Sorry, die Begründung zu § 11 #GemStrgBln befindet sich auf Seite 43, nicht auf Seite 42 der Begründung: volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf
volksentscheid-berlin-autofrei.de
July 4, 2025 at 10:17 AM
Sorry, die Begründung zu § 11 #GemStrgBln befindet sich auf Seite 43, nicht auf Seite 42 der Begründung: volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf
Ja gerne: Das Gesetz des #Verkehrsentscheits setzt für mobilitätseingeschränkte Personen bewusst auf eine deutlich weitere Regelung, als die aktuelle Regelung für Behindertenparkausweise siehe § 11 #GemStrGBln, ausführliche Begrünung S. 42 f. : volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf
volksentscheid-berlin-autofrei.de
July 4, 2025 at 10:15 AM
Ja gerne: Das Gesetz des #Verkehrsentscheits setzt für mobilitätseingeschränkte Personen bewusst auf eine deutlich weitere Regelung, als die aktuelle Regelung für Behindertenparkausweise siehe § 11 #GemStrGBln, ausführliche Begrünung S. 42 f. : volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf
Hitzeschutz braucht Platz. Der #Verkehrsentscheid schafft genau den: Weniger parkende Autos bedeuten mehr Raum für entsiegelte Flächen, Schatten & Verdunstung. So wird Berlin kühler, gesünder & klimaresilienter – ganz ohne Milliarden-Umbau. #GemStrGBln
July 1, 2025 at 9:28 AM
Hitzeschutz braucht Platz. Der #Verkehrsentscheid schafft genau den: Weniger parkende Autos bedeuten mehr Raum für entsiegelte Flächen, Schatten & Verdunstung. So wird Berlin kühler, gesünder & klimaresilienter – ganz ohne Milliarden-Umbau. #GemStrGBln
Wir setzen uns für eine sachliche Debatte ein – mit einem konkreten Gesetz, das alle Berliner Wahlberechtigten demokratisch entscheiden können. Wer Fragen zum Inhalt hat, kann sich gern selbst ein Bild machen:
📄 volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf
#Verkehrsentscheid #GemStrGBln
📄 volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf
#Verkehrsentscheid #GemStrGBln
volksentscheid-berlin-autofrei.de
June 25, 2025 at 2:14 PM
Wir setzen uns für eine sachliche Debatte ein – mit einem konkreten Gesetz, das alle Berliner Wahlberechtigten demokratisch entscheiden können. Wer Fragen zum Inhalt hat, kann sich gern selbst ein Bild machen:
📄 volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf
#Verkehrsentscheid #GemStrGBln
📄 volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf
#Verkehrsentscheid #GemStrGBln
Das Urteil zum Gesetz ( #GemStrGBln )vom #Verkehrsentscheid ist jetzt im Volltext hier abrufbar:
www.berlin.de/gerichte/son...
www.berlin.de/gerichte/son...
Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin autofrei“ zulässig (PM 5/2025) - Berlin.de
www.berlin.de
June 25, 2025 at 10:27 AM
Das Urteil zum Gesetz ( #GemStrGBln )vom #Verkehrsentscheid ist jetzt im Volltext hier abrufbar:
www.berlin.de/gerichte/son...
www.berlin.de/gerichte/son...
Verfassungsgerichtshof: Sehr deutlicher Sieg für das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid: mit 8:1 Stimmen haben wir gewonnen!
June 25, 2025 at 8:39 AM
Verfassungsgerichtshof: Sehr deutlicher Sieg für das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid: mit 8:1 Stimmen haben wir gewonnen!
Verfassungsgerichtshof: Das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid ist vollumfänglich rechtlich zulässig. Ein Verstoß gegen höherrangiges Recht liegt unter keinem Blickwinkel vor!
June 25, 2025 at 8:36 AM
Verfassungsgerichtshof: Das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid ist vollumfänglich rechtlich zulässig. Ein Verstoß gegen höherrangiges Recht liegt unter keinem Blickwinkel vor!
Verfassungsgerichtshof: Das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid verstößt nicht gegen die allgemeine Handlungsfreiheit aus dem Grundgesetz. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung von Kfz in der Innenstadt.
June 25, 2025 at 8:33 AM
Verfassungsgerichtshof: Das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid verstößt nicht gegen die allgemeine Handlungsfreiheit aus dem Grundgesetz. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung von Kfz in der Innenstadt.
Verfassungsgerichtshof: Das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid ist verhältnismäßig, da es der Verwirklichung von Grundrechten dient!
June 25, 2025 at 8:31 AM
Verfassungsgerichtshof: Das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid ist verhältnismäßig, da es der Verwirklichung von Grundrechten dient!
Verfassungsgerichtshof: Es gibt keine Maßnahmen die ebenso geeignet sind die Lebensqualität in Berlin zu steigern und Grundrechte zu schützen wie das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid!
June 25, 2025 at 8:29 AM
Verfassungsgerichtshof: Es gibt keine Maßnahmen die ebenso geeignet sind die Lebensqualität in Berlin zu steigern und Grundrechte zu schützen wie das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid!
Verfassungsgerichtshof: das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid stellt ist verhältnismäßig!
June 25, 2025 at 8:28 AM
Verfassungsgerichtshof: das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid stellt ist verhältnismäßig!
Verfassungsgerichtshof: das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid stellt keinen Eingriff in die Berufsfreiheit dar!
June 25, 2025 at 8:26 AM
Verfassungsgerichtshof: das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid stellt keinen Eingriff in die Berufsfreiheit dar!
Wir haben gewonnen! 🎉 Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat unseren Gesetzentwurf für zulässig erklärt. Der #Verkehrsentscheid geht in die nächste Runde – jetzt dürfen alle Berliner*innen über die Zukunft ihrer Stadt abstimmen. Auf in Phase 2! #GemStrGBln
June 25, 2025 at 8:12 AM
Wir haben gewonnen! 🎉 Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat unseren Gesetzentwurf für zulässig erklärt. Der #Verkehrsentscheid geht in die nächste Runde – jetzt dürfen alle Berliner*innen über die Zukunft ihrer Stadt abstimmen. Auf in Phase 2! #GemStrGBln
„Das Gesetz träte in Kraft, wenn eine Mehrheit der Wähler und zugleich mindestens ein Viertel aller Wahlberechtigten zustimmen.“ #Verkehrsentscheid #GemStrGbln #Mobilitätswende #Volksentscheid
www.t-online.de/region/berli...
www.t-online.de/region/berli...
Keine Autos mehr innerhalb des Rings? Gericht entscheidet über "Berlin autofrei"
Der Verfassungsgerichtshof Berlin verkündet heute sein Urteil zum Volksbegehren "Berlin autofrei". Welche Pläne verfolgt die Initiative?
www.t-online.de
June 25, 2025 at 6:11 AM
„Das Gesetz träte in Kraft, wenn eine Mehrheit der Wähler und zugleich mindestens ein Viertel aller Wahlberechtigten zustimmen.“ #Verkehrsentscheid #GemStrGbln #Mobilitätswende #Volksentscheid
www.t-online.de/region/berli...
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⏳ Der Countdown läuft: Noch 2 Stunden bis zur Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs über unser Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßen!
Heute entscheidet sich, ob Berlin über das #GemStrGBln abstimmen darf. #Verkehrsentscheid
Heute entscheidet sich, ob Berlin über das #GemStrGBln abstimmen darf. #Verkehrsentscheid
June 25, 2025 at 5:59 AM
⏳ Der Countdown läuft: Noch 2 Stunden bis zur Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs über unser Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßen!
Heute entscheidet sich, ob Berlin über das #GemStrGBln abstimmen darf. #Verkehrsentscheid
Heute entscheidet sich, ob Berlin über das #GemStrGBln abstimmen darf. #Verkehrsentscheid
Heute entscheidet der Berliner Verfassungsgerichtshof, ob der Gesetzentwurf des #Verkehrsentscheid zulässig ist. Ziel: weniger Kfz im S-Bahn-Ring, Ausnahmen für z. B. Lieferdienste, Rettung & Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. #GemStrGBln
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/v...
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/v...
Gericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“
www.sueddeutsche.de
June 25, 2025 at 5:20 AM
Heute entscheidet der Berliner Verfassungsgerichtshof, ob der Gesetzentwurf des #Verkehrsentscheid zulässig ist. Ziel: weniger Kfz im S-Bahn-Ring, Ausnahmen für z. B. Lieferdienste, Rettung & Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. #GemStrGBln
www.sueddeutsche.de/wirtschaft/v...
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Stadtbäume kühlen ihre Umgebung um mehrere Grad – gerade in heißen Sommern ein echter Lebensretter. Der #Verkehrsentscheid schafft Platz für neue Bäume, z. B. durch entsiegelte Parkplätze im S-Bahn-Ring. Mehr Schatten, weniger Hitze. #GemStrGBln
science.orf.at/stories/3230...
science.orf.at/stories/3230...
Bäume kühlen Städte besser als bisher angenommen
Platanen kühlen ihre Umgebung selbst bei extremen Temperaturen von über 39 Grad Celsius ab. Das zeigt eine neue Studie aus der Schweiz. Sie widerlegt frühere Annahmen, wonach die Kühlfunktion von Bäum...
science.orf.at
June 24, 2025 at 7:37 AM
Stadtbäume kühlen ihre Umgebung um mehrere Grad – gerade in heißen Sommern ein echter Lebensretter. Der #Verkehrsentscheid schafft Platz für neue Bäume, z. B. durch entsiegelte Parkplätze im S-Bahn-Ring. Mehr Schatten, weniger Hitze. #GemStrGBln
science.orf.at/stories/3230...
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Genau so ist es: Paris hat es vorgemacht: Eine autoreduzierte Innenstadt funktioniert – sicherer, leiser, lebendiger. Berlin hat jetzt mit dem #Verkehrsentscheid die Chance, nachzuziehen #GemStrGBln
June 13, 2025 at 4:49 PM
Genau so ist es: Paris hat es vorgemacht: Eine autoreduzierte Innenstadt funktioniert – sicherer, leiser, lebendiger. Berlin hat jetzt mit dem #Verkehrsentscheid die Chance, nachzuziehen #GemStrGBln
Am 25. Juni verkündet das Berliner Verfassungsgericht, ob der Gesetzentwurf des #Verkehrsentscheid zulässig ist. Dann steht fest, ob Berlin 2026 über weniger Autoverkehr im S-Bahn-Ring abstimmen darf. #GemStrGBln
June 13, 2025 at 3:29 PM
Am 25. Juni verkündet das Berliner Verfassungsgericht, ob der Gesetzentwurf des #Verkehrsentscheid zulässig ist. Dann steht fest, ob Berlin 2026 über weniger Autoverkehr im S-Bahn-Ring abstimmen darf. #GemStrGBln
Weniger versiegelte Flächen, mehr Stadtgrün: Das schützt vor Hitze und entlastet die Gesundheit. Besonders in verdichteten Bezirken Berlins ist das dringend nötig – doch Platz ist knapp. Der #Verkehrsentscheid schafft ihn. #GemStrGBln
www.tagesspiegel.de/berlin/unter...
www.tagesspiegel.de/berlin/unter...
Hotspots Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte: Knapp die Hälfte der Berliner sind im Sommer extremer Hitze ausgesetzt
Weniger Beton und mehr Grün – das ist nicht nur fürs Auge schön, sondern schützt auch gegen Hitze. Wie stark Menschen in Berlin betroffen sind und welche Bezirke am besten abschneiden.
www.tagesspiegel.de
June 13, 2025 at 6:59 AM
Weniger versiegelte Flächen, mehr Stadtgrün: Das schützt vor Hitze und entlastet die Gesundheit. Besonders in verdichteten Bezirken Berlins ist das dringend nötig – doch Platz ist knapp. Der #Verkehrsentscheid schafft ihn. #GemStrGBln
www.tagesspiegel.de/berlin/unter...
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