ansatzweise reicht. Wenn wir Klimaziele erreichen wollen, dann ist min. 1 Mrd. EUR jährlich für Wiedervernässung notwendig. Diese allg. Platzhalter im Koa-Vertrag helfen da nicht. www.sciencedirect.com/science/arti...
Wir leben seit Jahrzehnten auf Kosten der Zukunft! Den Ruf nach einem Systemwechsel hören wir ebenso seit Jahrzehnten. Und? Was passiert?
Der Koa-Vertrag zwischen schwarz/rot, ein Desaster für eine ökologisch orientierte Politik.
Von einem Systemwechsel sind wir weiter denn je entfernt.
Der Koa-Vertrag zwischen schwarz/rot, ein Desaster für eine ökologisch orientierte Politik.
Von einem Systemwechsel sind wir weiter denn je entfernt.
July 24, 2025 at 9:47 AM
Wir leben seit Jahrzehnten auf Kosten der Zukunft! Den Ruf nach einem Systemwechsel hören wir ebenso seit Jahrzehnten. Und? Was passiert?
Der Koa-Vertrag zwischen schwarz/rot, ein Desaster für eine ökologisch orientierte Politik.
Von einem Systemwechsel sind wir weiter denn je entfernt.
Der Koa-Vertrag zwischen schwarz/rot, ein Desaster für eine ökologisch orientierte Politik.
Von einem Systemwechsel sind wir weiter denn je entfernt.
Also der Text, in dem sich alle, außer der AfD und den Fraktionslosen, gegen die Union vereinen, um "Linken Kulturkampf" zu machen, der im Koa.-vertrag steht.
Wo sind jetzt Leute, die aus Deckers Text, der von Verschwörung zum Kulturkampf nicht nur raunt, selbst einen Teil einer Verschwörung machen?
Wo sind jetzt Leute, die aus Deckers Text, der von Verschwörung zum Kulturkampf nicht nur raunt, selbst einen Teil einer Verschwörung machen?
August 10, 2025 at 10:14 AM
Also der Text, in dem sich alle, außer der AfD und den Fraktionslosen, gegen die Union vereinen, um "Linken Kulturkampf" zu machen, der im Koa.-vertrag steht.
Wo sind jetzt Leute, die aus Deckers Text, der von Verschwörung zum Kulturkampf nicht nur raunt, selbst einen Teil einer Verschwörung machen?
Wo sind jetzt Leute, die aus Deckers Text, der von Verschwörung zum Kulturkampf nicht nur raunt, selbst einen Teil einer Verschwörung machen?